++++

( 1 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979, S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 360 VOM 31 . 12 . 1980, S . 18 .

( 3 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979, S . 99 .

( 4 ) ABL . NR . L 54 VOM 5 . 3 . 1979, S . 48 .

( 5 ) ABL . NR . L 227 VOM 18 . 8 . 1974, S . 1 .

( 6 ) ABL . NR . L 183 VOM 8 . 7 . 1976, S.1 .

( 7 ) ABL . NR . L 42 VOM 15 . 2 . 1975, S . 1 .

( 8 ) ABL . NR . L 308 VOM 4 . 12 . 1979, S . 25 .

( 9 ) ABL . NR . L 337 VOM 6 . 12 . 1973, S . 20 .

( 10 ) ABL . NR . L 42 VOM 13 . 2 . 1974, S . 4 .

( 11 ) ABL . NR . L 262 VOM 27 . 9 . 1976, S . 149 .

( 12 ) ABL . NR . L 190 VOM 26 . 90 1979, S . 4 .

( 13 ) DIE BEGRIFFE, ,,WEINBAUGEBIET'' UND ,,WEINBAUUNTERGEBIET'' ENTSPRECHEN DEN IN ÖSTERREICH GEBRÄUCHLICHEN BEGRIFFEN, ,,WEINBAUREGION'' UND ,,WEINBAUGEBIET ''.

( 14 ) DIE ANGABE DIESER COUNTY WIRD VON DER ANGABE DES STAATES BEGLEITET, ZU DEM DIESE COUNTY GEHÖRT .

( 15 ) DIE ANGABE DIESES WEINBAUGEBIETS WIRD VON DER ANGABE DES STAATES BEGLEITET, ZU DEM DIESES WEINBAUGEBIET GEHÖRT .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 997/81 DER KOMMISSION

VOM 26 . MÄRZ 1981

ÜBER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE BEZEICHNUNG UND AUFMACHUNG DER WEINE UND DER TRAUBENMOSTE

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3456/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 54 ABSATZ 5 UND ARTIKEL 65,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACHDEM MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 DES RATES ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS, DIE BEZEICHNUNG UND DIE AUFMACHUNG DER WEINE UND DER MOSTE IM ALLGEMEINEN GEREGELT WURDEN, SIND NUMMEHR DIE DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN MIT DEN ERFORDERLICHEN ERLÄUTERUNGEN UND EINZELREGELUNGEN ZU DEN GRUNDSÄTZEN ZU ERLASSEN, DIE IN DER VORGENANNTEN VERORDNUNG SOWIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 UND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 338/79 DES RATES VOM 5 . FEBRUAR 1979 ZUR FESTLEGUNG BESONDERER VORSCHRIFTEN FÜR QUALITÄTSWEINE BESTIMMTER ANBAUGEBIETE ( 4 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS, ENTHALTEN SIND .

DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2133/74 DES RATES VOM 8 . AUGUST 1974 ZUR AUFSTELLUNG ALLGEMEINER REGELN FÜR DIE BEZEICHNUNG UND AUFMACHUNG DER WEINE UND DER TRAUBENMOSTE ( 5 ) IST DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 MODIFIZIERT UND ERSETZT WORDEN .

NACH DER VERABSCHIEDUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 335/79 SIND DIE ZAHLREICHEN VERWEISUNGEN IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1608/76 DER KOMMISSION VOM 4 . JUNI 1976 ÜBER DURCHFÜHRUNGSBESTIMMUNGEN FÜR DIE BEZEICHNUNG UND AUFMACHUNG DER WEINE UND DER TRAUBENMOSTE ( 6 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS, AN DIE ERSTGENANNTE VERORDNUNG ANZUPASSEN . DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1608/76 IST SEIT IHREM ERLASS AUSSERDEM WIEDERHOLT GEÄNDERT WORDEN, SO DASS DIE DERZEIT GELTENDEN BESTIMMUNGEN IN VERSCHIEDENEN AMTSBLÄTTERN VERSTREUT SIND . ES EMPFIEHLT SICH DAHER, EINE NEUFASSUNG VORZUNEHMEN, WOBEI DIE GEBOTENEN VERBESSERUNGEN UND ÄNDERUNGEN ANZUBRINGEN SIND . AUSSERDEM SIND EINIGE FEHLER IN ANHANG I DER AKTE ÜBER DEN BEITRITT GRIECHENLANDS ZU BERICHTIGEN .

