ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 10. Dezember 2007

zur Änderung der Entscheidungen 2006/687/EG, 2006/875/EG und 2006/876/EG in Bezug auf die Neuzuteilung der Finanzhilfe der Gemeinschaft an bestimmte Mitgliedstaaten für ihre für das Jahr 2007 vorgelegten Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen sowie für Untersuchungen zur Verhütung von Zoonosen

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 5985)

(2007/851/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Entscheidung 90/424/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich (1), insbesondere auf Artikel 24 Absätze 5 und 6, Artikel 29 und Artikel 32,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Mit der Entscheidung 90/424/EWG werden die Modalitäten der finanziellen Beteiligung der Gemeinschaft an Programmen zur Tilgung und Überwachung von bestimmten, in der Entscheidung aufgelisteten Tierseuchen festgelegt.

(2)

In der Entscheidung 2006/687/EG der Kommission vom 12. Oktober 2006 über Programme, die im Jahr 2007 für eine Finanzhilfe der Gemeinschaft in Betracht kommen und die Tilgung und Überwachung von Tierseuchen, die Verhütung von Zoonosen und die Überwachung von TSE betreffen, sowie Programme zur Tilgung der BSE und der Traberkrankheit (2), sind der veranschlagte Kofinanzierungssatz und der veranschlagte Höchstbetrag der Finanzhilfe der Gemeinschaft für die einzelnen Programme der Mitgliedstaaten festgesetzt.

(3)

In der Entscheidung 2006/875/EG der Kommission vom 30. November 2006 zur Genehmigung der von den Mitgliedstaaten für das Jahr 2007 vorgelegten Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen und bestimmten TSE sowie zur Verhütung von Zoonosen (3) und der Entscheidung 2006/876/EG der Kommission vom 30. November 2006 zur Genehmigung der von Bulgarien und Rumänien für das Jahr 2007 vorgelegten Programme zur Überwachung und Tilgung von Tierseuchen und bestimmten TSE sowie zur Verhütung von Zoonosen und zur Änderung der Entscheidung 2006/687/EG ist der Höchstbetrag der Finanzhilfe der Gemeinschaft für die einzelnen Programme der Mitgliedstaaten festgesetzt.

(4)	Die Kommission hat die Berichte der Mitgliedstaaten über die Ausgaben für diese Programme geprüft. Die Analyse hat ergeben, dass einige Mitgliedstaaten die ihnen für 2007 zugeteilten Mittel nicht voll ausschöpfen, während andere mehr als den zugeteilten Betrag ausgeben werden.

(5)

Die Finanzhilfe der Gemeinschaft für einige dieser Programme muss daher angepasst werden. Es empfiehlt sich, die Finanzmittel von den Mitgliedstaaten, die ihre Zuteilung nicht voll ausschöpfen, auf diejenigen Mitgliedstaaten umzuschichten, die ihre Zuteilung überschreiten werden. Die Neuzuteilung sollte auf den jüngsten Angaben über die tatsächlich von den betreffenden Mitgliedstaaten getätigten Ausgaben basieren.

(6)	Die Entscheidungen 2006/687/EG, 2006/875/EG und 2006/876/EG sind daher entsprechend zu ändern.

(7)	Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge I bis V der Entscheidung 2006/687/EG werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.

Artikel 2

Die Entscheidung 2006/875/EG wird wie folgt geändert:

Artikel 1 wird wie folgt geändert:

Absatz 2 wird wie folgt geändert:

i)	In Buchstabe d wird der Betrag „1 200 000 EUR“ ersetzt durch „790 000 EUR“;

ii)	in Buchstabe e wird der Betrag „1 850 000 EUR“ ersetzt durch „900 000 EUR“;

iii)	in Buchstabe g wird der Betrag „4 850 000 EUR“ ersetzt durch „4 100 000 EUR“;

b)	in Absatz 3 wird der Betrag „600 000 EUR“ ersetzt durch „450 000 EUR“.

