ENTSCHEIDUNG Nr. 2510/96/EGKS DER KOMMISSION vom 17. Dezember 1996 zur Änderung des Anhangs V der Entscheidung Nr. 3/96/EGKS über Beschränkungen der Einfuhr bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse aus Rußland und der Ukraine

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaften für Kohle und Stahl,

gestützt auf die Entscheidung Nr. 3/96/EGKS der Kommission vom 21. November 1995 über Beschränkungen der Einfuhr bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse aus Rußland und der Ukraine (1), zuletzt geändert durch die Entscheidung Nr. 431/96/EGKS (2), insbesondere auf Artikel 8 in Verbindung mit Artikel 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Abkommen über den Handel mit bestimmten Eisen- und Stahlerzeugnissen zwischen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Ukraine (3) wurden durch Abkommen in Form von Briefwechseln geändert und für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. Juni 1997 (4) verlängert.

Um diesen Briefwechseln Rechnung zu tragen, muß Anhang V der Entscheidung Nr. 3/96/EGKS nunmehr geändert werden.

Die mit dieser Entscheidung erlassenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 7 der Entscheidung Nr. 3/96/EGKS eingesetzten Ausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang V der Entscheidung Nr. 3/96/EGKS erhält die Fassung der Anlage 1 zu dieser Entscheidung.

Artikel 2

Diese Entscheidung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 1997.

Diese Entscheidung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. Dezember 1996

Für die Kommission

Leon BRITTAN

Vizepräsident

Anlage 1

"ANHANG V

HÖCHSTMENGEN

(in metrischen Tonnen)

Die KN-Codes dieser Erzeugnisgruppen wurden im Amtsblatt Nr. L 76 vom 26. März 1996, Seite 42, veröffentlicht.

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

(1) ABl. Nr. L 5 vom 8. 1. 1996, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 60 vom 9. 3. 1996, S. 13.

(3) ABl. Nr. L 5 vom 8. 1. 1996, S. 48.

(4) Siehe Seite 88 dieses Amtsblatts.