4.11.2009   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 288/10

(1)

Der audiovisuelle Sektor trägt zur Verwirklichung der Ziele der Lissabon-Agenda bei, die darin bestehen, Wettbewerbsfähigkeit, Kompetenzen, Wachstum und Beschäftigung in einer wissensbasierten Wirtschaft zu steigern. Er spielt auch eine wichtige Rolle im Zusammenhang mit der i2010-Initiative — der übergeordneten Strategie für die europäische Informationsgesellschaft und Medienpolitik — im Rahmen der Lissabon-Agenda.

(2)

Das Europäische Parlament hat stets betont, dass der audiovisuelle Sektor einen bedeutenden Beitrag zur europäischen Kreativ- und Wissenswirtschaft leistet und eine Schlüsselrolle bei der Förderung von kultureller Vielfalt und kulturellem Pluralismus sowie als wichtige Plattform für die freie Meinungsäußerung spielt.

(3)

Die Kultur- und Kreativbranchen leisten einen wesentlichen Beitrag zur europäischen Kulturwirtschaft, und im Jahr 2004 waren in der Kreativwirtschaft mindestens 5,8 Mio. Menschen beschäftigt, was einem Anteil von 3,1 % an der gesamten erwerbstätigen Bevölkerung der EU-25 entspricht.

(4)

Bei der Förderung des audiovisuellen Sektors durch die Gemeinschaft ist Artikel 151 des Vertrags zu beachten, dem zufolge die Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten die Zusammenarbeit mit dritten Ländern und den für den Kulturbereich zuständigen internationalen Organisationen fördern und die Gemeinschaft bei ihrer Tätigkeit den kulturellen Aspekten Rechnung trägt, insbesondere zur Wahrung und Förderung der Vielfalt ihrer Kulturen.

(5)

In seiner Entschließung vom 16. November 2007 zu einer europäischen Kulturagenda (4) hat der Rat unterstrichen, dass die Kultur ein wesentlicher Bestandteil der internationalen Beziehungen ist und ihre Rolle in den Außenbeziehungen und der Entwicklungspolitik der Europäischen Union aufgewertet werden muss. Das Europäische Parlament hat in seiner Entschließung vom 10. April 2008 zu der europäischen Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung unter Hinweis auf das Unesco-Übereinkommen zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen außerdem hervorgehoben, dass es wichtig ist, die kulturelle Dimension in sämtliche Politikbereiche und Programme, einschließlich Außen- und Entwicklungspolitik, einzubeziehen.

(6)

Der Rat und die im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten haben am 21. November 2008 Schlussfolgerungen zur Förderung der kulturellen Vielfalt und des interkulturellen Dialogs in den Außenbeziehungen der Union und ihrer Mitgliedstaaten (5) angenommen.

(7)

In der Mitteilung der Kommission vom 8. Juni 2006 über „Europa in der Welt“ wird die untrennbare Verknüpfung zwischen der internen und der externen Politik der Europäischen Union hervorgehoben und herausgestellt, dass Europa als offene Gesellschaft, die imstande ist, Menschen, Ideen und neue Technologien aufzunehmen, das Potenzial hat, an den Chancen teilzuhaben, die die aufstrebenden Märkte und die Globalisierung bieten.

(8)

Die Europäische Union hat sich maßgeblich an dem Prozess zur Annahme des Unesco-Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen beteiligt, das am 18. März 2007 in Kraft getreten ist, nachdem es am 18. Dezember 2006 von der Europäischen Gemeinschaft und dreizehn Mitgliedstaaten ratifiziert worden war. Ziel des Übereinkommens ist es, die internationale Zusammenarbeit und Solidarität zu stärken, um die kulturellen Ausdrucksformen aller Länder zu fördern. Gemäß Artikel 12 Buchstabe e des Übereinkommens sollen sich die Vertragsparteien darum bemühen, „zum Abschluss von Abkommen über Koproduktionen und einen gemeinsamen Vertrieb anzuregen“.

(9)

Eine Reihe von Maßnahmen der Mitgliedstaaten ist darauf gerichtet, die Zusammenarbeit zwischen der europäischen audiovisuellen Industrie und der audiovisuellen Industrie in Drittländern zu intensivieren, beispielsweise durch internationale Koproduktionsfonds und Koproduktionsverträge. Die Unterstützung der Gemeinschaft wird derartige Maßnahmen ergänzen.

