20.12.2012   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 350/44

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1235/2012 DER KOMMISSION

vom 19. Dezember 2012

zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission (2) enthält Bestimmungen für verstärkte amtliche Kontrollen, die bei der Einfuhr von Futtermitteln und Lebensmitteln nichttierischen Ursprungs gemäß Anhang I der genannten Verordnung („die Liste“) an den Orten des Eingangs in die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 aufgeführten Gebiete durchzuführen sind.

(2)

Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 wird die Liste regelmäßig — und zwar mindestens vierteljährlich — aktualisiert, wobei zumindest Daten aus den in diesem Artikel genannten Quellen heranzuziehen sind.

(3)

Die Häufigkeit und Relevanz der im Rahmen des Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel gemeldeten Lebensmittelvorfälle, die Ergebnisse der vom Lebensmittel- und Veterinäramt in Drittländern durchgeführten Auditbesuche sowie die vierteljährlichen Berichte über Sendungen von Lebens- und Futtermitteln nichttierischen Ursprungs, die die Mitgliedstaaten der Kommission gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 vorlegen, machen deutlich, dass die Liste geändert werden sollte.

(4)

Die genannten Quellen zeigen insbesondere für Sendungen mit getrockneten Weintrauben aus Afghanistan, Wassermelonen aus Brasilien, Erdbeeren aus China, Erbsen und Bohnen aus Kenia, Minze aus Marokko, Wassermelonenkernen und daraus hergestellten Erzeugnissen aus Sierra Leone und bestimmten Kräutern, Gewürzen und Gemüsen aus Vietnam das Auftreten neuer Risiken und/oder ein Maß an Nichtübereinstimmung mit den einschlägigen Sicherheitsvorschriften auf, das die Einführung verstärkter amtlicher Kontrollen rechtfertigt. Für solche Sendungen sollten daher Einträge in die Liste aufgenommen werden.

(5)

Auch sollte bei dieser Änderung der Liste die Häufigkeit der amtlichen Kontrollen für diejenigen Waren vermindert werden, für die diese Informationsquellen insgesamt eine bessere Übereinstimmung mit den relevanten Anforderungen in den Rechtsvorschriften der Union aufzeigen und für die die derzeitige Häufigkeit der amtlichen Kontrollen somit nicht mehr gerechtfertigt ist. Die Einträge in der Liste für Gemüse aus Thailand, Auberginen und Bittergurken aus der Dominikanischen Republik, Gewürze aus Indien sowie Spargelbohnen, Auberginen und Kohlgemüse aus Thailand sollten daher entsprechend geändert werden.

(6)

Außerdem sollten bei dieser Änderung der Liste die Einträge für diejenigen Waren gestrichen werden, für die gemäß den verfügbaren Informationen ein insgesamt zufriedenstellendes Maß an Übereinstimmung mit den relevanten Sicherheitsanforderungen in den Rechtsvorschriften der Europäischen Union belegt ist und für die häufigere amtliche Kontrollen somit nicht mehr gerechtfertigt sind. Die Einträge in der Liste für Pfirsiche aus Ägypten, Futtermittelzusatzstoffe und Vormischungen aus Indien sowie für Capsicum annuum aus Peru sollten daher gestrichen werden.

(7)

Um bestimmte in der Liste aufgeführte Produkte gezielter angehen zu können, sollten erforderlichenfalls TARIC-Codes hinzugefügt werden. Auch ist die Änderung bestimmter KN-Codes erforderlich, um diese an die überarbeitete Kombinierte Nomenklatur anzugleichen, die ab dem 1. Januar 2013 gilt.

(8)

Im Interesse der Einheitlichkeit und Klarheit der EU-Rechtsvorschriften sollte Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 durch den Wortlaut im Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt werden.

(9)

Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 sollte daher entsprechend geändert werden.

(10)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 2013.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. Dezember 2012

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1)  ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1.

(2)  ABl. L 194 vom 25.7.2009, S. 11.