DABEI SIND ZUNÄCHST DIE BEI ERLASS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 ZUGRUNDE GELEGTEN KRITERIEN IN BETRACHT ZU ZIEHEN . AUSSERDEM ERSCHEINT ES ANGEBRACHT, SICH AUF DIE TRADITIONEN UND GEPFLOGENHEITEN IN DEN WEINBAUGEBIETEN DER GEMEINSCHAFT ZU STÜTZEN, SOWEIT SICH DIES MIT DEM GEDANKEN EINES EINHEITLICHEN MARKTES IN EINKLANG BRINGEN LÄSST . EIN WEITERES MOTIV MUSS DAS BESTREBEN SEIN, JEDE VERWECHSLUNGSGEFAHR BEI DEN IN DER ETIKETTIERUNG VERWENDETEN AUSDRÜCKEN ZU VERMEIDEN, UM SO DEM VERBRAUCHER IM RAHMEN DER ETIKETTIERUNG EINE MÖGLICHST KLARE UND VOLLSTÄNDIGE INFORMATION ZU GEWÄHRLEISTEN .

UM ZU VERHINDERN, DASS JE NACH BESTIMMUNGSLAND ODER NACH DEM NENNVOLUMEN DES ERZEUGNISSES UNTERSCHIEDLICHE ETIKETTEN GEDRUCKT UND AUF DEN BEHÄLTNISSEN ANGEBRACHT WERDEN, MUSS VORGESEHEN WERDEN, DASS BESTIMMTE OBLIGATORISCHE ANGABEN FÜR DEN INNERGEMEINSCHAFTLICHEN HANDEL UND FÜR DIE EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT AUF EINEM ZUSÄTZLICHEN ETIKETT GEMACHT WERDEN KÖNNEN, DAS IM GLEICHEN SICHTBEREICH WIE DIE ANDEREN VORGESCHRIEBENEN ANGABEN ANGEBRACHT WIRD .

EINIGE ANGABEN UND HINWEISE BEEINFLUSSEN ZWAR DEN VERKAUFSWERT ODER HEBEN DAS ANSEHEN DES ANGEBOTENEN ERZEUGNISSES, SIND ABER NICHT UNBEDINGT ERFORDERLICH . ES EMPFIEHLT SICH, IHRE VERWENDUNG ZU GESTATTEN, WENN SIE GERECHTFERTIGT IST UND NICHT ZU MISSVERSTÄNDNISSEN ÜBER DIE QUALITÄT DES ERZEUGNISSES FÜHRT . WEGEN DES BESONDEREN CHARAKTERS EINIGER DIESER ANGABEN ERSCHEINT ES JEDOCH ZWECKMÄSSIG, DEN MITGLIEDSTAATEN ZU GESTATTEN, DIE DEN INTERESSENTEN EINGERÄUMTEN MÖGLICHKEITEN EINZUSCHRÄNKEN .

WÄHREND EINER ÜBERGANGSZEIT IST MIT RÜCKSICHT AUF DIE TRADITIONELLEN GEBRÄUCHE DIE VERWENDUNG EINIGER HERKÖMMLICHER SPEZIFISCHER ANGABEN FÜR EINIGE FRANZÖSISCHE, ITALIENISCHE UND GRIECHISCHE WEINE ZUZULASSEN, UM AUF DIESE WEISE EINE ZU PLÖTZLICHE ÄNDERUNG DER GEGENWÄRTIGEN LAGE ZU VERMEIDEN .

UM DIE ANWENDUNG DIESER VERORDNUNG ZU ERLEICHTERN, IST IM ANHANG I DAS VERZEICHNIS DERJENIGEN ANGABEN ÜBER EINE GEHOBENE QUALITÄT VON EINGEFÜHRTEN WEINEN ZU VERÖFFENTLICHEN, DIE VON DER GEMEINSCHAFT NACH MASSGABE VON ARTIKEL 28 ABSATZ 2 BUCHSTABE C ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 ANERKANNT WORDEN SIND .

UM ZU VERHINDERN, DASS DER VERBRAUCHER HINSICHTLICH DES URSPRUNGS EINES IN DIE GEMEINSCHAFT EINGEFÜHRTEN WEINES GETÄUSCHT WIRD, IST AUSZUSCHLIESSEN, DASS AUF DEM ETIKETT EINES SOLCHEN WEINES DIE ÜBERSETZUNG EINER ANGABE ÜBER EINE GEHOBENE QUALITÄT ERSCHEINT, DIE SICH ALS IDENTISCH ERWEIST MIT EINEM DER BEGRIFFE IN DEUTSCHER SPRACHE, DIE NACH DEN GEMEINSCHAFTLICHEN REGELN VERWENDET WERDEN .