(10)

Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union erkennt in Artikel 11 die Freiheit der Meinungsäußerung und die Pluralität der Medien an.

(11)

In dem Bewertungsbericht über das Programm MEDIA Plus ist auf die große Bedeutung der internationalen Märkte zur Überwindung der Probleme der europäischen audiovisuellen Industrie hingewiesen worden.

(12)

Die internationale audiovisuelle Landschaft hat sich in den letzten beiden Jahrzehnten erheblich verändert und steht derzeit vor allem infolge technologischer Entwicklungen wie digitaler Filmvorführtechnik, Videoabruf (Video on Demand, VoD) oder digitalem Mehrkanalfernsehen vor neuen Herausforderungen. Dies hat zu einem kräftigen finanziellen Wachstum und vielversprechenden Investitionen und infolgedessen zu einer starken und steigenden Nachfrage nach mehr audiovisuellen Inhalten geführt, die Unternehmen zahlreiche Geschäftsmöglichkeiten eröffnet. Daher besteht ein großes und wachsendes Interesse an der Entwicklung von Projekten zu den verschiedenen digitalen Anwendungen. Zudem besteht ein enger Zusammenhang zwischen der internationalen Zusammenarbeit bei Projekten und der Fähigkeit der Union, ihr Regulierungsmodell für die audiovisuellen Medien und die Konvergenz von audiovisueller und elektronischer Kommunikation in der Welt zu fördern.

(13)

Angesichts der zunehmenden Bedeutung der internationalen Dimension der Politik im audiovisuellen Bereich hat das Europäische Parlament am 13. Dezember 2007 im Rahmen des Haushaltsplans 2008 eine vorbereitende Maßnahme „MEDIA International“ beschlossen, die auf die Entwicklung der Beziehungen der Union zu audiovisuellen Märkten in Drittländern ausgerichtet ist und die Gelegenheit bietet, die Beziehungen und Netze zwischen europäischen Fachkräften des audiovisuellen Sektors und solchen aus Drittländern zum beiderseitigen Nutzen der europäischen Industrie und der beteiligten Drittländer zu strukturieren und auszubauen. Die anschließende Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen stieß bei Fachkräften sowohl in Europa als auch in Drittländern auf großes Interesse. Es wurden achtzehn Projekte für eine Unterstützung ausgewählt. Im ersten Jahr der vorbereitenden Maßnahme MEDIA International sind also das Interesse und der Bedarf der Branche auf internationalem Gebiet sowie die Notwendigkeit von Maßnahmen der Gemeinschaft deutlich geworden.

(14)

Das Europäische Parlament hat die vorbereitende Maßnahme „MEDIA International“ unter Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für 2009 verlängert.

(15)

Auf einer informellen Tagung in Cannes am 19. Mai 2008 haben die für den audiovisuellen Sektor zuständigen Minister einiger Mitgliedstaaten die Initiative des Europäischen Parlaments für die vorbereitende Maßnahme „MEDIA International“ begrüßt und die Kommission aufgefordert, diese Initiative aufzugreifen und zu prüfen, ob es wünschenswert und möglich ist, ein Förderprogramm zur Unterstützung der Zusammenarbeit zwischen Fachkreisen der europäischen audiovisuellen Industrie und Fachkreisen in Drittländern zum gegenseitigen Nutzen aller Beteiligten vorzuschlagen.

(16)

Eine öffentliche Konsultation hat verdeutlicht, dass ein Ausbau der Zusammenarbeit im audiovisuellen Sektor zwischen europäischen Fachkräften und Fachkräften aus Drittländern nachdrücklich befürwortet wird, insbesondere in den Bereichen Aus- und Weiterbildung, Erleichterung von Koproduktionen, Vertrieb und Verbreitung audiovisueller Werke (auch über neue Plattformen, wie VoD, und Internet-Protokoll-Fernsehen (IPTV)) und Filmkompetenz.

(17)

Der Zugang zu audiovisuellen Märkten in Drittländern sollte dadurch erleichtert werden, dass unter den in diesen Märkten tätigen Fachkräften Marktkenntnisse verbreitet werden und diese Fachkräfte Netzwerke bilden. Zu diesen Zwecken sollten im Rahmen des Programms geeignete Aus- und Weiterbildungsprojekte unterstützt werden.