ANHANG

„ANHANG I

Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs, die verstärkten amtlichen Kontrollen am benannten Eingangsort unterliegen

Futtermittel bzw. Lebensmittel

(vorgesehener Verwendungszweck)

KN-Code (1)

TARIC- Unterposition

Ursprungsland

Gefahr

Häufigkeit von Waren und Nämlichkeitskontrollen

(%)

Getrocknete Weintrauben

0806 20

 

Afghanistan (AF)

Ochratoxin A

50

(Lebensmittel)

 

Haselnüsse

(in der Schale oder geschält)

0802 21 00; 0802 22 00

 

Aserbaidschan (AZ)

Aflatoxine

10

(Futter- und Lebensmittel)

 

Wassermelone

0807 11 00

 

Brasilien (BR)

Salmonellen

10

(Lebensmittel)

 

—

Erdnüsse, in der Schale

—

 1202 41 00

 

Brasilien (BR)

Aflatoxine

10

—

Erdnüsse, geschält

—

 1202 42 00

—

Erdnussbutter

—

 2008 11 10

—

Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

—

2008 11 91; 2008 11 96; 2008 11 98

(Futter- und Lebensmittel)

 

Erdbeeren (gefroren)

0811 10

 

China (CN)

Norovirus und Hepatitis A

5

(Lebensmittel)

 

Brassica oleracea

(sonstige genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, ‚Chinesischer Brokkoli‘) (13)

ex 0704 90 90

40

China (CN)

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (14)

10

(Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

 

 

Getrocknete Nudeln

ex 1902 11 00;

10

China (CN)

Aluminium

10

ex 1902 19 10;

10

ex 1902 19 90;

10

ex 1902 20 10;

10

ex 1902 20 30;

10

ex 1902 20 91;

10

ex 1902 20 99;

10

ex 1902 30 10;

10

ex 1902 30 10

91

(Lebensmittel)

 

 

Pampelmusen

ex 0805 40 00

31; 39

China (CN)

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (11)

20

(Lebensmittel — frisch)

 

 

Tee, auch aromatisiert

0902

 

China (CN)

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (10)

10

(Lebensmittel)

 

—

Auberginen/Melanzani

—

0709 30 00; ex 0710 80 95

72

Dominikanische Republik (DO)

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (3)

10

—

Bittergurke (Mormodica charantia)

—

ex 0709 99 90;

70

ex 0710 80 95

70

(Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

 

 

—

Spargelbohnen (Vigna unguiculata spp. sesquipedalis)

—

ex 0708 20 00;

10

Dominikanische Republik (DO)

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (3)

20

ex 0710 22 00

10

—

Paprika (Gemüsepaprika und andere Sorten) (Capsicum spp.)

—

0709 60 10; ex 0709 60 99

20

—

0710 80 51; ex 0710 80 59

20

(Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

 

 

—

Orangen (frisch oder getrocknet)

—

0805 10 20; 0805 10 80

 

Ägypten (EG)

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (7)

10

—

Granatäpfel

—

 ex 0810 90 75

30

—

Erdbeeren

—

 0810 10 00

 

(Lebensmittel — frisches Obst)

 

Paprika (Gemüsepaprika und andere Sorten) (Capsicum spp.)

0709 60 10; ex 0709 60 99;

20

Ägypten (EG)

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (12)

10

0710 80 51; ex 0710 80 59

20

(Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren)

 

 

—

Erdnüsse, in der Schale

—

 1202 41 00

 

Ghana (GH)

Aflatoxine

50

—

Erdnüsse, geschält

—

 1202 42 00

—

Erdnussbutter

—

 2008 11 10

(Futter- und Lebensmittel)

 

Curryblätter (Bergera/Murraya koenigii)

ex 1211 90 86

10

Indien (IN)

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (5)

50

(Lebensmittel — frische Kräuter)

 

 

—

Capsicum annuum, ganz

—

 0904 21 10

 

Indien (IN)

Aflatoxine

10

—

Capsicum annuum, gemahlen oder sonst zerkleinert

—

 ex 0904 22 00

10

—

getrocknete Früchte der Gattung Capsicum, ganz, ausgenommen Gemüsepaprika (Capsicum annuum)

—

 0904 21 90

 

—

Curry (Paprikaerzeugnisse)

—

 0910 91 05

—

Muskatnüsse (Myristica fragans)

—

0908 11 00; 0908 12 00

—

Muskatblüte (Myristica fragans)

—

0908 21 00; 0908 22 00

—

Ingwer (Zingiber officinale)

—

0910 11 00; 0910 12 00

—

Kurkuma (Gelbwurz)

—

 0910 30 00

(Lebensmittel — getrocknete Gewürze)

 

—

Erdnüsse, in der Schale

—

 1202 41 00

 

Indien (IN)

Aflatoxine

20

—

Erdnüsse, geschält

—

 1202 42 00

—

Erdnussbutter

—

 2008 11 10

—

Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

—

2008 11 91; 2008 11 96; 2008 11 98

(Futter- und Lebensmittel)

 

Okra

ex 0709 99 90

20

Indien (IN)

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (2)

50

(Lebensmittel — frisch)

 

