Verordnung (EG) Nr. 2458/2001 der Kommission

vom 14. Dezember 2001

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 327/98 zur Eröffnung und Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten für Reis und Bruchreis

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1095/96 des Rates vom 18. Juni 1996 zur Anwendung der Zugeständnisse gemäß der nach Abschluss der Verhandlungen im Rahmen des Artikels XXIV Absatz 6 des GATT aufgestellten Liste CXL(1), insbesondere auf Artikel 1,

gestützt auf den Beschluss 96/317/EG des Rates vom 13. Mai 1996 über den Abschluss der Ergebnisse der Konsultationen mit Thailand nach Artikel XXIII des GATT(2), insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Verordnung (EG) Nr. 327/98 der Kommission vom 10. Februar 1998 zur Eröffnung und Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten für Reis und Bruchreis(3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 648/98(4), enthält in Anhang I die Ausfuhrlizenz Thailands and in Anhang III ein Muster für Mitteilungen der Mitgliedstaaten an die Kommission.

(2) Da Thailand seine Ausfuhrlizenz geändert hat, muss Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 327/98 ersetzt werden.

(3) Die bei der Verwaltung der Zollkontingente gesammelten Erfahrungen zeigen, dass in den Mitteilungen der Mitgliedstaaten an die Kommission die Nummer der Ausfuhrlizenz angegeben werden sollte. Die Verordnung (EG) Nr. 327/98 ist entsprechend zu ändern und ihr Anhang III zu ersetzen.

(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 327/98 wird wie folgt geändert:

1. Artikel 8 erster Gedankenstrich erhält folgende Fassung: "- innerhalb von zwei Arbeitstagen nach der Lizenzerteilung die nach achtstelligen KN-Codes und nach Ursprungsländern aufgeschlüsselten Mengen, für die Einfuhrlizenzen erteilt wurden, das Datum der Erteilung, die Nummer der Ausfuhrlizenz, die Nummer der erteilten Lizenz sowie Namen und Anschrift des Lizenzinhabers;".

2. Die Anhänge I und III werden durch den Wortlaut in den Anhängen I bzw. II der vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2002 in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. Dezember 2001

Für die Kommission

Franz Fischler

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 146 vom 20.6.1996, S. 1.

(2) ABl. L 122 vom 22.5.1996, S. 15.

(3) ABl. L 37 vom 11.2.1998, S. 5.

(4) ABl. L 88 vom 24.3.1998, S. 3.

ANEXO I/BILAG I/ANHANG I/ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ Ι/ANNEX I/ANNEXE I/ALLEGATO I/BIJLAGE I/ANEXO I/LIITE I/BILAGA I

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ANHANG II

"ANHANG III

Reis - Verordnung (EG) Nr. 327/98

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