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( 1 ) ABL . NR . L 291 VOM 31 . 10 . 1980 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 246 VOM 27 . 9 . 1977 , S . 1 .

ENTSCHEIDUNG NR . 1831/81/EGKS DER KOMMISSION

VOM 24 . JUNI 1981

ZUR EINFÜHRUNG EINES ÜBERWACHUNGSSYSTEMS UND EINES NEUEN SYSTEMS VON ERZEUGUNGSQUOTEN FÜR BESTIMMTE ERZEUGNISSE FÜR DIE UNTERNEHMEN DER STAHLINDUSTRIE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN _

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ÜBER DIE GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL , INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 47 UND 58 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

1 . VORHANDENSEIN EINER OFFENSICHTLICHEN KRISE

SEIT DEM INKRAFTTRETEN DER ENTSCHEIDUNG NR . 2794/80/EGKS DER KOMMISSION ( 1 ) HAT SICH DIE STAHLNACHFRAGE NACH DEN WICHTIGSTEN ERZEUGNISSEN WEITER ABGESCHWÄCHT . DIE KOMMISSION HAT SICH DAHER VERANLASST GESEHEN , DIE KÜRZUNGSSÄTZE FÜR DIE VIER ERZEUGNISGRUPPEN DER GENANNTEN ENTSCHEIDUNG VON QUARTAL ZU QUARTAL ZU ERHÖHEN .

DIE AUSSICHTEN FÜR DIE WEITERE KONJUNKTURELLE ENTWICKLUNG IN DEN WICHTIGSTEN SEKTOREN DER STAHLINDUSTRIE LASSEN FÜR DIE NÄCHSTE ZUKUNFT KEINEN WIEDERANSTIEG DER NACHFRAGE ERWARTEN . DER AUSLASTUNGSGRAD DER PRODUKTIONSKAPAZITÄT DER STAHLUNTERNEHMEN DÜRFTE SICH VORLÄUFIG NICHT VERBESSERN . AUCH DIE BESCHÄFTIGUNGSLAGE BLEIBT NACH WIE VOR UNSICHER UND IST WEITGEHEND DURCH KURZARBEIT GEKENNZEICHNET .

SEIT EINFÜHRUNG DES ERZEUGUNGSQUOTENSYSTEMS ENDE 1980 SIND DIE PREISE DER MEISTEN STAHLERZEUGNISSE LEICHT GESTIEGEN . DIESE ERHÖHUNG IST JEDOCH IN ANBETRACHT DER FINANZIELLEN BELASTUNG DER UNTERNEHMEN UNZUREICHEND . DIESE SIND IMMER NOCH NICHT IN DER LAGE , DIE ERFORDERLICHEN UMSTRUKTURIERUNGSMASSNAHMEN WIRKSAM ZU FINANZIEREN . ZAHLREICHE UNTERNEHMEN BEFINDEN SICH SOGAR IN EINER SEHR SCHWIERIGEN FINANZIELLEN SITUATION .

DIE KOMMISSION VERTRITT DESHALB DIE AUFFASSUNG , DASS DIE EUROPÄISCHE STAHLINDUSTRIE SICH IMMER NOCH IN EINER OFFENSICHTLICHEN KRISE BEFINDET UND DIE VERWIRKLICHUNG DER IN ARTIKEL 3 DES EGKS-VERTRAGS GENANNTEN ZIELE ERNSTLICH GEFÄHRDET IST .

2 . FREIWILLIGES UND VERBINDLICHES SYSTEM DER PRODUKTIONSEINSCHRÄNKUNG

A ) DIE WICHTIGSTEN ERZEUGER HABEN SICH DER KOMMISSION GEGENÜBER BEREITERKLÄRT , IM ZEITRAUM VOM 1 . JULI 1981 BIS 30 . JUNI 1982 FREIWILLIGE PRODUKTIONSEINSCHRÄNKUNGEN BEIM QUARTOBLECH UND BREITFLACHSTAHL SOWIE FÜR SCHWEREN FORMSTAHL ( D . H . DIE ERZEUGNISGRUPPEN II UND III DER ENTSCHEIDUNG NR . 2794/80/EGKS ) VORZUNEHMEN . SIE HABEN SICH DARÜBER VERSTÄNDIGT , DER KOMMISSION DEN JEWEILIGEN ANTEIL DER EINZELNEN UNTERNEHMEN ODER UNTERNEHMENSGRUPPEN VORZUSCHLAGEN .

AUF DIESEN SEKTOREN KANN DAS GLEICHGEWICHT ZWISCHEN ANGEBOT UND NACHFRAGE DAHER DURCH EIN FREIWILLIGES SYSTEM DER PRODUKTIONSEINSCHRÄNKUNG HERGESTELLT WERDEN .

DAS SYSTEM BESTEHT DARIN , DASS DIE KOMMISSION VIERTELJÄHRLICH DAS ALLGEMEINE PRODUKTIONSZIEL FESTSETZT UND JEDES UNTERNEHMEN SICH GEGENÜBER DER KOMMISSION FREIWILLIG VERPFLICHTET , DEN IHM ZUGETEILTEN PRODUKTIONSANTEIL EINZUHALTEN .

B ) DEMGEGENÜBER HABEN SICH BEI WARMBREITBAND EINIGE WENIGE ABER BEDEUTENDE UNTERNEHMEN GEWEIGERT , IHRE PRODUKTION FREIWILLIG EINZUSCHRÄNKEN .

DIE MARKTLAGE FÜR DIESE ERZEUGNISSE UND DIE DARAUS HERGESTELLTEN FOLGEERZEUGNISSE IST DURCH EINE ANHALTENDE SCHWÄCHE DER NACHFRAGE GEKENNZEICHNET . DARÜBER HINAUS STELLT DER ERHEBLICHE KAPAZITÄTSÜBERHANG FÜR DIESE GRUPPE VON ERZEUGNISSEN WEITERHIN EINE ERNSTE GEFÄHRDUNG DES MARKTES DAR . DIE PREISE DIESER ERZEUGNISSE SIND DAHER NACH WIE VOR EINEM STARKEN DRUCK AUSGESETZT .

WARMBREITBAND IST EINES DER WICHTIGSTEN STAHLERZEUGNISSE . DIE AUFRECHTERHALTUNG EINER PRODUKTIONSDISZIPLIN IST UNBEDINGT ERFORDERLICH , ANDERNFALLS WÜRDEN SICH BEDROHLICHE WIRTSCHAFTLICHE UND SOZIALE SCHWIERIGKEITEN EINSTELLEN .

DIE KOMMISSION SIEHT SICH DAHER VERANLASST , AUF DIESEM SEKTOR AUFGRUND VON ARTIKEL 58 EIN SYSTEM VERBINDLICHER ERZEUGUNGSQUOTEN EINZUFÜHREN .

