VERORDNUNG (EG, EURATOM) Nr. 257/2005 DES RATES

vom 4. Februar 2005

zur Festsetzung der Berichtigungskoeffizienten, die mit Wirkung vom 1. Juli 2004 auf die Dienstbezüge der Beamten, Vertrags- und Zeitbediensteten der Europäischen Gemeinschaften in Drittländern sowie auf die Dienstbezüge eines Teils der Beamten, die in den zehn neuen Mitgliedstaaten für einen Zeitraum von höchstens 15 Monaten nach dem Beitritt auf ihrem Dienstposten verbleiben, anwendbar sind

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf den Vertrag zur Gründung von Euratom,

gestützt auf das Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und die Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten dieser Gemeinschaften, festgelegt durch die Verordnung (EWG, Euratom, EGKS) Nr. 259/68 (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 1 des Anhangs X zum Statut,

gestützt auf die Beitrittsakte von 2003, insbesondere auf Artikel 33 Absatz 4,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Es ist angezeigt, der Entwicklung der Lebenshaltungskosten in Drittländern Rechnung zu tragen und folglich die Berichtigungskoeffizienten, die auf die in der Währung des Landes der dienstlichen Verwendung ausgezahlten Dienstbezüge der Beamten, Vertrags- und Zeitbediensteten der Europäischen Gemeinschaft in Drittländern sowie eines Teils der Beamten, die in den zehn neuen Mitgliedstaaten für einen Zeitraum von höchstens 15 Monaten nach dem 1. Mai 2004 auf ihrem Dienstposten verbleiben, anwendbar sind, mit Wirkung vom 1. Juli 2004 festzusetzen.

(2)	Die Berichtigungskoeffizienten, auf deren Grundlage Zahlungen nach der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1785/2004 (2) vorgenommen wurden, könnten rückwirkende Anpassungen der Dienstbezüge nach oben oder unten zur Folge haben.

(3)	Im Fall einer Erhöhung der Dienstbezüge aufgrund der neuen Berichtigungskoeffizienten ist eine Nachzahlung vorzusehen.

(4)	Im Fall einer Senkung der Dienstbezüge aufgrund der neuen Berichtigungskoeffizienten ist eine Rückforderung des zu viel gezahlten Betrages für den Zeitraum zwischen dem 1. Juli 2004 und dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung vorzusehen.

(5)

In Übereinstimmung mit der für die Anwendung der innerhalb der Gemeinschaft für die Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften geltenden Berichtigungskoeffizienten vorgesehenen Regelung ist jedoch vorzusehen, dass eine etwaige Rückforderung sich nur auf einen Zeitraum von höchstens sechs Monaten vor Inkrafttreten dieser Verordnung beziehen und die Wiedereinziehung in einem Zeitraum von höchstens zwölf Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung erfolgen kann —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Mit Wirkung vom 1. Juli 2004 gelten für die in der Währung des Landes der dienstlichen Verwendung ausgezahlten Dienstbezüge der Beamten, Vertrags- und Zeitbediensteten der Europäischen Gemeinschaften in Drittländern sowie eines Teils der Beamten, die in den neuen Mitgliedstaaten während eines Zeitraums von höchstens 15 Monaten nach dem Beitritt auf ihrem Dienstposten verbleiben, die im Anhang festgesetzten Berichtigungskoeffizienten.

Gemäß den Durchführungsbestimmungen zur Haushaltsordnung werden bei der Berechnung dieser Dienstbezüge die an dem in Absatz 1 genannten Tag geltenden Wechselkurse zugrunde gelegt.

Artikel 2

(1) Im Fall einer Erhöhung der Dienstbezüge aufgrund der im Anhang festgesetzten Berichtigungskoeffizienten nehmen die Organe rückwirkende Zahlungen vor.

(2) Im Fall einer Senkung der Dienstbezüge aufgrund der im Anhang festgesetzten Berichtigungskoeffizienten nehmen die Organe rückwirkende Anpassungen der Dienstbezüge nach unten für den Zeitraum zwischen dem 1. Juli 2004 und dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung vor.

Die rückwirkenden Anpassungen, die eine Rückforderung des zu viel gezahlten Betrags mit sich bringen, beziehen sich nur auf einen Zeitraum von höchstens sechs Monaten vor Inkrafttreten dieser Verordnung. Die Wiedereinziehung erfolgt in einem Zeitraum von höchstens zwölf Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 4. Februar 2005.

