21.12.2011 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 338/56 |
BESCHLUSS 2011/860/GASP DES RATES
vom 19. Dezember 2011
zur Änderung des Beschlusses 2010/800/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,
gestützt auf den Beschluss 2010/800/GASP des Rates vom 22. Dezember 2010 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 und Artikel 12 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Der Rat hat am 22. Dezember 2010 den Beschluss 2010/800/GASP über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea erlassen. |
(2) |
Der Rat hat die in den Anhängen II und III des Beschlusses 2010/800/GASP enthaltene Liste der Personen und Einrichtungen, auf die Artikel 4 Absatz 1 Buchstaben b und c sowie Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben b und c dieses Beschlusses Anwendung finden, vollständig überprüft. |
(3) |
Der Rat ist zu dem Schluss gelangt, dass die spezifischen restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2010/800/GASP weiterhin auf die in den Anhängen II und III jenes Beschlusses aufgeführten Personen und Einrichtungen angewandt werden sollten. |
(4) |
Der Rat ist ferner zu dem Schluss gelangt, dass der Eintrag zu einer bestimmten in Anhang II des Beschlusses 2010/800/GASP aufgeführten Einrichtung geändert werden sollte. |
(5) |
Der Rat hat ferner beschlossen, dass weitere Personen und Einrichtungen in die in den Anhängen II und III des Beschlusses 2010/800/GASP enthaltene Liste der Personen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufgenommen werden sollten. |
(6) |
Die in den Anhängen II und III des Beschlusses 2010/800/GASP enthaltene Liste der Personen und Einrichtungen sollte entsprechend aktualisiert werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und III des Beschlusses 2010/800/GASP werden nach Maßgabe des Anhangs des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 19. Dezember 2011.
Im Namen des Rates
Der Präsident
M. KOROLEC
(1) ABl. L 341 vom 23.12.2010, S. 32.
ANHANG
Der Beschlusses 2010/800/GASP wird wie folgt geändert:
1. |
Anhang II wird wie folgt geändert:
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2. |
Folgende Personen werden in Anhang III in Buchstabe A aufgenommen und folgende Einrichtungen werden in Buchstabe B aufgenommen: A. Liste der Personen nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe c und Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c
B. Liste der Einrichtungen nach Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c
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