Verordnung (EG) Nr. 2542/1999 der Kommission vom 25. November 1999 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen
Amtsblatt Nr. L 307 vom 02/12/1999 S. 0014 - 0045
VERORDNUNG (EG) Nr. 2542/1999 DER KOMMISSION vom 25. November 1999 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates vom 7. März 1994 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen(1), zulezt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1457/97 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 28, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Kombinierte Nomenklatur ist mit Wirkung vom 1. Januar 1999 geändert worden(3). (2) Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates muß daher geändert werden, um diesen Änderungen Rechnung zu tragen, die für die Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern gelten, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen. (3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Textilfragen - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 517/94 wird durch Anhang I dieser Verordnung ersetzt. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 25. November 1999 Für die Kommission Pascal LAMY Mitglied der Kommission (1) ABl. L 67 vom 10.3.1994, S. 1. (2) ABl. L 199 vom 26.7.1997, S. 6. (3) ABl. L 292 vom 30.10.1998, S. 1. ANHANG "ANHANG I A. TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1 ABSATZ 2 1. Unbeschadet der Regeln für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur gilt der Wortlaut der Warenbezeichnung nur als Hinweis, wobei für die unter die einzelnen Kategorien fallenden Waren im Rahmen dieses Anhangs die KN-Codes maßgebend sind. Wenn "ex"-KN-Codes angegeben sind, so sind die unter die einzelenen Kategorien fallenden Waren anhand des KN-Codes und der entsprechenden Warenbezeichnung festzulegen. 2. Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt. 3. Der Begriff "Bekleidung für Säuglinge" umfaßt Bekleidung bis einschließlich Handelsgröße 86. GRUPPE I A >PLATZ FÜR EINE TABELLE> GRUPPE I B >PLATZ FÜR EINE TABELLE> GRUPPE II A >PLATZ FÜR EINE TABELLE> GRUPPE II B >PLATZ FÜR EINE TABELLE> GRUPPE III A >PLATZ FÜR EINE TABELLE> GRUPPE III B >PLATZ FÜR EINE TABELLE> GRUPPE IV >PLATZ FÜR EINE TABELLE> GRUPPE V >PLATZ FÜR EINE TABELLE> B. ANDERE TEXTILWAREN GEMÄSS ARTIKEL 1 ABSATZ 1 Positionen der Kombinierten Nomenklatur 3005 90 3921 12 00 ex 3921 13 ex 3921 90 60 4202 12 19 4202 12 50 4202 12 91 4202 12 99 4202 22 10 4202 22 90 4202 32 10 4202 32 90 4202 92 11 4202 92 15 4202 92 19 4202 92 91 4202 92 98 5604 10 00 6309 00 00 6310 10 10 6310 10 30 6310 10 90 6310 90 00 ex 6405 20 ex 6406 10 ex 6406 99 ex 6501 00 ex 6502 00 ex 6503 00 ex 6504 00 ex 6505 90 6601 10 00 6601 91 00 6601 99 00 6601 99 90 7019 11 7019 12 ex 7019 19 8708 21 10 8708 21 90 8804 00 00 9113 90 30 ex 9113 90 90 ex 9404 90 ex 9612 10"