(5)
Die Daten, die von der Kommission (Eurostat) gemäß Artikel 8g Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 3605/93 nach der Datenmeldung Portugals zum 1. April 2008 zur Verfügung gestellt wurden, und die Frühjahrsprognose 2008 der Kommissionsdienststellen lassen folgende Schlussfolgerungen zu:
|
— |
Das gesamtstaatliche Defizit wurde von 6,1 % des BIP (2005) auf 3,9 % des BIP (2006) und auf 2,6 % des BIP (2007) gesenkt und damit ein Jahr vor Ablauf der vom Rat festgelegten Frist unter den Referenzwert von 3 % des BIP zurückgeführt. Im aktualisierten Stabilitätsprogramm Portugals vom Dezember 2007 war ein Defizit von 3 % des BIP angestrebt worden. |
|
— |
Die Verbesserung des Haushaltssaldos ist u. a. auf eine niedrigere Ausgabenquote im Verhältnis zum BIP und eine steigende Einnahmenquote im Verhältnis zum BIP zurückzuführen. Die Ausgabenquote fiel um 1 |
Prozentpunkte des BIP im Jahr 2006 und um fast 
Prozentpunkt des BIP im Jahr 2007. Parallel dazu stieg die staatliche Einnahmenquote sowohl 2006 als auch 2007 um etwa 
BIP-Prozentpunkte. Die Finanzkonsolidierung ist im Wesentlichen auf strukturelle Maßnahmen zurückzuführen; 2007 trug eine einmalige Maßnahme in Höhe von 0,1 % des BIP hierzu geringfügig bei. Die Verbesserung des strukturellen Haushaltssaldos (d. h. der konjunkturbereinigte Saldo ohne Anrechnung einmaliger und sonstiger befristeter Maßnahmen) wird für 2006 auf zwei Prozentpunkte des BIP und für 2007 auf einen Prozentpunkt des BIP geschätzt; dies steht im Einklang mit der Empfehlung des Rates nach Artikel 104 Absatz 7, in der eine Verringerung um 1,5 % des BIP im Jahr 2006 und um mindestens 0,75 % des BIP im Jahr 2007 vorgegeben wurde.|
— |
Für 2008 wird in der Frühjahrsprognose 2008 der Kommission ein weiterer Rückgang des Defizits auf 2,2 % des BIP erwartet, insbesondere aufgrund zusätzlicher Einnahmen. Eine einmalige Transaktion, durch die das Defizit um 0,2 % des BIP gesenkt wird, dürfte sich positiv auf den Haushaltsvollzug auswirken. Dies entspricht weitgehend dem offiziellen Defizitziel von 2,4 % des BIP im aktualisierten Stabilitätsprogramm Portugals vom Dezember 2007 und dem korrigierten Ziel von 2,2 % des BIP, das Ende März 2008 von den portugiesischen Behörden angegeben wurde. Für 2009 geht die Frühjahrsprognose bei unveränderter Politik von einem öffentlichen Defizit von 2,6 % des BIP aus. Dies deutet darauf hin, dass das Defizit glaubwürdig und dauerhaft unter den Referenzwert von 3 % des BIP zurückgeführt wurde. |
|
— |
Ungeachtet dessen dürfte sich der strukturelle Haushaltssaldo 2008 um etwa |
Prozentpunkt des BIP verbessern und sich 2009 — bei Annahme einer unveränderten Politik — um 
Prozentpunkt des BIP verschlechtern. Dennoch sind weitere Fortschritte bei der Verfolgung des mittelfristigen Haushaltsziels erforderlich, das für Portugal in einem strukturellen Defizit von 0,5 % des BIP besteht.|
— |
Der öffentliche Schuldenstand sank von 64,7 % des BIP im Jahr 2006 auf 63,6 % im Jahr 2007. Die in der Frühjahrsprognose 2008 der Kommission erwarteten geringen BIP-Wachstumsraten und immer noch relativ hohen öffentlichen Defizite dürften 2009 zu einem öffentlichen Schuldenstand von 64 |
% des BIP führen.