gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.

Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

ANHANG

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Eine Ware, bestehend aus einer flexiblen Tastaturmatte aus Silikon mit 19 integrierten Tasten und mit Abmessungen von etwa 65 × 40 × 1 mm.

Die Ware weist bedruckte Tastenkappen auf, die einer alphanumerischen Tastatur, Ruftasten und anderen für Mobiletelefone typischen Tasten entsprechen.

Unter jeder Taste befindet sich ein elektrisches Kontaktelement aus kohlenstoffimprägniertem Silikon.

Die Ware hat eine spezifische Form und Bauart und ist zum Einbau in ein bestimmtes Mobiltelefonmodell bestimmt.

8517 70 90

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 b zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8517, 8517 70 und 8517 70 90.

Eine Einreihung als Schalter in die Position 8536 ist ausgeschlossen, da die Ware nur einen Teil einer Schaltvorrichtung enthält (eine Seite der Kontaktpunkte) (siehe auch KN-Erläuterungen zu Position 8536 Ziffer 8).

Die Ware ist ein wesentlicher Bestandteil für den Betrieb eines Mobiltelefons und kann nicht unabhängig davon für andere Zwecke verwendet werden. Sie ist außerdem speziell für die Verwendung in einem bestimmten Mobiltelefonmodell konstruiert. Insbesondere ihre Form und Funktionsweise schließen jede andere Verwendung aus (siehe auch Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache C-183/06). Folglich ist eine Einreihung in die Position 8538 als Teil, das erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für eine Schaltvorrichtung bestimmt ist, ebenfalls ausgeschlossen.

Die Ware ist daher als Teil eines Mobiltelefons in den KN-Code 8517 70 90 einzureihen.

Eine Ware (sog. flexible Tastaturbaugruppe), deren Hauptkörper Abmessungen von etwa 56 × 42 × 1 mm aufweist und die aus zwei Folien besteht, die zusammen eine Schaltvorrichtung bilden:

—	eine obere Folie aus Polyimid mit 24 Kupferkontaktpunkten auf der Unterseite,

—	eine untere Folie aus Polyimid mit einem aufgedruckten Schaltkreis mit 24 Kupferkontaktpunkten auf der Oberseite.

Über der oberen Folie befindet sich eine transparente Schutzfolie aus Kunststoff, die mit dem Bild einer Mobiltelefontastatur bedruckt ist, und unter der unteren Folie befindet sich ein Schutzpapier.

Die folgenden Bauteile sind mit dem Hauptkörper der Ware verbunden:

—	zwei flache elektrische Leiter mit Konnektoren,

—	zwei gedruckte Schaltungen mit aktiven und passiven Bauelementen, einem Lichtsensor und einem Halleffektschalter für die Beleuchtungskontrolle der Tastatur.

Die Ware hat eine spezifische Form und Bauart und ist zum Einbau in ein bestimmtes Mobiltelefonmodell bestimmt.

8517 70 90

Zusätzlich zu den beiden Folien mit den korrespondierenden Kontaktpunkten zur Schaltung von elektrischen Stromkreisen enthält die Ware gedruckte Schaltungen für die Beleuchtungskontrolle der Tastatur. Eine Einreihung als Schaltvorrichtung für elektrische Stromkreise in die Position 8536 ist daher ausgeschlossen.

Die Ware ist daher als Teil eines Mobiltelefons in den KN-Code 8517 70 90 einzureihen.