26.6.2015 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 161/1 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/1001 DES RATES
vom 25. Juni 2015
zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 des Rates vom 23. März 2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 (1), insbesondere auf Artikel 46 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Der Rat hat am 23. März 2012 die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 angenommen. |
(2) |
Gemäß dem Beschluss (GASP) 2015/1008 des Rates (2) sollten eine Person und acht Einrichtungen von der in Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 enthaltenen Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, gestrichen werden. |
(3) |
Darüber hinaus sollten die in Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 enthaltenen Einträge zu sechs Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, geändert werden. |
(4) |
Die Verordnung (EU) Nr. 267/2012 sollte daher entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 25. Juni 2015.
Im Namen des Rates
Der Präsident
E. RINKĒVIČS
(1) ABl. L 88 vom 24.3.2012, S. 1.
(2) Verordnung (GASP) 2015/1008 vom 25. Juni 2015 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran (siehe Seite 19 dieses Amtsblatts).
ANHANG
(1) |
Die Einträge zu folgenden Personen und Einrichtungen werden von der in Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 enthaltenen Liste gestrichen:
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(2) |
Die Einträge zu den nachstehend aufgeführten Einrichtungen ersetzen die in Anhang IX der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 aufgeführten Einträge zu diesen Einrichtungen:
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