—

Muskatnüsse (Myristica fragrans)

—

0908 11 00; 0908 12 00

 

Indonesien (ID)

Aflatoxine

20

—

Muskatblüte (Myristica fragrans)

—

0908 21 00; 0908 22 00

(Lebensmittel — getrocknete Gewürze)

 

—

Erbsen (mit Hülsen)

—

 ex 0708 10 00

40

Kenia (KE)

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (16)

10

—

Bohnen (mit Hülsen)

—

 ex 0708 20 00

40

(Lebensmittel — frisch und gekühlt)

 

 

Wassermelonenkerne (Egusi, Citrullus lanatus) und daraus hergestellte Erzeugnisse

ex 1207 70 00;

10

Nigeria (NG)

Aflatoxine

50

ex 1106 30 90;

30

ex 2008 99 99

50

(Lebensmittel)

 

 

Minze

ex 1211 90 86

30

Marokko (MA)

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (17)

10

(Lebensmittel — frische Kräuter)

 

 

Wassermelonenkerne (Egusi, Citrullus lanatus) und daraus hergestellte Erzeugnisse

ex 1207 70 00;

10

Sierra Leone (SL)

Aflatoxine

50

ex 1106 30 90;

30

ex 2008 99 99

50

(Lebensmittel)

 

 

Paprika (außer Gemüsepaprika) (Capsicum spp.)

ex 0709 60 99

20

Thailand (TH)

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (9)

10

(Lebensmittel — frisch)

 

 

—

Korianderblätter

—

 ex 0709 99 90

72

Thailand (TH)

Salmonellen (6)

10

—

Basilikum (Ocimum basilicum) und indisches Basilikum (Ocimum tenuiflorum)

—

 ex 1211 90 86

20

—

Minze

—

 ex 1211 90 86

30

(Lebensmittel — frische Kräuter)

 

 

—

Korianderblätter

—

 ex 0709 99 90

72

Thailand (TH)

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (4)

20

—

Basilikum (Ocimum basilicum) und indisches Basilikum (Ocimum tenuiflorum)

—

 ex 1211 90 86

20

(Lebensmittel — frische Kräuter)

 

 

—

Spargelbohnen (Vigna unguiculata spp. sesquipedalis)

—

ex 0708 20 00;

10

Thailand (TH)

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (4)

20

ex 0710 22 00

10

—

Auberginen/Melanzani

—

0709 30 00; ex 0710 80 95

72

—

Kohlgemüse

—

0704; ex 0710 80 95

76

(Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

 

 

—

Gemüsepaprika (Capsicum annuum)

—

0709 60 10; 0710 80 51

 

Türkei (TR)

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (8)

10

—

Tomaten/Paradeiser

—

0702 00 00; 0710 80 70

(Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

 

Getrocknete Weintrauben

0806 20

 

Usbekistan (UZ)

Ochratoxin A

50

(Lebensmittel)

 

—

Korianderblätter

—

 ex 0709 99 90

72

Vietnam (VN)

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (15)

20

—

Basilikum (Ocimum basilicum) und indisches Basilikum (Ocimum tenuiflorum)

—

 ex 1211 90 86

20

—

Minze

—

 ex 1211 90 86

30

—

Petersilie

—

 ex 0709 99 90

40

(Lebensmittel — frische Kräuter)

 

 

—

Okra

—

 ex 0709 99 90

20

Vietnam (VN)

Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (15)

20

—

Paprika (außer Gemüsepaprika) (Capsicum spp.)

—

 ex 0709 60 99

20

(Lebensmittel — frisch)

 

 

—

Erdnüsse, in der Schale

—

 1202 41 00

 

Südafrika (ZA)

Aflatoxine

10

—

Erdnüsse, geschält

—

 1202 42 00

—

Erdnussbutter

—

 2008 11 10

—

Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

—

2008 11 91; 2008 11 96; 2008 11 98

(Futter- und Lebensmittel)

 

(1)  Sind nur bestimmte Erzeugnisse mit demselben KN-Code Kontrollen zu unterziehen und ist dieser Code in der Warennomenklatur nicht weiter unterteilt, so wird der KN-Code mit dem Zusatz ‚ex-‘ wiedergegeben.

(2)  Insbesondere Rückstände von: Acephat, Methamidophos, Triazophos, Endosulfan, Monocrotophos, Methomyl, Thiodicarb, Diafenthiuron, Thiamethoxam, Fipronil, Oxamyl, Acetamipirid, Indoxacarb, Mandipropamid.

