LEITLINIE DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 1. August 2007

über die monetäre Statistik, die Statistik über Finanzinstitute und die Finanzmarktstatistik (Neufassung)

(EZB/2007/9)

(2007/830/EG)

DER EZB-RAT —

gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf die Artikel 5.1, 12.1 und 14.3,

gestützt auf die Verordnung EZB/2001/13 vom 22. November 2001 über die konsolidierte Bilanz des Sektors der monetären Finanzinstitute (1),

gestützt auf die Verordnung EZB/2003/9 vom 12. September 2003 über die Auferlegung einer Mindestreservepflicht (2),

gestützt auf die Verordnung EZB/2001/18 vom 20. Dezember 2001 über die Statistik über die von monetären Finanzinstituten angewandten Zinssätze für Einlagen und Kredite gegenüber privaten Haushalten und nichtfinanziellen Kapitalgesellschaften (3),

gestützt auf die Verordnung EZB/2007/8 über die Statistik über Aktiva und Passiva von Investmentfonds (4),

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2533/98 des Rates vom 23. November 1998 über die Erfassung statistischer Daten durch die Europäische Zentralbank (5),

gestützt auf die Richtlinie 86/635/EWG des Rates vom 8. Dezember 1986 über den Jahresabschluss und den konsolidierten Abschluss von Banken und anderen Finanzinstituten (6),

gestützt auf die Leitlinie EZB/2002/10 vom 5. Dezember 2002 über die Rechnungslegungsgrundsätze und das Berichtswesen im Europäischen System der Zentralbanken (7),

gestützt auf Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 2223/96 des Rates vom 25. Juni 1996 zum Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen auf nationaler und regionaler Ebene in der Europäischen Gemeinschaft (ESVG 95) (8),

in Erwägung nachstehender Gründe:

HAT FOLGENDE LEITLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Anwendungsbereich

Diese Leitlinie verpflichtet die NZBen, die monetäre Statistik, die Statistik über Finanzinstitute und die Finanzmarktstatistik an die EZB zu melden.

Die NZBen melden die Positionen, die in den Artikeln 3 bis 18 aufgeführt sind, in Übereinstimmung mit den in Anhang III aufgeführten Schemata und in Übereinstimmung mit den elektronischen Berichtsstandards, die in Anhang IV dieser Leitlinie festgelegt werden. Die EZB teilt den NZBen jedes Jahr im September die genauen Übermittlungstermine in Form eines Meldezeitplans für das Folgejahr mit.

Nur die Meldungen, die in den Artikeln 3, 6, 7, 10, 11 und 13 bis 17 aufgeführt sind, unterliegen den Berichtsanforderungen für zurückliegende Daten.

Artikel 2

Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Leitlinie sind die nachfolgend aufgeführten Begriffe wie folgt zu verstehen:

Artikel 3

Statistik über Bilanzpositionen monetärer Finanzinstitute

a)   Allgemein

In Übereinstimmung mit der Verordnung EZB/2001/13 erstellen und melden die NZBen zwei getrennte aggregierte Bilanzen auf Bruttobasis: eine aggregierte Bilanz betreffend den MFI-Teilsektor „Zentralbank“ und eine aggregierte Bilanz betreffend den Teilsektor „sonstige MFIs“.

Die NZBen leiten die statistischen Daten, die für die Bilanz ihrer eigenen Zentralbank erforderlich sind, mit Hilfe der in Anhang I dieser Leitlinie aufgeführten Vergleichstabellen von ihrem Rechnungslegungssystem ab. Für statistische Berichtszwecke leitet die EZB Daten aus ihrer eigenen Bilanz ab, die den Daten entsprechen, die die NZBen aus ihren eigenen Bilanzen ableiten.

Durch Aggregieren der Daten über die Bilanzpositionen, die bei den gebietsansässigen einzelnen MFIs unter Ausnahme der gebietsansässigen NZB erhoben werden, leiten die NZBen die statistischen Daten ab, die für die Bankbilanz der sonstigen MFIs erforderlich sind.

Diese Anforderungen umfassen Bestände zum Monats- und zum Quartalsende (9) und monatliche und vierteljährliche Daten über Stromgrößenberichtigungen.

Die NZBen melden statistische Daten über Bilanzpositionen in Übereinstimmung mit Anhang III Teil 1 dieser Leitlinie.

b)   Stromgrößenbereinigungen

Die NZBen melden der EZB Daten für monatliche und vierteljährliche Reihen über Bereinigungen infolge Neuklassifizierung und Reihen über Bereinigungen infolge Neubewertung in Übereinstimmung mit Anhang V dieser Leitlinie.

Die EZB berechnet Stromgrößen (10), indem sie die Differenz zwischen den Beständen am Monatsende berechnet und anschließend die Auswirkungen herausrechnet, die nicht auf Transaktionen zurückzuführen sind. Entwicklungen, die nicht auf Transaktionen zurückzuführen sind, werden durch Stromgrößenbereinigungen herausgerechnet. Zu den Stromgrößenbereinigungen zählen die nachstehenden drei Fälle:

Die NZBen und die Direktion Rechnungs- und Berichtswesen der EZB melden der EZB die monatlichen Daten über den Bilanzpositionsbestand und Bereinigungen bis Geschäftsschluss des 15. Arbeitstags nach dem Ende des Monats, auf den sich die Daten beziehen.

Die NZBen und die Direktion Rechnungs- und Berichtswesen der EZB melden der EZB die vierteljährlichen Daten über den Bilanzpositionsbestand und Bereinigungen bis Geschäftsschluss des 28. Arbeitstags nach dem Ende des Quartals, auf das sich die Daten beziehen.

Es kann erforderlich werden, dass NZBen Korrekturen der Daten vornehmen müssen, die sich auf den letzten Zeitraum vor dem aktuellen Referenzzeitraum beziehen. Darüber hinaus können auch Korrekturen von Daten vorgenommen werden, die sich auf den Zeitraum beziehen, der dem letzten Zeitraum vor dem Referenzmonat vorausgeht, und beispielsweise auf Fehlern, Neuklassifizierungen, verbesserten Meldeverfahren usw. beruhen. Die EZB kann außerordentliche und gewöhnliche Korrekturen gleichzeitig verarbeiten oder die Verarbeitung außerordentlicher Korrekturen bis nach dem Ende des monatlichen Produktionszeitraums für monetäre Aggregate verschieben.

Die Vorgehensweise bei Korrekturen muss mit den Grundsätzen des Money and Banking Statistics Compilation Guide  (13) (Leitfaden für die Erstellung von Geld- und Bankenstatistiken) der EZB übereinstimmen. Zur Gewährleistung eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen der Qualität und der Stabilität der monetären Statistik und zur Verbesserung der Konsistenz zwischen der monatlichen und vierteljährlichen Statistik werden außerordentliche Korrekturen von monatlichen Meldungen zusammen mit der vierteljährlichen Statistik übermittelt.

Soweit die NZBen kleinen MFIs gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung EZB/2001/13 Ausnahmeregelungen gewähren, führen die NZBen bei der Aufbereitung der monatlichen und vierteljährlichen, der EZB gemeldeten MFI-Bilanzdaten eine Hochrechnung auf einen Deckungsgrad von 100 % hinsichtlich derjenigen MFIs durch, denen eine Ausnahmeregelung gewährt wurde.

Die NZBen können das Verfahren zur Hochrechnung auf einen Deckungsgrad von 100 % frei wählen, sofern es folgende Mindestanforderungen erfüllt:

Bei der Erstellung der Zentralbankbilanz richten sich die NZBen und die EZB nach den harmonisierten Rechnungslegungsvorschriften der Leitlinie EZB/2002/10; dies gilt nicht

Die Bewertungs- und/oder Rechnungslegungsvorschriften der Verordnung EZB/2001/13 gelten für „sonstige MFIs“.

Die NZBen reichen Erläuterungen ein, in denen sie die Gründe für erhebliche Korrekturen und für außerordentliche Korrekturen darlegen.

Darüber hinaus übermitteln die NZBen der EZB Erläuterungen zu Bereinigungen bei „Neuklassifizierungen und sonstigen Bereinigungen“ gemäß den Verfahren, die in Anhang V Teil 2 dieser Leitlinie festgelegt sind.

