17.6.2011 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 159/93 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS 2011/345/GASP DES RATES
vom 16. Juni 2011
zur Durchführung des Beschlusses 2011/137/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere Artikel 31 Absatz 2,
gestützt auf den Beschluss 2011/137/GASP des Rates vom 28. Februar 2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2,
in der Erwägung, dass angesichts der Entwicklungen in Libyen die in Anhang IV des Beschlusses 2011/137/GASP enthaltene Liste der Personen und Organisationen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, geändert werden sollte —
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Eintrag für die im Anhang dieses Beschlusses aufgeführte Person wird von der Liste in Anhang IV des Beschlusses 2011/137/GASP gestrichen.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 16. Juni 2011.
Im Namen des Rates
Der Präsident
MARTONYI J.
(1) ABl. L 58 vom 3.3.2011, S. 53.
ANHANG
Person nach Artikel 1
14. |
ZARTI, Mustafa. |