Artikel 2 Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a)	in Buchstabe a wird der Betrag „3 500 000 EUR“ ersetzt durch „5 500 000 EUR“;

b)	in Buchstabe b wird der Betrag „1 100 000 EUR“ ersetzt durch „1 950 000 EUR“;

c)	in Buchstabe c wird der Betrag „2 000 000 EUR“ ersetzt durch „3 000 000 EUR“;

d)	in Buchstabe d wird der Betrag „95 000 EUR“ ersetzt durch „20 000 EUR“;

e)	in Buchstabe e wird der Betrag „1 600 000 EUR“ ersetzt durch „1 280 000 EUR“.

Artikel 3 Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a)	in Buchstabe a wird der Betrag „3 000 000 EUR“ ersetzt durch „8 000 000 EUR“;

b)	in Buchstabe b wird der Betrag „2 500 000 EUR“ ersetzt durch „2 950 000 EUR“;

c)	in Buchstabe c wird der Betrag „1 100 000 EUR“ ersetzt durch „1 550 000 EUR“.

Artikel 4 Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a)	in Buchstabe b wird der Betrag „400 000 EUR“ ersetzt durch „1 600 000 EUR“;

b)	in Buchstabe c wird der Betrag „35 000 EUR“ ersetzt durch „85 000 EUR“;

c)	in Buchstabe e wird der Betrag „2 300 000 EUR“ ersetzt durch „4 800 000 EUR“;

d)	In Buchstabe f wird der Betrag „225 000 EUR“ ersetzt durch „425 000 EUR“.

Artikel 5 wird wie folgt geändert:

Absatz 2 wird wie folgt geändert:

i)	in Buchstabe a wird der Betrag „5 000 000 EUR“ ersetzt durch „5 900 000 EUR“;

ii)	in Buchstabe b wird der Betrag „200 000 EUR“ ersetzt durch „570 000 EUR“;

iii)	in Buchstabe c wird der Betrag „4 000 000 EUR“ ersetzt durch „5 000 000 EUR“;

iv)	in Buchstabe e wird der Betrag „1 600 000 EUR“ ersetzt durch „1 220 000 EUR“;

b)	in Absatz 3 wird der Betrag „650 000 EUR“ ersetzt durch „200 000 EUR“.

Artikel 6 Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a)	in Buchstabe a wird der Betrag „4 900 000 EUR“ ersetzt durch „8 000 000 EUR“;

b)	in Buchstabe b wird der Betrag „160 000 EUR“ ersetzt durch „360 000 EUR“;

c)	in Buchstabe c wird der Betrag „1 300 000 EUR“ ersetzt durch „1 400 000 EUR“;

d)	in Buchstabe d wird der Betrag „600 000 EUR“ ersetzt durch „1 100 000 EUR“.

Artikel 7 Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a)	in Buchstabe a wird der Betrag „660 000 EUR“ ersetzt durch „550 000 EUR“;

b)	in Buchstabe c wird der Betrag „250 000 EUR“ ersetzt durch „500 000 EUR“;

c)	in Buchstabe g wird der Betrag „2 000 000 EUR“ ersetzt durch „960 000 EUR“;

d)	in Buchstabe h wird der Betrag „875 000 EUR“ ersetzt durch „550 000 EUR“;

e)	in Buchstabe i wird der Betrag „175 000 EUR“ ersetzt durch „0 EUR“;

f)	in Buchstabe j wird der Betrag „320 000 EUR“ ersetzt durch „590 000 EUR“;

g)	in Buchstabe m wird der Betrag „60 000 EUR“ ersetzt durch „110 000 EUR“;

h)	in Buchstabe q wird der Betrag „450 000 EUR“ ersetzt durch „20 000 EUR“;

i)	in Buchstabe r wird der Betrag „205 000 EUR“ ersetzt durch „50 000 EUR“.

