++++

( 1 ) ABL . NR . L 106 VOM 12 . 5 . 1971 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 88 VOM 2 . 4 . 1981 , S . 28 .

( 3 ) ABL . NR . L 139 VOM 30 . 5 . 1975 , S . 37 .

( 4 ) ABL . NR . L 363 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 71 .

( 5 ) ABL . NR . L 24 VOM 30 . 1 . 1976 , S . 58 .

( 6 ) ABL . NR . L 58 VOM 8 . 3 . 1969 , S . 1 .

( 7 ) ABL . NR . L 120 VOM 7 . 5 . 1973 , S . 17 .

( 8 ) ABL . NR . L 301 VOM 20 . 11 . 1975 , S . 1 .

( 9 ) ABL . NR . L 323 VOM 29 . 11 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1372/81 DER KOMMISSION

VOM 19 . MAI 1981

ÜBER DIE BERECHNUNG DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN _

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 DES RATES VOM 12 . MAI 1971 ÜBER BESTIMMTE KONJUNKTURPOLITISCHE MASSNAHMEN , DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT IM ANSCHLUSS AN DIE VORÜBERGEHENDE ERWEITERUNG DER BANDBREITEN DER WÄHRUNGEN EINIGER MITGLIEDSTAATEN ZU TREFFEN SIND ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 876/81 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1380/75 DER KOMMISSION VOM 29 . MAI 1975 ÜBER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE ( 3 ) IST MEHRFACH GEÄNDERT WORDEN , ZULETZT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3476/80 ( 4 ) . DIESE VORSCHRIFTEN SIND INFOLGEDESSEN ZU ZAHLREICH UND UNÜBERSICHTLICH GEWORDEN UND DAHER SCHWIERIG ANZUWENDEN . ES EMPFIEHLT SICH DESHALB , SIE ZU KODIFIZIEREN , BEI DIESER GELEGENHEIT EINIGE ÄNDERUNGEN VORZUNEHMEN UND DIE VORSCHRIFTEN FÜR DIE BERECHNUNG VON DENEN FÜR DIE ADMINISTRATIVE ANWENDUNG DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE ZU TRENNEN .

GEMÄSS ARTIKEL 1 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 SIND FÜR DEN FALL , DASS EIN MITGLIEDSTAAT BEI HANDELSGESCHÄFTEN FÜR SEINE WÄHRUNG EINEN WECHSELKURS ZULÄSST , DER ÜBER ODER UNTER DER DURCH DIE AM 12 . MAI 1971 GELTENDE INTERNATIONALE REGELUNG GENEHMIGTEN BANDBREITE LIEGT , IM HANDEL MIT DEN IN ABSATZ 2 DIESES ARTIKELS GENANNTEN ERZEUGNISSEN MIT DEN ANDEREN MITGLIEDSTAATEN UND MIT DRITTLÄNDERN :

A ) VON DEM MITGLIEDSTAAT , DESSEN WÄHRUNG ÜBER DIE BANDBREITE HINAUS STÄRKER BEWERTET WIRD , AUSGLEICHSBETRAEGE BEI DER EINFUHR ZU ERHEBEN UND BEI DER AUSFUHR ZU GEWÄHREN ;

B ) VON DEM MITGLIEDSTAAT , DESSEN WÄHRUNG ÜBER DIE BANDBREITE HINAUS SCHWÄCHER BEWERTET WIRD , AUSGLEICHSBETRAEGE BEI DER AUSFUHR ZU ERHEBEN UND BEI DER EINFUHR ZU GEWÄHREN .

GEMÄSS ABSATZ 1A DIESES ARTIKELS FINDET IN DEM FALL , IN DEM FÜR DIE UMRECHNUNG ZWISCHEN DER RECHNUNGSEINHEIT UND DER WÄHRUNG EINES MITGLIEDSTAATS EIN UMRECHNUNGSSATZ ZUGRUNDE GELEGT WIRD , DER NICHT DER PARITÄT DIESER WÄHRUNG ENTSPRICHT , DER OBENGENANNTE ABSATZ 1 SINNGEMÄSS ANWENDUNG , WENN FÜR DIE BETREFFENDE WÄHRUNG DAS MITTEL DER KASSA-WECHSELKURSE , DIE WÄHREND EINES ZU BESTIMMENDEN ZEITRAUMS AUF DEM MARKT FESTGESTELLT WURDEN , UM MINDESTENS 1 V . H . VON DEM ZUGRUNDE GELEGTEN UMRECHNUNGSSATZ ABWEICHT .

