1.5.2004   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 169/1

(1)

Durch den Beitritt Maltas zur Europäischen Union ist Maltesisch Amts- und Arbeitssprache der Organe der Union im Sinne des Artikels 1 der Verordnung Nr. 1 geworden.

(2)

Demnach sind Verordnungen und andere Schriftstücke von allgemeiner Geltung gemäß Artikel 4 der Verordnung Nr. 1 auch in Maltesisch abzufassen. Ferner sollte das Amtsblatt der Europäischen Union gemäß Artikel 5 dieser Verordnung auch in maltesischer Sprache erscheinen.

(3)

Kontakte zwischen den maltesischen Behörden und den Organen der Europäischen Union haben ergeben, dass es aufgrund der aktuellen Situation bei der Einstellung von maltesischen Linguisten und des daraus resultierenden Mangels an qualifizierten Übersetzern nicht möglich ist, die Abfassung aller von den Organen erlassenen Rechtsakte in maltesischer Sprache zu gewährleisten.

(4)

Dieser Zustand wird einige Zeit andauern, bis die in enger Zusammenarbeit zwischen den maltesischen Behörden und den Organen der Europäischen Union erlassenen Übergangsmaßnahmen zur Beseitigung des Mangels an qualifizierten Übersetzern umgesetzt sind. Diese Situation sollte sich in der Zwischenzeit nicht negativ auf die Tätigkeiten der Union auswirken und die Arbeit ihrer Organe nicht behindern.

(5)

Nach Artikel 8 der Verordnung Nr. 1 kann der Rat im Falle von Mitgliedstaaten, die mehr als eine Amtssprache haben, auf Antrag des betroffenen Mitgliedstaates über den Gebrauch der Sprache entscheiden. Nach der maltesischen Verfassung sind die Amtssprachen Maltas Maltesisch und Englisch, und jedes Gesetz ist, sofern nichts anderes festgelegt wurde, sowohl in maltesischer als auch in englischer Sprache zu verabschieden, wobei im Falle von Unstimmigkeiten die maltesische Fassung ausschlaggebend ist.

(6)

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen und auf Antrag der maltesischen Regierung ist es angezeigt, zu beschließen, dass die Organe der Europäischen Union ausnahmsweise und vorübergehend von der Verpflichtung entbunden sind, alle Rechtsakte, einschließlich der Urteile des Gerichtshofs, in maltesischer Sprache abzufassen oder in diese zu übersetzen. Es ist jedoch angezeigt, eine solche Abweichung nur teilweise zu gewähren und daher Verordnungen, die gemeinsam vom Europäischen Parlament und vom Rat erlassen werden, davon auszunehmen.

(7)

Der Status des Maltesischen als Amts- und Arbeitssprache der Organe der Europäischen Union bleibt hiervon unberührt.

(8)

Nach Ablauf der Übergangsfrist sollten alle Rechtsakte, die bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht in maltesischer Sprache veröffentlicht wurden, auch in dieser Sprache veröffentlicht werden —