(18)

Der Vertriebssektor bestimmt, wie vielfältig das Angebot an audiovisuellen Werken und somit die Auswahl für die Verbraucher ist. Europäische Vertriebsfirmen sind kleine Unternehmen, die im Gegensatz zu ihren vertikal integrierten großen Konkurrenten aufgrund der Struktur und der Fragmentierung der Märkte kaum in der Lage sind, auf internationale Märkte vorzudringen. Außerdem sind neue Akteure und Vertriebsplattformen entstanden, die mehr audiovisuelle Inhalte fördern oder nachfragen. Daher sollten Maßnahmen ergriffen werden, um Vertrieb, Verbreitung und Aufführung von europäischen Werken in Drittländern und von audiovisuellen Werken aus Drittländern in Europa zu verbessern.

(19)

Daher ist es notwendig, ein Gemeinschaftsprogramm für den audiovisuellen Sektor einzurichten, mit dem Projekte auf den Gebieten Informationsaustausch, Aus- und Weiterbildung, Wettbewerbsfähigkeit, Vertrieb, Verbreitung und Aufführung audiovisueller Inhalte finanziell unterstützt werden.

(20)

Zur Gewährleistung des größtmöglichen beiderseitigen Nutzens und zur Vereinfachung der Verwaltung sollten die Projekte des Programms von Fachkräften aus der Europäischen Union und aus Drittländern gemeinsam vorgeschlagen und durchgeführt werden und internationale Vernetzung fördern. Zur Vereinfachung der Verwaltung sollten die Projekte von einer Fachkraft koordiniert werden, die in einem am Programm teilnehmenden Land niedergelassen ist.

(21)

Es sollten geeignete Maßnahmen entwickelt und umgesetzt werden, um Unregelmäßigkeiten und Betrug vorzubeugen und verloren gegangene oder rechtsgrundlos gezahlte oder nicht ordnungsgemäß verwendete Beträge wieder einzuziehen.

(22)

Für die gesamte Laufzeit des Programms sollte eine Finanzausstattung festgesetzt werden, die für die Haushaltsbehörde den vorrangigen Bezugsrahmen im Sinne von Nummer 37 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (6) bildet.

(23)

Die zur Durchführung des vorliegenden Beschlusses erforderlichen Maßnahmen sollten gemäß dem Beschluss 1999/468/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zur Festlegung der Modalitäten für die Ausübung der der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (7) erlassen werden.

(24)

Die Regelungen für die Überwachung und Bewertung des Programms sollten unter anderem ausführliche Jahresberichte sowie spezifische, messbare, realistische, relevante und termingebundene Ziele und Indikatoren vorsehen.

(25)

Da die Ziele dieses Beschlusses wegen des länderübergreifenden und internationalen Charakters der vorgeschlagenen Maßnahmen auf Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden können und daher wegen des Umfangs und der Wirkungen der Maßnahmen besser auf Gemeinschaftsebene zu verwirklichen sind, kann die Gemeinschaft im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags niedergelegten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geht dieser Beschluss nicht über das zur Erreichung dieser Ziele erforderliche Maß hinaus —

1.

„europäische Fachkraft“ eine Fachkraft

2.

„Fachkraft aus einem Drittland/aus Drittländern“ eine Fachkraft, die keine europäische Fachkraft ist;

3.

„Drittland“ ein Land, das nicht in Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i genannt wird und nicht die in Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii oder iii festgelegten Anforderungen erfüllt;

4.

„audiovisuelles Werk“ eine Abfolge bewegter Bilder mit oder ohne Ton. Audiovisuelle Werke sind beispielsweise Spielfilme, Dokumentarfilme und Animationsfilme;

5.