FÜR DIE ANWENDUNG VON ARTIKEL 1 ABSATZ 1A , ARTIKEL 2 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) UND ARTIKEL 2A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 IST ES ERFORDERLICH , DEN ZEITRAUM FESTZULEGEN , WÄHREND DESSEN DIE KASSA-WECHSELKURSE FESTGESTELLT WERDEN , DEREN ARITHMETISCHES MITTEL INSBESONDERE BEI DER BERECHNUNG DER AUSGLEICHSBETRAEGE ZUGRUNDE GELEGT WIRD . DIESER ZEITRAUM MUSS FÜR DIE KURSENTWICKLUNG HINREICHEND REPRÄSENTATIV SEIN UND ES GLEICHZEITIG ERMÖGLICHEN , DIESE KURSE BEI DER FESTSETZUNG DER AUSGLEICHSBETRAEGE SO RASCH WIE MÖGLICH ZU BERÜCKSICHTIGEN . ES IST DAHER ANGEBRACHT , GRUNDSÄTZLICH EINEN ZEITRAUM VON SIEBEN TAGEN ZUGRUNDE ZU LEGEN , DER SICH NACH DEN VERWALTUNGSERFORDERNISSEN BEMISST , UND DAS DATUM DES ANWENDUNGSBEGINNS DER GEÄNDERTEN FESTSETZUNG GENAU ANZUGEBEN .

ES EMPFIEHLT SICH , BEI DER BERECHNUNG DIE VON DER KOMMISSION TAEGLICH BERECHNETEN UND VERÖFFENTLICHTEN ECU-KURSE ZUGRUNDE ZU LEGEN . DIESE KURSE WERDEN ANHAND VON ANGABEN DER ZENTRALBANKEN DER MITGLIEDSTAATEN ERMITTELT , DIE SICH AUF IN JEDEM MITGLIEDSTAAT GLEICHZEITIG FESTGESTELLTE KURSE BEZIEHEN . DER ZWISCHEN DEN WÄHRUNGEN VON ZWEI MITGLIEDSTAATEN GELTENDE WECHSELKURS KANN SOMIT UNTER ZUGRUNDELEGUNG DES VERHÄLTNISSES ZWISCHEN DEN IN DIESEN WÄHRUNGEN AUSGEDRÜCKTEN GEGENWERTEN DER ECU ERMITTELT WERDEN . IST EIN DEVISENMARKT GESCHLOSSEN , SO LEGEN DIE ZENTRALBANKEN IN GEMEINSAMEN EINVERNEHMEN EINEN SATZ FEST , DER FÜR DEN WERT DER BETREFFENDEN WÄHRUNG REPRÄSENTATIV IST . IN DIESEM FALL EMPFIEHLT ES SICH , DIESEN SATZ AUCH BEI DER BERECHNUNG DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE ZUGRUNDE ZU LEGEN .

BEI DER BERECHNUNG DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE EMPFIEHLT ES SICH , VON DEM GEMEINSAMEN PREISNIVEAU AUSZUGEHEN , WOBEI JEDOCH IM FALLE DES BEITRITTS NEUER MITGLIEDSTAATEN DIE TATSACHE BERÜCKSICHTIGT WERDEN MUSS , DASS DIESE DEN GEMEINSAMEN PREIS FÜR BESTIMMTE ERZEUGNISSE NOCH NICHT ANWENDEN UND DASS DER UNTERSCHIED ZWISCHEN DEN BEIDEN PREISEN DURCH DEN BEITRITTSAUSGLEICHSBETRAG AUSGEDRÜCKT WIRD .