Artikel 4

Überprüfung der Übereinstimmung

Die NZBen und die EZB überprüfen die Übereinstimmung ihrer jeweiligen für statistische Zwecke erstellten und gemäß der Verordnung EZB/2001/13 gemeldeten aggregierten Bilanz zum Monatsende mit ihren Rechnungslegungspositionen, die gemäß der Leitlinie EZB/2002/10 für den Wochenausweis des Eurosystems gemeldet werden. Sie wenden das Verfahren gemäß Anhang II dieser Leitlinie an.

Die NZBen und die EZB führen diese Konsistenzkontrollen monatlich durch. Das Ergebnis melden sie der EZB vor oder gleichzeitig mit der Übermittlung der Daten über die Bilanzpositionen bis zum 15. Arbeitstag nach dem Ende des Referenzzeitraums in Übereinstimmung mit dem Jahreszeitplan, der jedes Jahr von der EZB festgelegt und den NZBen bis Ende September übermittelt wird. In Berichtszeiträumen, in denen die Termine ihrer für statistische Zwecke erstellten aggregierten Bilanz des Eurosystems zum Monatsende und ihrer für den Wochenausweis des Eurosystems gemeldeten Rechnungslegungspositionen nicht zusammenfallen, können die NZBen die statistischen Daten mit dem für den letzten Arbeitstag des Monats erstellten Tagesausweis vergleichen. Bei der Erstellung ihrer eigenen Bilanz wendet die EZB dasselbe Verfahren an.

Die NZBen und die EZB übermitteln der Abteilung monetäre Statistiken und Statistiken zu Finanzinstituten und -märkten Erläuterungen hinsichtlich etwaiger festgestellter Abweichungen: umfassende Erläuterungen und vereinfachte Erläuterungen. Eine umfassende Erläuterung ist einmal jährlich zu einem von der EZB festgelegten Termin mit den in Anhang II Teil 3 dieser Leitlinie aufgeführten Informationen zu erstellen. Für die anderen Monate sind lediglich vereinfachte Erläuterungen gemäß der Vorlage in Anhang II Teil 2 dieser Leitlinie zu erstellen. Alle NZBen und die EZB übermitteln zum selben Zeitpunkt umfassende Erläuterungen.

Artikel 5

E-Geld-Statistik

Die EZB identifiziert und dokumentiert jährlich in Zusammenarbeit mit den NZBen die Merkmale von E-Geld-Systemen in der EU, die Verfügbarkeit der entsprechenden statistischen Daten und die zur Aufbereitung dieser Daten angewandten Methoden. Soweit vorhanden, melden die NZBen gemäß der Aufstellung der Bilanzpositionen in Anhang III Teil 2 dieser Leitlinie statistische Daten über von MFIs ausgegebenes E-Geld.

Die monatlichen Daten werden der EZB mindestens zweimal jährlich bis zum letzten Arbeitstag im März und September übermittelt. Entsprechend der Verfügbarkeit der Daten in den NZBen können Übermittlungen von Daten auch in kürzeren Zeitabständen bis zum letzten Arbeitstag des Monats nach Ablauf des Referenzzeitraums übermittelt werden. Der Referenzzeitraum ist der letzte Monat des Quartals oder der sechs Monate, auf die sich die Bilanzposition bezieht. Sind bei Fristablauf keine E-Geld-Bilanzen verfügbar, können die NZBen die letzten verfügbaren Daten bis zum letzten Arbeitstag des Monats melden.

Artikel 6

Bilanzstatistik des Zentralstaats

a)   Allgemein

Die NZBen melden gemäß Anhang III Teil 3 dieser Leitlinie statistische Daten über vom Zentralstaat entgegengenommene Einlagen, d. h. Einlagensubstitute im engeren Sinn, sowie dessen Bargeld- und Wertpapierbestände.

Aus Geringfügigkeitsgründen ist keine Meldung erforderlich, wenn der betreffende Vorgang nicht existiert oder unbedeutend ist. Die Bilanzposition „Bestände des Zentralstaats an Euro-Banknoten und -Münzen“ wird als nachrichtliche Position mit hoher Priorität gemeldet. Es können Schätzungen eingereicht werden, die anhand der verfügbaren Daten, z. B. jährliche und/oder vierteljährliche Finanzierungsrechnungen für die Währungsunion (monetary union financial accounts) (nachfolgend als „MUFA“ bezeichnet), erstellt werden.

b)   Stromgrößenbereinigungen

Stromgrößenbereinigungen werden gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b dieser Leitlinie gemeldet.

Die Reihen werden monatlich gemeldet und unterliegen denselben Vorlagefristen wie die monatliche Statistik über Bilanzpositionen gemäß Artikel 3 Absatz 2.

Artikel 7

Nachrichtliche Positionen

a)   Allgemein

Soweit weitere statistische Daten vorhanden sind, die auch auf bestmöglichen Schätzungen beruhen können, oder soweit die betreffende wirtschaftliche Tätigkeit in monetärer Hinsicht von Bedeutung ist, melden die NZBen diese Daten gemäß der in Anhang III Teil 4 dieser Leitlinie enthaltenen Aufstellung nachrichtlicher Positionen, wobei diese Daten die in Artikel 3 Absatz 2 aufgeführte Statistik über Bilanzpositionen ergänzen und dieselbe Berichtsfrequenz haben. Die EZB identifiziert und dokumentiert in Zusammenarbeit mit den NZBen die Verfügbarkeit der entsprechenden statistischen Daten und die zur Aufbereitung dieser Daten angewandten Methoden. Nachrichtliche Positionen mit hoher Priorität, die als fett gedruckte Felder abgebildet werden, enthalten Informationen, die für die Erstellung monetärer Aggregate des Euro-Währungsgebiets und der MUFA benötigt werden.

Vorbehaltlich einer entsprechenden Vereinbarung zwischen der EZB und der NZB können mit einem Pfeil (↑) gekennzeichnete fett gedruckte Felder von denjenigen NZBen nicht gemeldet werden, bei denen die EZB über alternative Datenquellen verfügt.

Im Hinblick auf Felder, die in Anhang I Teil 2 Tabellen 3 und 4 der Verordnung EZB/2001/13 den Mitgliedstaaten entsprechen, die den Euro nicht eingeführt haben, können die NZBen, wenn sich aus den auf einer höheren Ebene erhobenen Daten ergibt, dass sie keine Bedeutung haben, von einem umfassenden Bericht absehen. In diesem Fall überprüfen die NZBen in regelmäßigen Abständen und mindestens einmal jährlich, ob Daten bezüglich Feldern, die Mitgliedstaaten entsprechen, die den Euro nicht eingeführt haben, von Bedeutung sind, und sie informieren die EZB und die MFIs über jegliche Änderungen der Berichtsanforderungen hinsichtlich der genannten Felder. Haben Daten bezüglich Feldern, die Mitgliedstaaten entsprechen, die den Euro nicht eingeführt haben, keine Bedeutung und sehen die NZBen von einem umfassenden Bericht dieser Daten ab, schätzen sie die Daten anhand vorhandener Informationen in Übereinstimmung mit den nachstehend aufgeführten Methoden, und sie melden die Daten vierteljährlich als nachrichtliche Positionen.

b)   Stromgrößenbereinigungen

Stromgrößen können vorbehaltlich einer entsprechenden Vereinbarung zwischen der EZB und der jeweiligen NZB geliefert werden. Stromgrößenbereinigungen werden gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b dieser Leitlinie gemeldet.

Die Reihen werden für die Positionen in Anhang III Teil 4 Abschnitte 1 und 2 dieser Leitlinie monatlich und für die Positionen von Anhang III Teil 4 Abschnitt 3 dieser Leitlinie vierteljährlich gemeldet, und sie unterliegen derselben Vorlagefrist wie die obligatorische monatliche und vierteljährliche MFI-Bilanzstatistik gemäß der Verordnung EZB/2001/13.

Daten bezüglich Feldern, die in Anhang I Teil 2 Tabellen 3 und 4 der Verordnung EZB/2001/13 den Mitgliedstaaten entsprechen, die den Euro nicht eingeführt haben, können der EZB bei Schätzung durch die NZBen und Meldung als nachrichtliche Positionen mit einer um einen weiteren Monat verlängerten Frist ab Geschäftsschluss des 28. Arbeitstags nach dem Ende des Quartals, auf das sich die Daten beziehen, gemeldet werden.

