ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 22 . Mai 1991 über Gesundheitsschutzmaßnahmen hinsichtlich der Einfuhr von gefrorenem Rindersamen aus Israel ( 91/277/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 88/407/EWG des Rates vom 14 . Juni 1988 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Anforderungen an den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit gefrorenem Samen von Rindern und an dessen Einfuhr ( 1 ), insbesondere auf Artikel 10,

gestützt auf die Entscheidung 90/14/EWG der Kommission vom 20 . Dezember 1989 über die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von gefrorenem Rindersamen zulassen ( 2 ), zuletzt geändert durch die Entscheidung 91/276/EWG ( 3 ),

in Erwägung nachstehender Gründe :

Unter den Aspekten Regelmässigkeit und Zuegigkeit der Informationsübermittlung, Vorschriften für Tierseuchenverhütung und -bekämpfung, Struktur und Befugnisse der Veterinärdienststellen sowie Organisation und Durchführung von Maßnahmen zur Bekämpfung ansteckender Tierkrankheiten ist die Lage in Israel generell zufriedenstellend .

Insofern wurde Israel mit der Entscheidung 91/276/EWG in die Liste der Drittländer aufgenommen, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von gefrorenem Rindersamen zulassen .

Die Tiergesundheitsbedingungen und Vorschriften für tierärztliche Bescheinigungen sind der Tiergesundheitslage des betreffenden Landes anzupassen .

Infolge der derzeitigen Seuchenlage in Israel ist die Einfuhr von gefrorenem Rindersamen in die Gemeinschaft zu verbieten .

Diese Entscheidung wird im Lichte der Tierseuchenentwicklung in Israel revidiert .

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN : Artikel 1

Die Mitgliedstaaten verbieten die Einfuhr von gefrorenem Rindersamen aus Israel. Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet . Brüssel, den 22 . Mai 1991 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission ( 1 ) ABl . Nr . L 194 vom 22 . 7 . 1988, S . 10 . ( 2 ) ABl . Nr . L 8 vom 11 . 1 . 1990, S . 71 . ( 3 ) Siehe Seite 58 dieses Amtsblatts .