DIE BEITRITTSAUSGLEICHSBETRAEGE , DIE FESTEN TEILBETRAEGE IM SINNE VON ARTIKEL 66 DER AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS , DIE EINFUHRBELASTUNGEN , DIE ERSTATTUNGEN UND ALLE SONSTIGEN BETRAEGE , DIE IM HANDEL MIT DEN DRITTLÄNDERN ZU ERHEBEN ODER ZU GEWÄHREN SIND UND IN ECU FESTGESETZT SIND , WERDEN WIE DIE PREISE IN DEN BETREFFENDEN MITGLIEDSTAATEN IN DIE WÄHRUNGEN DIESER MITGLIEDSTAATEN MIT HILFE DER IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK VORGESEHENEN UMRECHNUNGSSÄTZE UMGERECHNET . ES IST DAHER NOTWENDIG , FÜR DIE BERECHNUNG DES WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAGS NUR DEN UNTERSCHIED ZWISCHEN DEM PREISNIVEAU UND DEM IN ECU AUSGEDRÜCKTEN BETREFFENDEN BETRAG ZUGRUNDE ZU LEGEN . UM DIE REGELUNG IM HINBLICK AUF DIE ANWENDUNG EINES EINHEITLICHEN AUSGLEICHSBETRAGS IM HANDEL EINES BESTIMMTEN MITGLIEDSTAATS MIT DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN UND MIT DRITTLÄNDERN ZU VEREINFACHEN , EMPFIEHLT ES SICH , DIE BEITRITTSAUSGLEICHSBETRAEGE , DIE FESTEN TEILBETRAEGE , DIE EINFUHRBELASTUNGEN , DIE ERSTATTUNGEN UND ALLE SONSTIGEN IM HANDEL MIT DRITTLÄNDERN ZU ERHEBENDEN ODER ZU GEWÄHRENDEN BETRAEGE MIT HILFE EINES WÄHRUNGSKÖFFIZIENTEN ZU BERICHTIGEN , DER DIE WÄHRUNGSLAGE DES MITGLIEDSTAATS ZUM AUSDRUCK BRINGT , DER DEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAG ANZUWENDEN HAT .

WAREN , DIE VON EINEM MITGLIEDSTAAT IN EINEN ANDEREN VERSANDT UND DANN NACH EINEM DRITTLAND WIEDERAUSGEFÜHRT WERDEN , OHNE IN DEM WIEDERAUSFÜHRENDEN MITGLIEDSTAAT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN ZU SEIN , SIND IN BEZUG AUF DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE IN EINER NEUTRALEN LAGE . IN SOLCHEN FÄLLEN IST DER IM VORHERIGEN ABSATZ GENANNTE WÄHRUNGSKÖFFIZIENT AUF AUSFUHRERSTATTUNGEN UND AUSFUHRABSCHÖPFUNGEN ANZUWENDEN .

IN DER GLEICHEN LAGE SIND :

_ WAREN , DIE GEMÄSS DER RICHTLINIE 76/119/EWG DES RATES VOM 18 . DEZEMBER 1975 ZUR HARMONISIERUNG DER RECHTS - UND VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN ÜBER DEN PASSIVEN VEREDELUNGSVERKEHR ( 5 ) AUSGEFÜHRT WORDEN SIND ,

_ WAREN , DIE GEMÄSS DEN VORSCHRIFTEN DER RICHTLINIE 69/73/EWG DES RATES VOM 4 . MÄRZ 1969 ZUR HARMONISIERUNG DER RECHTS - UND VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN ÜBER DEN AKTIVEN VEREDELUNGSVERKEHR ( 6 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS , VEREDELT UND ANSCHLIESSEND IN DEN ZOLLRECHTLICH FREIEN VERKEHR EINES ANDEREN MITGLIEDSTAATS ÜBERFÜHRT WORDEN SIND ALS DEN , IN DEM DIE WAREN VEREDELT WURDEN .

DER ERWÄHNTE KÖFFIZIENT IST DEMNACH ANWENDBAR :

_ AUF DIE IN ECU FESTGESETZTE EINFUHRBELASTUNG , DIE GEMÄSS ARTIKEL 10 DER RICHTLINIE 76/119/EWG ABZUZIEHEN IST ,

_ AUF DIE IN ECU FESTGESETZTE EINFUHRBELASTUNG , DIE GEMÄSS ARTIKEL 4 DER RICHTLINIE 73/95/EWG DES RATES VOM 26 . MÄRZ 1973 ÜBER METHODEN DER ANWENDUNG DES AKTIVEN VEREDELUNGSVERKEHRS ( 7 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE RICHTLINIE 75/681/EWG ( 8 ) , FESTGESETZT WIRD .

DER WÄHRUNGSKÖFFIZIENT SOLLTE AUCH AUF DIE ERZEUGNISSE ANGEWENDET WERDEN , DIE GLEICHZEITIG ZUR EINFUHR UND ZUR WIEDERAUSFUHR ANGEMELDET WERDEN UND FÜR DIE KEIN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAG ANGEWENDET WIRD .

EINE WIRTSCHAFTLICH BEFRIEDIGENDE ANWENDUNG DES SYSTEMS DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE ERFORDERT , DASS IM RAHMEN EINER DEN HANDEL MIT DRITTLÄNDERN BETREFFENDEN AUSSCHREIBUNG DER WÄHRUNGSKÖFFIZIENT AUCH AUF DIE BETRAEGE ANWENDUNG FINDET , DIE IN DER ZUSCHLAGSERKLÄRUNG FÜR EINEN BIETER IN NATIONALER WÄHRUNG ENTHALTEN SIND .