3 . ÜBERWACHUNGSSYSTEM

UM DIE ANWENDUNG DER VORGESEHENEN MASSNAHMEN NACHPRÜFEN UND DIE MARKTENTWICKLUNG VERFOLGEN ZU KÖNNEN , BENÖTIGT DIE KOMMISSION AUSKÜNFTE VON DEN UNTERNEHMEN . SIE MUSS DAZU ÜBER AUSFÜHRLICHE STATISTIKEN ÜBER DIE PRODUKTION UND DIE LIEFERUNGEN VON STAHLERZEUGNISSEN VERFÜGEN .

DIE STATISTIKEN MÜSSEN FÜR ALLE UNTERNEHMEN EINHEITLICH ERSTELLT WERDEN . EIN HIERFÜR BESTIMMTER VORDRUCK IST DAHER VORZUSEHEN .

DIE KOMMISSION MUSS DIE RICHTIGKEIT DER VON DEN UNTERNEHMEN UND IHREN WERKEN GELIEFERTEN AUSKÜNFTE AN ORT UND STELLE NACHPRÜFEN KÖNNEN . DAMIT DIESE NACHPRÜFUNG SOFORT BEI EINFÜHRUNG DES SYSTEMS ERFOLGEN UND SCHNELL , REGELMÄSSIG UND OHNE UNTERBRECHUNG VONSTATTEN GEHEN KANN , MUSS IN DIESER ENTSCHEIDUNG DIE VERPFLICHTUNG DER UNTERNEHMEN , SICH DIESER NACHPRÜFUNG ZU UNTERZIEHEN , VERANKERT WERDEN , UM EINE VIELZAHL IDENTISCHER EINZELENTSCHEIDUNGEN MIT DEN IN ARTIKEL 47 DES VERTRAGES VORGESEHENEN SANKTIONEN ZU VERMEIDEN . ANGESICHTS DER GROSSEN ZAHL UND DER HÄUFIGKEIT DER NACHPRÜFUNGEN , DIE IN SEHR KURZEN ZEITRÄUMEN VORZUNEHMEN SIND , MUSS SICH DIE KOMMISSION VON DRITTEN , DIE DEM BERUFSGEHEIMNIS UNTERLIEGEN , UNTERSTÜTZEN LASSEN KÖNNEN .

4 . FESTSETZUNG DER QUOTEN

DIE ERFAHRUNG HAT GEZEIGT , DASS DIE FESTSETZUNG VON PRODUKTIONSQUOTEN FÜR WARMBREITBAND ALLEIN NICHT AUSREICHT , UM DAS GLEICHGEWICHT AUF DEM MARKT WIEDERHERZUSTELLEN . DA NUR EIN VIERTEL DER PRODUKTION VON WARMBREITBAND UNVERÄNDERT AUF DEM MARKT ABGESETZT WIRD , IST ES ERFORDERLICH UND AUSREICHEND , SOWOHL WARMBREITBAND ALS FERTIGERZEUGNIS , ALS AUCH DIE AUS WARMBREITBAND HERGESTELLTEN FOLGEERZEUGNISSE DEM QUOTENSYSTEM ZU UNTERWERFEN .

DAMIT DAS SYSTEM VOLL WIRKSAM WIRD , MUSS DIE ZWECKBINDUNG DES WARMBREITBANDES FÜR BESTIMMTE VERWENDUNGEN NACH ART DER FOLGEERZEUGNISSE IN DEN QUARTALEN NACH SEINER HERSTELLUNG DER PRODUKTION DER WARMBREITBAND-FOLGEERZEUGNISSE GLEICHGESTELLT WERDEN . ANGESICHTS DER UNTERSCHIEDLICHEN MARKTENTWICKLUNG DIESER ERZEUGNISSE IST ZWISCHEN VIER ERZEUGNISGRUPPEN ZU UNTERSCHEIDEN .

ES SCHEINT NOTWENDIG , FÜR DIESE VIER ERZEUGNISGRUPPEN VERGLEICHSZEITRÄUME FESTZULEGEN , DIE DEN IN ANWENDUNG DER ENTSCHEIDUNG NR . 2794/80/EGKS ERTEILTEN QUOTEN FÜR DIE HERSTELLUNG VON WARMBREITBAND UND IHREN ANPASSUNGEN SOWIE DEN BEI DER VERWALTUNG DES MIT DIESER ENTSCHEIDUNG EINGEFÜHRTEN SYSTEMS GESAMMELTEN ERFAHRUNGEN RECHNUNG TRAGEN . AUS DIESEM GRUNDE MÜSSEN FOLGENDE STATISTISCHEN ELEMENTE IN DIE BERECHNUNG DER VERGLEICHSPRODUKTION DER VIER ERZEUGNISGRUPPEN AUFGENOMMEN WERDEN :

_ DIE PRODUKTION DER ZWÖLF BESTEN MONATE ( WIE SIE IN DER VORGENANNTEN ENTSCHEIDUNG DEFINIERT IST ) ,

_ DIE PRODUKTION DES JAHRES 1974 ,

_ DIE PRODUKTION DER ZWÖLF MONATE VON JULI 1979 BIS JUNI 1980 ,

_ DIE IN VERGLEICHSPRODUKTION UMGEWANDELTEN QUOTEN DER VORGENANNTEN ENTSCHEIDUNG .

DAS QUOTENSYSTEM SCHLIESST AUCH DIEJENIGEN UNTERNEHMEN EIN , DIE NUR WARMBREITBAND-FOLGEERZEUGNISSE HERSTELLEN UND DEM BISHERIGEN SYSTEM NICHT UNTERLAGEN . DEMZUFOLGE MÜSSEN DIE VERGLEICHSPRODUKTIONEN DIESER UNTERNEHMEN NACH MASSGABE IHRES ANTEILS AN DER GESAMTEN GEMEINSCHAFTSPRODUKTION IN DEN ZWÖLF BESTEN MONATEN BERECHNET WERDEN .

DIE QUOTEN MÜSSEN ALLEN STAHLUNTERNEHMEN IM SINNE VON ARTIKEL 80 DES VERTRAGES AUFERLEGT WERDEN , MIT AUSNAHME DER KLEINEN HERSTELLER , DEREN PRODUKTION DIE MARKTLAGE NICHT WESENTLICH BEEINFLUSST .

DIESE KLEINEN HERSTELLER MÜSSEN JEDOCH DEM ÜBERWACHUNGSSYSTEM UNTERWORFEN WERDEN .

ES ERSCHEINT ANGEZEIGT , DIE QUOTEN VIERTELJÄHRLICH FESTZULEGEN , DAMIT DIE UNTERNEHMEN IHRE PRODUKTIONSPROGRAMME AUFSTELLEN KÖNNEN , ABER AUCH , UM DER KOMMISSION , DIE FÜR DAS NÄCHSTE VIERTELJAHR DIE NEUEN QUOTEN FESTLEGT , DIE MÖGLICHKEIT ZU GEBEN , SCHWANKUNGEN VON ANGEBOT UND NACHFRAGE SOWIE GEWONNENE ERFAHRUNGEN ZU BERÜCKSICHTIGEN .