Soweit nach diesem Artikel nachrichtliche Positionen erforderlich sind, erfolgt ihre Meldung nach denselben Bewertungs- und Rechnungslegungsvorschriften wie die Meldung von Daten gemäß der Verordnung EZB/2001/13.

Verzichten die NZBen auf Daten bezüglich Feldern, die Mitgliedstaaten entsprechen, die den Euro nicht eingeführt haben, im Hinblick auf Anhang I Teil 2 Tabellen 3 und 4 der Verordnung EZB/2001/13, werden die Daten in Übereinstimmung mit den nachstehenden Standards geschätzt.

Schätzen die NZBen die Daten anhand vorhandener Informationen, melden sie sie der EZB als nachrichtliche Positionen. Soweit mit der EZB nichts Gegenteiliges vereinbart wurde, werden die nachstehenden Schätzungsmethoden angewandt:

Artikel 8

Statistik über die Mindestreservebasis

Die monatlichen Statistiken über die aggregierte Mindestreservebasis, die nach Verbindlichkeitsarten aufgegliedert ist, werden nach der Verordnung EZB/2003/9 und den in der Verordnung EZB/2001/13 aufgeführten Kategorien als zum Monatsende ermittelte Bestandsgrößen erstellt. Die Daten zur Erstellung dieser Statistiken nach Anhang III Teil 5 dieser Leitlinie werden den Daten entnommen, die mindestreservepflichtige Kreditinstitute den NZBen übermitteln.

Die Statistik über die Mindestreservebasis umfasst für die Kreditinstitute sechs Zeitreihen, die sich auf zum Monatsende ermittelte Bestandsgrößen beziehen und monatlich bis spätestens zu dem NZB-Arbeitstag, der dem Beginn der Mindestreserve-Erfüllungsperiode vorangeht, über das Datenaustauschsystem des ESZB an die EZB übermittelt werden. Kreditinstitute, die in das so genannte „cutting off the tail“-Verfahren einbezogen sind, übermitteln den NZBen vierteljährlich eine eingeschränkte Aufgliederung. Für diese Kreditinstitute, die in das „cutting off the tail“-Verfahren einbezogen sind, wird eine vereinfachte Statistik über die Mindestreservebasis für die drei Mindestreserve-Erfüllungsperioden verwendet. Die NZBen verwenden die Daten über die Mindestreservebasis, die vierteljährlich von den Kreditinstituten gemeldet werden, die in das „cutting off the tail“-Verfahren einbezogen sind, für die monatlichen Meldungen an die EZB in den drei Datenübermittlungen, die sich an die Bekanntgabe der vierteljährlichen Daten dieser Kreditinstitute anschließen.

Korrekturen der Mindestreservebasis und/oder Mindestreserveanforderungen durch die berichtspflichtigen Institute, die nach dem Beginn der Mindestreserve-Erfüllungsperiode vorgenommen werden, werden in der Statistik über die Mindestreservebasis und die Mindestreserveanforderungen nicht mehr berücksichtigt.

Artikel 9

Statistik über den „macro ratio“

Die EZB realisiert monatliche Überprüfungen der Richtigkeit der gegenwärtigen pauschalen Abzüge von der Mindestreservebasis, die Kreditinstitute für die Summe der ausgegebenen Schuldverschreibungen mit einer vereinbarten Laufzeit von bis zu zwei Jahren vornehmen können, indem sie die zum Monatsende erhobenen statistischen Daten verwendet, die Kreditinstitute gemäß der Verordnung EZB/2001/13 an die NZBen übermitteln. Die NZBen berechnen die erforderlichen Aggregate gemäß Anhang III Teil 6 dieser Leitlinie und melden sie der EZB.

Die drei Zeitreihen für die Kreditinstitute, die sich auf zum Monatsende ermittelte Bestandsgrößen beziehen, werden monatlich bis spätestens zu dem NZB-Arbeitstag, der dem Beginn der Mindestreserve-Erfüllungsperiode vorangeht, an die EZB übermittelt.

Die Reihen werden auch dann übermittelt, wenn die entsprechenden Bilanzpositionen in dem Mitgliedstaat nicht anwendbar sind.

Artikel 10

Bilanzstatistik der Kreditinstitute

a)   Allgemein

Die NZBen melden der EZB getrennte Bilanzpositionsdaten für den Sektor der Kreditinstitute gemäß Anhang I Teil 2 Tabellen 1, 2 und 4 der Verordnung EZB/2001/13 und Anhang III Teil 7 dieser Leitlinie. Da Daten über den gesamten MFI-Sektor bereits nach der Verordnung EZB/2001/13 gemeldet werden, gelten die in diesem Artikel festgelegten Anforderungen nur für Mitgliedstaaten, in denen zum Kreis der Berichtspflichtigen der sonstigen MFIs sowohl Kreditinstitute als auch Geldmarktfonds gehören und die Volumina der Bilanzpositionen der Geldmarktfonds aus statistischer Sicht als erheblich erachtet werden, weil die nachstehenden Kriterien gleichzeitig erfüllt sind:

Auch wenn in einigen Mitgliedstaaten eine geringe Anzahl sonstiger Institutionen als MFIs klassifiziert wird, gelten diese Institutionen als mengenmäßig unerheblich.

b)   Stromgrößenbereinigungen

Stromgrößenbereinigungen werden gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b dieser Leitlinie gemeldet.

Die Daten werden vierteljährlich innerhalb von 28 Arbeitstagen nach Ablauf des Referenzzeitraums übermittelt.

Daten, die gemäß Anhang III Teil 7 Tabelle 3 dieser Leitlinie angefordert werden, sind ab März 2005 als Referenzmonat zu melden.

Die Daten, die bezüglich der Bilanzen der Kreditinstitute gemeldet werden, haben 100 % der Institute zu erfassen, die diesem Sektor zugeordnet sind. Liegt der Erfassungsgrad der Meldungen aufgrund der Anwendung des „cutting off the tail“-Verfahrens bei unter 100 %, rechnen die NZBen die gemeldeten Daten hoch, um eine 100-prozentige Abdeckung zu gewährleisten.

Artikel 11

Strukturelle Finanzindikatoren

a)   Allgemein

Die NZBen melden Bilanzdaten über sonstige strukturelle Finanzindikatoren in Übereinstimmung mit Anhang III Teil 8 dieser Leitlinie.

Die NZBen liefern Daten für die in Anhang III Teil 8 dieser Leitlinie aufgeführten 18 Indikatoren gemäß den dort festgelegten konzeptionellen und methodischen Regeln. Die statistischen Grundsätze, die für die Aufbereitung der Statistik über Bilanzpositionen aufgestellt wurden, sind anzuwenden, d. h.:

b)   Stromgrößenbereinigungen

Stromgrößenbereinigungen werden gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b dieser Leitlinie gemeldet.

Daten zur Berechnung der strukturellen Finanzindikatoren für Kreditinstitute werden jedes Jahr bis spätestens Ende März unter Bezugnahme auf das vorhergehende Jahr gemeldet. Der Indikator „Zahl der Beschäftigten von Kreditinstituten“ ist möglichst jedes Jahr Ende Mai unter Bezugnahme auf das vorhergehende Jahr bereitzustellen.

Bei der Korrektur der gemeldeten Daten wenden die NZBen die nachstehenden allgemeinen Grundsätze an:

Die erhobenen Daten haben 100 % der Institutionen zu erfassen, die als Kreditinstitute im Sinne von Anhang I Teil 1 Absatz I.2 der Verordnung EZB/2001/13 definiert sind. Liegt der Erfassungsgrad der Meldungen aufgrund der Anwendung des „cutting off the tail“-Verfahrens bei unter 100 %, rechnen die NZBen die gemeldeten Daten hoch, um eine 100-prozentige Abdeckung im Sinne von Artikel 3 Absatz 4 dieser Leitlinie zu gewährleisten.

Die NZBen melden der EZB jegliche Abweichungen von den vorstehenden Definitionen und Regeln, damit die nationale Praxis überwacht werden kann. Die NZBen reichen Erläuterungen ein, in denen sie die Gründe für erhebliche Korrekturen darlegen.

Artikel 12

Daten für Zwecke des Internationalen Währungsfonds

Unbeschadet der gesetzlichen Verpflichtungen der NZBen gegenüber dem Internationalen Währungsfonds (IWF) können die NZBen dem IWF über die EZB zusätzliche Statistiken über MFI-Bilanzpositionen gemäß den nachstehenden technischen Vorgaben übermitteln.

