VERORDNUNG (EWG) Nr. 3415/90 DES RATES vom 27. November 1990 zur Festsetzung des repraesentativen Marktpreises und des Schwellenpreises fuer Olivenoel sowie der gemaess Artikel 11 Absaetze 5 und 6 der Verordnung Nr. 136/66/EWG von der Verbrauchsbeihilfe einzubehaltenden Prozentsaetze im Wirtschaftsjahr 1990/91
Amtsblatt Nr. L 330 vom 29/11/1990 S. 0005 - 0005
***** VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 3415/90 DES RATES vom 27 . November 1990 zur Festsetzung des repräsentativen Marktpreises und des Schwellenpreises für Olivenöl sowie der gemäß Artikel 11 Absätze 5 und 6 der Verordnung Nr . 136/66/EWG von der Verbrauchsbeihilfe einzubehaltenden Prozentsätze im Wirtschaftsjahr 1990/91 DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN _ gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung Nr . 136/66/EWG des Rates vom 22 . September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 2902/89 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 4 Unterabsatz 2 und Artikel 11 Absatz 6, auf Vorschlag der Kommission, in Erwägung nachstehender Gründe : Der repräsentative Marktpreis ist nach den Kriterien des Artikels 7 der Verordnung Nr . 136/66/EWG festzusetzen . Der Schwellenpreis ist so festzusetzen, daß der Abgabepreis für das eingeführte Erzeugnis an dem gemäß Artikel 9 der Verordnung Nr . 136/66/EWG bestimmten Grenzuebergangsort unter Berücksichtigung der Auswirkungen der Maßnahmen nach Artikel 11 Absatz 6 derselben Verordnung dem repräsentativen Marktpreis entspricht . Die Anwendung dieser Kriterien führt zur Festsetzung des repräsentativen Marktpreises und des Schwellenpreises auf der in Artikel 1 der vorliegenden Verordnung angegebenen Höhe . Nach Artikel 11 Absätze 5 und 6 der Verordnung Nr . 136/66/EWG ist ein gewisser Prozentsatz der Verbrauchsbeihilfe in jedem Olivenölwirtschaftsjahr für die Finanzierung der in Absatz 3 desselben Artikels genannten anerkannten berufsständischen Stellen sowie von Maßnahmen zur Verbrauchsförderung von Olivenöl in der Gemeinschaft zu verwenden . Diese Prozentsätze sind für das Wirtschaftsjahr 1990/91 festzusetzen _ HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : Artikel 1 Der repräsentative Marktpreis und der Schwellenpreis für Olivenöl im Wirtschaftsjahr 1990/91 werden wie folgt festgesetzt : _ repräsentativer Marktpreis : 190,61 ECU/100 kg, _ Schwellenpreis : 189,43 ECU/100 kg . Artikel 2 ( 1 ) Der Prozentsatz der Verbrauchsbeihilfe nach Artikel 11 Absatz 5 der Verordnung Nr . 136/66/EWG wird im Wirtschaftsjahr 1990/91 auf 1,4 % festgesetzt . ( 2 ) Der Prozentsatz der Verbrauchsbeihilfe, der für Maßnahmen gemäß Artikel 11 Absatz 6 der Verordnung Nr . 136/66/EWG zu verwenden ist, wird im Wirtschaftsjahr 1990/91 auf 4 % festgesetzt . Artikel 3 Diese Verordnung tritt am 1 . Dezember 1990 in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat . Geschehen zu Brüssel am 27 . November 1990 . Im Namen des Rates Der Präsident V . SACCOMANDI ( 1 ) ABl . Nr . 172 vom 30 . 9 . 1966, S . 3025/66 . ( 2 ) ABl . Nr . L 280 vom 29 . 9 . 1989, S . 2 .