5 . LIEFERUNGEN INNERHALB DES GEMEINSAMEN MARKTES

OBWOHL ARTIKEL 58 AUSDRUCKLICH NUR ERZEUGUNGSQUOTEN VORSIEHT , BESTEHT SEIN WESENTLICHES ZIEL DARIN , DAS GLEICHGEWICHT ZWISCHEN ANGEBOT UND NACHFRAGE AUF DEM MARKT WIEDERHERZUSTELLEN .

DIESES ZIEL WÜRDE VERFEHLT , WENN DIE UNTERNEHMEN IHRE ANGEBOTE ZU STARK AUF DEN GEMEINSAMEN MARKT AUSRICHTEN . DAHER MUSS DER TEIL DER PRODUKTION FESTGELEGT WERDEN , DER INNERHALB DIESES MARKTES GELIEFERT WERDEN DARF , WOBEI DIE VORAUSSICHTLICHE ENTWICKLUNG DER NACHFRAGE AUF DIESEM MARKT ZU BERÜCKSICHTIGEN IST , DIE SICH VON DER GESAMTNACHFRAGE UNTERSCHEIDEN KANN .

6 . VON DEN ERZEUGUNGSQUOTEN AUSGENOMMENE ERZEUGNISSE

DIE ERFAHRUNG HAT GEZEIGT , DASS BESTIMMTE ERZEUGNISSE , DEREN MARKTENTWICKLUNG BEFRIEDIGEND VERLÄUFT , VOM QUOTENSYSTEM AUSGENOMMEN WERDEN KÖNNEN .

NEBEN DEN BEREITS IN DER VORIGEN ENTSCHEIDUNG AUSGENOMMENEN ERZEUGNISSEN HANDELT ES SICH INSBESONDERE UM BESTIMMTE ELEKTROBLECHE UND ROSTFREIE BLECHE .

FERNER HAT ES SICH IN ANBETRACHT DER UNSICHEREN MARKTLAGE ALS NOTWENDIG ERWIESEN , WARMBREITBAND UND BANDSTAHL FÜR DIE HERSTELLUNG VON GESCHWEISSTEN RÖHREN MIT KLEINEM DURCHMESSER IN DAS QUOTENSYSTEM EINZUBEZIEHEN .

DA DIESE GRUPPE AUCH BESTIMMTE RÖHREN UMFASST , DIE HAUPTSÄCHLICH AUF DEM ENERGIESEKTOR VERWENDET WERDEN , DEREN NACHFRAGE RELATIV HOCH IST UND DIE STATISTISCH NUR SCHWER VON ANDEREN KLEINEN GESCHWEISSTEN RÖHREN ZU UNTERSCHEIDEN SIND , MÜSSTEN DIE QUOTEN DER UNTERNEHMEN AUF ANTRAG UNTER ERBRINGUNG VON NACHWEISEN ANGEPASST WERDEN , UM DIE HERSTELLUNG DIESER RÖHREN ZU GESTATTEN .

7 . NEUE ANLAGEN , MITTLERE UNTERNEHMEN UND VERSORGUNG MIT VORMATERIAL

DA AUF DEM WARMBREITBANDSEKTOR ÜBERKAPAZITÄTEN BESTEHEN , WÜRDE ES ZU DEM ANGESTREBTEN ZIEL IN WIDERSPRUCH STEHEN , NEUE ANLAGEN ZU BERÜCKSICHTIGEN , DIE DIESEN ÜBERSCHUSS NOCH ERHÖHEN WÜRDEN .

GLEICHWOHL KANN DER BAU BESTIMMTER BESONDERS UMFANGREICHER PRODUKTIONSANLAGEN IM RAHMEN DER UMSTRUKTURIERUNG NOTWENDIG SEIN . IN DIESEM FALL MUSS EINE ANGEMESSENE ANPASSUNG DER VERGLEICHSPRODUKTION VORGESEHEN WERDEN .

UNTER DEN UNTERNEHMEN , DIE VOM QUOTENSYSTEM BETROFFENE ERZEUGNISSE HERSTELLEN , GIBT ES EINIGE MITTLERE BETRIEBE , DIE SOWOHL WEGEN DER GRÖSSE IHRER ANLAGEN ALS AUCH WEGEN IHRER ABHÄNGIGKEIT VON EINER BEGRENZTTEN ZAHL VON ERZEUGNISSEN BESONDERS STARK UNTER DER PRODUKTIONSEINSCHRÄNKUNG LEIDEN . DA DIESE UNTERNEHMEN DURCH DIE HOHE PROZENTUALE KÜRZUNG BESONDERS BEDROHT ERSCHEINEN , MÜSSEN IHRE QUOTEN IM FALL AUSSERGEWÖHNLICHER SCHWIERIGKEITEN ANGEPASST WERDEN .

DIE EINBEZIEHUNG DES ZUM AUSWALZEN BESTIMMTEN WARMBREITBANDS SOWIE VON BLECHEN ZUR UMWANDLUNG IN ERZEUGNISSE ANDERER GRUPPEN DES QUOTENSYSTEMS WIRFT DAS PROBLEM DER VERSORGUNG DERJENIGEN UNTERNEHMEN AUF , DIE IHREN BEDARF AN VORMATERIAL DIESER ART GANZ ODER TEILWEISE BEI ANDEREN UNTERNEHMEN DER GEMEINSCHAFT DECKEN . DIE KOMMISSION MUSS SICH DAHER DIE MÖGLICHKEIT VORBEHALTEN , EINZUGREIFEN , WENN DURCH DIESES QUOTENSYSTEM UNTERNEHMEN IHRE VORMATERIALLIEFERUNGEN AN ANDERE GEMEINSCHAFTSUNTERNEHMEN IN EINEM MASSE KÜRZEN , DAS MIT IHREN HERKÖMMLICHEN LIEFERUNGEN UND DEN ERZEUGUNGSQUOTEN DER KÄUFER NICHT VEREINBAR IST .

8 . UMVERTEILUNGEN , ÜBERTRAEGE UND MARGEN FÜR DIE ÜBERSCHREITUNG DER QUOTEN

DER ZWECK DES SYSTEMS WIRD NICHT VERFEHLT , WENN DIE ZUGETEILTEN QUOTEN AUF UNTERNEHMEN UMVERTEILT WERDEN KÖNNEN , WENN EIN TEIL DER QUOTE AUF EINEN SPÄTEREN ALS DEN ZEITRAUM , AUF DEN SIE SICH BEZIEHT , ÜBERTRAGEN WIRD ODER WENN GERINGFÜGIGE ÜBERSCHREITUNGEN ERFOLGEN .

9 . GELDBUSSEN FÜR QUOTENÜBERSCHREITUNGEN

UM DIE WIRKSAMKEIT DES QUOTENSYSTEMS ZU GEWÄHRLEISTEN , IST ES NOTWENDIG , DASS JEDE ÜBERSCHREITUNG TATSÄCHLICH DURCH EINE GELDBUSSE GEAHNDET WIRD , DIE NACH MASSGABE JEDER UNZULÄSSIG ERZEUGTEN TONNE FESTGESETZT WIRD .