Die MFI-Bilanzpositionen im Sinne von Anhang III Teil 9 dieser Leitlinie werden der EZB von den NZBen im Rahmen der monatlichen regelmäßigen Übermittlung von Bilanzpositionsdaten übermittelt. Die Übermittlung der Daten erfolgt ebenso wie die regelmäßige Meldung der Bilanzpositionsdaten an die EZB am 15. Arbeitstag nach Ablauf des Monats, auf den sich die Daten beziehen, in Übereinstimmung mit Artikel 3 Absatz 2 dieser Leitlinie. Die Berichtsfrequenz und Vorlagefrist, die in Artikel 7 Absatz 2 dieser Leitlinie für nachrichtliche Positionen mit hoher Priorität festgelegt wird, gilt auch für die hier definierten Reihen.

Artikel 13

Statistik über Verbriefungen von Krediten in Wertpapierform (securitisation) und sonstige Übertragungen von ursprünglich Nicht-MFIs gewährten MFI-Krediten

Je nach Verfügbarkeit, einschließlich bestmöglicher Schätzungen, melden die NZBen statistische Daten über Veräußerungen und Übertragungen von MFI-Krediten an Dritte in Übereinstimmung mit Anhang III Teil 10 dieser Leitlinie.

Datenübermittlungen an die EZB beinhalten (i) Bruttostromgrößen, (ii) Nettostromgrößen von Krediten, die ursprünglich von MFIs gewährt und an Dritte veräußert wurden, sofern Daten über Bruttostromgrößen nicht verfügbar sind, und (iii) Bestandsdaten, die in beiden Fällen gemeldet werden, soweit sie verfügbar sind. Im Hinblick auf jede der drei vorstehend genannten Arten von Daten werden an finanzielle Mantelkapitalgesellschaften (FMKG) veräußerte Kredite, d. h. über FMKG verbriefte Kredite, und an andere Marktteilnehmer übertragene Kredite, unabhängig davon, ob eine Verbriefung erfolgte oder nicht, getrennt gemeldet. Da davon ausgegangen wird, dass die Kredite an den Nicht-MFI-Sektor veräußert werden, ist ein damit zusammenhängender Bericht nur dann erforderlich, wenn die veräußerten Kredite weder in den Bilanzen der MFIs, die ursprünglich die Kredite an sonstige Gebietsansässige gewährt hatten, noch in den Bilanzen der sonstigen MFIs erscheinen.

Die Daten werden am 15. Arbeitstag nach Ablauf des Monats, auf den sich die Daten beziehen, übermittelt.

Artikel 14

Statistik über sonstige Finanzintermediäre

a)   Allgemein

Die NZBen melden statistische Daten über SFIs in Übereinstimmung mit Anhang III Teil 11 dieser Leitlinie. Die Daten werden getrennt für die nachstehenden Unterkategorien von SFIs gemeldet: (i) Investmentfonds (ohne Geldmarktfonds); und (ii) Wertpapierhändler; und (iii) finanzielle Kapitalgesellschaften, die Kredite gewähren; und (iv) sonstige SFIs.

Die Übermittlung von Daten über SFIs erfolgt unter Verwendung von auf nationaler Ebene verfügbaren Daten. Sind tatsächlich erhobene Daten nicht verfügbar bzw. können sie nicht verarbeitet werden, werden nationale Schätzwerte geliefert. Soweit der zugrunde liegende wirtschaftliche Vorgang zwar existiert, statistisch jedoch nicht erfasst wird und nationale Schätzungen daher nicht geliefert werden können, können die NZBen entweder von einer Meldung der Zeitreihen absehen oder diese als fehlenden Wert melden. Alle nicht gemeldeten Zeitreihen gelten deshalb als „Daten, die zwar existieren, aber nicht erhoben werden“, und die EZB kann zur Erstellung von Aggregaten des Euro-Währungsgebiets entsprechende Annahmen und Schätzungen vornehmen. Der Kreis der Berichtspflichtigen umfasst alle Arten von in den teilnehmenden Mitgliedstaaten gebietsansässigen SFIs: Institute, die in dem jeweiligen Staatsgebiet ansässig sind, einschließlich Töchtern von Muttergesellschaften, die außerhalb dieses Staatsgebiets ansässig sind, und gebietsansässige Zweigstellen von Instituten, die ihre Zentrale außerhalb dieses Staatsgebiets haben.

Es sind die nachstehenden Schlüsselindikatoren und ergänzenden Daten zu liefern:

b)   Stromgrößenbereinigungen

Stromgrößenbereinigungsdaten dürfen bei signifikanten Brüchen in den Bestandswerten oder bei Neuklassifizierungen und sonstigen Bereinigungen gemeldet werden. Insbesondere können Stromgrößenbereinigungsdaten aufgrund von Neuklassifizierungen im Rahmen der Umsetzung des ESVG 95 geliefert werden.

Werden Transaktionen anhand der Differenz zwischen den Beständen von zwei aufeinander folgenden Zeiträumen geschätzt, werden die Zeitreihen entweder überhaupt nicht oder als fehlender Wert gemeldet.

Stromgrößenbereinigungen werden gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b dieser Leitlinie gemeldet.

Die Berichtsfrequenz gegenüber der EZB ist vierteljährlich. SFI-Statistiken werden der EZB spätestens am letzten Kalendertag des dritten Monats nach Ablauf des Referenzzeitraums, oder für den Fall, dass der letzte Kalendertag des Monats kein NZB-Arbeitstag ist, am vorhergehenden NZB-Arbeitstag übermittelt. Die genauen Übermittlungstermine werden den NZBen im Voraus in Form eines Meldezeitplans mitgeteilt, der jedes Jahr von der EZB spätestens bis September bereitgestellt wird.

Es kann erforderlich werden, dass NZBen Korrekturen der Daten vornehmen müssen, die im vorhergehenden Quartal übermittelt wurden. Darüber hinaus können auch Korrekturen früherer Quartale vorgenommen werden.

Es gelten die folgenden allgemeinen Grundsätze:

Die Rechnungslegungsvorschriften, nach denen SFIs ihre Finanzausweise erstellen, müssen mit den in nationales Recht umgesetzten Bestimmungen der Richtlinie 86/635/EWG und den sonstigen geltenden internationalen Normen im Einklang stehen. Unbeschadet der in den Mitgliedstaaten geltenden Rechnungslegungsverfahren müssen alle Aktiva und Passiva für statistische Zwecke brutto gemeldet werden. Die Bewertungsmethoden werden bei den betreffenden Kategorien aufgeführt.

Die NZBen liefern der EZB Erläuterungen gemäß Anhang III Teil 11 Abschnitt 3 dieser Leitlinie. Die NZBen liefern Erläuterungen für erhebliche Korrekturen.

Die NZBen stellen die Meldung statistischer Informationen bezüglich Investmentfonds-Statistiken im Zusammenhang mit SFI-Statistiken ein, sobald der EZB-Rat unter Berücksichtigung der Position des Ausschusses für Statistik beschließt, dass die gemäß Artikel 18 dieser Leitlinie gemeldeten verfügbaren Statistiken über die Aktiva und Passiva von Investmentfonds auf der Ebene des Euro-Währungsgebiets zur Veröffentlichung geeignet sind, und spätestens bis zum vierten Quartal 2009. Die NZBen können die Investmentfonds-Statistiken gemäß Anhang III Teil 11 dieser Leitlinie von den geeigneten statistischen Daten ableiten, die für die Zwecke der Statistiken über die Aktiva und Passiva von Investmentfonds gemäß Anhang III Teil 14 dieser Leitlinie erhoben wurden.

Artikel 15

Wertpapieremissionsstatistik

Die NZBen melden statistische Daten, die alle inländischen und internationalen Wertpapieremissionen von Gebietsansässigen des Euro-Währungsgebiets in beliebiger Währung umfassen, in Übereinstimmung mit Anhang III Teil 12 dieser Leitlinie.

Es wird monatlich an die EZB berichtet. Die Wertpapieremissionsstatistik wird der EZB spätestens fünf Wochen nach Ablauf des Monats, auf den sich die Daten beziehen, übermittelt. Die EZB teilt den NZBen im Voraus die genauen Übermittlungszeitpunkte in Form eines Meldezeitplans mit.

