26.1.2013   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 24/643

(1)

Die in Artikel 1 Buchstabe c Ziffer iii der Richtlinie 92/43/EWG genannte biogeografische Steppenregion umfasst gemäß der biogeografischen Karte, die der nach Artikel 20 der Richtlinie eingesetzte Ausschuss (nachstehend „Habitatausschuss“) am 20. April 2005 gebilligt hat, Teile des EU-Hoheitsgebiets Rumäniens.

(2)

Im Rahmen des 1995 eingeleiteten Prozesses sind weitere Fortschritte bei der konkreten Errichtung des Netzes Natura 2000 erforderlich, das für den Schutz der biologischen Vielfalt in der Europäischen Union von großer Bedeutung ist.

(3)

Mit der Entscheidung 2008/966/EG der Kommission (2) wurde für die biogeografische Steppenregion eine erste Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung im Sinne der Richtlinie 92/43/EWG verabschiedet. Gemäß Artikel 4 Absatz 4 und Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 92/43/EWG weist der betreffende Mitgliedstaat die Gebiete, die in der Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der biogeografischen Steppenregion aufgeführt sind, sobald wie möglich — spätestens aber binnen sechs Jahren — als besondere Schutzgebiete aus und legt die Erhaltungsprioritäten sowie die erforderlichen Erhaltungsmaßnahmen fest.

(4)

Im Rahmen einer dynamischen Anpassung des Natura-2000-Netzes werden die Listen von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung überarbeitet. Daher ist eine Aktualisierung der Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der biogeografischen Steppenregion erforderlich.

(5)

Zum einen ist die Aktualisierung der Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der biogeografischen Steppenregion erforderlich, um weitere Gebiete aufzunehmen, die Rumänien seit 2010 für die biogeografische Steppenregion als Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung im Sinne von Artikel 1 der Richtlinie 92/43/EWG vorgeschlagen hat. Für diese zusätzlichen Gebiete sollte den Verpflichtungen aufgrund von Artikel 4 Absatz 4 und Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 92/43/EWG so schnell wie möglich, spätestens aber binnen sechs Jahren nach Verabschiedung dieses Beschlusses, nachgekommen werden.

(6)

Zum anderen muss die ursprüngliche Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der biogeografischen Steppenregion aktualisiert werden, um Änderungen gebietsbezogener Informationen zu berücksichtigen, die Rumänien nach Verabschiedung der Gemeinschaftsliste übermittelt hat. In diesem Sinne ist die aktualisierte Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der biogeografischen Steppenregion eine konsolidierte Fassung der Liste dieser Gebiete. Es sei darauf hingewiesen, dass den Verpflichtungen aufgrund von Artikel 4 Absatz 4 und Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 92/43/EWG für jedes in diesem Beschluss genannte Gebiet so schnell wie möglich, spätestens aber binnen sechs Jahren nach Verabschiedung der Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung, in die sie als solche zuerst aufgenommen wurden, nachgekommen werden sollte.

(7)

Für die biogeografische Steppenregion wurden der Kommission zwischen Juni 2007 und Oktober 2011 gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 92/43/EWG Listen von Gebieten übermittelt, die als Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung im Sinne von Artikel 1 der Richtlinie vorgeschlagen wurden.

(8)

Den Listen der vorgeschlagenen Gebiete waren Informationen zu jedem Gebiet beigefügt, die in dem Format vorgelegt wurden, das mit der Entscheidung 97/266/EG der Kommission vom 18. Dezember 1996 über das Formular für die Übermittlung von Informationen zu den im Rahmen von Natura 2000 vorgeschlagenen Gebieten (3) festgelegt wurde.

(9)

Diese Informationen umfassen die vom betreffenden Mitgliedstaat übermittelte kartografische Darstellung des Gebiets, seine Bezeichnung, seine geografische Lage, seine Größe sowie die Daten, die sich aus der Anwendung der in Anhang III der Richtlinie 92/43/EWG genannten Kriterien ergeben.

(10)

Auf der Grundlage des Entwurfs der Liste, der von der Kommission im Einvernehmen mit dem betreffenden Mitgliedstaat erstellt wurde und in dem die Gebiete mit prioritären natürlichen Lebensraumtypen oder prioritären Arten ausgewiesen sind, sollte eine aktualisierte Liste der Gebiete angenommen werden, die für die biogeografische Steppenregion als Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung ausgewählt wurden.

(11)

Die Kenntnisse über Existenz und Verteilung natürlicher Lebensraumtypen und natürlicher Arten entwickeln sich aufgrund der Überwachung gemäß Artikel 11 der Richtlinie 92/43/EWG ständig weiter. Deshalb erfolgten Bewertung und Auswahl von Gebieten auf EU-Ebene auf der Grundlage der besten derzeit verfügbaren Informationen.

(12)

Der betreffende Mitgliedstaat hat jedoch nicht genug Gebiete vorgeschlagen, um die Anforderungen der Richtlinie 92/43/EWG im Hinblick auf bestimmte Lebensraumtypen und Arten zu erfüllen. Daher kann für diese Arten und Lebensraumtypen nicht davon ausgegangen werden, dass das Natura-2000-Netz vollständig ist. Unter Berücksichtigung der Verzögerungen beim Eingang der Informationen und bei der Erzielung einer Einigung mit dem Mitgliedstaat muss eine aktualisierte Liste von Gebieten verabschiedet werden, die gemäß den Bestimmungen von Artikel 4 der Richtlinie 92/43/EWG zu überarbeiten sein wird.

(13)

Da die Kenntnisse über Existenz und Verteilung einiger in Anhang I der Richtlinie 92/43/EWG genannter natürlicher Lebensraumtypen sowie einiger in Anhang II der Richtlinie genannter Arten unvollständig sind, sollte keine Feststellung darüber getroffen werden, ob das Netz für diese Lebensraumtypen und Arten vollständig ist oder nicht. Die Liste ist erforderlichenfalls gemäß Artikel 4 der Richtlinie 92/43/EWG zu überarbeiten.

(14)

Im Interesse der Klarheit und Transparenz ist die Entscheidung 2008/966/EG aufzuheben.

(15)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Habitatausschusses —