BEI DER FESTSETZUNG DER GELDBUSSEN SIND DIE HÖHE DER ÜBERSCHREITUNG UND DIE ANZAHL DER ÜBERSCHREITUNGEN WÄHREND DER GELTUNGSDAUER DER ERZEUGUNGSQUOTEN ZU BERÜCKSICHTIGEN .

UM DIE MIT EINER GELDBUSSE BELEGTEN UNTERNEHMEN UNABHÄNGIG VOM ZEITPUNKT DER TATSÄCHLICHEN ZAHLUNG IN DIE GLEICHE LAGE ZU VERSETZEN , IST NACH ABLAUF DES FÄLLIGKEITSTERMINS EIN VERZUGSZUSCHLAG VORZUSEHEN .

10 . ANPASSUNG DER ENTSCHEIDUNG

DIE KOMMISSION MUSS NOTWENDIGE ANPASSUNGEN DER ENTSCHEIDUNG DURCHFÜHREN KÖNNEN , WENN TIEFGREIFENDE ÄNDERUNGEN AUF DEM STAHLMARKT EINTRETEN ODER DIE ANWENDUNG DIESER ENTSCHEIDUNG AUF SCHWIERIGKEITEN STÖSST .

NACH ANHÖRUNG DES BERATENDEN AUSSCHUSSES UND MIT ZUSTIMMUNG DES RATES ZUR EINFÜHRUNG DES ERZEUGUNGSQUOTENSYSTEMS SOWIE AUFGRUND DER UNTERSUCHUNGEN , DIE UNTER BETEILIGUNG DER UNTERNEHMEN UND UNTERNEHMENSVERBÄNDE ÜBER DIE FESTSETZUNG DER QUOTEN DURCHGEFÜHRT WURDEN _

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

I . ÜBERWACHUNGSSYSTEM

ARTIKEL 1

ES WIRD EIN SYSTEM ZUR ÜBERWACHUNG DER ERZEUGUNG UND DER LIEFERUNGEN FÜR EINIGE ERZEUGNISSE DER GRUPPEN I , II , III , IV , V UND VI UND EINIGE AUS PRODUKTEN DER GRUPPE I HERGESTELLTE FOLGEERZEUGNISSE EINGEFÜHRT . DIESE GRUPPEN , DIE ALLE STAHLGÜTEN UND -QUALITÄTEN UMFASSEN , SIND FOLGENDE :

GRUPPE I : WARMBREITBAND UND AUF SPEZIALSTRASSEN WARMGEWALZTER BANDSTAHL ,

GRUPPE II : QUARTOBLECHE UND BREITFLACHSTAHL ,

GRUPPE III : SCHWERER FORMSTAHL ,

GRUPPE IV : WALZDRAHT ,

GRUPPE V : BETONSTAHL ,

GRUPPE VI : STABSTAHL .

DIE AUS PRODUKTEN DER GRUPPE I HERGESTELLTEN FOLGEERZEUGNISSE UMFASSEN :

GRUPPE IA

_ WARMBREITBAND ZUM UNMITTELBAREN VERBRAUCH UND ZUR AUSFUHR ,

_ WARMBREITBAND ZUM WEITERAUSWALZEN ODER ZUR SONSTIGEN WEITERVERARBEITUNG IN ANDEREN UNTERNEHMEN DER GEMEINSCHAFT ,

_ DURCH SCHNEIDEN VON WARMBREITBAND HERGESTELLTE MITTEL - UND GROBBLECHE MIT EINER DICKE VON 3 MM UND MEHR ,

_ BANDSTAHL UND RÖHRENSTREIFEN , WARMGEWALZT , MIT EINER BREITE VON WENIGER ALS 600 MM ,

_ KALTGEWALZTE BLECHE MIT EINER DICKE VON 3 MM UND MEHR ( IN TAFELN ODER ROLLEN ) ;

GRUPPE IB

_ KALTGEWALZTE BLECHE IN TAFELN ODER ROLLEN MIT EINER DICKE VON WENIGER ALS 3 MM ,

_ WARMGEWALZTE BLECHE IN TAFELN MIT EINER DICKE VON WENIGER ALS 3 MM ,

_ KALT - ODER WARMGEWALZTE BLECHE ZUR HERSTELLUNG VON FOLGEERZEUGNISSEN AUS DEN GRUPPEN IC UND ID IN ANDEREN UNTERNEHMEN DER GEMEINSCHAFT ;

GRUPPE IC

_ FEUERVERZINKTE WARMGEWALZTE BLECHE IN TAFELN ODER ROLLEN ,

_ VERZINKTE BLECHE ZUR HERSTELLUNG VON ERZEUGNISSEN DER GRUPPE ID IN ANDEREN UNTERNEHMEN DER GEMEINSCHAFT ;

GRUPPE ID

_ SONSTIGER BESCHICHTETER FLACHSTAHL .

DIE AUSFÜHRLICHE LISTE DER ERZEUGNISSE , DIE DEM ÜBERWACHUNGSSYSTEM UNTERLIEGEN , BEFINDET SICH IN ANLAGE I .

ARTIKEL 2

( 1 ) DIE UNTERNEHMEN SIND VERPFLICHTET , MONATLICH MIT WIRKUNG VON JULI 1981 DER KOMMISSION IHRE PRODUKTIONS - UND LIEFERMENGEN DER ERZEUGNISSE GEMÄSS ARTIKEL 1 MITZUTEILEN . DIESE ANGABEN MÜSSEN DER KOMMISSION SPÄTESTENS BINNEN 10 WERKTAGEN NACH MONATSENDE ZUGEHEN . SIE MÜSSEN MIT DEN VORDRUKKEN NACH DEM MUSTER IN ANLAGE II ÜBEREINSTIMMEN .

( 2 ) BEI DER DURCHFÜHRUNG DER NACHPRÜFUNGEN GEMÄSS ARTIKEL 3 HABEN DIE UNTERNEHMEN DEN BEDIENSTETEN UND BEAUFTRAGTEN DER KOMMISSION EINE DURCHSCHRIFT IHRER MONATLICHEN ANGABEN SOWIE DIE AUFGLIEDERUNG DER MENGEN NACH WERK ZUR VERFÜGUNG ZU STELLEN .

( 3 ) DIE UNTERNEHMEN SIND VERPFLICHTET , FÜR JEDES WERK EIN NUMERIERTES REGISTER NACH DEM MUSTER DER IN ANLAGE II GENANNTEN VORDRUCKE MIT DEN TAEGLICHEN UND MONATLICHEN PRODUKTIONS - UND LIEFERMENGEN ZU FÜHREN . DIESES REGISTER MUSS SICH AM STANDORT JEDES WERKES BEFINDEN UND DEN BEDIENSTETEN UND BEAUFTRAGTEN DER KOMMISSION VORGELEGT WERDEN .

( 4 ) ALS EIN UNTERNEHMEN IM SINNE DIESER ENTSCHEIDUNG GILT EINE GRUPPE VON ZUSAMMENGESCHLOSSENEN UNTERNEHMEN IM SINNE VON ARTIKEL 66 DES VERTRAGES , SELBST WENN DIESE UNTERNEHMEN IN VERSCHIEDENEN MITGLIEDSTAATEN GELEGEN SIND .