Die NZBen liefern der EZB Erläuterungen gemäß Anhang III Teil 12 Abschnitt 3 dieser Leitlinie.

Artikel 16

Statistik über die Zinssätze der MFIs

Zur regelmäßigen Erstellung der MIR-Statistik melden die NZBen aggregierte nationale monatliche statistische Daten über Bestände und das Neugeschäft gemäß Anhang II Anlagen 1 und 2 der Verordnung EZB/2001/18.

Die statistischen Daten werden nach Maßgabe des Jahreszeitplans gemeldet, der von der EZB festgelegt und den NZBen jedes Jahr spätestens bis Ende September übermittelt wird.

Es kann erforderlich werden, dass NZBen Korrekturen an den Werten des vorhergehenden Referenzmonats vornehmen müssen. Außerdem können Korrekturen vorgenommen werden, die beispielsweise auf Fehlern, Neuklassifizierungen, verbesserten Meldeverfahren usw. beruhen und auf Daten angewandt werden, die dem vorhergehenden Referenzmonat vorausgehen.

Dabei gelten die folgenden allgemeinen Grundsätze:

Liegt der Erfassungsgrad der MIR-Meldungen aufgrund der Anwendung von Stichprobenverfahren bei unter 100 %, rechnen die NZBen die gemeldeten Daten über das Neugeschäftsvolumen hoch, um eine 100-prozentige Abdeckung zu gewährleisten.

Artikel 17

Zahlungsstatistik

Die NZBen melden statistische Daten über Zahlungen in Übereinstimmung mit Anhang III Teil 13 dieser Leitlinie. Dies beinhaltet: (i) Daten über Zahlungstransaktionen und Zahlungsstruktur, wie sie in den Tabellen 4 bis 9 aufgeführt sind; und (ii) damit verbundene Informationen über die Bilanzpositionen von MFIs und Kreditinstituten und strukturelle Informationen über Kreditinstitute, wie sie in den Tabellen 1 bis 3 aufgeführt sind.

Daten über Bestände werden für alle Positionen in den Tabellen 1 bis 4 und 7 gemeldet. Mit Ausnahme der Positionen in Tabelle 2 mit dem Bezug „Durchschnittswert für die letzte Mindestreserve-Erfüllungsperiode“ müssen sich alle Bestände auf Daten beziehen, die am Ende eines Zeitraums ermittelt werden. Bruttostromgrößen werden für Positionen in den Tabellen 5, 6, 8 und 9 gemeldet, die Daten über Zahlungstransaktionen enthalten.

Die NZBen melden für alle Positionen historische Daten.

Unabhängig von der Datenfrequenz werden die Reihen der EZB jährlich gemeldet. Für alle Positionen in den Tabellen 4 bis 9 ist die Datenfrequenz jährlich. Die MFI-Bilanzdaten in Tabelle 1 sind monatlich zu übermitteln. Die Bilanzdaten von Kreditinstituten, die in den Tabellen 2 und 3 aufgeführt sind, sind vierteljährlich zu übermitteln; hiervon ausgenommen sind Daten betreffend Positionen gegenüber der NZB und Daten über E-Geld-Institute, welche jährlich zu übermitteln sind. Strukturelle Informationen über Kreditinstitute, die in Tabelle 3 aufgeführt sind, werden jährlich übermittelt. Ist die Verfügbarkeit von Daten für die Tabellen 1 bis 3 stark eingeschränkt, können die NZBen einen Mindestdatensatz übermitteln, um die rechtzeitige und wirksame Veröffentlichung zu gewährleisten.

Der Mindestdatensatz beinhaltet

Die EZB teilt den NZBen für jedes Jahr die genauen Zeitpunkte für die Datenübermittlung eines jeden Produktionszyklus mit. Die NZBen können die tatsächlich erhobenen Daten entweder, vorbehaltlich der Bestätigung der EZB, dass sie für den Empfang von Daten bereit ist, vor dem ersten Produktionszyklus oder zu beliebigen sonstigen Zeitpunkten während der Produktionszyklen übermitteln.

Sind keine tatsächlich erhobenen Daten vorhanden, verwenden die NZBen Schätzungen oder vorläufige Daten, soweit dies möglich ist.

Die Datenlieferanten sowie die NZBen können auf der Grundlage von Neuberechnungen oder Schätzungen Korrekturen vornehmen. Die NZBen übermitteln der EZB die Korrekturen als Teil der Produktionszyklen, vorzugsweise als Teil des ersten Produktionszyklus.

Die EZB übersendet den NZBen vor dem Beginn des ersten Produktionszyklus die Erläuterungen des vorhergehenden Jahres im Wordformat; sie sind zu vervollständigen und/oder zu korrigieren und an die EZB zurückzusenden. In diesen Erläuterungen liefern die NZBen detaillierte Erklärungen für Abweichungen von den Anforderungen, einschließlich, soweit möglich, Erklärungen zu den Auswirkungen auf die Daten.

Artikel 18

Statistik über Aktiva und Passiva von Investmentfonds

a)   Allgemein

Die NZBen melden statistische Daten über die Aktiva und Passiva der Investmentfonds in Übereinstimmung mit Anhang III Teil 14 dieser Leitlinie für jeden der nachstehenden Teilsektoren: Aktienfonds, Anleihefonds, gemischte Fonds, Immobilienfonds, Hedge-Fonds und sonstige Fonds, d. h. nach Art der Investition aufgegliedert, wobei jeder Teilsektor erneut in offene und geschlossene Fonds, d. h. nach Art des Investmentfonds, aufzugliedern ist. Für die Zwecke von Investmentfonds, die nach Art der Investition aufgegliedert sind, werden Dachfonds (funds of funds) der Fondskategorie zugeordnet, in die sie überwiegend investieren.

Diese Anforderungen umfassen Bestände zum Monats- und zum Quartalsende sowie monatliche und vierteljährliche Stromgrößenbereinigungen (14).

b)   Stromgrößenbereinigungen

Die NZBen melden der EZB gesonderte Daten zu Bereinigungen infolge Neubewertung aufgrund von Preis- und Wechselkursänderungen sowie zu Bereinigungen infolge Neuklassifizierung gemäß Anhang III Teil 14 und in Übereinstimmung mit Anhang V dieser Leitlinie.

Finanztransaktionen und damit zusammenhängende Bereinigungen werden in Übereinstimmung mit dem ESVG 95, möglichst unter Verweis auf die „ESVG 95-Methode“, abgeleitet. Die NZBen können aufgrund entgegenstehender nationaler Praktiken in Übereinstimmung mit der Verordnung EZB/2007/8 vom ESVG 95 abweichen. Soweit Informationen zu einzelnen Wertpapierbeständen verfügbar sind, können Bereinigungen infolge Neubewertung in Übereinstimmung mit einer gemeinsamen Eurosystem-Methode, d. h. der in Anhang V dieser Leitlinie aufgeführten Methode zur Ableitung von Stromgrößen abgeleitet werden.

c)   Inhaberanteile

Sind Daten zu den von den Investmentfonds, MFIs und/oder SFIs, die keine Investmentfonds sind, gemäß Anhang I der Verordnung EZB/2007/8 zu meldenden Inhaberanteilen unvollständig oder noch nicht verfügbar, liefern die NZBen die Daten zu den Inhaberanteilen auf der Grundlage bestmöglicher Schätzungen nach Maßgabe der geografischen und sektoralen Aufgliederung gemäß Anhang III Teil 14 Tabelle 1 dieser Leitlinie.

d)   Nachrichtliche Positionen

Soweit Daten verfügbar sind, einschließlich aufgrund bestmöglicher Schätzungen, melden die NZBen weitere statistische Daten monatlich in Übereinstimmung mit Anhang III Teil 14 Tabelle 3 dieser Leitlinie.

Die NZBen melden der EZB die monatlichen Daten über die Investmentfonds-Bestände, Bereinigungen infolge Neubewertung und Bereinigungen infolge Neuklassifizierung bis Geschäftsschluss des 28. Arbeitstags nach dem Ende des Monats, auf den sich die Daten beziehen. Für die Meldung nachrichtlicher Positionen gilt die gleiche Frist.