Im Namen des Rates

Der Präsident

J. ASSELBORN

(1) ABl. L 56 vom 4.3.1968, S. 1. Statut und Beschäftigungsbedingungen zuletzt geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 857/2004 (ABl. L 161 vom 30.4.2004, S. 11).

(2) ABl. L 317 vom 16.10.2004, S. 1.

ANHANG

Land/Ort der dienstlichen Verwendung	Berichtigungskoeffizient Juli 2004
Afghanistan (*1)	0,0
Südafrika	69,2
Albanien	87,7
Algerien	83,4
Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien	73,5
Angola	111,4
Saudi-Arabien	86,0
Argentinien	58,0
Armenien (*1)	0,0
Australien	93,7
Bangladesch	53,0
Barbados	111,9
Benin	87,0
Bolivien	48,2
Bosnien und Herzegowina	72,2
Botsuana	68,7
Brasilien	55,1
Bulgarien	74,0
Burkina Faso	82,0
Burundi (*1)	0,0
Kambodscha	64,3
Kamerun	97,9
Kanada	75,9
Kap Verde	74,0
Chile	69,5
China	74,5
Zypern	100,1
Westjordanland — Gazastreifen	86,0
Kolumbien	57,5
Kongo	128,5
Südkorea	90,2
Costa Rica	68,7
Côte d’Ivoire	108,1
Kroatien	99,0
Kuba	88,5
Dschibuti	94,5
Ägypten	45,6
El Salvador (*1)	0,0
Ecuador	68,1
Eritrea	39,0
Estland	75,2
Vereinigte Staaten (New York)	103,5
Vereinigte Staaten (Washington)	99,5
Äthiopien	68,1
Gabun	112,8
Gambia	36,8
Georgien	88,2
Ghana	67,2
Guatemala	71,6
Guinea	76,6
Guinea-Bissau	137,0
Guyana	57,3
Haiti	101,4
Honduras (*1)	0,0
Hongkong	84,2
Ungarn	74,4
Fidschi	70,3
Salomonen	80,8
Indien	47,6
Indonesien	74,7
Israel	88,5
Jamaika	82,7
Japan (Naka)	125,6
Japan (Tokio)	133,9
Jordanien	73,2
Kasachstan	96,1
Kenia	72,5
Kirgisistan (*1)	0,0
Laos	67,4
Lesotho	72,6
Lettland	72,4
Libanon	88,9
Liberia (*1)	0,0
Litauen	73,7
Madagaskar	56,8
Malaysia	71,4
Malawi	72,4
Mali	89,0
Malta	97,5
Marokko	82,7
Mauritius	73,2
Mauretanien	58,2
Mexiko	71,1
Mosambik	75,5
Namibia	83,4
Nepal	65,3
Nicaragua	64,7
Niger	87,6
Nigeria	69,0
Norwegen	125,1
Neukaledonien	119,8
Neuseeland (*1)	0,0
Uganda	71,9
Pakistan	50,1
Papua-Neuguinea	76,5
Paraguay	62,8
Peru	78,8
Philippinen	47,2
Polen	69,2
Zentralafrikanische Republik	109,3
Demokratische Republik Kongo	137,5
Dominikanische Republik	48,5
Tschechische Republik	80,9
Rumänien	49,8
Russische Föderation	102,5
Ruanda	77,6
Senegal	78,7
Serbien und Montenegro	61,8
Sierra Leone	70,4
Singapur	93,6
Slowakei	84,9
Slowenien	82,3
Somalia (*1)	0,0
Sudan	38,6
Sri Lanka	53,6
Schweiz	117,3
Surinam	53,1
Swasiland	70,0
Syrien	64,3
Tadschikistan (*1)	0,0
Taiwan	86,1
Tansania	57,9
Tschad	114,2
Thailand	57,9
Togo	96,9
Trinidad und Tobago	69,3
Tunesien	73,8
Türkei	78,5
Ukraine	92,0
Uruguay	58,5
Vanuatu	114,7
Venezuela	63,1
Vietnam	51,0
Jemen (*1)	0,0
Sambia	47,1
Simbabwe	51,9

(*1) Liegt nicht vor.