ARTIKEL 3

( 1 ) DAS ÜBERWACHUNGSSYSTEM WIRD VON DER KOMMISSION VERWALTET . SIE ÜBERPRÜFT AN ORT UND STELLE DIE RICHTIGKEIT UND GENAUIGKEIT DER MELDUNGEN UND ANGABEN GEMÄSS ARTIKEL 2 . DIE KOMMISSION KANN UNABHÄNGIGE EINRICHTUNGEN ODER SACHVERSTÄNDIGE DAZU HERANZIEHEN . DAS GESCHÄFTSGEHEIMNIS DER UNTERNEHMEN MUSS GEWÄHRLEISTET SEIN .

( 2 ) DER AUFTRAG DER ÜBERPRÜFER MUSS SICH AUF DIE VORLIEGENDE ENTSCHEIDUNG BEZIEHEN UND DIE VOM UNTERNEHMEN ZU LIEFERNDEN ANGABEN BEZEICHNEN , DIE SIE ÜBERPRÜFEN SOLLEN . DIE UNTERNEHMEN SIND VERPFLICHTET , DIESE NACHPRÜFUNGEN ZUZULASSEN , OHNE DASS DAFÜR EINE EINZELENTSCHEIDUNG ERFORDERLICH IST .

( 3 ) GEGEN UNTERNEHMEN , DIE SICH DEN AUFLAGEN AUS DEN ARTIKELN 2 UND 3 ABSATZ 2 ENTZIEHEN ODER FALSCHE AUSKÜNFTE ERTEILEN , WERDEN DIE IN ARTIKEL 47 DES VERTRAGES GENANNTEN GELDBUSSEN UND ZWANGSGELDER FESTGESETZT .

II . SYSTEM VON ERZEUGUNGSQUOTEN

ARTIKEL 4

( 1 ) FÜR DIE GRUPPEN IA , IB , IC , ID GEMÄSS ARTIKEL 1 WIRD EIN NEUES SYSTEM VON PRODUKTIONSQUOTEN FÜR ALLE STAHLGÜTEN UND -QUALITÄTEN MIT AUSNAHME FOLGENDER ERZEUGNISSE EINGEFÜHRT :

_ LEGIERTE EDELSTÄHLE MIT AUSNAHME VON SCHWEISSBAREM FEINKORNSTAHL MIT HOHER STRECKGRENZE ( SOGENANNTEM SONDERBAUSTAHL ) ;

_ MATERIAL FÜR DIE PRODUKTION IN DER GEMEINSCHAFT VON

_ GESCHWEISSTEN RÖHREN MIT EINEM DURCHMESSER VON MEHR ALS 406,4 MM ,

_ WEISSBLECH ( EINSCHLIESSLICH FEINSTBLECH UND TFS ) ,

_ ELEKTROBLECH MIT EINEM SILICIUMGEHALT VON 1 % UND MEHR ,

VORAUSGESETZT , DER NACHWEIS WIRD ERBRACHT , DASS DIESES MATERIAL TATSÄCHLICH IN DER GEMEINSCHAFT VERARBEITET WURDE .

( 2 ) UNBESCHADET DER IN DIESER ENTSCHEIDUNG VORGESEHENEN AUSKUNFTS - UND ÜBERPRÜFUNGSPFLICHT UNTERLIEGEN DIE UNTERNEHMEN , DEREN VERGLEICHSPRODUKTION IM SINNE DER ARTIKEL 6 UND 7 FÜR DIE GESAMTHEIT DER GRUPPEN IA BIS ID NICHT ÜBER 24 000 T HINAUSGEHT , DEM QUOTENSYSTEM NICHT . SOLLTE DIE PRODUKTION DIESER UNTERNEHMEN JEDOCH IN EINEM QUARTAL 6 000 T ÜBERSCHREITEN , SO WERDEN SIE DEM SYSTEM VOM NÄCHSTEN QUARTAL AN UNTERWORFEN .

ARTIKEL 5

DIE KOMMISSION SETZT FÜR JEDES UNTERNEHMEN DIE VIERTELJÄHRLICHEN ERZEUGUNGSQUOTEN UND DEN TEIL DIESER QUOTEN FEST , DER INNERHALB DES GEMEINSAMEN MARKTES GELIEFERT WERDEN DARF :

_ AUF DER GRUNDLAGE DER VERGLEICHSPRODUKTION GEMÄSS ARTIKEL 6 UND 7 UND DER VERGLEICHSMENGEN GEMÄSS ARTIKEL 8 ;

_ DURCH ANWENDUNG DER PROZENTUALEN KÜRZUNGEN GEMÄSS ARTIKEL 9 AUF DIESE PRODUKTIONEN UND MENGEN .

ARTIKEL 6

VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 7 ABSATZ 2 WERDEN DIE VERGLEICHSPRODUKTIONEN VON ERZEUGNISSEN DER GRUPPEN IA , IB , IC UND ID DER UNTERNEHMEN , DIE WARMBREITBAND UND AUF SPEZIALSTRASSEN GEWALZTEN BANDSTAHL HERSTELLEN , AUF DER GRUNDLAGE DER VERGLEICHSPRODUKTION DER GRUPPE I BERECHNET .

1 . DIE VERGLEICHSPRODUKTION DER GRUPPE I WIRD MIT EINEM ARITHMETISCHEN MITTEL VON ZWEI BETRAEGEN BERECHNET :

A ) DER ERSTE BETRAG IST DAS ARITHMETISCHE MITTEL DER PRODUKTION DREIER ZEITRÄUME :

_ DAS JAHR 1974 ,

_ DIE ZWÖLF KALENDERMONATE DES ZEITRAUMS VON JULI 1977 BIS JUNI 1980 , IN DENEN DIE SUMME DER PRODUKTION DER IN ARTIKEL 2 DER ENTSCHEIDUNG NR . 2794/80/EGKS GENANNTEN GRUPPEN I BIS IV VON WALZERZEUGNISSEN AM GRÖSSTEN WAR ; DIE ZWÖLF AUF DIESE WEISE BESTIMMTEN KALENDERMONATE BRAUCHEN NICHT UNBEDINGT AUFEINANDERZUFOLGEN ;

_ DIE ZWÖLF MONATE VON JULI 1979 BIS JUNI 1980 .

LIEGT DIE PRODUKTION DES JAHRES 1974 JEDOCH UNTER DERJENIGEN , DIE SICH AUS DEN UNTER OBIGEM ZWEITEN GEDANKENSTRICH GENANNTEN ZWÖLF BESTEN MONATEN ERGIBT , SO WIRD LETZTERE BERÜCKSICHTIGT . IN GLEICHER WEISE WIRD HINSICHTLICH DER PRODUKTION VON JULI 1979 BIS JUNI 1980 VERFAHREN , WENN EIN UNTERNEHMEN WÄHREND DIESES ZEITRAUMS MEHR ALS DREISSIG AUFEINANDERFOLGENDE TAGE BESTREIKT WORDEN IST .