Die NZBen melden der EZB die vierteljährlichen Daten über die Investmentfonds-Bestände, Bereinigungen infolge Neubewertung und Bereinigungen infolge Neuklassifizierung bis Geschäftsschluss des 28. Arbeitstags nach dem Ende des Quartals, auf das sich die Daten beziehen.

Für Korrekturen der monatlichen und vierteljährlichen Daten gelten die folgenden allgemeinen Bestimmungen:

Um die Qualität der Statistiken über Investmentfonds des Euro-Währungsgebiets zu gewährleisten, bei denen die NZBen den kleinsten Investmentfonds gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung EZB/2007/8 Ausnahmeregelungen gewähren, führen die NZBen bei der Aufbereitung der monatlichen und vierteljährlichen, der EZB gemeldeten Aktiva und Passiva von Investmentfonds hinsichtlich derjenigen Investmentfonds, denen eine Ausnahmeregelung gewährt wurde, sowohl für die Bestände als auch für Bereinigungen infolge von Neubewertungen eine Hochrechnung auf einen Deckungsgrad von 100 % durch.

Die NZBen können das Verfahren zur Hochrechnung auf einen Deckungsgrad von 100 % frei wählen, sofern es folgende Mindestanforderungen erfüllt:

Gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung EZB/2007/8 können Ausnahmeregelungen zugunsten von Investmentfonds gewährt werden, die ihre Aktiva aufgrund nationaler Rechnungslegungsvorschriften seltener als vierteljährlich bewerten. Unbeschadet einer solchen Ausnahmeregelung müssen die monatlichen und vierteljährlichen Investmentfonds-Daten, die die NZBen der EZB melden, stets Daten beinhalten, die sich auf diese Investmentfonds beziehen.

Soweit der in Anhang I der Verordnung EZB/2007/8 definierte kombinierte Ansatz angewandt wird, leiten die NZBen die aggregierten vierteljährlichen Aktiva und Passiva der Investmentfonds-Teilsektoren in Übereinstimmung mit Anhang III Teil 14 Tabelle 1 dieser Leitlinie wie folgt ab:

Die vorstehende Regelung gilt auch, wenn NZBen Daten über Investmentfonds-Aktiva und -Passiva gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung EZB/2007/8 monatlich erheben.

Gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung EZB/2007/8 ermitteln die NZBen die begebenen Investmentfondsanteile monatlich. Für Referenzmonate, die nicht der letzte Monat eines Quartals sind, schätzen die NZBen die monatlichen Daten über Investmentfonds-Aktiva und -Passiva, die keine begebenen Investmentfondsanteile sind, auf der Grundlage der erhobenen Monats- und Quartalsdaten, sofern die Daten nicht gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung EZB/2007/8 monatlich erhoben werden.

Soweit möglich, nehmen die NZBen die Schätzungen auf der Ebene des einzelnen Fonds vor. Alternativ kann eine NZB Schätzungen nach Investmentfonds-Teilsektoren vornehmen oder die EZB um eine Schätzung ersuchen. Im zuletzt genannten Fall kann die EZB zusätzliche Informationen anfordern, z. B. Einzelfondsdaten oder Daten auf der Basis von einzelnen Wertpapieren.

Die Bewertungs- und/oder Rechnungslegungsvorschriften der Verordnung EZB/2007/8 sind auch anzuwenden, wenn die NZBen der EZB Investmentfonds-Daten melden. Für Positionen, bei denen Zinsen auflaufen, gelten jedoch die folgenden Bestimmungen:

Die NZBen reichen Erläuterungen ein, in denen sie die Gründe für erhebliche Korrekturen darlegen. Darüber hinaus übermitteln die NZBen der EZB Erläuterungen zu Bereinigungen infolge Neuklassifizierung. Die NZBen liefern außerdem Erläuterungen zu Korrekturen gemäß Artikel 18 Absatz 3 Buchstabe c dieser Leitlinie.

Gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung EZB/2007/8 können NZBen den Investmentfonds die Möglichkeit einräumen, ihre Aktiva und Passiva als eine Gruppe zu melden, sofern dies zu Ergebnissen führt, die Einzelfondsmeldungen ähneln. Geben Investmentfonds Gruppenmeldungen ab, müssen sie demselben Teilsektor angehören, z. B. geschlossene Immobilienfonds oder offene Immobilienfonds.

Die NZBen liefern der EZB jährlich entweder (i) Indikatoren, die den Erfassungsgrad und die Qualität des betreffenden Wertpapiersatzes in der CSDB in Übereinstimmung mit dem CSDB-Verfahrenshandbuch analysieren, oder (ii) die betreffenden Informationen, die für die Ableitung der Indikatoren für den Erfassungsgrad und die Qualität erforderlich sind.

Verwenden NZBen nationale Wertpapierdatenbanken, müssen sie der EZB einmal im Jahr aggregierte Ergebnisse liefern, die ein Quartal und mindestens zwei statistisch erhebliche Investmentfonds-Teilsektoren erfassen. Diese aggregierten Ergebnisse dürfen nicht mehr als 5 % von den Ergebnissen abweichen, die bei Verwendung der CSDB erzielt worden wären. Dies gilt für Informationen, die nicht von den Investmentfonds gemeldet werden.

Die vorstehenden Informationen werden der EZB jedes Jahr bis spätestens Ende Februar unter Bezugnahme auf die Daten von Ende Dezember des vorhergehenden Jahres gemeldet.

Artikel 19

Liste der MFIs für statistische Zwecke

Die Variablen, die zur Erstellung und Verwaltung der in Artikel 3 der Verordnung EZB/2001/13 angeführten Liste der MFIs für statistische Zwecke erhoben werden, sind in Anhang VI Teil 1 dieser Leitlinie definiert.

Die NZBen melden Aktualisierungen der Variablen, die in Anhang VI Teil 1 dieser Leitlinie definiert sind, entweder bei Änderungen im MFI-Sektor oder bei Änderungen der Attribute bestehender MFIs. Änderungen im MFI-Sektor treten auf, wenn ein Institut zum MFI-Sektor hinzukommt (d. h. bei Errichtung eines MFI infolge einer Fusion, bei Entstehung neuer juristischer Personen infolge der Spaltung eines bestehenden MFI, bei Gründung eines neuen MFI oder bei Änderung des Status eines bisherigen Nicht-MFI zu einem MFI) oder wenn ein bestehendes MFI aus dem MFI-Sektor ausscheidet (d. h. bei Beteiligung eines MFI an einer Fusion, bei Übernahme eines MFI durch ein anderes Institut, bei Spaltung eines MFI in rechtlich selbständige Gesellschaften, bei Änderung des Status eines bisherigen MFI zu einem Nicht-MFI oder bei Liquidation eines MFI).

Bei der Meldung eines neuen Instituts oder einer Änderung im Hinblick auf ein bestehendes Institut haben die NZBen alle obligatorischen Variablen vollständig anzugeben. Bei der Meldung eines Instituts, das aus dem MFI-Sektor ausscheidet, ohne dass es an einer Fusion beteiligt ist, haben die NZBen zumindest die folgenden Daten anzugeben: die Art der Meldung, d. h. Streichung, und die Kennung des MFI, d. h. die „mfi_id“-Variable.

Die NZBen dürfen MFI-Kennungen gestrichener MFIs nicht an neue MFIs neu zuweisen. Ist eine solche Maßnahme unumgänglich, übermitteln die NZBen der EZB gleichzeitig eine schriftliche Erklärung (unter Verwendung eines „object_request“ des Typs „mfi_req_realloc“).

Bei der Meldung von Aktualisierungen können die NZBen ihren nationalen Zeichensatz einsetzen, sofern sie das römische Alphabet verwenden. Die NZBen verwenden Unicode, um alle Sonderzeichensätze korrekt anzeigen zu können, wenn sie von der EZB Informationen über das Datenaustauschsystem Register of Institutions and Assets Database (RIAD, Register der Institutionen und Vermögensdatenbank) erhalten.

Bevor sie die Aktualisierungen an die EZB übermitteln, führen die NZBen Validierungsprüfungen gemäß Anhang VI Teil 2 Abschnitte 1 bis 10 dieser Leitlinie durch.

Soweit möglich, übermitteln die NZBen der EZB Aktualisierungen der Variablen, die in Anhang VI Teil 1 dieser Leitlinie definiert sind, sobald Änderungen im MFI-Sektor oder bei den Attributen bestehender MFIs auftreten.

