28.8.2007   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 222/16

(1)

Die Aviäre Influenza ist eine hochinfektiöse und von hoher Mortalität gekennzeichnete Viruserkrankung von Geflügel und anderen Vögeln, die schnell epidemische Ausmaße annehmen und die Tiergesundheit sowie unter bestimmten Umständen auch die Gesundheit des Menschen ernsthaft gefährden und die Rentabilität der Geflügelwirtschaft stark beeinträchtigen kann.

(2)

In bestimmten Teilen der Gemeinschaft und in Drittländern wurden bei Geflügel und Wildvögeln hoch pathogene Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 isoliert. Die Wahrscheinlichkeit der Ausbreitung dieses Virus auf Hausgeflügelbestände, insbesondere durch Wildvögel, steigt in der Gemeinschaft.

(3)

Die Niederlande haben in ihrem gesamten Hoheitsgebiet Frühwarnsysteme und Biosicherheitsmaßnahmen eingeführt, um das Risiko der Übertragung des Erregers auf Hausgeflügelbestände zu verringern.

(4)

Das Gremium für Tiergesundheit und Tierschutz der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat in seinen wissenschaftlichen Gutachten zur Aviären Influenza in Bezug auf Tiergesundheit und Tierschutz, zur Rolle von Wildvögeln bei der Ausbreitung der Aviären Influenza und zur Impfung von Geflügel, in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln und Zoovögeln gegen die Aviäre Influenza empfohlen, Schutzimpfungen zu erwägen, wenn, insbesondere in Gebieten mit hoher Geflügelbesatzdichte, ein hohes Risiko der Viruseinschleppung besteht.

(5)

Darüber hinaus besteht laut EFSA bei Epidemien der Aviären Influenza immer ein erhebliches Risiko, dass Hobby- und Heimvögel versteckt werden und somit ein dauerhaftes Infektionsrisiko darstellen. Diese Möglichkeit ist zu berücksichtigen, und als Alternative zur Massentötung dieser Tiere kann empfohlen werden, die Überwachungs- und Biosicherheitsmaßnahmen zu verschärfen. Darüber hinaus können für diese Arten von Vögeln Quarantäne und Schutzimpfung ins Auge gefasst werden. Diese Optionen dürfen die strikte Anwendung der Biosicherheits- und anderen Maßnahmen, die in den betroffenen Gebieten zur Tilgung möglicherweise eingeschleppter Viren durchgeführt werden, jedoch nicht gefährden. So können insbesondere Bestände geimpft werden, bei denen die gängigen Systeme der Herdenführung von vorneherein ausschließen, dass die Vögel dauerhaft im Stall gehalten oder ausreichend gegen Kontakte zu Wildvögeln geschützt werden.

(6)

Mit der Entscheidung 2006/147/EG der Kommission vom 24. Februar 2006 mit Vorschriften für die Schutzimpfung gegen hoch pathogene Aviäre Influenza des Virussubtyps H5N1 in den Niederlanden und diesbezüglichen Verbringungsvorschriften (2) wurde der der Kommission von den Niederlanden am 21. Februar 2006 vorgelegte Plan zur Schutzimpfung gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza vom Subtyp H5N1, und dessen Änderungen, einschließlich der Verlängerung des Plans bis zum 31. Juli 2007 („der Schutzimpfungsplan“) genehmigt. Darin werden die Maßnahmen festgelegt, die von den Niederlanden anzuwenden sind, wenn in bestimmten Geflügelhaltungen, die einem besonderen Einschleppungsrisiko ausgesetzt sind, Schutzimpfungen durchgeführt werden, und die auch Verbringungsbeschränkungen für geimpftes Geflügel umfassen.

(7)

Angesichts der Erfahrungen mit der Schutzimpfung unter Feldbedingungen bei der Durchführung des Schutzimpfungsplans ist es sinnvoll, dieses Pilotprojekt fortzusetzen, um weitere Erkenntnisse über die Entwicklung und das Ausmaß der Immunität von Vögeln unter kontrollierten Bedingungen zu gewinnen.

(8)

Zu diesem Zweck legten die Niederlande am 29. Juni 2007 einen aktualisierten Schutzimpfungsplan vor, der bis zum 31. Juli 2009 durchgeführt werden soll. Die Kommission hat diesen aktualisierten Plan in Zusammenarbeit mit den Niederlanden geprüft und ist der Auffassung, dass er, vorbehaltlich einiger Anpassungen, den einschlägigen gemeinschaftlichen Veterinärvorschriften entspricht. Dementsprechend sollte der aktualisierte Schutzimpfungsplan genehmigt werden.

(9)

Für eine solche Schutzimpfung sollten nur Impfstoffe verwendet werden, die gemäß der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Tierarzneimittel (3) oder der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur (4) zugelassen sind.

(10)

Wenn Schutzimpfungen in den Niederlanden durchgeführt werden, sollten geimpfte und nicht geimpfte Geflügelbestände überwacht und Verbringungsbeschränkungen für geimpfte Vögel eingeführt werden, um eine etwaige Viruszirkulation bei geimpften Beständen zu verhindern, falls sie mit dem Wildstammvirus in Berührung kommen.

(11)

Ferner sollten einige Beschränkungen für die Verbringung von den Schutzimpfungsmaßnahmen dieser Entscheidung unterliegendem Geflügel und dessen Erzeugnissen eingeführt werden. Diese Beschränkungen sollten den Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene (5), der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (6) und der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (7) Rechnung tragen.

(12)

Im Interesse der Klarheit der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften sollte die Entscheidung 2006/147/EG aufgehoben werden.

(13)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

a)

„Geflügel in Hinterhofhaltungen“: Hühner, Puten und andere Arten der Ordnung der Hühnervögel (Galliformes) sowie Enten, Gänse und andere Arten der Ordnung der Gänsevögel (Anseriformes), die von ihrem Besitzern zu folgenden Zwecken gehalten werden:

b)

„Bio-“ und „Freilandlegehennen“:

a)

in den Niederlanden;

b)

in einem anderen Mitgliedstaat nach dessen Zustimmung.

a)

in andere Haltungsbetriebe innerhalb der Niederlande, in denen Schutzimpfungen durchgeführt werden;

b)

zur sofortigen Schlachtung in einen Schlachthof innerhalb der Niederlande oder

c)

zur sofortigen Schlachtung in einen Schlachthof in einem anderen Mitgliedstaat nach Zustimmung des Bestimmungsmitgliedstaats.

a)

die Konsumeier stammen von Geflügel aus Beständen, die gemäß dem Schutzimpfungsplan regelmäßig kontrolliert und mit Negativbefund auf hoch pathogene Aviäre Influenza getestet wurden, wobei Sentinel-Tiere besonders berücksichtigt wurden, und

b)

die Konsumeier werden auf direktem Wege

a)

es stammt von Geflügel

b)

das Fleisch wurde gemäß Anhang II und Anhang III Abschnitte II und III der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 gewonnen und gemäß Anhang I Abschnitte I, II und III sowie Abschnitt IV Kapitel V und VII der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 kontrolliert.