B ) DER ZWEITE BETRAG IST EINE JÄHRLICHE VERGLEICHSMENGE , DIE SICH AUS DEN IM RAHMEN DER ENTSCHEIDUNG NR . 2794/80/EGKS FÜR DAS VIERTE QUARTAL 1980 UND DAS ERSTE QUARTAL 1981 ZUGETEILTEN QUOTEN ERGIBT .

DIESER ZWEITE BETRAG WIRD WIE FOLGT BERECHNET :

_ ES WERDEN DIE VON DER KOMMISSION FÜR DAS VIERTE QUARTAL 1980 UND DAS ERSTE QUARTAL 1981 ZUGETEILTEN QUOTEN EINSCHLIESSLICH ALLER BEWILLIGTEN ANPASSUNGEN BERÜCKSICHTIGT , SOWIE DIE IN ARTIKEL 6 ABSATZ 1 DER ENTSCHEIDUNG NR . 2794/80/EGKS GENANNTEN ERZEUGNISSE .

_ DIESE QUOTEN WERDEN DAZU VERWENDET , DIE ENTSPRECHENDEN VERGLEICHSPRODUKTIONEN UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER IN DEN FRAGLICHEN QUARTALEN GELTENDEN PROZENTUALEN KÜRZUNGEN NEU ZUSAMMENZUSTELLEN .

_ DIE RELATIONEN ZWISCHEN DIESEN NEU ZUSAMMENGESTELLTEN VERGLEICHSPRODUKTIONEN UND DEN NACH ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER VORGENANNTEN ENTSCHEIDUNG BERECHNETEN VERGLEICHSPRODUKTIONEN STELLEN DIE ANPASSUNGSKÖFFIZIENTEN DAR .

_ DAS MITTEL DIESER ANPASSUNGSKÖFFIZIENTEN WIRD AUF DIE NACH DEM GENANNTEN ARTIKEL 4 ABSATZ 1 BERECHNETEN VERGLEICHSPRODUKTIONEN FÜR DAS ZWEITE UND DRITTE QUARTAL 1981 ANGEWANDT , UM DIE ANGEPASSTE VERGLEICHSPRODUKTION DIESER QUARTALE ZU BERECHNEN .

_ DIE SUMME DIESER FÜR DAS VIERTE QUARTAL 1980 UND DAS ERSTE QUARTAL 1981 NEU ZUSAMMENGESTELLTEN VERGLEICHSPRODUKTIONEN UND DER ANGEPASSTEN VERGLEICHSPRODUKTIONEN FÜR DAS ZWEITE UND DRITTE QUARTAL 1981 STELLT DIE ANGEPASSTE JÄHRLICHE VERGLEICHSPRODUKTION DAR .

_ DIESE JÄHRLICHE ANGEPASSTE VERGLEICHSPRODUKTION WIRD VON DEN VON DIESER ENTSCHEIDUNG AUSGENOMMENEN ERZEUGNISSEN BEREINIGT , INDEM DER ANTEIL , DEN DIESE ERZEUGNISSE IN DEN VERGLEICHSPRODUKTIONEN DER ZWÖLF BESTEN MONATE DARSTELLTEN , ABGEZOGEN WIRD .

FÜR DIE UNTERNEHMEN , DIE IM VIERTEN QUARTAL 1980 NICHT DEM QUOTENSYSTEM UNTERLAGEN , WIRD OBIGE BERECHNUNG DURCHGEFÜHRT , WOBEI ALLERDINGS BEIM ERSTEN GEDANKENSTRICH DAS VIERTE QUARTAL 1980 DURCH DAS ZWEITE QUARTAL 1981 UND BEIM VIERTEN GEDANKENSTRICH DAS ZWEITE QUARTAL 1981 DURCH DAS VIERTE QUARTAL 1980 ERSETZT WIRD .

FÜR DIE UNTERNEHMEN , DIE DEM QUOTENSYSTEM DER ENTSCHEIDUNG NR . 2794/80/EGKS UNTERLAGEN , DEREN VERGLEICHSPRODUKTION DER GRUPPE I JEDOCH NACH DER OBIGEN BERECHNUNG UNTER 1 000 000 T / JAHR LIEGT , WIRD DIESE DURCH DEN " ZWEITEN BETRAG " GEMÄSS ABSATZ B ) ERSETZT .

2 . DIE VERGLEICHSPRODUKTIONEN DER GRUPPEN IA , IB , IC UND ID WERDEN WIE FOLGT BERECHNET :

DIE PRODUKTION JEDER GRUPPE IM ZEITRAUM DER ZWÖLF BESTEN MONATE WIRD DURCH ANWENDUNG VON UMRECHNUNGSKÖFFIZIENTEN , DIE SICH FÜR DIE GRUPPE IA AUF 1,000 , FÜR DIE GRUPPE IB AUF 1,110 , FÜR DIE GRUPPE IC AUF 1,033 UND FÜR DIE GRUPPE ID AUF 1,075 BELAUFEN , IN WARMBREITBANDGEWICHT UMGEWANDELT .

DIE UNTERTEILUNG DIESER ERGEBNISSE NACH PRODUKTION VON WARMBREITBAND UND AUF SPEZIALSTRASSEN GEWALZTEM BANDSTAHL IN DIESEM GLEICHEN ZEITRAUM DER ZWÖLF BESTEN MONATE ERGIBT KÖFFIZIENTEN , MIT DENEN AUS DER FÜR DIE ERZEUGNISSE DER GRUPPE I NACH ABSATZ 1 ERRECHNETEN VERGLEICHSPRODUKTION DIE VERGLEICHSPRODUKTIONEN FÜR DIE AUS DEN PRODUKTEN DIESER GRUPPE HERGESTELLTEN FOLGEERZEUGNISSE , AUSGEDRÜCKT IN WARMBREITBANDGEWICHT , FESTGESTELLT WERDEN KÖNNEN . DIESE VERGLEICHSPRODUKTIONEN WERDEN ANSCHLIESSEND DURCH ANWENDUNG DER OBIGEN UMRECHNUNGSKÖFFIZIENTEN IM GEWICHT DER FOLGEERZEUGNISSE AUSGEDRÜCKT .

ARTIKEL 7

( 1 ) DIE VERGLEICHSPRODUKTIONEN FÜR DIE ERZEUGNISSE DER GRUPPEN IA , IB , IC UND ID DER UNTERNEHMEN , DIE AUSSCHLIESSLICH DIESE FOLGEERZEUGNISSE HERSTELLEN , SETZEN SICH AUS DEN PRODUKTIONEN DER ZWÖLF BESTEN MONATE ZUSAMMEN . DIESE PRODUKTIONEN WERDEN SO ANGEPASST , DASS SIE DEN BERECHNETEN VERGLEICHSPRODUKTIONEN DER FOLGEERZEUGNISSE DER HERSTELLER GEMÄSS ARTIKEL 6 RECHNUNG TRAGEN . DIESE ANPASSUNG ERFOLGT SO , DASS DIE VERGLEICHSPRODUKTIONEN DEM ANTEIL ENTSPRECHEN , DEN DIE GENANNTEN UNTERNEHMEN IM ZEITRAUM DER ZWÖLF BESTEN MONATE AN DER GESAMTEN GEMEINSCHAFTSPRODUKTION JEDER KATEGORIE VON FOLGEERZEUGNISSEN INNEHATTEN .

