VERORDNUNG (EWG) Nr. 315/92 DER KOMMISSION vom 10. Februar 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1538/91 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EWG) Nr. 1906/90 über bestimmte Vermarktungsnormen für Gefluegelfleisch

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1906/90 des Rates vom 26. Juni 1990 über Vermarktungsnormen für Gefluegelfleisch (1), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Artikel 15

der Verordnung (EWG) Nr. 1538/91 der Kommission (2), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2988/91 (3), sieht eine Ausnahmeregelung vor, die es dem Handel bis zum 31. Dezember 1991 ermöglicht, Verpackungen zu verwenden, welche noch die bis dahin vorgeschriebenen Angaben tragen. Angesichts der vorhandenen umfangreichen Bestände an solchem Verpackungsmaterial und um den Zeitraum zu verlängern, in dem sich die kleinen und mittleren Unternehmen umstellen können, sollte die genannte Frist bis zum 31. März 1992 verlängert werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Eier und Gefluegelfleisch -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 15 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1538/91 wird das Datum "31. Dezember 1991" durch "31. März 1992" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 10. Februar 1992 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 173 vom 6. 7. 1990, S. 1. (2) ABl. Nr. L 143 vom 7. 6. 1991, S. 11. (3) ABl. Nr. L 284 vom 12. 10. 1991, S. 26.