VERORDNUNG (EG, EURATOM) Nr. 351/2006 DES RATES

vom 27. Februar 2006

zur Festsetzung der Berichtigungskoeffizienten, die mit Wirkung vom 1. Juli 2005 auf die Dienstbezüge der Beamten, Vertrags- und Zeitbediensteten der Europäischen Gemeinschaften in Drittländern sowie auf die Dienstbezüge eines Teils der Beamten, die in den zehn neuen Mitgliedstaaten für einen Zeitraum von höchstens fünfzehn Monaten nach Beitritt auf ihrem Dienstposten verbleiben, anwendbar sind

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf das Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und die Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten dieser Gemeinschaften, festgelegt durch die Verordnung (EWG, Euratom, EGKS) Nr. 259/68 (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 1 des Anhangs X,

gestützt auf die Beitrittsakte von 2003, insbesondere auf Artikel 33 Absatz 4,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Es ist angezeigt, der Entwicklung der Lebenshaltungskosten in Drittländern Rechnung zu tragen und folglich die Berichtigungskoeffizienten festzusetzen, die mit Wirkung vom 1. Juli 2005 auf die in der Währung des Landes der dienstlichen Verwendung ausgezahlten Dienstbezüge der Beamten, Vertrags- und Zeitbediensteten der Europäischen Gemeinschaften in Drittländern sowie eines Teils der Beamten, die in den zehn neun Mitgliedstaaten für einen Zeitraum von höchstens fünfzehn Monaten ab dem 1. Mai 2004 auf ihrem Dienstposten verbleiben, anwendbar sind.

(2)	Die Berichtigungskoeffizienten, auf deren Grundlage Zahlungen nach der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 257/2005 (2) vorgenommen wurden, können rückwirkende Anpassungen der Dienstbezüge nach oben oder unten zur Folge haben.

(3)	Im Falle einer Erhöhung der Dienstbezüge aufgrund der neuen Berichtigungskoeffizienten ist eine Nachzahlung vorzusehen.

(4)	Im Falle einer Senkung der Dienstbezüge aufgrund der neuen Berichtigungskoeffizienten ist eine Rückforderung des zu viel gezahlten Betrages für den Zeitraum zwischen dem 1. Juli 2005 und dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung vorzusehen.

(5)

In Übereinstimmung mit der für die Anwendung der innerhalb der Gemeinschaft für die Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften geltenden Berichtigungskoeffizienten vorgesehenen Regelung ist vorzusehen, dass eine etwaige Rückforderung sich nur auf einen Zeitraum von höchstens sechs Monaten vor Inkrafttreten dieser Verordnung beziehen und die Wiedereinziehung in einem Zeitraum von höchstens zwölf Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung erfolgen kann —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Mit Wirkung vom 1. Juli 2005 gelten für die in der Währung des Landes der dienstlichen Verwendung ausgezahlten Dienstbezüge der Beamten, Vertrags- und Zeitbediensteten der Europäischen Gemeinschaften in Drittländern sowie eines Teils der Beamten, die in den neuen Mitgliedstaaten während eines Zeitraums von höchstens 15 Monaten ab dem 1. Mai 2004 auf ihrem Dienstposten verbleiben, die im Anhang festgesetzten Berichtigungskoeffizienten.

Gemäß den Durchführungsbestimmungen zur Haushaltsordnung werden bei der Berechnung dieser Dienstbezüge die an dem in Absatz 1 genannten Tag geltenden Wechselkurse zugrunde gelegt.

Artikel 2

(1) Im Falle einer Erhöhung der Dienstbezüge aufgrund der im Anhang festgesetzten Berichtigungskoeffizienten nehmen die Organe rückwirkende Zahlungen vor.

(2) Im Falle einer Senkung der Dienstbezüge aufgrund der im Anhang festgesetzten Berichtigungskoeffizienten nehmen die Organe rückwirkende Anpassungen der Dienstbezüge nach unten für den Zeitraum zwischen dem 1. Juli 2005 und dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung vor.