DAS NENNVOLUMEN DER BEHÄLTNISSE MIT EINEM VOLUMEN VON NICHT WENIGER ALS 5 MILLILITER UND NICHT MEHR ALS 10 LITER, DIE FÜR DIE AUFMACHUNG DER WEINE UND DER TRAUBENMOSTE IM INNERGEMEINSCHAFTLICHEN HANDEL VERWENDET WERDEN KÖNNEN, WIRD DURCH DIE RICHTLINIE 75/106/EWG DES RATES VOM 19 . DEZEMBER 1974 ÜBER DIE ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN DER MITGLIEDSTAATEN ÜBER DIE ABFÜLLUNG BESTIMMTER FLÜSSIGKEITEN NACH VOLUMEN IN FERTIGPACKUNGEN ( 7 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE RICHTLINIE 79/1005/EWG ( 8 ), GEREGELT . ES IST FESTZULEGEN, WIE DIE ANGABE DES NENNVOLUMENS DES BETREFFENDEN ERZEUGNISSES IN DER ETIKETTIERUNG ZU ERFOLGEN HAT . UM DEN ABSATZ DER BEREITS ABGEFÜLLTEN WEINE UND TRAUBENMOSTE ZU ERLAUBEN, IST VORZUSEHEN, DASS DIE WEINE UND MOSTE IN BEHÄLTNISSEN, DIE NACH ABLAUF DER ÜBERGANGSPERIODEN, DIE IN DER GLEICHEN RICHTLINIE SOWIE IN ANDEREN SICH AUF SIE BEZIEHENDEN GEMEINSCHAFTSBESTIMMUNGEN VORGESCHRIEBEN SIND, NICHT MEHR VERWENDET WERDEN DÜRFEN, BIS ZUR ERSCHÖPFUNG DER BESTÄNDE IN IHRER AUFMACHUNG ZUM VERKAUF VORRÄTIG GEHALTEN UND IN DEN VERKEHR GEBRACHT WERDEN DÜRFEN .

ZUR BESSEREN UNTERRICHTUNG DES VERBRAUCHERS IST BEI LOHNABFÜLLUNG DURCH DIE WORTE ,,ABGEFÜLLT FÜR ...'' KLARZUSTELLEN, DASS DER NAME ODER DIE FIRMA DES ABFÜLLERS IM SINNE VON ARTIKEL 3A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3282/73 DER KOMMISSION VOM 5 . DEZEMBER 1973 BEZUEGLICH DER DEFINITION VON VERSCHNITT UND WEINBEREITUNG ( 9 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 373/74 ( 10 ), ANGEGEBEN WERDEN MUSS . HAT DARÜBER HINAUS EIN MITGLIEDSTAAT IM FALLE EINER LOHNABFÜLLUNG VORGESEHEN, DASS DER NAME DESJENIGEN, DER AUF RECHNUNG EINES DRITTEN DIE ABFÜLLUNG VORGENOMMEN HAT, ANGEGEBEN WERDEN MUSS, SO IST UNTER VERWENDUNG GEEIGNETER BEGRIFFE ZWISCHEN DEM ABFÜLLER UND DER PERSON ZU UNTERSCHEIDEN, DIE AUF DESSEN RECHNUNG DIE ABFÜLLUNG VORGENOMMEN HAT .

DER WORTLAUT DER BESTIMMUNG ÜBER DEN AUF DEM ETIKETT ANZUGEBENDEN NAMEN ODER FIRMENNAMEN DES ABFÜLLERS, DES VERSENDERS ODER EINER NATÜRLICHEN ODER JURISTISCHEN PERSON ODER EINER PERSONENVEREINIGUNG UNTER VERWENDUNG VON BEGRIFFEN, DIE SICH AUF EINEN LANDWIRTSCHAFTLICHEN BETRIEB BEZIEHEN, IST KLARZUSTELLEN .

UM ZU VERHINDERN, DASS DER VERBRAUCHER HINSICHTLICH DES STAATES, IN DEM DIE FLASCHENABFÜLLUNG DES ERZEUGNISSES ERFOLGT IST, GETÄUSCHT WIRD, IST FESTZULEGEN, IN WELCHER AMTSSPRACHE BZW . IN WELCHEN AMTSSPRACHEN DIE WORTE ANZUGEBEN SIND, DIE AUF DEM ETIKETT DEM NAMEN UND DER FIRMA DES ABFÜLLERS VORANGESTELLT WERDEN .

