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15.2.2006 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 44/31 |
GEMEINSAMER STANDPUNKT 2006/95/GASP DES RATES
vom 14. Februar 2006
zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen die Führung der transnistrischen Region der Republik Moldau
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 15,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Der Rat hat am 23. Februar 2004 den Gemeinsamen Standpunkt 2004/179/GASP (1) betreffend restriktive Maßnahmen in der Form von Einreisebeschränkungen gegen die Führung der transnistrischen Region der Republik Moldau angenommen. Diese Maßnahmen wurden durch den Gemeinsamen Standpunkt 2005/147/GASP (2) verlängert und würden am 27. Februar 2006 enden. |
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(2) |
Nach einer Überprüfung des Gemeinsamen Standpunkts 2004/179/GASP erscheint es angezeigt, die Geltungsdauer der restriktiven Maßnahmen um weitere zwölf Monate zu verlängern — |
HAT FOLGENDEN GEMEINSAMEN STANDPUNKT ANGENOMMEN:
Artikel 1
Der Gemeinsame Standpunkt 2004/179/GASP wird bis zum 27. Februar 2007 verlängert.
Artikel 2
Dieser Gemeinsame Standpunkt wird am Tag seiner Annahme wirksam.
Artikel 3
Dieser Gemeinsame Standpunkt wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Geschehen zu Brüssel am 14. Februar 2006.
Im Namen des Rates
Der Präsident
K.-H. GRASSER
(1) ABl. L 55 vom 24.2.2004, S. 68. Zuletzt geändert durch den Beschluss 2006/96/GASP (siehe Seite 32 dieses Amtsblatts).
(2) ABl. L 49 vom 22.2.2005, S. 31.