DIE AUSWAHL DER ZWÖLF BESTEN MONATE ERFOLGT UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER GESAMTEN PRODUKTION AN FOLGEERZEUGNISSEN IM ZEITRAUM VON JULI 1977 BIS JUNI 1980 .

( 2 ) DIE GLEICHEN BESTIMMUNGEN GELTEN FÜR DIE UNTERNEHMEN , DEREN GESAMTPRODUKTION AN FOLGEERZEUGNISSEN DER GRUPPEN IA , IB , IC UND ID WÄHREND DER ZWÖLF BESTEN MONATE MEHR ALS DAS DOPPELTE AUSMACHT ALS DIEJENIGE DER ERZEUGNISSE DER GRUPPE I IM GLEICHEN ZEITRAUM .

ARTIKEL 8

DIE VERGLEICHSMENGEN , DIE ZUR FESTLEGUNG DES TEILS DER QUOTEN DIENEN , DIE VON JEDEM UNTERNEHMEN INNERHALB DES GEMEINSAMEN MARKTES GELIEFERT WERDEN DÜRFEN , ERGEBEN SICH AUS DER ANWENDUNG DES ANTEILS SEINER LIEFERUNGEN INNERHALB DES GEMEINSAMEN MARKTES AUF SEINE VERGLEICHSPRODUKTIONEN IM VERHÄLTNIS ZU SEINER GESAMTPRODUKTION WÄHREND DES ZEITRAUMS DER ZWÖLF BESTEN MONATE .

ARTIKEL 9

( 1 ) DIE KOMMISSION SETZT VIERTELJÄHRLICH DIE PROZENTUALE KÜRZUNG FÜR DIE FESTLEGUNG DER PRODUKTIONSQUOTEN BZW . DES TEILS DIESER QUOTEN , DER INNERHALB DES GEMEINSAMEN MARKTES GELIEFERT WERDEN DARF , FEST .

( 2 ) DIE KOMMISSION TEILT JEDEM UNTERNEHMEN SEINE VERGLEICHSPRODUKTIONEN UND VERGLEICHSMENGEN SOWIE SEINE PRODUKTIONSQUOTEN UND DEN TEIL DER QUOTEN , DER INNERHALB DES GEMEINSAMEN MARKTES GELIEFERT WERDEN DARF , MIT .

ARTIKEL 10

FÜR DIE ERZEUGNISSE DER GRUPPE IA , DIE IM WARMGEWALZTEN ZUSTAND ZUR HERSTELLUNG GESCHWEISSTER RÖHREN MIT EINEM DURCHMESSER BIS ZU 406,4 MM IN DER GEMEINSCHAFT VERWENDET WERDEN , PASST DIE KOMMISSION AUF ANTRAG DES UNTERNEHMENS , DEM EIN NACHWEIS ÜBER DIE EINSCHLAEGIGE VERWENDUNG BEIGEFÜGT IST , DIE QUOTE AN UND GENEHMIGT DIE ENTSPRECHENDEN LIEFERUNGEN .

ARTIKEL 11

( 1 ) JE ERZEUGUNGSQUOTE FÜR DIE GRUPPEN IA , IB , IC UND ID IST EINE ÜBERSCHREITUNGSMARGE VON 3 % ZULÄSSIG , WOBEI DIE GESAMTERZEUGUNG DIESER GRUPPEN DIE SUMME DER FÜR JEDE DIESER ERZEUGNISGRUPPEN ZUGETEILTEN QUOTE NICHT ÜBERSTEIGEN DARF .

( 2 ) FÜR UNTERNEHMEN , DIE NUR ERZEUGNISSE EINER GRUPPE HERSTELLEN , IST EINE ÜBERSCHREITUNGSMARGE VON 3 % DES TEILS IHRER ERZEUGUNGSQUOTE , DER INNERHALB DES GEMEINSAMEN MARKTES GELIEFERT WERDEN DARF , IM RAHMEN DER ERZEUGUNGSQUOTE ZULÄSSIG .

( 3 ) UNTERNEHMEN , DIE IHRE ERZEUGUNGSQUOTEN ODER DEN TEIL IHRER QUOTEN , DER INNERHALB DES GEMEINSAMEN MARKTES GELIEFERT WERDEN DARF , NICHT AUSGESCHÖPFT HABEN , KÖNNEN DIESE FÜR DIE GLEICHE ERZEUGNISGRUPPE BIS ZU JEWEILS 5 % IHRER QUOTEN ODER DES TEILS IHRER QUOTEN AUF DAS FOLGENDE QUARTAL ÜBERTRAGEN .

( 4 ) NACH VORHERIGER MELDUNG BEI DER KOMMISSION KÖNNEN DIE UNTERNEHMEN UNTEREINANDER IN DEN ERSTEN BEIDEN MONATEN DES QUARTALS QUOTEN ODER QUOTENTEILE , DIE SICH AUF DAS LAUFENDE QUARTAL BEZIEHEN , AUSTAUSCHEN ODER VERKAUFEN .

( 5 ) LIEFERUNGEN , FÜR DIE EIN UNTERNEHMEN KEINEN NACHWEIS DER AUSFUHR AUS DEM HOHEITSGEBIET DER GEMEINSCHAFT VORLEGT , GELTEN ALS INNERHALB DES GEMEINSAMEN MARKTES VORGENOMMEN .

NACHWEISE FÜR DIE AUSFUHR IN DIESEM SINNE SIND INSBESONDERE :

A ) EINE VON DEM AUSFUHRZOLLAMT ABGESTEMPELTE ZWEITSCHRIFT DES GEMEINSCHAFTSVORDRUCKS DER AUSFUHRANMELDUNG EX ENTSPRECHEND VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2102/77 DES RATES ( 2 ) ;

B ) DIE HANDELSPAPIERE MIT DEN ANGABEN ZUM VERSAND DER BETREFFENDEN ERZEUGNISSE UND ZU IHRER BEFÖRDERUNG , INSBESONDERE KOPIEN DER SCHIFFSVERLADEAUFTRAEGE , DER KONNOSSEMENTE FÜR DEN SEEVERKEHR , DER BEFRACHTUNGSVERTRAEGE IN DER BINNENSCHIFFAHRT , DER FRACHTBRIEFE FÜR DEN EISENBAHN - UND DEN STRASSENVERKEHR .