IM INTERESSE EINER OBJEKTIVEN INFORMATION DES VERBRAUCHERS IST ZU BESTIMMEN, DASS DIE ANGABE DES VORHANDENEN UND DES GESAMTEN ALKOHOLGEHALTS DER WEINE SOWIE DER DICHTE DER MOSTE IN DER ETIKETTIERUNG FÜR DIE GANZE GEMEINSCHAFT NACH DEN GLEICHEN REGELN ERFOLGT . HIERZU IST FÜR DIE ANGABE DES ALKOHOLGEHALTS UNTER BEZUGNAHME AUF ARTIKEL 3 DER RICHTLINIE 76/766/EWG DES RATES VOM 27 . JULI 1976 ZUR ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN DER MITGLIEDSTAATEN ÜBER ALKOHOLTAFELN ( 11 ) IN DER GANZEN GEMEINSCHAFT EINHEITLICH DAS SYMBOL ,,% VOL'' ZU VERWENDEN .

UM ZU VERHINDERN, DASS ÜBER EINE WILLKÜRLICH AUSGEWEITETE VERWENDUNG DER AN DEN VERBRAUCHER GERICHTETEN EMPFEHLUNGEN FÜR DIE VERWENDUNG DES WEINES DIE ALLEIN ZULÄSSIGEN WAHLWEISEN ANGABEN UMGANGEN WERDEN, EMPFIEHLT ES SICH, DIE FÄLLE AUSDRÜCKLICH ZU BENENNEN, BEI DENEN SOLCHE EMPFEHLUNGEN ZULÄSSIG SIND .

UM ZU VERHINDERN, DASS EINE EMPFEHLUNG FÜR EINE ZULASSUNG VON WEIN ZU RELIGIÖSEN ZWECKEN ALS VORWAND FÜR ÖNOLOGISCHE PRAKTIKEN DIENT, DIE VON DEN GEMEINSCHAFTS - ODER NATIONALEN VORSCHRIFTEN NICHT ZUGELASSEN SIND, SIND DIE BEDINGUNGEN, UNTER DENEN EINE SOLCHE EMPFEHLUNG ABGEGEBEN WERDEN DARF, FESTZULEGEN . DIESE BEDINGUNGEN MÜSSEN BESTIMMTEN RELIGIÖSEN RITEN RECHNUNG TRAGEN .

DAMIT DIE KONTROLLE UND DER SCHUTZ DER QUALITÄTSWEINE BESTIMMTER ANBAUGEBIETE ( QUALITÄTSWEINE B . A .) SICHERGESTELLT WERDEN KANN UND DIE MIT DER ÜBERWACHUNG DER EINHALTUNG DER GEMEINSCHAFTLICHEN UND NATIONALEN BESTIMMUNGEN IM WEINSEKTOR BEAUFTRAGTEN STELLEN DER MITGLIEDSTAATEN UNTERRICHTET WERDEN, IST ES ANGEZEIGT, DASS DIE ERZEUGERMITGLIEDSTAATEN DER KOMMISSION ALLE ZWECKDIENLICHEN INFORMATIONEN MITTEILEN ÜBER DIE BEZEICHNUNG DER TAFELWEINE, DIE EINE DER ANGABEN ,,LANDWEIN'', ,,VIN DE PAYS'', ,,VINO TIPICO'' ODER ,,VOIR TEXTE EN GREC'' TRAGEN DÜRFEN, SOWIE DER QUALITÄTSWEINE B.A ., DIE DEN NAMEN EINER GEOGRAPHISCHEN EINHEIT TRAGEN, DIE KLEINER IST ALS DAS ANGEGEBENE BESTIMMTE ANBAUGEBIET .

IM ANHANG II IST DAS VERZEICHNIS DER EINGEFÜHRTEN WEINE ZU VERÖFFENTLICHEN, DEREN HERSTELLUNGSBEDINGUNGEN ALS GLEICHWERTIG MIT DENEN DER QUALITÄTSWEINE B.A . ODER DER TAFELWEINE MT GEOGRAPHISCHER ANGABE ANERKANNT WORDEN SIND .

