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31.8.2006 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 236/31 |
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 25. August 2006
zur grundsätzlichen Anerkennung der Vollständigkeit der Unterlagen, die zur eingehenden Prüfung im Hinblick auf eine etwaige Aufnahme von Chromafenozid, Halosulfuron, Tembotrion, Valiphenal und Zucchinigelbmosaikvirus (abgeschwächter Stamm) in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates eingereicht wurden
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3820)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2006/586/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Die Richtlinie 91/414/EWG sieht die Aufstellung einer Gemeinschaftsliste von Wirkstoffen vor, die als Inhaltsstoffe von Pflanzenschutzmitteln zugelassen sind. |
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(2) |
Am 12. Dezember 2004 hat Calliope SAS den ungarischen Behörden Unterlagen über den Wirkstoff Chromafenozid mit einem Antrag auf Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG übermittelt. Am 19. Mai 2005 hat Nissan Chemical Europe SARL den italienischen Behörden Unterlagen über den Wirkstoff Halosulfuron mit einem Antrag auf Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG übermittelt. Am 25. November 2005 hat Bayer CropScience AG den österreichischen Behörden Unterlagen über den Wirkstoff Tembotrion mit einem Antrag auf Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG übermittelt. Am 2. September 2005 hat ISAGRO SpA den ungarischen Behörden Unterlagen über den Wirkstoff Valiphenal mit einem Antrag auf Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG übermittelt. Am 16. März 2005 hat Central Science Laboratory den Behörden des Vereinigten Königreichs Unterlagen über das Zucchinigelbmosaikvirus (abgeschwächter Stamm) mit einem Antrag auf Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG übermittelt. |
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(3) |
Die Behörden des Vereinigten Königreichs, Österreichs, Italiens und Ungarns haben der Kommission mitgeteilt, dass die Unterlagen über die betreffenden Wirkstoffe nach erster Prüfung die Anforderungen an die Angaben und Informationen gemäß Anhang II der Richtlinie 91/414/EWG erfüllen. Außerdem sind die Behörden der Auffassung, dass die Unterlagen für ein Pflanzenschutzmittel, das den betreffenden Wirkstoff enthält, die gemäß Anhang III der Richtlinie 91/414/EWG erforderlichen Angaben und Informationen umfassen. Die Unterlagen wurden anschließend gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG von den jeweiligen Antragstellern an die Kommission und die übrigen Mitgliedstaaten übermittelt und an den Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit weitergeleitet. |
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(4) |
Mit dieser Entscheidung soll auf Gemeinschaftsebene formell festgestellt werden, dass die Unterlagen grundsätzlich den Anforderungen an die Angaben und Informationen gemäß Anhang II und — bei mindestens einem Pflanzenschutzmittel mit dem betreffenden Wirkstoff — den Anforderungen gemäß Anhang III der Richtlinie 91/414/EWG entsprechen. |
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(5) |
Unbeschadet dieser Entscheidung kann die Kommission den Antragsteller auffordern, weitere Angaben oder Informationen zu übermitteln, um bestimmte Punkte in den Unterlagen zu klären. |
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(6) |
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Unbeschadet des Artikels 6 Absatz 4 der Richtlinie 91/414/EWG erfüllen die Unterlagen für die im Anhang dieser Entscheidung genannten Wirkstoffe, die bei der Kommission und den Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Aufnahme dieser Stoffe in Anhang I der genannten Richtlinie eingereicht wurden, grundsätzlich die Anforderungen an die Angaben und Informationen gemäß Anhang II der genannten Richtlinie.
In Bezug auf ein Pflanzenschutzmittel, das den betreffenden Wirkstoff enthält, erfüllen die Unterlagen unter Berücksichtigung der vorgesehenen Anwendungszwecke zudem die Anforderungen gemäß Anhang III der genannten Richtlinie.
Artikel 2
Die Bericht erstattenden Mitgliedstaaten werden die eingehende Prüfung der betreffenden Unterlagen fortsetzen und der Kommission die Schlussfolgerungen ihrer Prüfungen so bald wie möglich übermitteln, spätestens jedoch innerhalb eines Jahres ab dem Datum der Veröffentlichung dieser Entscheidung im Amtsblatt der Europäischen Union, gegebenenfalls mit Empfehlungen zur Aufnahme bzw. Nichtaufnahme des betreffenden Wirkstoffs in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG und den diesbezüglichen Bedingungen.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 25. August 2006
Für die Kommission
Markos KYPRIANOU
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/41/EG der Kommission (ABl. L 187 vom 8.7.2006, S. 24).
ANHANG
VON DER ENTSCHEIDUNG BETROFFENE WIRKSTOFFE
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Nr. |
Herkömmliche Bezeichnung, CIPAC-Nummer |
Antragsteller |
Datum des Antrags |
Bericht erstattender Mitgliedstaat |
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1 |
Chromafenozid CIPAC-Nr. noch nicht zugeteilt |
Calliope SAS |
12. Dezember 2004 |
HU |
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2 |
Halosulfuron CIPAC-Nr. noch nicht zugeteilt |
Nissan Chemical Europe SARL |
19. Mai 2005 |
I |
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3 |
Tembotrion CIPAC-Nr. noch nicht zugeteilt |
Bayer CropScience AG |
25. November 2005 |
A |
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4 |
Valiphenal CIPAC-Nr. noch nicht zugeteilt |
ISAGRO SpA |
2. September 2005 |
HU |
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5 |
Zucchinigelbmosaikvirus (abgeschwächter Stamm) CIPAC-Nr. entfällt |
Central Science Laboratory |
16. März 2005 |
UK |