28.12.2006 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 379/37 |
VERORDNUNG (EG) Nr. 2000/2006 DER KOMMISSON
vom 20. Dezember 2006
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1870/2005 aufgrund des Beitritts Bulgariens und Rumäniens zur Europäischen Union
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens, insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens, insbesondere auf Artikel 41,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Es sollten Übergangsmaßnahmen festgelegt werden, um es den Einführern aus Bulgarien und Rumänien zu ermöglichen, in den Genuss der Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1870/2005 vom 16. November 2005 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten sowie zur Einführung einer Einfuhrlizenz- und Ursprungsbescheinigungsregelung für aus Drittländern eingeführten Knoblauch (1) zu kommen. Diese Maßnahmen sollten vor allem die Definition der Referenzmenge und die Definitionen für traditionelle und neue Einführer abdecken. |
(2) |
Die Verordnung (EG) Nr. 1870/2005 ist daher entsprechend zu ändern. |
(3) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Obst und Gemüse — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 1870/2005 wird wie folgt geändert:
1. |
Artikel 2 wird wie folgt geändert:
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2. |
An Artikel 3 wird folgender Absatz 4 angefügt: „4. Abweichend von den Absätzen 1 und 2 gelten für die Einfuhrzeiträume 2006/07, 2007/08 und 2008/09 und nur in Bulgarien und Rumänien folgende Begriffsbestimmungen:
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3. |
Anhang II wird wie folgt geändert:
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4. |
Anhang III wird wie folgt geändert:
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Artikel 2
Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Inkrafttretens des Vertrags über den Beitritt von Bulgarien und Rumänien zur Europäischen Union und zum Zeitpunkt seines Inkrafttretens in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 20. Dezember 2006
Für die Kommission
MariannFISCHER BOEL
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 300 vom 17.11.2005, S. 19. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 991/2006 (ABl. L 179 vom 1.7.2006, S. 15).