UM DIE ANWENDUNG DIESER VERORDNUNG ZU ERLEICHTERN, EMPFIEHLT ES SICH, IN ANHANG III DIE SYNONYME DER REBSORTENNAMEN ZU VERÖFFENTLICHEN, DIE FÜR DIE BEZEICHNUNG DER AUS DER GEMEINSCHAFT STAMMENDEN WEINE VERWENDET WERDEN DÜRFEN . ZU DEM GLEICHEN ZWECK EMPFIEHLT ES SICH, IN ANHANG IV DIE NAMEN DER REBSORTEN UND GEGEBENENFALLS DIE SYNONYME DER REBSORTENNAMEN ZU VERÖFFENTLICHEN, DIE FÜR DIE BEZEICHNUNG EINES EINGEFÜHRTEN WEINES VERWENDET WERDEN DÜRFEN .

AUSTRALIEN, ISRÄL, SÜDAFRIKA, UNGARN UND DIE VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA HABEN BEANTRAGT, IN DIE GEMEINSCHAFT WEINE MIT DER ANGABE DES NAMENS EINER GEOGRAPHISCHEN EINHEIT AUSFÜHREN ZU KÖNNEN, UND ZWAR UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER AUSNAHMEN, DIE AUFGRUND VON ARTIKEL 31 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 FÜR DIE BEZEICHNUNG DER EINGEFÜHRTEN WEINE BESCHLOSSEN WERDEN KÖNNEN . ÖSTERREICH, AUSTRALIEN, ISRÄL, SÜDAFRIKA, UNGARN, DIE VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA UND NEUSEELAND HABEN AUSSERDEM BEANTRAGT, NACH DER GEMEINSCHAFT WEINE MIT DER ANGABE DES NAMENS EINER REBSORTE UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER AUSNAHMEN, DIE NACH ARTIKEL 32 ABSATZ 2 DER GLEICHEN VERORDNUNG FÜR DIE BEZEICHNUNG DER EINGEFÜHRTEN WEINE BESCHLOSSEN WERDEN KÖNNEN, AUSFÜHREN ZU KÖNNEN . SÜDAFRIKA, AUSTRALIEN, ISRÄL, UNGARN UND DIE VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA SCHLIESSLICH HABEN BEANTRAGT, NACH DER GEMEINSCHAFT WEINE MIT DER ANGABE DES ERNTEJAHRES UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER AUSNAHMEN, DIE NACH ARTIKEL 33 ABSATZ 2 DER GLEICHEN VERORDNUNG FÜR DIE BEZEICHNUNG DER EINGEFÜHRTEN WEINE BESCHLOSSEN WERDEN KÖNNEN, AUSFÜHREN ZU KÖNNEN . UM EINE DISKRIMINIERUNG IN DER BEZEICHNUNG DER EINGEFÜHRTEN WEINE GEGENÜBER GEMEINSCHAFTSWEINEN ZU VERHÜTEN, EMPFIEHLT ES SICH, FÜR DIESE EINGEFÜHRTEN WEINE AUSNAHMEN IM RAHMEN DER IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 FESTGELEGTEN GRENZEN VORZUSEHEN . UM DIE AUSFUHREN DER GEMEINSCHAFT NACH DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA ZU ERLEICHTERN, SOLLTE DIE ANGABE DES ERNTEJAHRES BEI DER ETIKETTIERUNG DER BETREFFENDEN GEMEINSCHAFTSWEINE DEN VORSCHRIFTEN ENTSPRECHEN, DIE FÜR DIE INLÄNDISCHE ERZEUGUNG DIESES LANDES GELTEN .

SOFERN DIE VORSCHRIFTEN DES ERZEUGERMITGLIEDSTAATS ODER DES AUSFÜHRENDEN DRITTLANDES DIE NÄHEREN ANGABEN ZUR ART DER WEINBEREITUNG, ZUR WEINART UND ZU EINER BESONDEREN FARBE NICHT FESTLEGEN, SIND DIESE VORSCHRIFTEN IN DIESER VERORDNUNG VORZUSEHEN . FERNER IST ANZUGEBEN, MIT WELCHEN BEGRIFFEN DIESE INFORMATIONEN GEGEBEN WERDEN KÖNNEN .

