(1)

In der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 sind die allgemeinen Grundsätze für Lebensmittel und Futtermittel im Allgemeinen und für die Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit im Besonderen auf Unions- und auf einzelstaatlicher Ebene festgelegt. Gemäß der genannten Verordnung sind Sofortmaßnahmen zu treffen, wenn davon auszugehen ist, dass ein aus einem Drittland eingeführtes Lebensmittel oder Futtermittel wahrscheinlich ein ernstes Risiko für die Gesundheit von Mensch oder Tier oder für die Umwelt darstellt und dass diesem Risiko durch Maßnahmen der betreffenden Mitgliedstaaten nicht auf zufriedenstellende Weise begegnet werden kann.

(2)

Die Richtlinie 96/23/EG des Rates (2) sieht vor, dass das Verfahren zur Erzeugung von Tieren und Primärerzeugnissen tierischen Ursprungs zu überwachen ist, damit bestimmte Rückstände und Stoffe bei lebenden Tieren, in deren Exkrementen und Körperflüssigkeiten sowie in Gewebe, tierischen Erzeugnissen, Futtermitteln und Trinkwasser ermittelt werden.

(3)

In dem Beschluss 2010/381/EU der Kommission (3) ist festgelegt, dass mindestens 10 % der Sendungen mit für den menschlichen Verzehr bestimmten Aquakulturerzeugnissen aus Indien zum Nachweis pharmakologisch wirksamer Stoffe nach Artikel 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 470/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) zu untersuchen sind, insbesondere auf Chloramphenicol, Tetracyclin, Oxytetracyclin und Chlortetracyclin sowie auf Metaboliten von Nitrofuranen.

(4)

Die Ergebnisse der von amtlichen Kontrolllaboratorien durchgeführten Analysen zeigen, dass die für den menschlichen Verzehr bestimmten Aquakulturerzeugnisse aus Indien die Vorschriften in Bezug auf Rückstände von Chloramphenicol, Tetracyclin, Oxytetracyclin, Chlortetracyclin und Metaboliten von Nitrofuranen in ungenügendem Maße einhalten.

(5)

Die Ergebnisse eines Audits durch die dafür zuständigen Kommissionsdienststellen im März 2014 in Indien haben bestätigt, dass die indischen Garantien hinsichtlich des Rückstandsstatus von Aquakulturerzeugnissen in hohem Maße auf den zusätzlichen Programmen zur Untersuchung vor der Ernte und vor der Ausfuhr beruhen und dass diese die seit Langem bestehenden Mängel bei den amtlichen Kontrollen in den Haltungsbetrieben und insbesondere die äußerst unbefriedigenden amtlichen Kontrollen der Verwendung von Tierarzneimitteln zu einem gewissen Grad ausgleichen. Dennoch beeinträchtigt die relativ schmale Bandbreite von Stoffen, auf die in diesen zusätzlichen Programmen getestet wird, die Zuverlässigkeit dieser Garantien. Bislang wurden die Empfehlungen aus dem Auditbericht hinsichtlich der amtlichen Überwachung von Aquakulturanlagen nicht in zufriedenstellender Weise umgesetzt.

(6)

Die Maßnahmen des Beschlusses 2010/381/EU sollten in Bezug auf alle aus Indien eingeführten und für den menschlichen Verzehr bestimmten Aquakulturerzeugnisse angepasst werden. Die Verpflichtung zur obligatorischen Untersuchung sollte verstärkt werden, um Erzeuger in Indien von der missbräuchlichen Verwendung der betreffenden Stoffe abzuhalten und die Risiken für die menschliche Gesundheit in der Europäischen Union zu minimieren.

(7)

Aufgrund der Einführung des integrierten EDV-Systems für das Veterinärwesen („TRACES“) gemäß Artikel 3 der Entscheidung 2004/292/EG der Kommission (5) und der effizienteren Nutzung des Einfuhr-Moduls in TRACES im Hinblick auf Informationen über die Ergebnisse der Laboruntersuchungen sollten die Mitgliedstaaten von der vierteljährlichen Berichtspflicht befreit werden, die in Artikel 5 Absatz 2 des Beschlusses 2010/381/EU festgelegt ist.

(8)

Der Beschluss 2010/381/EU sollte daher entsprechend geändert werden.

(9)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

1.

Artikel 3 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

2.

Artikel 5 Absatz 2 wird gestrichen.