(3)  Insbesondere Rückstände von: Amitraz, Acephat, Aldicarb, Benomyl, Carbendazim, Chlorfenapyr, Chlorpyrifos, CS2 (Dithiocarbamate), Diafenthiuron, Diazinon, Dichlorvos, Dicofol, Dimethoat, Endosulfan, Fenamidon, Imidacloprid, Malathion, Methamidophos, Methiocarb, Methomyl, Monocrotophos, Omethoat, Oxamyl, Profenofos, Propiconazol, Thiabendazol, Thiacloprid.

(4)  Insbesondere Rückstände von: Acephat, Carbaryl, Carbendazim, Carbofuran, Chlorpyriphos, Chlorpyriphos-Methyl, Dimethoat, Ethion, Malathion, Metalaxyl, Methamidophos, Methomyl, Monocrotophos, Omethoat, Profenophos, Prothiophos, Quinalphos, Triadimefon, Triazophos, Dicrotophos, EPN, Triforin.

(5)  Insbesondere Rückstände von: Triazophos, Oxydemetonmethyl, Chlorpyriphos, Acetamiprid, Thiamethoxam, Clothianidin, Methamidophos, Acephat, Propargit, Monocrotophos.

(6)  Referenzmethode EN/ISO 6579 oder eine Methode, die gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 der Kommission * anhand dieser Methode validiert wurde * (ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 1.

(7)  Insbesondere Rückstände von: Carbendazim, Cyfluthrin, Cyprodinil, Diazinon, Dimethoat, Ethion, Fenitrothion, Fenpropathrin, Fludioxonil, Hexaflumuron, Lambda-Cyhalothrin, Methiocarb, Methomyl, Omethoat, Oxamyl, Phenthoat, Thiophanat-Methyl.

(8)  Insbesondere Rückstände von: Methomyl, Oxamyl, Carbendazim, Clofentezin, Diafenthiuron, Dimethoat, Formetanat, Malathion, Procymidon, Tetradifon, Thiophanat-Methyl.

(9)  Insbesondere Rückstände von: Carbofuran, Methomyl, Omethoat, Dimethoat, Triazophos, Malathion, Profenofos, Prothiofos, Ethion, Carbendazim, Triforin, Procymidon, Formetanat.

(10)  Insbesondere Rückstände von: Buprofezin, Imidacloprid, Fenvalerat und Esfenvalerat (Summe der RS- und SR-Isomere), Profenofos, Trifluralin, Triazophos, Triadimefon und Triadimenol (Summe aus Triadimefon und Triadimenol), Cypermethrin (Cypermethrin einschließlich anderer Gemische seiner Isomerbestandteile (Summe aller Isomere)).

(11)  Insbesondere Rückstände von: Triazophos, Triadimefon und Triadimenol (Summe aus Triadimefon und Triadimenol), Parathion-Methyl, Fenthoat, Methidathion.

(12)  Insbesondere Rückstände von: Carbofuran (Summe), Chlorpyrifos, Cypermethrin (Summe), Cyproconazol, Dicofol (Summe), Difenoconazol, Dinotefuran, Ethion, Flusilazol, Folpet, Prochloraz, Profenofos, Propiconazol, Thiophanat-Methyl und Triforin.

(13)  Gemüsekohl der Gattung Brassica oleracea L. convar. Botrytis (L) Alef var. Italica Plenck, Cultivar alboglabra. Auch als ‚Kai-Lan‘, ‚Gai-Lan‘, ‚Gailan‘, ‚Kailan‘ und ‚Chinese bare Jielan‘ bekannt.

(14)  Insbesondere Rückstände von: Chlorfenapyr, Fipronil, Carbendazim, Acetamiprid, Dimethomorph und Propiconazol.

(15)  Insbesondere Rückstände von: Carbofuran, Carbendazim (Summe), Chlorpyriphos, Profenofos, Permethrin, Hexaconazol, Difenoconazol, Propiconazol, Fipronil, Propargit, Flusilazol, Phenthoat, Cypermethrin, Methomyl, Quinalphos, Pencycuron, Methidathion, Dimethoat (Summe), Fenbuconazol.

(16)  Insbesondere Rückstände von: Dimethoat (Summe), Chlorpyriphos, Acephat, Methamidophos, Methomyl, Diafenthiuron, Indoxacarb.

(17)  Insbesondere Rückstände von: Chlorpyriphos, Cypermethrin, Dimethoat (Summe), Endosulfan (Summe), Hexaconazol, Parathion-Methyl (Summe), Methomyl, Flutriafol, Carbendazim (Summe), Flubendiamid, Myclobutanil, Malathion (Summe).“