MIT RÜCKSICHT AUF DEN HANDELSBRAUCH UND DIE TRADITIONEN IN DER GEMEINSCHAFT SOLLTE ZUGELASSEN WERDEN, DASS BESTIMMTE DEUTSCHE QUALITÄTSWEINE B.A . IM HINBLICK AUF IHRE VERMARKTUNG IM VEREINIGTEN KÖNIGREICH MIT DEM BEGRIFF ,,HOCK'' BEZEICHNET WERDEN . DA EINE IRREFÜHRUNG DES VERBRAUCHERS ÜBER DEN URSPRUNG DES ERZEUGNISSES NICHT ZU BEFÜRCHTEN IST, SOLLTE ZUGELASSEN WERDEN, DASS DIE BEGRIFFE ,,HOCH'' UND ,,CLARET'' AUF DEM ETIKETT IN SCHRIFTZEICHEN ANGEGEBEN WERDEN, DEREN GRÖSSE UNABHÄNGIG VON DER GRÖSSE DER SCHRIFTZEICHEN IST, MIT DENEN DIE ANBAUZONE ODER DAS BESTIMMTE ANBAUGEBIET ANGEGEBEN WERDEN .

WEGEN DER BEDEUTUNG DES BEGRIFFS ,,TROCKEN'' UND DER ENTSPRECHENDEN BEGRIFFE IN ANDEREN AMTSSPRACHEN DER GEMEINSCHAFT ALS HINWEIS AUF DIE ART DES WEINES ERSCHEINT ES ANGEBRACHT, DIE ANGABE DIESER BEGRIFFE IN DER ETIKETTIERUNG AN BESTIMMTE ANALYSENWERTE DES BETREFFENDEN WEINES ZU BINDEN .

DIE NAMEN DER REBSORTEN, DIE IDENTISCH SIND ODER SICH AUF SOLCHE NAMEN MIT NAMEN GEOGRAPHISCHER EINHEITEN BEZIEHEN, KÖNNEN GEGEBENENFALLS ZU VERWIRRUNG ÜBER DEN GEOGRAPHISCHEN URSPRUNG DES MIT EINEM DIESER SORTENNAMEN BEZEICHNETEN WEINES FÜHREN; UM DIESE GEFAHR ZU VERRINGERN, SOLLTEN DIE MITGLIEDSTAATEN VORSCHREIBEN KÖNNEN, DASS DIESER NAME AUF DEM ETIKETT IN SCHRIFTZEICHEN ANZUGEBEN IST, DIE EINE BESTIMMTE GRÖSSE NICHT ÜBERSCHREITEN .

DA BEI WEINEN GLEICHEN URSPRUNGS WEGEN DER SCHWANKUNGEN DER NATÜRLICHEN PRODUKTIONSBEDINGUNGEN VON JAHR ZU JAHR MIT STARKEN QUALITÄTSUNTERSCHIEDEN GERECHNET WERDEN MUSS, IST VORZUSEHEN, DASS VON EINER AMTLICHEN ODER ALS AMTLICH ANERKANNTEN STELLE ZUERKANNTE AUSZEICHNUNGEN FÜR EINEN WEIN IN DER ETIKETTIERUNG NUR DANN ANGEGEBEN WERDEN DÜRFEN, WENN SIE SICH AUF EINE EINZIGE PARTIE WEIN BEZIEHEN, DIE URSPRÜNGLICH AUS DEM GLEICHEN BEHÄLTER STAMMT .

UM EINEN WEIN BESSER BEKANNTZUMACHEN, SOLLTEN INFORMATIONEN ÜBER DIE GESCHICHTE DES BETREFFENDEN WEINES, ÜBER DEN ABFÜLLBETRIEB ODER EINEN BETRIEB EINER NATÜRLICHEN ODER JURISTISCHEN PERSON, DER AN DER VERMARKTUNG DES WEINES BETEILIGT WAR, AUF DEM ETIKETT DEUTLICH GETRENNT VON DEN VORGESCHRIEBENEN ANGABEN AUFGEDRUCKT WERDEN DÜRFEN .

MIT DER ANGABE, DASS EIN WEIN IN DEM WEINBAUBETRIEB, IN DEM DIE TRAUBEN, AUS DENEN ER GEWONNEN WURDE, GEERNTET UND ZU WEIN VERARBEITET WORDEN SIND, ODER UNTER GLEICHWERTIGEN BEDINGUNGEN ABGEFÜLLT WORDEN IST, WIRD ZUM AUSDRUCK GEBRACHT, DASS ALLE PHASEN DER HERSTELLUNG DIESES WEINES UNTER LEITUNG UND VERANTWORTUNG DER GLEICHEN NATÜRLICHEN ODER JURISTISCHEN PERSON ERFOLGTEN, SO DASS DER SO GEWONNENE WEIN BEI EINEM TEIL DER KÄUFER EINEN VERTRAUENSVORSCHUSS GENIESST . ES IST DESHALB FESTZULEGEN, WELCHE ANGABEN FÜR DIESE INFORMATION VERWENDET WERDEN DÜRFEN .