( 6 ) DIE PRODUKTION AN WARMBREITBAND EINES UNTERNEHMENS , DIE _ IN EINEM BESTIMMTEN QUARTAL _ NICHT UNTER DIE GRUPPE IA ERSTER UND ZWEITER GEDANKENSTRICH FÄLLT , GILT IM SINNE DIESER ENTSCHEIDUNG ALS PRODUKTION VON WARMBREITBAND ZUM WEITERAUSWALZEN ODER ZUR SONSTIGEN WEITERVERARBEITUNG IN DEM UNTERNEHMEN SELBST . DIE OBIGE PRODUKTION VON WARMBREITBAND , DIE IN DEN FOLGENDEN QUARTALEN ZUM UNMITTELBAREN VERBRAUCH , ZUR AUSFUHR ODER ZUM WEITERAUSWALZEN ODER ZUR SONSTIGEN WEITERVERARBEITUNG BEI ANDEREN UNTERNEHMEN DER GEMEINSCHAFT ALS DEM HERSTELLER VORGESEHEN IST , WIRD AUF DIE ERZEUGUNGSQUOTE VON GRUPPE IA ( ERSTER UND ZWEITER GEDANKENSTRICH ) DIESES HERSTELLERS FÜR DIE BETREFFENDEN SPÄTEREN QUARTALE ANGERECHNET .

ARTIKEL 12

UNTERNEHMEN , DIE IHRE ERZEUGUNGSQUOTEN ODER DEN TEIL DIESER QUOTEN ÜBERSCHREITEN , DER INNERHALB DES GEMEINSAMEN MARKTES GELIEFERT WERDEN DARF , WERDEN MIT EINER GELDBUSSE BELEGT , DIE IN DER REGEL 75 ECU PRO TONNE ÜBERSCHREITUNG BETRAEGT .

ÜBERSTEIGT DIE PRODUKTION EINES UNTERNEHMENS DIE QUOTE UM 10 % ODER MEHR ODER HAT DAS UNTERNEHMEN BEREITS WÄHREND EINES DER VORHERGEGANGENEN QUARTALE SEINE QUOTEN ÜBERSCHRITTEN , SO KÖNNEN DIE GELDBUSSEN BIS ZUM ZWEIFACHEN DIESER BETRAEGE PRO TONNE ERHÖHT WERDEN .

ENTSPRECHEND WIRD BEIM ÜBERSCHREITEN DER MENGEN , DIE INNERHALB DES GEMEINSAMEN MARKTES GELIEFERT WERDEN DÜRFEN , VERFAHREN .

DIESER BETRAG ERHÖHT SICH FÜR JEDEN BEGONNENEN MONAT DES ZAHLUNGSRÜCKSTANDS MIT WIRKUNG VOM IN DEM STRAFBESCHLUSS FESTGESETZTEN DATUM UM 1 % .

ARTIKEL 13

FALLS EIN UNTERNEHMEN IM ANSCHLUSS AN EIN ORDNUNGSGEMÄSS GEMELDETES INVESTITIONSPROGRAMM , ZU DEM DIE KOMMISSION KEINE NEGATIVE STELLUNGNAHME ABGEGEBEN HAT ODER DAS DER MELDEPFLICHT NICHT UNTERLAG , DAS JEDOCH NACH ANSICHT DER KOMMISSION EINE SOLCHE STELLUNGNAHME NICHT NACH SICH GEZOGEN HÄTTE , NEUE WALZWERKE ODER NEUE WEITERVERARBEITUNGSANLAGEN ENTWEDER NACH DEM 31 . MÄRZ 1981 _ WENN DIESES UNTERNEHMEN DEM ERZEUGUNGSQUOTENSYSTEM DER ENTSCHEIDUNG NR . 2794/80/EGKS UNTERLAG _ ODER NACH DEM 30 . JUNI 1980 _ WENN ES DIESEM NICHT UNTERLAG _ IN BETRIEB NIMMT , SO NIMMT DIE KOMMISSION EINE ANGEMESSENE ANPASSUNG DER VERGLEICHSPRODUKTIONEN DES UNTERNEHMENS VOR , WENN DIESES IN DEM AUF DIE INBETRIEBNAHME DER NEUEN ANLAGE FOLGENDEN MONAT EINEN ENTSPRECHENDEN ANTRAG STELLT ODER WENN DIE INBETRIEBNAHME BIS ZUM 1 . JULI 1981 ODER SPÄTESTENS AM 31 . JULI 1981 ERFOLGT .

ARTIKEL 14

WENN AUFGRUND DES UMFANGS DER FÜR EIN QUARTAL FESTGELEGTEN PROZENTUALEN KÜRZUNG DAS QUOTENSYSTEM AUSSERORDENTLICHE SCHWIERIGKEITEN FÜR EIN UNTERNEHMEN VERURSACHT , DESSEN GESAMTE VERGLEICHSPRODUKTION AN FOLGEERZEUGNISSEN UNTER 1 000 000 T / JAHR LIEGT UND ZU MINDESTENS 75 % AUS ERZEUGNISSEN BESTEHT , DEREN PROZENTUALE KÜRZUNG 20 % ÜBERSCHREITET , SO NIMMT DIE KOMMISSION EINE ANGEMESSENE ANPASSUNG DER VERGLEICHSPRODUKTIONEN FÜR DIE BETREFFENDEN GRUPPEN VOR , WENN DAS UNTERNEHMEN IM ERSTEN MONAT DES BETREFFENDEN QUARTALS EINEN ENTSPRECHENDEN ANTRAG STELLT .

ARTIKEL 15

STELLT DIE KOMMISSION INSBESONDERE AUFGRUND VON BESCHWERDEN FEST , DASS UNTERNEHMEN IHRE HERKÖMMLICHEN LIEFERUNGEN SO WEIT GEÄNDERT HABEN , DASS EINE ANGEMESSENE VERSORGUNG DER VON IHNEN ABHÄNGIGEN VERARBEITENDEN UNTERNEHMEN NICHT MEHR MÖGLICH IST , SO TRIFFT SIE DIE NOTWENDIGEN ABHILFERMASSNAHMEN .

ARTIKEL 16

( 1 ) TRETEN TIEFGREIFENDE ÄNDERUNGEN AUF DEM STAHLMARKT EIN ODER STÖSST DIE ANWENDUNG DIESER ENTSCHEIDUNG AUF UNVORHERGESEHENE SCHWIERIGKEITEN , SO NIMMT DIE KOMMISSION DURCH ALLGEMEINE ENTSCHEIDUNG DIE NOTWENDIGEN ANPASSUNGEN VOR .

( 2 ) UNBESCHADET DER ANWENDUNG VON ARTIKEL 58 ABSATZ 3 DES EGKS-VERTRAGS GILT DAS SYSTEM DER ERZEUGUNGSQUOTEN FÜR DEN ZEITRAUM VOM 1 . JULI 1981 BIS 30 . JUNI 1982 . DIE BESTIMMUNGEN VON ARTIKEL 2 ABSATZ 1 GELTEN WÄHREND DES GLEICHEN ZEITRAUMS .

( 3 ) DIESE ENTSCHEIDUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE ENTSCHEIDUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 24 . JUNI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

ETIENNE DAVIGNON

VIZEPRÄSIDENT

ANLAGEN : SIEHE ABL .