ARTIKEL 2 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 SIEHT ZUR ANWENDUNG DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE FÜR WEIN BEI MITGLIEDSTAATEN MIT SCHWÄCHER BEWERTETER WÄHRUNG EINE SPEZIFISCHE BERECHNUNGSMETHODE VOR . DANACH GELTEN DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE FÜR WEIN NICHT MEHR IN DEM MITGLIEDSTAAT , IN DEM SIE AM NIEDRIGSTEN SIND , WÄHREND DIE BETRAEGE FÜR DIE ANDEREN MITGLIEDSTAATEN DEM UNTERSCHIED ZWISCHEN DER ABWEICHUNG DER WÄHRUNG DES BETREFFENDEN MITGLIEDSTAATS UND DEM MONETÄREN UNTERSCHIED ENTSPRECHEN , DER IM ERSTEREN MITGLIEDSTAAT OHNE ANWENDUNG DER NEUREGELUNG GELTEN WÜRDE .

DER WÄHRUNGSKÖFFIZIENT , MIT DEM DIE IM HANDEL MIT DRITTLÄNDERN ANZUWENDENDEN ABSCHÖPFUNGEN UND ERSTATTUNGEN MULTIPLIZIERT WERDEN , IST BESTANDTEIL DES WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAGS . ER WIRD VON DEM PROZENTSATZ ABGELEITET , DER ZUR BERECHNUNG DES WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAGS HERANGEZOGEN UND VON DER KOMMISSION GLEICHZEITIG MIT DIESEM BETRAG FESTGESETZT WURDE . ES IST KLARZUSTELLEN , DASS DER ZUGRUNDE ZU LEGENDE PROZENTSATZ DEM DES TATSÄCHLICH ANGEWANDTEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAGS ENTSPRICHT .

BEI DER BERECHNUNG DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE , DIE AUF DIE WAREN ANWENDBAR SIND , WELCHE UNTER DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3033/80 DES RATES VOM 11 . NOVEMBER 1980 ZUR FESTLEGUNG DER HANDELSREGELUNG FÜR BESTIMMTE , AUS LANDWIRTSCHAFTLICHEN ERZEUGNISSEN HERGESTELLTE WAREN ( 9 ) FALLEN , IST ZU BERÜCKSICHTIGEN , DASS DER PREIS DIESER WAREN NICHT NUR VOM WERT DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN GRUNDERZEUGNISSE , SONDERN AUCH VON DEN VERARBEITUNGSKOSTEN ABHÄNGT . INFOLGEDESSEN EMPFIEHLT ES SICH , BESTIMMTE PAUSCHALGRENZEN FESTZUSETZEN , UM ZU EINER VERWALTUNGSVEREINFACHUNG BEIZUTRAGEN . ES ERSCHEINT DAHER ZWECKMÄSSIG , DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE NICHT ANZUWENDEN , WENN DIE AUSWIRKUNG DES HÖCHSTEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAGS AUF DEN WERT DER BETREFFENDEN WARE UNTER 2,5 % LIEGT . ES IST JEDOCH ERFORDERLICH , DIE ENTWICKLUNG DER ALS BERECHNUNGSGRUNDLAGE DIENENDEN DATEN ZU VERFOLGEN UND DEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAG WIEDEREINZUFÜHREN , WENN VORGENANNTE AUSWIRKUNG EINE MASSGEBLICHE ZEIT LANG 3 % ÜBERSTEIGT . SCHLIESSLICH IST ES NICHT NOTWENDIG , DEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAG ANZUWENDEN , WENN SEIN GEGENWERT UNTER 1 ECU JE 100 KG WARE LIEGT .