Artikel 8 Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a)	in Buchstabe a wird der Betrag „800 000 EUR“ ersetzt durch „1 100 000 EUR“;

b)	in Buchstabe b wird der Betrag „500 000 EUR“ ersetzt durch „650 000 EUR“.

9.	In Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a wird der Betrag „250 000 EUR“ ersetzt durch „350 000 EUR“.

10.	In Artikel 10 Absatz 2 wird der Betrag „120 000 EUR“ ersetzt durch „350 000 EUR“.

11.

Artikel 12 Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a)	in Buchstabe c wird der Betrag „160 000 EUR“ ersetzt durch „310 000 EUR“;

b)	in Buchstabe d wird der Betrag „243 000 EUR“ ersetzt durch „460 000 EUR“;

c)	in Buchstabe j wird der Betrag „510 000 EUR“ ersetzt durch „900 000 EUR“;

d)	in Buchstabe n wird der Betrag „10 000 EUR“ ersetzt durch „15 000 EUR“;

e)	in Buchstabe t wird der Betrag „121 000 EUR“ ersetzt durch „46 000 EUR“;

f)	in Buchstabe x wird der Betrag „130 000 EUR“ ersetzt durch „200 000 EUR“;

g)	in Buchstabe y wird der Betrag „275 000 EUR“ ersetzt durch „1 125 000 EUR“.

12.

Artikel 13 Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a)	in Buchstabe b wird der Betrag „1 059 000 EUR“ ersetzt durch „1 320 000 EUR“;

b)	in Buchstabe c wird der Betrag „1 680 000 EUR“ ersetzt durch „1 950 000 EUR“;

c)	in Buchstabe f wird der Betrag „1 827 000 EUR“ ersetzt durch „1 650 000 EUR“;

d)	in Buchstabe g wird der Betrag „10 237 000 EUR“ ersetzt durch „9 100 000 EUR“;

e)	in Buchstabe i wird der Betrag „6 755 000 EUR“ ersetzt durch „6 410 000 EUR“;

f)	in Buchstabe j wird der Betrag „3 375 000 EUR“ ersetzt durch „3 000 000 EUR“;

g)	in Buchstabe k wird der Betrag „348 000 EUR“ ersetzt durch „530 000 EUR“;

h)	in Buchstabe s wird der Betrag „3 744 000 EUR“ ersetzt durch „244 000 EUR“;

i)	in Buchstabe t wird der Betrag „2 115 000 EUR“ ersetzt durch „2 940 000 EUR“;

j)	in Buchstabe v wird der Betrag „1 088 000 EUR“ ersetzt durch „610 000 EUR“.

13.

Artikel 14 Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a)	in Buchstabe d wird der Betrag „500 000 EUR“ ersetzt durch „50 000 EUR“;

b)	in Buchstabe g wird der Betrag „713 000 EUR“ ersetzt durch „413 000 EUR“;

c)	in Buchstabe i wird der Betrag „800 000 EUR“ ersetzt durch „70 000 EUR“;

d)	in Buchstabe j wird der Betrag „150 000 EUR“ ersetzt durch „65 000 EUR“;

e)	in Buchstabe o wird der Betrag „328 000 EUR“ ersetzt durch „530 000 EUR“;

f)	in Buchstabe p wird der Betrag „305 000 EUR“ ersetzt durch „45 000 EUR“.

14.

