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2.6.2006 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 148/61 |
BESCHLUSS 2006/386/GASP DES RATES
vom 1. Juni 2006
zur Umsetzung des Gemeinsamen Standpunkts 2005/411/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Sudan
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Gemeinsamen Standpunkt 2005/411/GASP (1), insbesondere auf Artikel 6, in Verbindung mit Artikel 23 Absatz 2 des Vertrags über die Europäische Union,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Der Rat hat am 30. Mai 2005 den Gemeinsamen Standpunkt 2005/411/GASP angenommen, um die mit der Resolution 1591 (2005) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen gegen Sudan verhängten Maßnahmen durchzuführen. |
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(2) |
Der Sicherheitsrat hat am 25. April 2006 die Resolution 1672 (2006) angenommen, mit der er — nach Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen tätig werdend — beschlossen hat, dass alle Staaten die in Ziffer 3 der Resolution 1591 (2005) genannten Maßnahmen in Bezug auf bestimmte benannte Personen durchführen werden, zu denen der aufgrund der Resolution 1591 (2005) eingesetzte Ausschuss die notwendige genaue Begründung vorgelegt hat. Dieser Ausschuss wird auch die Liste der Einzelpersonen verwalten und — soweit erforderlich — aktualisieren, und wird Anträge auf Befreiung im Einklang mit der dem Ausschuss in Ziffer 3a der Resolution 1591 (2005) zugewiesenen Rolle prüfen. |
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(3) |
Der Anhang des Gemeinsamen Standpunkts 2005/411/GASP sollte entsprechend ergänzt werden — |
BESCHLIESST:
Artikel 1
Die Liste der Personen im Anhang dieses Beschlusses wird in den Anhang des Gemeinsamen Standpunkts 2005/411/GASP eingefügt.
Artikel 2
Dieser Beschluss wird am Tage seiner Annahme wirksam.
Artikel 3
Dieser Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Geschehen zu Luxemburg am 1. Juni 2006.
Im Namen des Rates
Die Präsidentin
L. PROKOP
(1) ABl. L 139 vom 2.6.2005, S. 25.
ANHANG
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„1. |
Nachname, Vorname(n): ELHASSAN Gaffar Mohamed Sonstige Angaben: Generalmajor und Kommandant (‚Major-General and Commander‘) der westlichen Militärregion für die sudanesischen Streitkräfte |
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2. |
Nachname, Vorname(n): HILAL Sheikh Musa Sonstige Angaben: Oberster Führer des Jalul-Stamms in Nord-Darfur |
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3. |
Nachname, Vorname(n): SHANT Adam Yacub Sonstige Angaben: Kommandant der Befreiungsarmee Sudans (SLA) |
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4. |
Nachname, Vorname(n): BADRI Gabril Abdul Kareem Sonstige Angaben: Feldkommandeur der Nationalen Bewegung für Reform und Entwicklung (NMRD)“ |