ES SIND DIE REGELN ZU ERLASSEN , DIE ANZUWENDEN SIND , WENN JE NACH ERZEUGNIS UNTERSCHIEDLICHE KURSE BESTEHEN UND DER UNTERSCHIED VON 1 PUNKT , DER EINE ÄNDERUNG DER AUSGLEICHSBETRAEGE ZUR FOLGE HAT , NUR FÜR EINEN DIESER KURSE ERREICHT IST . DAMIT DIE AUSGLEICHSBETRAEGE NICHT ZU HÄUFIG GEÄNDERT WERDEN MÜSSEN UND DAS PREISVERHÄLTNIS ZWISCHEN DEN JEWEILIGEN ERZEUGNISSEN , DAS SICH AUS DER ANWENDUNG UNTERSCHIEDLICHER KURSE ERGIBT , IN DEM BETREFFENDEN MITGLIEDSTAAT AUFRECHTERHALTEN WIRD , MÜSSEN ALLE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE DES BETREFFENDEN MITGLIEDSTAATS GRUNDSÄTZLICH GLEICHZEITIG GEÄNDERT WERDEN . DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE SOLLTEN NACH DER GENANNTEN VORSCHRIFT NUR ANGEPASST WERDEN , WENN DER UNTERSCHIED VON 1 PUNKT FÜR DEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAG DES SEKTORS ERREICHT WIRD , DESSEN REPRÄSENTATIVER KURS DEM TATSÄCHLICHEN WERT DER BETREFFENDEN WÄHRUNG AM NÄCHSTEN KOMMT .

BEI DER EINFUHR BESTIMMTER LANDWIRTSCHAFTLICHER ERZEUGNISSE , FÜR DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE ERHOBEN WERDEN , HAT DIE NICHTEINHALTUNG EINER UNTEREN PREISGRENZE DIE ERHÖHUNG DER EINFUHRBELASTUNG ZUR FOLGE . DIESE REGELUNG FÜHRT IM FALL EINER HÖHEREN BEWERTUNG DER WÄHRUNG AUFGRUND DER OBLIGATORISCHEN ANWENDUNG DER IM RAHMEN DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK FESTGESETZTEN WECHSELKURSE ZU EINER VERTEUERUNG DER BETREFFENDEN ERZEUGNISSE . DER WERT DES BETREFFENDEN PREISES IN DER WÄHRUNG DER MITGLIEDSTAATEN , DIE DIE BETREFFENDEN WÄHRUNGSPOLITISCHEN MASSNAHMEN ERGRIFFEN HABEN , ERHÖHT SICH NÄMLICH GEGENÜBER DEM IN DER WÄHRUNG DER DRITTLÄNDER AUSGEDRÜCKTEN WERT ; AUSSERDEM WIRD DER AUSGLEICHSBETRAG BEI DER EINFUHR ERHOBEN . DAGEGEN BESTEHT IM FALL EINER NIEDRIGEREN BEWERTUNG DER WÄHRUNG DIE GEFAHR , DASS DIE UNTERGRENZE NICHT EINGEHALTEN WERDEN KANN . DIESE SCHWIERIGKEIT KANN DURCH EINE REGELUNG BESEITIGT WERDEN , BEI DER DIE BETREFFENDE GRENZE DANN ALS EINGEHALTEN GILT , WENN DER ANGEBOTSPREIS DES GELIEFERTEN ERZEUGNISSES ZUZUEGLICH ODER ABZUEGLICH EINES BETRAGES , DER DIE INZIDENZ DER WÄHRUNGSSITUATION AUF DIE BETREFFENDE GRENZE ZUM AUSDRUCK BRINGT , NICHT UNTER DIESER GRENZE LIEGT .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME ALLER VERWALTUNGSAUSSCHÜSSE FÜR DIE GEMEINSAMEN AGRARMARKTORGANISATIONEN _

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIESE VERORDNUNG REGELT DIE BERECHNUNG DER MIT ARTIKEL 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 EINGEFÜHRTEN AUSGLEICHSBETRAEGE , IM FOLGENDEN " WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE " GENANNT .

ARTIKEL 2

( 1 ) DER ZEITRAUM IM SINNE VON ARTIKEL 1 ABSATZ 1A ZWEITER UNTERABSATZ , ARTIKEL 2 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) ZWEITER GEDANKENSTRICH UND ARTIKEL 2A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 DAUERT VOM MITTWOCH EINER WOCHE BIS ZUM DIENSTAG DER FOLGENDEN WOCHE .

( 2 ) ETWAIGE ÄNDERUNGEN DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE , DIE SICH AUS DEN FESTSTELLUNGEN IM LAUFE DES IM ABSATZ 1 GENANNTEN REFERENZZEITRAUMS ERGEBEN , SIND GRUNDSÄTZLICH AB DEM AUF DIESEN ZEITRAUM FOLGENDEN MONTAG ANZUWENDEN .