Artikel 15 Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a)	in Buchstabe c wird der Betrag „927 000 EUR“ ersetzt durch „827 000 EUR“;

b)	in Buchstabe e wird der Betrag „1 306 000 EUR“ ersetzt durch „516 000 EUR“;

c)	in Buchstabe f wird der Betrag „5 374 000 EUR“ ersetzt durch „4 500 000 EUR“;

d)	in Buchstabe h wird der Betrag „629 000 EUR“ ersetzt durch „279 000 EUR“;

e)	in Buchstabe i wird der Betrag „3 076 000 EUR“ ersetzt durch „620 000 EUR“;

f)	in Buchstabe j wird der Betrag „2 200 000 EUR“ ersetzt durch „1 280 000 EUR“;

g)	in Buchstabe l wird der Betrag „332 000 EUR“ ersetzt durch „232 000 EUR“;

h)	in Buchstabe o wird der Betrag „716 000 EUR“ ersetzt durch „41 000 EUR“;

i)	in Buchstabe q wird der Betrag „279 000 EUR“ ersetzt durch „179 000 EUR“;

j)	in Buchstabe t wird der Betrag „9 178 000 EUR“ ersetzt durch „5 178 000 EUR“.

Artikel 3

Die Entscheidung 2006/876/EG wird wie folgt geändert:

Artikel 1 Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a)	in Buchstabe a wird der Betrag „830 000 EUR“ ersetzt durch „0 EUR“;

b)	in Buchstabe b wird der Betrag „800 000 EUR“ ersetzt durch „0 EUR“.

2.	In Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a wird der Betrag „425 000 EUR“ ersetzt durch „275 000 EUR“.

3.	In Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a wird der Betrag „508 000 EUR“ ersetzt durch „5 000 EUR“.

Artikel 4 Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a)	in Buchstabe a wird der Betrag „23 000 EUR“ ersetzt durch „88 000 EUR“;

b)	in Buchstabe b wird der Betrag „105 000 EUR“ ersetzt durch „505 000 EUR“.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 10. Dezember 2007

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 19. Entscheidung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1791/2006 (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 1).

(2) ABl. L 282 vom 13.10.2006, S. 52. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2006/876/EG (ABl. L 337 vom 5.12.2006, S. 57).

(3) ABl. L 337 vom 5.12.2006, S. 46. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2007/22/EG (ABl. L 7 vom 12.1.2007, S. 46).

ANHANG

Die Anhänge I bis V der Entscheidung 2006/687/EG erhalten folgende Fassung:

„ANHANG I

Liste der Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen gemäß Artikel 1 Absatz 1