DIE VERWENDUNG DER ,,FLUTE D'ALSACE'' GENANNTEN FLASCHE IST IN FRANKREICH TRADITIONNELL BESTIMMTEN QUALITÄTSWEINEN B . A . VORBEHALTEN . ES ERSCHEINT ANGEBRACHT, IM INTERESSE DER ERZEUGER WIE AUCH DER VERBRAUCHER DIESEN VORBEHALT AUFRECHTZUERHALTEN, OHNE JEDOCH DIE VERWENDUNG DIESER FLASCHE FÜR WEINE MIT URSPRUNG AUS ANDEREN LÄNDERN EINSCHRÄNKUNGEN ZU UNTERWERFEN .

AUS GRÜNDEN DER HYGIENE UND DER VOLKSGESUNDHEIT SIND BESTIMMTE ANGABEN AUF DEN FÜR DEN TRANSPORT VON WEIN UND TRAUBENMOST VERWENDETEN BEHÄLTERN VORZUSCHREIBEN .

DIE MITGLIEDSTAATEN KÖNNEN IN ANWENDUNG VON ARTIKEL 45 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 DIE VERWENDUNG DES WORTES ,,WEIN'' ZULASSEN, UND ZWAR IN VERBINDUNG MIT DEM NAMEN EINER FRUCHT ALS ZUSAMMENGESETZTEN AUSDRUCK ZUR BEZEICHNUNG VON ERZEUGNISSEN, DIE DURCH GÄRUNG ANDERER FRÜCHTE ALS WEINTRAUBEN GEWONNEN WERDEN, SOWIE BEI ANDEREN ZUSAMMENGESETZTEN AUSDRÜCKEN, DIE DAS WORT ,,WEIN'' ENTHALTEN . UM HIER VERWECHSLUNGEN MIT DEN IM ANHANG II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 337/79 DEFINIERTEN ERZEUGNISSEN ZU VERMEIDEN, SIND ENTSPRECHENDE BESTIMMUNGEN ZU ERLASSEN .

UM DIE AUSFUHR VON WEIN NACH DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA UND KANADA NICHT ZU GEFÄHRDEN, IST ZUZULASSEN, DASS DIE ETIKETTIERUNG DER NACH DIESEN BEIDEN LÄNDERN AUSGEFÜHRTEN WEINE NACH DEN VORSCHRIFTEN DES EINFUHRLANDES ERFOLGEN KANN, SOWEIT DIESE VON DER GEMEINSCHAFTSREGELUNG ABWEICHEN .

FÜR ERZEUGNISSE, DEREN BEZEICHNUNG ODER AUFMACHUNG NICHT DEN BESTIMMUNGEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 ODER DIESER VERORDNUNG ENTSPRICHT, IST DER ERLASS VON ÜBERGANGSVORSCHRIFTEN NOTWENDIG .

DER EINFACHHEIT HALBER IST FESTZULEGEN, DASS GEWISSE VORSCHRIFTEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 UND DIESER VERORDNUNG BEI GERINGEN WEINMENGEN KEINE ANWENDUNG FINDEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR WEIN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) DIE NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 1, ARTIKEL 12 ABSATZ 1, ARTIKEL 22 ABSATZ 1, ARTIKEL 27 ABSATZ 1, ARTIKEL 28 ABSATZ 1 UND ARTIKEL 29 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 VORGESCHRIEBENEN ANGABEN FÜR DIE ETIKETTIERUNG SOWIE DIE VON DEN MITGLIEDSTAATEN IN ANWENDUNG VON ARTIKEL 3 ABSATZ 2, ARTIKEL 13 ABSATZ 2, ARTIKEL 23 ABSATZ 2 ODER VON DER KOMMISSION IN ANWENDUNG VON ARTIKEL 30 ABSATZ 3 DER VORGENANNTEN VERORDNUNG VORGESCHRIEBENEN ANGABEN

- SIND ZUSAMMEN AUF DEM GLEICHEN AUF DEM BEHÄLTNIS AUFGEKLEBTEN ETIKETT ODER, FALLS EIN SOLCHES NICHT VORHANDEN IST, AUF DEM BEHÄLTNIS SELBST ANZUBRINGEN;

- SIND IN LEICHT LESBAREN, UNVERWISCHBAREN UND AUSREICHEND GROSSEN SCHRIFTZEICHEN SO ANZUBRINGEN, DASS SIE SICH VON DEM HINTERGRUND, AUF DEM SIE AUFGEDRUCKT SIND, VON ALLEN ANDEREN SCHRIFTLICHEN ANGABEN UND ZEICHNUNGEN DEUTLICH ABHEBEN .