ARTIKEL 3

DIE KASSA-WECHSELKURSE DER ANDEREN MITGLIEDSTAATEN GEGENÜBER DEN EINZELNEN WÄHRUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN , DIE UNTEREINANDER JEWEILS EINEN HÖCHSTABSTAND IM KASSA-GESCHÄFT VON 2,25 % BEIBEHALTEN , WERDEN VON DEN IN DEN BETREFFENDEN WÄHRUNGEN AUSGEDRÜCKTEN KURSEN DER ECU ABGELEITET , DIE VON DER KOMMISSION TAEGLICH ERMITTELT UND IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN , AUSGABE C , VERÖFFENTLICHT WERDEN .

ARTIKEL 4

( 1 ) FÜR JEDEN MITGLIEDSTAAT UND FÜR JEDES ERZEUGNIS , FÜR WELCHE DIE BEDINGUNGEN FÜR DIE ANWENDUNG DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE ERFÜLLT SIND , WIRD EIN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAG FESTGESETZT .

( 2 ) ER WIRD AUF DER GRUNDLAGE DER GEGEBENENFALLS NACH MASSGABE DER BESTIMMUNGEN FÜR DEN BEITRITT NEUER MITGLIEDSTAATEN VERRINGERTEN GEMEINSAMEN PREISE ERRECHNET .

( 3 ) FÜR DEN ZUCKERSEKTOR WIRD DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAG IN ABWEICHUNG VON ABSATZ 2 AUF DER GRUNDLAGE DES INTERVENTIONSPREISES BERECHNET , ERHÖHT UM DIE IM RAHMEN DER REGELUNG DES AUSGLEICHS DER LAGERKOSTEN AUF ZUCKER GEMEINSCHAFTLICHEN URSPRUNGS ERHOBENE ABGABE .

( 4 ) ABWEICHEND VON ABSATZ 2 SIND DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE AUF DIE UNTER DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3033/80 FALLENDEN WAREN NICHT ANWENDBAR , WENN DIE AUSWIRKUNG DES HÖCHSTEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAGS AUF DEN WERT DER BETREFFENDEN WARE UNTER 2,5 % LIEGT .

DIESE AUSWIRKUNG WIRD JEWEILS FÜR DIE IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ANGEGEBENEN WARENGRUPPEN BERECHNET . DIE BERECHNUNGSGRUNDLAGEN WERDEN JEDOCH ZWEIMAL JÄHRLICH ÜBERPRÜFT , UM DIE ENTWICKLUNG ZU KONTROLLIEREN . ÜBERSTEIGT DIE AUSWIRKUNG EINE MASSGEBLICHE ZEIT LANG 3 % , SO WIRD DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAG FÜR DIE BETREFFENDE WARE WIEDEREINGEFÜHRT .

DIE PRÜFUNGEN FINDEN STATT :

_ IM MÄRZ , WOBEI EINE ETWAIGE WIEDEREINFÜHRUNG ODER AUFHEBUNG IM MAI WIRKSAM WIRD ,

_ IM SEPTEMBER , WOBEI EINE ETWAIGE WIEDEREINFÜHRUNG ODER AUFHEBUNG IM NOVEMBER WIRKSAM WIRD .

IN AUSNAHMEFALLEN FINDET AUCH ZWISCHENZEITLICH EINE PRÜFUNG DER LAGE UND DIE WIEDEREINFÜHRUNG DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE STATT .

LIEGT DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAG UNTER 1 ECU JE 100 KG WARE , SO WIRD ER NICHT ANGEWANDT .

ARTIKEL 5

( 1 ) DER NACH ARTIKEL 4 FESTGESETZTE BETRAG GILT IM HANDEL ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN UND MIT DRITTLÄNDERN .

( 2 ) JEDOCH WERDEN

A ) IM HANDEL MIT EINEM NEUEN MITGLIEDSTAAT DIE BEITRITTSAUSGLEICHSBETRAEGE SOWIE DIE FESTEN TEILBETRAEGE ,

B ) IM HANDEL MIT DRITTLÄNDERN DIE EINFUHRBELASTUNGEN ODER TEILE DAVON , DIE EINFUHRSUBVENTIONEN SOWIE DIE ERSTATTUNGEN UND ABSCHÖPFUNGEN BEI DER AUSFUHR ,

DIE IN ECU FESTGESETZT SIND UND FÜR ERZEUGNISSE , FÜR DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE ANGEWENDET WERDEN , GELTEN , MIT EINEM KÖFFIZIENTEN , NACHSTEHEND " WÄHRUNGSKÖFFIZIENT " GENANNT , MULTIPLIZIERT .

DER BEI DER AUSFUHR VON MAGERMILCH ODER MAGERMILCHPULVER IN FORM VON DENATURIERTEM MAGERMILCHPULVER ODER MISCHFUTTER NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 1 LETZTER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 986/68 DES RATES ERHOBENE BETRAG GILT NICHT ALS ABSCHÖPFUNG BEI DER AUSFUHR IM SINNE DIESER VERORDNUNG .