Prozentsatz und Höchstbetrag der Finanzhilfe der Gemeinschaft

Tierseuche	Mitgliedstaat	Prozentsatz	Höchstbetrag (EUR)
Aujeszky-Krankheit	Belgien	50 %	350 000
Aujeszky-Krankheit	Spanien	50 %	350 000
Blauzungenkrankheit	Spanien	50 %	8 000 000
	Frankreich	50 %	360 000
	Italien	50 %	1 400 000
	Portugal	50 %	1 100 000
Rinderbrucellose	Irland	50 %	1 950 000
	Spanien	50 %	5 500 000
	Italien	50 %	3 000 000
	Zypern	50 %	20 000
	Portugal	50 %	1 280 000
	Vereinigtes Königreich (1)	50 %	1 100 000
Rindertuberkulose	Spanien	50 %	8 000 000
	Italien	50 %	2 950 000
	Polen	50 %	1 550 000
	Portugal	50 %	450 000
Klassische Schweinepest	Deutschland	50 %	1 100 000
	Frankreich	50 %	650 000
	Luxemburg	50 %	35 000
	Slowenien	50 %	25 000
	Slowakei	50 %	400 000
Enzootische Rinderleukose	Estland	50 %	20 000
	Italien	50 %	1 600 000
	Lettland	50 %	85 000
	Litauen	50 %	135 000
	Polen	50 %	4 800 000
	Portugal	50 %	425 000
Schaf- und Ziegenbrucellose (B. melitensis)	Griechenland	50 %	200 000
	Spanien	50 %	5 900 000
	Frankreich	50 %	570 000
	Italien	50 %	5 000 000
	Zypern	50 %	120 000
	Portugal	50 %	1 220 000
Poseidom (2)	Frankreich (3)	50 %	50 000
Tollwut	Bulgarien	50 %	0
	Tschechische Republik	50 %	490 000
	Deutschland	50 %	850 000
	Estland	50 %	925 000
	Lettland	50 %	790 000
	Litauen	50 % Staatsgebiet; 100 % Grenzregionen	450 000
	Ungarn	50 %	900 000
	Österreich	50 %	185 000
	Polen	50 %	4 100 000
	Rumänien	50 %	0
	Slowenien	50 %	375 000
	Slowakei	50 %	500 000
	Finnland	50 %	112 000
Afrikanische Schweinepest/Klassische Schweinepest	Bulgarien	50 %	275 000
	Italien	50 %	140 000
	Rumänien	50 %	5 250 000
Vesikuläre Schweinekrankheit	Italien	50 %	350 000
Aviäre Influenza	Belgien	50 %	66 000
	Bulgarien	50 %	88 000
	Tschechische Republik	50 %	74 000
	Dänemark	50 %	310 000
	Deutschland	50 %	460 000
	Estland	50 %	40 000
	Irland	50 %	59 000
	Griechenland	50 %	42 000
	Spanien	50 %	82 000
	Frankreich	50 %	280 000
	Italien	50 %	900 000
	Zypern	50 %	15 000
	Lettland	50 %	15 000
	Litauen	50 %	12 000
	Luxemburg	50 %	15 000
	Ungarn	50 %	110 000
	Malta	50 %	5 000
	Niederlande	50 %	126 000
	Österreich	50 %	42 000
	Polen	50 %	87 000
	Rumänien	50 %	505 000
	Portugal	50 %	46 000
	Slowenien	50 %	32 000
	Slowakei	50 %	21 000
	Finnland	50 %	27 000
	Schweden	50 %	200 000
	Vereinigtes Königreich	50 %	1 125 000
Insgesamt			80 171 000

„ANHANG II

Liste der Überwachungsprogramme zur Verhütung von Zoonosen gemäß Artikel 2 Absatz 1

Prozentsatz und Höchstbetrag der Finanzhilfe der Gemeinschaft

Zoonose	Mitgliedstaat	Prozentsatz	Höchstbetrag (EUR)
Salmonellose	Belgien	50 %	550 000
	Bulgarien	50 %	5 000
	Tschechische Republik	50 %	330 000
	Dänemark	50 %	500 000
	Deutschland	50 %	175 000
	Estland	50 %	27 000
	Irland	50 %	0
	Griechenland	50 %	60 000
	Spanien	50 %	960 000
	Frankreich	50 %	550 000
	Italien	50 %	590 000
	Zypern	50 %	40 000
	Lettland	50 %	60 000
	Ungarn	50 %	110 000
	Niederlande	50 %	1 350 000
	Österreich	50 %	80 000
	Polen	50 %	2 000 000
	Portugal	50 %	20 000
	Rumanien	50 %	215 000
	Slowakei	50 %	50 000
Insgesamt			7 672 000

„ANHANG III

Liste der Programme zur Überwachung von TSE (Artikel 3 Absatz 1)

Prozentsatz und Höchstbetrag der Finanzhilfe der Gemeinschaft

Tierseuche	Mitgliedstaat	Prozentsatz der durchgeführten Schnelltests und Unterscheidungstests (%)	Höchstbetrag (EUR)
TSE	Belgien	100 %	2 084 000
	Tschechische Republik	100 %	1 320 000
	Dänemark	100 %	1 950 000
	Deutschland	100 %	11 307 000
	Estland	100 %	233 000
	Irland	100 %	6 410 000
	Griechenland	100 %	1 650 000
	Spanien	100 %	9 100 000
	Frankreich	100 %	24 815 000
	Italien	100 %	3 000 000
	Zypern	100 %	530 000
	Lettland	100 %	312 000
	Litauen	100 %	645 000
	Luxemburg	100 %	146 000
	Ungarn	100 %	784 000
	Malta	100 %	90 000
	Niederlande	100 %	5 112 000
	Österreich	100 %	1 759 000
	Polen	100 %	244 000
	Portugal	100 %	2 940 000
	Rumänien	100 %	2 370 000
	Slowenien	100 %	308 000
	Slowakei	100 %	610 000
	Finnland	100 %	839 000
	Schweden	100 %	2 020 000
	Vereinigtes Königreich	100 %	6 781 000
Insgesamt			87 359 000

