24.4.2008 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 112/25 |
BESCHLUSS DES RATES
vom 18. April 2008
zur Ernennung eines belgischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
(2008/325/EG, Euratom)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 259,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 167,
gestützt auf den Beschluss 2006/651/EG, Euratom des Rates vom 15. September 2006 zur Ernennung der belgischen, griechischen, irischen, zyprischen, niederländischen, polnischen, portugiesischen, finnischen, schwedischen und britischen sowie zweier italienischer Mitglieder des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (1),
gestützt auf den Vorschlag der belgischen Regierung,
nach Stellungnahme der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
in der Erwägung, dass infolge der Ernennung von Herrn PIETTE zum Minister der Föderalregierung Belgiens und aufgrund der Unvereinbarkeit dieses Amtes mit dem Mandat als Mitglied des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses der Sitz eines Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses frei geworden ist. Infolge des Ausscheidens von Herrn PIETTE als Minister besteht diese Unvereinbarkeit nicht mehr —
BESCHLIESST:
Artikel 1
Herr Josly PIETTE, Secrétaire général honoraire de la Confédération des syndicats chrétiens de Belgique, wird für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 20. September 2010, zum Mitglied des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses ernannt.
Artikel 2
Dieser Beschluss wird am Tag seiner Annahme wirksam.
Geschehen zu Luxemburg am 18. April 2008.
Im Namen des Rates
Der Präsident
D. MATE
(1) ABl. L 269 vom 28.9.2006, S. 13. Geändert durch den Beschluss 2007/622/EG, Euratom (ABl. L 253 vom 28.9.2007, S. 39).