( 3 ) MÜSSEN ABSCHÖPFUNGEN ODER ERSTATTUNGEN UM BEITRITTSAUSGLEICHSBETRAEGE UND WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE ERHÖHT BZW . VERMINDERT UND GLEICHZEITIG MIT DEM WÄHRUNGSKÖFFIZIENTEN MULTIPLIZIERT WERDEN , SO IST WIE FOLGT ZU VERFAHREN :

A ) DIE ABSCHÖPFUNG ODER DIE ERSTATTUNG WIRD UM DEN BEITRITTSAUSGLEICHSBETRAG VERMINDERT BZW . ERHÖHT ;

B ) DAS ERGEBNIS FÜR DEN IN ECU AUSGEDRÜCKTEN TEIL WIRD MIT DEM WÄHRUNGSKÖFFIZIENTEN MULTIPLIZIERT ;

C ) DER SO ERRECHNETE BETRAG WIRD NACH UMRECHNUNG IN DIE LANDESWÄHRUNG UM DEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAG VERRINGERT BZW . ERHÖHT .

( 4 ) DER WÄHRUNGSKÖFFIZIENT WIRD VON DEM PROZENTSATZ ABGELEITET , ANHAND DESSEN DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAG BERECHNET WURDE , UND WIRD VON DER KOMMISSION GLEICHZEITIG MIT DIESEM FESTGESETZT .

WAS JEDOCH ARTIKEL 2 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 ANGEHT , SO WIRD DER KÖFFIZIENT VON DER KOMMISSION FÜR DEN BETREFFENDEN MITGLIEDSTAAT GEMÄSS DEM UNTERSCHIED ZWISCHEN DEN FRAGLICHEN BETRAEGEN FESTGESETZT .

ARTIKEL 6

( 1 ) DER WÄHRUNGSKÖFFIZIENT WIRD FERNER ANGEWANDT :

A ) AUF IN ECU FESTGESETZTE AUSFUHRERSTATTUNGEN UND AUSFUHRABSCHÖPFUNGEN :

_ WENN DIE AUSZUFÜHRENDEN ERZEUGNISSE AUS EINEM ANDEREN MITGLIEDSTAAT STAMMEN , JEDOCH NICHT IN DEM MITGLIEDSTAAT EINGEFÜHRT WORDEN SIND , IN DEM DIE AUSFUHRZOLLFÖRMLICHKEITEN FÜR DIE AUSFUHR IN EIN DRITTLAND ERFÜLLT WERDEN ,

_ WENN ARTIKEL 20 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1371/81 ANWENDUNG FINDET ;

B ) AUF IN ECU FESTGESETZTE EINFUHRABSCHÖPFUNGEN UND SONSTIGE EINFUHRABGABEN :

_ FÜR DIE GEMÄSS DER RICHTLINIE 69/73/EWG BEFREIUNG GEWÄHRT WORDEN IST , DIE JEDOCH SPÄTER ZU ERHEBEN SIND ,

_ DIE GEMÄSS ARTIKEL 10 DER RICHTLINIE 76/119/EWG VON DEN EINFUHRABGABEN AUF DIE WIEDEREINGEFÜHRTEN ERZEUGNISSE ABZUZIEHEN SIND ,

_ WENN ARTIKEL 20 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1371/81 ANWENDUNG FINDET ;

C ) AUF DIE IM RAHMEN EINER AUSSCHREIBUNG IN NATIONALER WÄHRUNG ZUGESCHLAGENEN ERSTATTUNGEN ODER ABSCHÖPFUNGEN .

( 2 ) DER IN ABSATZ 1 GENANNTE WÄHRUNGSKÖFFIZIENT IST DERJENIGE DES MITGLIEDSTAATS , IN DEM DIE ZU ERHEBENDEN ODER ZU ERSTATTENDEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE FESTGESETZT WERDEN .

( 3 ) AUF DIE BEGRIFFE EINFUHR UND AUSFUHR FINDEN DIE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN IN ARTIKEL 1 ABSATZ 2 BUCHSTABEN B ) UND C ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1371/81 ANWENDUNG .