„ANHANG IV

Liste der Programme zur Tilgung von BSE gemäß Artikel 4 Absatz 1

Prozentsatz und Höchstbetrag der Finanzhilfe der Gemeinschaft

Tierseuche	Mitgliedstaat	Prozentsatz	Höchstbetrag (EUR)
BSE	Belgien	50 % Keulen	50 000
	Tschechische Republik	50 % Keulen	750 000
	Dänemark	50 % Keulen	51 000
	Deutschland	50 % Keulen	50 000
	Estland	50 % Keulen	98 000
	Irland	50 % Keulen	70 000
	Griechenland	50 % Keulen	750 000
	Spanien	50 % Keulen	413 000
	Frankreich	50 % Keulen	50 000
	Italien	50 % Keulen	65 000
	Luxemburg	50 % Keulen	100 000
	Niederlande	50 % Keulen	60 000
	Österreich	50 % Keulen	48 000
	Polen	50 % Keulen	530 000
	Portugal	50 % Keulen	45 000
	Slowenien	50 % Keulen	25 000
	Slowakei	50 % Keulen	250 000
	Finnland	50 % Keulen	25 000
	Vereinigtes Königreich	50 % Keulen	347 000
Insgesamt			3 777 000

„ANHANG V

Liste der Programme zur Tilgung von Scrapie gemäß Artikel 5 Absatz 1

Prozentsatz und Höchstbetrag der Finanzhilfe der Gemeinschaft

Tierseuche	Mitgliedstaat	Prozentsatz	Höchstbetrag (EUR)
Scrapie	Belgien	50 % Keulen 50 % Genotypisierung	99 000
	Tschechische Republik	50 % Keulen 50 % Genotypisierung	107 000
	Deutschland	50 % Keulen 50 % Genotypisierung	827 000
	Estland	50 % Keulen 50 % Genotypisierung	13 000
	Irland	50 % Keulen 50 % Genotypisierung	279 000
	Griechenland	50 % culling; 50 % Genotypisierung	516 000
	Spanien	50 % Keulen 50 % Genotypisierung	4 500 000
	Frankreich	50 % Keulen 50 % Genotypisierung	8 862 000
	Italien	50 % Keulen 50 % Genotypisierung	620 000
	Zypern	50 % Keulen 50 % Genotypisierung	1 280 000
	Luxemburg	50 % Keulen 50 % Genotypisierung	28 000
	Ungarn	50 % Keulen 50 % Genotypisierung	232 000
	Niederlande	50 % Keulen 50 % Genotypisierung	543 000
	Österreich	50 % Keulen 50 % Genotypisierung	14 000
	Portugal	50 % Keulen 50 % Genotypisierung	41 000
	Rumänien	50 % Keulen 50 % Genotypisierung	980 000
	Slowenien	50 % Keulen 50 % Genotypisierung	83 000
	Slowakei	50 % Keulen 50 % Genotypisierung	179 000
	Finnland	50 % Keulen 50 % Genotypisierung	11 000
	Schweden	50 % Keulen 50 % Genotypisierung	6 000
	Vereinigtes Königreich	50 % Keulen 50 % Genotypisierung	5 178 000
Insgesamt			24 398 000

“

(1) Nur Nordirland.

(2) Herzwasser, Babesiose und Anaplasmose, von Vektorinsekten übertragen, in den französischen überseeischen Departements.

(3) Nur Guadeloupe, Martinique und Réunion.