„europäische Werke“ audiovisuelle Werke aus den in Absatz 1 Buchstabe a Ziffern i, ii oder iii genannten Ländern.

a)

Verbesserung der Kenntnisse der Fachkräfte speziell über die Arbeitsbedingungen, die rechtlichen Rahmenbedingungen (einschließlich des Bereichs der Rechte am geistigen Eigentum), die Finanzierungssysteme und die Möglichkeiten der Zusammenarbeit in ihren jeweiligen audiovisuellen Märkten;

b)

Sicherung und Erleichterung der audiovisuellen Zusammenarbeit zwischen den Fachkräften durch die Erweiterung ihrer Kenntnisse über audiovisuelle Märkte;

c)

Erleichterung der Vernetzung und des Aufbaus langfristiger Arbeitsbeziehungen, insbesondere über Stipendien; oder

d)

Unterstützung der beruflichen Aus- und Weiterbildung.

a)

Erleichterung der Suche nach Partnern aus Drittländern für europäische Werke. Mit dem Programm werden die Organisation von Koproduktionsmärkten und Partnersuchveranstaltungen zur Förderung von Kontakten zwischen möglichen Partnern (z. B. Drehbuchautoren, Regisseuren, Schauspielern, Produzenten und Vertriebsfirmen) unterstützt;

b)

Förderung des internationalen Vertriebs und der Werbung für europäische Werke auf Drittlandsmärkten und für audiovisuelle Werke aus Drittländern in Europa. Mit dem Programm wird der Abschluss von Vereinbarungen zwischen Zusammenschlüssen von Rechteinhabern/Vertriebsagenten/Vertriebsfirmen unterstützt, damit Vertrieb (z. B. in Kinos, über Fernsehen, IPTV, Web-TV und VoD-Plattformen) und Werbung gewährleistet sind.

a)

Ermutigung der Kinobetreiber in Europa und in Drittländern zur wechselseitigen Verbesserung der Bedingungen der Programmgestaltung und der Vorführung (Zeitraum und Anzahl der Vorführungen, Darstellung in der Öffentlichkeit) für exklusive Uraufführungen audiovisueller Werke im jeweiligen Land. Mit dem Programm werden Projekte von Kinonetzen unterstützt, die über Kinos in Europa und in Drittländern verfügen und deren Programme in den Gebieten ihrer jeweiligen Partner eine beträchtliche Zahl audiovisueller Werke enthalten;

b)

Erweiterung des Angebots an audiovisuellen Inhalten und Verbesserung der Fernsehübertragungs- und Vertriebsbedingungen für audiovisuelle Werke aus Drittländern über europäische Vertriebskanäle (z. B. Fernsehen, IPTV, Web-TV, VoD-Plattformen) und für europäische Werke über internationale Vertriebskanäle. Mit dem Programm werden Partnerschaften zwischen Fernsehveranstaltern (oder VoD-Plattformen) und Rechteinhabern unterstützt, die ein Paket von Werken im Fernsehen übertragen oder einen Katalog von Werken über VoD-Plattformen vertreiben;

c)

Erleichterung der Organisation von Veranstaltungen und Initiativen zur Verbesserung der Filmkompetenz, die sich insbesondere an ein junges Publikum richten und darauf abzielen, die Vielfalt audiovisueller Werke auf internationaler Ebene zu fördern und die Nachfrage der Öffentlichkeit nach kulturell vielfältigen audiovisuellen Inhalten zu steigern.

a)

ein jährlicher Arbeitsplan mit Prioritäten;

b)

eine jährliche interne Aufschlüsselung der Programmressourcen, einschließlich der Aufteilung auf die in den verschiedenen Bereichen vorgesehenen Maßnahmen;

c)

die allgemeinen Leitlinien für die Durchführung des Programms;

d)

der Inhalt der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen, die Festlegung der Kriterien und Verfahren für die Auswahl der Projekte;

e)

die Auswahl von Vorschlägen für die Gewährung von Gemeinschaftsmitteln von mehr als

a)

einen Beitrag zur Debatte und zur Information über die Union als Raum des Friedens, des Wohlstandes und der Sicherheit leistet;

b)

die Anwendung des Grundsatzes der freien Meinungsäußerung fördert;

c)

das Bewusstsein für die Bedeutung der kulturellen Vielfalt, gemeinsamer Werte, des interkulturellen Dialogs und der Vielsprachigkeit in der Welt fördert;

d)

die Wissensbasis der europäischen Wirtschaft ausbaut und einen Beitrag zur Steigerung der globalen Wettbewerbsfähigkeit der Union leistet; und

e)

den Kampf gegen jede Form von Diskriminierung aus Gründen des Geschlechts, der Rasse, der ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung unterstützt.

a)

bis zum 31. Januar 2012 eine Mitteilung über die etwaige Fortführung des Programms;

b)

bis zum 31. Dezember 2015 einen Ex-post-Bewertungsbericht.