18.7.2007   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 186/46

(1)

Die Tilgung übertragbarer spongiformer Enzephalopathien (TSE) bei kleinen Wiederkäuern, auch der bovinen spongiformen Enzephalopathie (BSE), die als Auslöser der tödlichen Creutzfeldt-Jacob-Krankheit beim Menschen gilt, ist von großer Bedeutung für die Tiergesundheit und den Verbraucherschutz.

(2)

Im Jahr 2005 beantragte Zypern eine finanzielle Unterstützung der Gemeinschaft für eine zweijährige Studie über TSE-resistente Genotypen bei Ziegen. Das Ziel dieser Arbeit besteht darin, das PrP-Gen bei Ziegen in diesem Mitgliedstaat weiter zu erforschen, um die Ergebnisse früherer Pilotstudien zu bestätigen, bei denen Polymorphismen entdeckt wurden, die auf eine TSE-Resistenz hindeuten, und die Daten zu bewerten, damit die grundlegende Prävalenz TSE-resistenter PrP-Gene bei Ziegen bestimmt werden kann. In Zypern ist die Prävalenz von TSE bei Ziegen sehr hoch, weshalb dieser Mitgliedstaat sich besonders gut für ein solches Pilotprojekt eignet. Die Studie ist am 1. Januar 2006 angelaufen.

(3)

Gemäß Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 des Rates vom 21. Juni 2005 über die Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik (2) werden Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen (Veterinärmaßnahmen) aus dem Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft finanziert. Für die Zwecke der Finanzkontrolle finden die Artikel 9, 36 und 37 der genannten Verordnung Anwendung.

(4)

Mit der Entscheidung 2006/140/EG der Kommission vom 15. Februar 2006 über eine besondere Finanzhilfe der Gemeinschaft für die von Zypern für 2006 vorgelegte Studie über TSE-resistente PrP-Gene bei Ziegen (3) wurde eine Finanzhilfe der Gemeinschaft für die Untersuchung der genetischen TSE-Resistenz von Ziegen in diesem Mitgliedstaat für das Jahr 2006 gewährt.

(5)

Aus haushaltstechnischen Gründen wird die Unterstützung durch die Gemeinschaft jedes Jahr neu festgelegt. Es ist angezeigt, eine Finanzhilfe der Gemeinschaft für diese Studie für das Jahr 2007 zu gewähren. Die Entscheidung 2006/140/EG sollte deshalb auf dieses Jahr ausgedehnt werden.

(6)

Im Anhang der Entscheidung 2006/140/EG sind die Finanzhilfe der Gemeinschaft sowie die Modalitäten der fachlichen und finanziellen Berichterstattung aufgeführt. Dieser Anhang sollte geändert werden, um der Finanzhilfe für das Jahr 2007 sowie Änderungen der Berichterstattung für dieses Jahr Rechnung zu tragen.

(7)

Im Interesse einer effizienten Verwaltung sollten alle mit Blick auf eine Finanzhilfe der Gemeinschaft vorgelegten Ausgaben in Euro angegeben werden. Im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 gilt für Ausgaben, die in einer anderen Währung als in Euro getätigt wurden, der letzte Wechselkurs, den die Europäische Zentralbank vor dem ersten Tag des Monats, in dem Zypern den Antrag einreicht, festgelegt hat.

(8)

Die Entscheidung 2006/140/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(9)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

1.

Artikel 1 erhält folgende Fassung:

„Artikel 1

(1)   Das von Zypern vorlegte Programm zur Überwachung von TSE-resistenten PrP-Genen bei Ziegen wird für einen Zeitraum von 24 Monaten, beginnend am 1. Januar 2006, genehmigt.

(2)   Die Finanzhilfe der Gemeinschaft zur Durchführung des Programms gemäß Absatz 1 deckt die Kosten (ohne MwSt.), die Zypern für die Laboranalysen entstehen, nach Kapitel 1 des Anhangs für das Jahr 2006 und Kapitel 3 des Anhangs für das Jahr 2007 bis zu 100 %. Die Finanzhilfe wird 47 500 EUR für das Jahr 2006 und 103 000 EUR für das Jahr 2007 nicht übersteigen.“

2.

Artikel 2 wird wie folgt geändert:

3.

Artikel 3 erhält folgende Fassung:

„Artikel 3

Die Ausgaben, die Zypern mit Blick auf eine Finanzhilfe der Gemeinschaft übermittelt, sind in Euro auszudrücken und ohne Mehrwertsteuer und andere Steuern anzugeben.

Als Wechselkurs für die Ausgaben gilt der letzte Wechselkurs, den die Europäische Zentralbank vor dem ersten Tag des Monats, an dem Zypern den Antrag vorlegt, festgelegt hat.“

4.

Der Anhang wird entsprechend dem Anhang dieser Entscheidung geändert.