15.7.2008

Amtsblatt der Europäischen Union

L 187/97

BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS

vom 24. April 2007

zum Rechnungsabschluss der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für das Haushaltsjahr 2005

(2008/512/EG)

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT

in Kenntnis der endgültigen Rechnungsabschlüsse der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für das Haushaltsjahr 2005 (1),

in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2005 der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, zusammen mit den Antworten der Beobachtungsstelle (2),

in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 27. Februar 2007 (5711/2007 — C6-0080/2007),

gestützt auf den EG-Vertrag, insbesondere auf Artikel 276,

gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (3), insbesondere auf Artikel 185,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1035/97 des Rates vom 2. Juni 1997 über die Errichtung der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (4), insbesondere auf Artikel 12a,

gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (5), insbesondere auf Artikel 94,

gestützt auf Artikel 71 und Anlage V seiner Geschäftsordnung,

in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses sowie der Stellungnahme des Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (A6-0118/2007),

nimmt Kenntnis von den folgenden in den endgültigen Rechnungsabschlüssen der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für die Haushaltsjahre 2004 und 2005 ausgewiesenen Zahlen:

Einnahmen- und Ausgabenrechnung für die Haushaltsjahre 2004 und 2005

(in 1000 EUR)
	2005	2004
Einnahmen
Zuschüsse der Gemeinschaft	8 189	5 675
Sonstige Einnahmen	151	455
Finanzielle Erträge		21
Phare-Zuschuss	90	82
Einnahmen insgesamt (a)	8 430	6 233
Ausgaben
Personal — Titel I des Haushaltsplans
Zahlungen	3 008	2 645
Übertragene Mittel	70	85
Verwaltung — Titel II des Haushaltsplans
Zahlungen	550	447
Übertragene Mittel	582	37
Operative Tätigkeiten — Titel III des Haushaltsplans
Zahlungen	2 731	2 352
Übertragene Mittel	667	745
Zweckgebundene Einnahmen (Phare und andere)
Zahlungen	0	7
Übertragene Mittel	90	0
Ausgaben insgesamt (b)	7 698	6 318
Ergebnis des Haushaltsjahrs (a – b)	732	– 85
Aus dem Vorjahr übertragener Saldo	231	98
Nach Übertragung verfallene Mittel	210	241
Aus dem Vorjahr wiederzuverwendende, aber nicht in Anspruch genommene Mittel		0
Abgeschriebene geschuldete Beträge		– 23
Wechselkursdifferenzen	– 2	0
Saldo des Haushaltsjahrs	1 171	231
Quelle: Angaben der Beobachtungsstelle. In dieser Tabelle sind die von der Beobachtungsstelle in ihrem Jahresabschluss ausgewiesenen Angaben zusammengefasst.

2.	billigt den Rechnungsabschluss der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für das Haushaltsjahr 2005;

3.	beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss der Direktorin der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und für seine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu sorgen.

Der Präsident

Hans-Gert PÖTTERING

Der Generalsekretär

Harald RØMER

(1) ABl. C 266 vom 31.10.2006, S. 46.

(2) ABl. C 312 vom 19.12.2006, S. 93.

(3) ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1. Geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1995/2006 (ABl. L 390 vom 30.12.2006, S. 1).

(4) ABl. L 151 vom 10.6.1997, S. 1. Geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1652/2003 (ABl. L 245 vom 29.9.2003, S. 33).

(5) ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.