ARTIKEL 7

WÄHREND DES ANWENDUNGSZEITRAUMS VON NACH ERZEUGNISSEN UNTERSCHIEDLICHEN REPRÄSENTATIVEN KURSEN FÜR DIE WÄHRUNG EINES MITGLIEDSTAATS WERDEN DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE GEMÄSS ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 NUR GEÄNDERT , WENN DER UNTERSCHIED VON 1 PUNKT BEI DEN AUF DIEJENIGEN ERZEUGNISSE ANWENDBAREN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGEN ERREICHT IST , DEREN GELTENDER REPRÄSENTATIVER KURS DEM TATSÄCHLICHEN KURS DER WÄHRUNG DES BETREFFENDEN MITGLIEDSTAATS AM NÄCHSTEN KOMMT . IN DIESEM FALL WERDEN DIE AUF ALLE ERZEUGNISSE ANZUWENDENDEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE NACH MASSGABE DER FESTGESTELLTEN UNTERSCHIEDE ZU DEM AUF JEDES EINZELNE VON IHNEN ANZUWENDENDEN KURS GEÄNDERT .

ARTIKEL 8

ZUM ZEITPUNKT DER EINFUHREN VON ERZEUGNISSEN AUS DRITTLÄNDERN GELTEN

1 . IM SEKTOR SCHWEINEFLEISCH : DIE EINSCHLEUSUNGSPREISE ALS EINGEHALTEN , WENN FÜR DAS BETREFFENDE ERZEUGNIS DER ANGEBOTSPREIS

I ) BEI ANWENDUNG POSITIVER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE DURCH DEN EINFÜHRENDEN MITGLIEDSTAAT ZUZUEGLICH UND

II ) BEI ANWENDUNG NEGATIVER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE DURCH DEN EINFÜHRENDEN MITGLIEDSTAAT ABZUEGLICH

DES IM FOLGENDEN UNTERABSATZ GENANNTEN BETRAGES NICHT GERINGER IST ALS DER EINSCHLEUSUNGSPREIS .

DER IM VORSTEHENDEN UNTERABSATZ GENANNTE BETRAG ERRECHNET SICH DURCH MULTIPLIKATION DES EINSCHLEUSUNGSPREISES MIT EINEM KÖFFIZIENTEN , DER DEM PROZENTSATZ DER HÖHEREN ODER DER GERINGEREN BEWERTUNG DER WÄHRUNG DES EINFÜHRENDEN MITGLIEDSTAATS ENTSPRICHT ;

2 . IN DEN SEKTOREN

_ EIER , GEFLÜGELFLEISCH UND ALBUMIN : DIE EINSCHLEUSUNGSPREISE ,

_ WEIN : DIE FREI-GRENZE-REFERENZPREISE

ALS EINGEHALTEN , WENN FÜR DAS BETREFFENDE ERZEUGNIS DER ANGEBOTSPREIS

I ) ZUZUEGLICH DES POSITIVEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAGS

II ) ABZUEGLICH DES NEGATIVEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAGS

NICHT GERINGER IST ALS DER EINSCHLEUSUNGSPREIS ODER DER FREI-GRENZE-REFERENZPREIS .

ARTIKEL 9

( 1 ) DIE ARTIKEL 1 BIS 5 SOWIE ARTIKEL 17 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1380/75 WERDEN AUFGEHOBEN .

( 2 ) VERWEISUNGEN IN RECHTSAKTEN DER GEMEINSCHAFT AUF DIESE ARTIKEL GELTEN ALS VERWEISUNGEN AUF DIE ENTSPRECHENDEN ARTIKEL DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG .

EINE ÜBEREINSTIMMUNGSTABELLE BEFINDET SICH IM ANHANG .

ARTIKEL 10

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JULI 1981 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 19 . MAI 1981

FÜR DIE KOMMISSION

POUL DALSAGER

MITGLIED DER KOMMISSION

ANHANG

ÜBEREINSTIMMUNGSTABELLE

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1380/75 DIESE VERORDNUNG

ARTIKEL 1 ARTIKEL 1

ARTIKEL 2 ARTIKEL 2

ARTIKEL 3 ARTIKEL 3

ARTIKEL 4 ABSATZ 1 ARTIKEL 4

ARTIKEL 4 ABSATZ 2 ARTIKEL 5 ABSATZ 1

ARTIKEL 4 ABSATZ 3 ARTIKEL 5 ABSÄTZE 2 UND 4

ARTIKEL 4 ABSATZ 4 ARTIKEL 5 ABSATZ 3

ARTIKEL 4 ABSATZ 5 ARTIKEL 6 ABSATZ 1 BUCHSTABE C )

ARTIKEL 5 ARTIKEL 7

ARTIKEL 17 ARTIKEL 8