Ist dies nicht möglich, liefern die NZBen eine schriftliche Erklärung für die zeitliche Verzögerung zwischen dem Auftreten des Ereignisses und dessen Meldung an die EZB.

Die NZBen übermitteln Aktualisierungen im XML-Format über das RIAD-Datenaustauschsystem in Übereinstimmung mit dem Dokument „Exchange Specification for the RIAD Data Exchange System“ (Austauschspezifikation für das RIAD-Datenaustauschsystem). Fällt das RIAD-Datenaustauschsystem aus, werden Aktualisierungen im XML-Format über das CebaMail-Konto „N13“ übermittelt. Wenn das CebaMail-System für die Übertragung von Dateien mit MFI-Aktualisierungen oder -Korrekturen ausfällt, übermitteln die NZBen diese Dateien unter Verwendung des XML-Formats per E-Mail an die folgende Adresse: birs@ecb.int.

Werden manuelle Eingabeverfahren verwendet, müssen die NZBen ein angemessenes Kontrollsystem eingeführt haben, mit dem Bedienungsfehler minimiert werden und die Richtigkeit und Konsistenz der über das RIAD-Datenaustauschsystem gemeldeten MFI-Aktualisierungen gewährleistet wird.

Bei Erhalt der Aktualisierungen führt die EZB unverzüglich die Validierungsprüfungen gemäß Anhang VI Teil 2 Abschnitte 1 bis 11 dieser Leitlinie durch.

Die EZB sendet den NZBen unverzüglich die folgenden Meldungen: (i) eine Übernahme-Bestätigungsmeldung mit einer Zusammenfassung der MFI-Aktualisierungen, die verarbeitet und erfolgreich in den MFI-Datensatz übernommen wurden; und/oder (ii) eine Fehler-Bestätigungsmeldung mit detaillierten Informationen zu den MFI-Aktualisierungen und den fehlgeschlagenen Validierungsprüfungen. Gemäß Anhang VI Teil 2 Abschnitte 1 bis 11 dieser Leitlinie werden unvollständige, unrichtige oder fehlende Aktualisierungsanfragen von der EZB ganz oder teilweise durchgeführt oder von ihr zurückgewiesen.

Bei Erhalt einer Fehler-Bestätigungsmeldung ergreifen die NZBen unverzüglich Maßnahmen zur Übermittlung berichtigter Daten. Hängt die Übermittlung korrekter Daten von Aktualisierungen ab, die im Laufe des jeweiligen Monats durch andere NZBen übermittelt wurden und daher nicht auf der Website der EZB vorhanden sind, müssen sich die NZBen über das CebaMail-Konto „N13“ an die EZB wenden und spezifische Einzelheiten zu den erforderlichen Informationen angeben.

Die EZB fertigt an jedem EZB-Arbeitstag um 17.00 Uhr Mitteleuropäische Zeit (MEZ) eine Abschrift aller Änderungen an, die in die MFI-Liste aufgenommen wurden, und verteilt sie an alle NZBen. Die Veröffentlichung enthält vollständige Angaben zu jeder der nachstehenden, von NZBen gemeldeten Änderungen: (i) neue MFIs; (ii) aktualisierte MFIs; (iii) gestrichene MFIs; (iv) Neuzuweisung von MFI-Kennungen; (v) geänderte MFI-Kennungen; und (vi) geänderte MFI-Kennungen im Rahmen einer Neuzuweisung.

An jedem EZB-Arbeitstag um 17.00 MEZ fertigt die EZB eine Abschrift des MFI-Datensatzes an, die sie auf der EZB-Website zugänglich macht. Es werden alle MFI-Einträge angezeigt, unabhängig davon, ob sie mit den Einträgen der Geschäftspartner für geldpolitische Operationen (GFGO) übereinstimmen.

Am letzten EZB-Arbeitstag eines jeden Kalendermonats erstellt die EZB per 17.00 MEZ eine Abschrift des MFI-Datensatzes sowie einer Variablen des GFGO-Datensatzes, d. h. der Variablen „Reserve“, mit der angezeigt wird, ob die gebietsansässigen Kreditinstitute des Euro-Währungsgebiets mindestreservepflichtig sind. Die Abschrift beinhaltet keine inkonsistenten MFI-GFGO-Einträge, d. h. wenn ein Kreditinstitut des Euro-Währungsgebiets im MFI-Datensatz aufgeführt ist, jedoch im GFGO-Datensatz nicht enthalten ist und umgekehrt. Die EZB macht der Öffentlichkeit an dem auf die Abschrift folgenden Tag eine Liste der mindestreservepflichtigen MFIs und Institutionen zugänglich. Wird die Abschrift an einem Freitag um 17.00 MEZ erstellt, macht die EZB die aktualisierten Informationen am Samstag um 12.00 MEZ zugänglich.

Gleichzeitig mit der Veröffentlichung der Liste der mindestreservepflichtigen MFIs und Institutionen auf der EZB-Website sendet die EZB die Liste an die NZBen über das RIAD-Datenaustauschsystem.

Artikel 20

Liste der Investmentfonds für statistische Zwecke

Die Variablen, die zur Erstellung und Verwaltung der in Artikel 4 der Verordnung EZB/2007/8 angeführten Liste der Investmentfonds für statistische Zwecke erhoben werden, sind in Anhang VII dieser Leitlinie definiert.

Die NZBen melden Aktualisierungen der Variablen, die in Anhang VII Teil 1 dieser Leitlinie definiert sind, entweder bei Änderungen im Investmentfonds-Sektor oder bei Änderungen der Attribute bestehender Investmentfonds. Änderungen im Investmentfonds-Sektor treten auf, wenn ein Institut zum Investmentfonds-Sektor hinzukommt oder wenn ein bestehendes Investmentfonds aus dem Investmentfonds-Sektor ausscheidet.

Die NZBen leiten Aktualisierungen ab, indem sie ihre nationalen Investmentfonds-Listen am Ende von zwei aufeinander folgenden Quartalsenden vergleichen, d. h. sie berücksichtigen keine Bewegungen innerhalb eines Quartals.

Bei der Meldung eines neuen Instituts oder einer Änderung im Hinblick auf ein bestehendes Institut haben die NZBen alle obligatorischen Variablen vollständig anzugeben.

Bei der Meldung eines Instituts, das aus dem Investmentfonds-Sektor ausscheidet, haben die NZBen zumindest die folgenden Daten anzugeben: die Art der Meldung, d. h. Streichung, und der Kennung des Investmentfonds, d. h. die „if_id“-Variable.

Einmal im Jahr übermitteln die NZBen mit Bezug auf den 31. Dezember als Referenzdatum eine XML-Datei speziell zur Meldung des Nettoinventarwerts je Investmentfonds. Somit wird der Nettoinventarwert getrennt von den Änderungen sonstiger Investmentfonds-Attribute übermittelt. Für alle Investmentfonds sind die nachstehenden Informationen zu liefern: die Art der Meldung, d. h. „if_req_nav“, die individuelle Kennung des Investmentfonds, der Betrag des Nettoinventarwerts und der jeweilige Zeitpunkt des Nettoinventarwerts.

Für jedes festgelegte Referenzdatum werden der EZB zunächst, vor Übermittlung von Informationen zum Nettoinventarwert, Informationen zu neuen Investmentfonds oder zu Änderungen der Kennungen bestehender Investmentfonds übermittelt.

Soweit möglich, weisen die NZBen neuen Investmentfonds keine Investmentfonds-Kennungen gestrichener Investmentfonds neu zu. Ist eine solche Maßnahme unumgänglich, übermitteln die NZBen der EZB gleichzeitig mit dem Investmentfonds-Eintrag eine schriftliche Erklärung über das CebaMail-Konto „N13“ (unter Verwendung eines „object_request“ des Typs „if_req_realloc“).

Bei der Meldung von Aktualisierungen können die NZBen ihren nationalen Zeichensatz einsetzen, sofern sie das römische Alphabet verwenden. Die NZBen verwenden Unicode, um alle Sonderzeichensätze korrekt anzeigen zu können, wenn sie von der EZB Informationen über das RIAD-Datenaustauschsystem erhalten.

Bevor sie die Aktualisierungen an die EZB übermitteln, führen die NZBen Validierungsprüfungen gemäß Anhang VII Teil 3 dieser Leitlinie durch.

