VERORDNUNG (EWG) Nr. 3411/91 DER KOMMISSION vom 21. November 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 964/91 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2242/91 (2), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Verordnung (EWG) Nr. 964/91 der Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2293/91 (4), mit der unter anderem bestimmte Pilze in den KN-Code 2003 10 10 eingereiht wurden, gilt in dieser Hinsicht ab dem 1. November 1991. Aus Gründen, die mit der gemeinsamen Handelspolitik zusammenhängen, scheint es erwünscht, diesen bereits einmal hinausgeschobenen Zeitpunkt erneut hinauszuschieben. Die Verordnung (EWG) Nr. 964/91 muß demzufolge geändert werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklatur -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Das Datum "1. November 1991" in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 964/91 wird durch das Datum "1. Mai 1992" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. November 1991. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. November 1991 Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1. (2) ABl. Nr. L 204 vom 27. 7. 1991, S. 21. (3) ABl. Nr. L 100 vom 20. 4. 1991, S. 14. (4) ABl. Nr. L 209 vom 31. 7. 1991, S. 22.