Die rückwirkenden Anpassungen, die eine Rückforderung des zu viel gezahlten Betrags mit sich bringen, beziehen sich nur auf einen Zeitraum von höchstens sechs Monaten vor Inkrafttreten dieser Verordnung. Die Wiedereinziehung erfolgt in einem Zeitraum von höchstens zwölf Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 27. Februar 2006.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

U. PLASSNIK

(1) ABl. L 56 vom 4.3.1968, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 31/2005 (ABl. L 8 vom 12.1.2005, S. 1).

(2) ABl. L 46 vom 17.2.2005, S. 1.

ANHANG

Land/Ort der dienstlichen Verwendung	Berichtigungskoeffizient Juli 2005
Afghanistan (*1)	0
Südafrika	66,6
Albanien	86,2
Algerien	89,3
Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien	69,9
Angola	126,5
Saudi-Arabien	86,4
Argentinien	63,3
Armenien	104,9
Australien	105,3
Bangladesch	53,3
Barbados	127,4
Benin	92,8
Bolivien	52,2
Bosnien und Herzegowina	73,4
Botsuana	62,8
Brasilien	76,8
Bulgarien	73,9
Burkina Faso	87,7
Burundi (*1)	0
Kambodscha	67,6
Kamerun	101,3
Kanada	84,6
Kap Verde	74,2
Chile	79,4
China	78,5
Zypern	101,3
Westjordanland — Gazastreifen	91,3
Kolumbien	71,3
Kongo	129,8
Südkorea	108,2
Costa Rica	72,4
Côte d'Ivoire	111,2
Kroatien	101,8
Kuba	93
Dschibuti	101,1
Ägypten	56,9
El Salvador	81,7
Ecuador	70,5
Eritrea	51
Estland	77,7
Vereinigte Staaten (New York)	106,8
Vereinigte Staaten (Washington)	103,7
Äthiopien	81,1
Gabun	116,1
Gambia	51,1
Georgien	96,1
Ghana	79,4
Guatemala	84,9
Guinea	59,8
Guinea-Bissau	139,2
Guyana	60,6
Haiti	100,8
Honduras	75,9
Hongkong	87,6
Ungarn	78,1
Fidschi	78,4
Salomonen	85,4
Indien	51,6
Indonesien	78,7
Israel	91,5
Jamaika	91,5
Japan (Naka)	125,6
Japan (Tokyo)	132,9
Jordanien	76
Kasachstan	112,8
Kenia	88,2
Kirgisistan	84,6
Laos	74,7
Lesotho	74,3
Lettland	71,2
Libanon	105,7
Liberia (*1)	0
Litauen	73,8
Madagaskar	71,9
Malaysia	73,9
Malawi	76,4
Mali	98,8
Malta	97,9
Marokko	86,1
Mauritius	75
Mauretanien	71,7
Mexiko	77,9
Moldau (*1)	0
Mosambik	72,7
Namibia	79,5
Nepal	72,7
Nicaragua	67,5
Niger	91,8
Nigeria	86,1
Norwegen	132,5
Neukaledonien	120,4
Neuseeland	106,7
Uganda	75,6
Pakistan	52,9
Papua-Neuguinea	77,3
Paraguay	66
Peru	86,5
Philippinen	51,4
Polen	78
Zentralafrikanische Republik	117,6
Demokratische Republik Kongo	138,6
Dominikanische Republik	84,8
Tschechische Republik	82,1
Rumänien	56,4
Russland	110
Ruanda	87,7
Senegal	78,2
Serbien und Montenegro	61,7
Sierra Leone	72
Singapur	97,6
Slowakei	87,4
Slowenien	76,4
Somalia (*1)	0
Sudan	43,4
Sri Lanka	60,8
Schweiz	118,7
Suriname	54,7
Swasiland	69,7
Syrien	67,5
Tadschikistan	73
Taiwan	96,2
Tansania	61,7
Tschad	130,6
Thailand	61,8
Togo	95
Trinidad und Tobago	73,8
Tunesien	72,6
Türkei	93,2
Ukraine	101,1
Uruguay	74,8
Vanuatu	124,1
Venezuela	59,9
Vietnam	52,7
Jemen	75,8
Sambia	55,9
Simbabwe	62,7

(*1) Liegt nicht vor.