Die NZBen übermitteln der EZB mindestens vierteljährliche Aktualisierungen der in Anhang VII Teil 1 dieser Leitlinie definierten Variablen mit einer Vorlagefrist von zwei Monaten nach dem Referenzdatum. Die Variable „Nettoinventarwert“ wird jedoch für alle Investmentfonds jährlich aktualisiert mit einer Frist von höchstens zwei Monaten nach dem Referenzdatum Ende Dezember.

Die NZBen übermitteln Aktualisierungen im XML-Dateiformat über den ESCB-Net Übertragungskanal in Übereinstimmung mit den Anweisungen des Dokuments: „Exchange Specification for the RIAD Data Exchange System“. Anschließend verarbeitet die EZB die Daten mit dem RIAD-Datenaustauschsystem. Fällt das ESCB-Net und/oder das RIAD-Datenaustauschsystem aus, werden Aktualisierungen im XML-Format über das CebaMail-Konto „N13“ übermittelt. Wenn das CebaMail-System für die Übertragung von Dateien mit Investmentfonds-Aktualisierungen oder -Korrekturen ausfällt, übermitteln die NZBen diese Dateien unter Verwendung des XML-Formats per E-Mail an die folgende Adresse: birs@ecb.int.

Werden manuelle Eingabeverfahren verwendet, müssen die NZBen ein angemessenes Kontrollsystem eingeführt haben, mit dem Bedienungsfehler minimiert werden und die Richtigkeit und Konsistenz der über das RIAD-Datenaustauschsystem gemeldeten Investmentfonds-Aktualisierungen gewährleistet wird.

Bei Erhalt der Aktualisierungen führt die EZB unverzüglich die Validierungsprüfungen gemäß Anhang VII Teil 3 dieser Leitlinie durch.

Die EZB sendet den NZBen unverzüglich die folgenden Meldungen: (i) eine Übernahme-Bestätigungsmeldung mit einer Zusammenfassung der Investmentfonds-Aktualisierungen, die verarbeitet und erfolgreich in den Investmentfonds-Datensatz übernommen wurden; und/oder (ii) eine Fehler-Bestätigungsmeldung mit detaillierten Informationen zu den Investmentfonds-Aktualisierungen und den fehlgeschlagenen Validierungsprüfungen. Gemäß Anhang VII Teil 3 dieser Leitlinie werden unvollständige, unrichtige oder fehlende Aktualisierungsanfragen von der EZB ganz oder teilweise durchgeführt oder von ihr zurückgewiesen.

Bei Erhalt einer Fehler-Bestätigungsmeldung ergreifen die NZBen unverzüglich Maßnahmen zur Übermittlung berichtigter Daten. Sind unverzügliche Maßnahmen nicht möglich, werden den NZBen im Anschluss an die vereinbarte Meldefrist höchstens vier Arbeitstage eingeräumt, d. h. bis 17.59 MEZ des vierten Arbeitstags, um die berichtigten Daten zu melden.

Um 18.00 MEZ des vierten Arbeitstags, der auf den vereinbarten Meldestichtag für die Übermittlung von Aktualisierungen folgt, erstellt die EZB eine Abschrift des Investmentfonds-Datensatzes ohne die Werte, die als vertraulich gekennzeichnet sind, und ohne die Variable „Nettoinventarwert“. Die aktualisierten Informationen werden bis 12.00 MEZ des nächsten Tages zugänglich gemacht. Wird die Abschrift an einem Freitag um 18.00 MEZ erstellt, macht die EZB die aktualisierten Informationen am Samstag um 12.00 MEZ zugänglich.

Die EZB veröffentlicht keine Werte, die als vertraulich gekennzeichnet sind.

Der Nettoinventarwert je Investmentfonds wird von der EZB nicht veröffentlicht. Stattdessen legt die EZB eine Reihe von Größenklassen und die entsprechende Größenklasse je Investmentfonds fest.

Gleichzeitig mit der Veröffentlichung der Liste der Investmentfonds auf der EZB-Website sendet die EZB die Liste an die NZBen über das RIAD-Datenaustauschsystem.

Artikel 21

Überprüfung

Unbeschadet der Überprüfungsrechte der EZB gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2533/98 und der Verordnung EZB/2001/13 überwachen und gewährleisten die NZBen die Qualität und Zuverlässigkeit der statistischen Daten, die der EZB zur Verfügung gestellt werden.

Artikel 22

Übermittlungsstandards

Die NZBen verwenden für die elektronische Übermittlung der von der EZB benötigten statistischen Daten das vom ESZB bereitgestellte ESCB-Net. Für diesen elektronischen Austausch statistischer Daten wird das statistische Nachrichtenformat verwendet, das vom Ausschuss für Statistik als Standardformat festgelegt wird. Ungeachtet dieser Bestimmung können jedoch als Ausweichlösung mit der vorherigen Zustimmung der EZB auch andere Medien zur Übermittlung statistischer Daten verwendet werden.

Artikel 23

Vereinfachtes Änderungsverfahren

Unter Berücksichtigung der Position des Ausschusses für Statistik ist das Direktorium der EZB befugt, technische Änderungen der Anhänge dieser Leitlinie vorzunehmen, die den zugrunde liegenden konzeptionellen Rahmen nicht verändern und sich nicht auf den Meldeaufwand der Berichtspflichtigen in den Mitgliedstaaten auswirken.

Artikel 24

Veröffentlichung

Die NZBen veröffentlichen keine nationalen Beiträge zu den monatlichen monetären Aggregaten des Euro-Währungsgebiets, bevor diese Aggregate nicht von der EZB veröffentlicht worden sind. Wenn die NZBen solche Daten veröffentlichen, so stimmen diese mit den Daten überein, die für die zuletzt veröffentlichten Aggregate des Euro-Währungsgebiets verwendet wurden. Bei der Wiedergabe der von der EZB veröffentlichten Aggregate des Euro-Währungsgebiets lassen die NZBen besondere Sorgfalt walten.

Artikel 25

Aufhebung

Die Leitlinie EZB/2003/2 wird aufgehoben.

Artikel 26

In-Kraft-Treten

Diese Leitlinie tritt am dritten Tag nach dem In-Kraft-Treten der Verordnung EZB/2007/8 in Kraft.

Artikel 27

Adressaten

Diese Leitlinie gilt für alle Zentralbanken des Eurosystems.

(1)  ABl. L 333 vom 17.12.2001, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung EZB/2006/20 (ABl. L 2 vom 5.1.2007, S. 3).

(2)  ABl. L 250 vom 2.10.2003, S. 10.

(3)  ABl. L 10 vom 12.1.2002, S. 24. Zuletzt geändert durch die Verordnung EZB/2004/21 (ABl. L 371 vom 18.12.2004, S. 42).

(4)  ABl. L 211 vom 11.8.2007, S. 8.

(5)  ABl. L 318 vom 27.11.1998, S. 8.

(6)  ABl. L 372 vom 31.12.1986, S. 1. Zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 224 vom 16.8.2006, S. 1).

(7)  ABl. L 58 vom 3.3.2003, S. 1.

(8)  ABl. L 310 vom 30.11.1996, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1267/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 180 vom 18.7.2003, S. 1).

(9)  Grundsätzlich wird die Bilanz ungeachtet örtlicher Feiertage zum letzten Kalendertag des Monats/Quartals erstellt. In den vielen Fällen, in denen dies nicht möglich ist, wird die Bilanz entsprechend den nationalen Markt- oder Rechnungslegungsvorschriften am Ende des letzten Arbeitstags erstellt.

(10)  D. h. Transaktionen.

(11)  D. h. Einbeziehung oder Ausschließung von MFIs, wenn das Geschäft in den oder aus dem MFI-Sektor transferiert worden ist.

(12)  D. h. Fusionen und Übernahmen.

(13)  Europäisches Währungsinstitut, Money and Banking Statistics Compilation Guide — Guidance provided to NCBs for the compilation of money and banking statistics for submission to the ECB, abrufbar unter www.ecb.int.

(14)  Grundsätzlich werden die Aktiva und Passiva ungeachtet örtlicher Feiertage zum letzten Kalendertag des Monats oder Quartals erstellt. In vielen Fällen ist dies jedoch nicht möglich und die Aktiva und Passiva werden entsprechend den nationalen Markt- oder Rechnungslegungsvorschriften am Ende des letzten Arbeitstags erstellt.