JEDOCH DÜRFEN DIE VORGESCHRIEBENEN ANGABEN

- ÜBER DEN IMPORTEUR, ÜBER DEN MITGLIEDSTAAT ODER DAS DRITTLAND, AUS DEM DAS ERZEUGNIS STAMMT, ODER ÜBER DAS NENNVOLUMEN DES ERZEUGNISSES AUF EINEM ZUSÄTZLICHEN ETIKETT ERFOLGEN, DAS IM GLEICHEN SICHTBEREICH WIE DIE ANDEREN VORGESCHRIEBENEN ANGABEN ANGEBRACHT WIRD,

- ÜBER DEN VERSENDER ODER IMPORTEUR BEI BEHÄLTNISSEN MIT EINEM NENNVOLUMEN VON MEHR ALS 60 LITERN UNMITTELBAR AUF DEM BEHÄLTNIS ERSCHEINEN, FALLS DIE ANDEREN VORGESCHRIEBENEN ANGABEN AUF EINEM GETRENNTEN ETIKETT ANGEFÜHRT WERDEN .

( 2 ) DIE IN ARTIKEL 2 ABSÄTZE 2 UND 3, ARTIKEL 12 ABSATZ 2, ARTIKEL 22 ABSATZ 2, ARTIKEL 27 ABSATZ 2, ARTIKEL 28 ABSATZ 2 UND ARTIKEL 29 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 GENANNTEN ZULÄSSIGEN ANGABEN SIND

- AUF DEM GLEICHEN ETIKETT WIE DIE VORGESCHRIEBENEN ANGABEN ODER AUF EINEM ODER MEHREREN WEITEREN ETIKETTEN ZU MACHEN ODER

- UNMITTELBAR AUF DAS BEHÄLTNIS AUFZUDRUCKEN .

DIE NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 3 UNTER BUCHSTABE I ) DER GENANNTEN VERORDNUNG ZULÄSSIGE ANGABE DER BEGRIFFE ,,LANDWEIN'' ,,VIN DE PAYS'', ,,VINO TIPICO'' ,,VOIR TEXTE EN GREC'' ODER DIE ENTSPRECHENDEN DORT GENANNTEN BEGRIFFE SIND ZUSAMMEN MIT DEN VORGESCHRIEBENEN, IN ARTIKEL 1 ERSTER UNTERABSATZ GENANNTEN ANGABEN ANZUBRINGEN .

ARTIKEL 2

( 1 ) DIE ANGABEN ,,QUALITÄTSWEIN BESTIMMTER ANBAUGEBIETE'' ODER ,,QUALITÄTSWEIN B.A .'' ODER EINE GLEICHWERTIGE ANGABE IN EINER ANDERER AMTSSPRACHE DER GEMEINSCHAFT ODER DIE ANGABEN

-,,QUALITÄTSWEIN'' UND ,,QUALITÄTSWEIN MIT PRÄDIKAT'',

- ,,APPELLATION D'ORIGINE CONTROLEE'', ,,APPELATION CONTROLEE'' UND ,,VIN DELIMITE DE QUALITE SUPERIEURE'',

- ,,DENOMINAZIONE DI ORIGINE CONTROLLATA'' UND ,,DENOMINAZIONE DI ORIGINE CONTROLLATA E GARANTITA'',

- ,,MARQUE NATIONALE'',

-''VOIR TEXTE EN GREC'',

NACH ARTIKEL 16 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 338/75 SIND IN DER ETIKETTIERUNG IN SCHRIFTZEICHEN ANZUGEBEN, DIE NICHT GRÖSSER SIND ALS DIE FÜR DIE BEZEICHNUNG DES BESTIMMTEN ANBAUGEBIETS VERWENDETEN .

DIE TRADITIONELLEN SPEZIFISCHEN BEGRIFFE ,,APPELLATION D'ORIGINE CONTROLEE'', ,,APPELLATION CONTROLEE'', ,,VIN DELIMITE DE QUALITE SUPERIEURE'', ,,DENOMINAZIONE DI ORIGINE CONTROLLATA'' UND ,,DENOMINAZIONE DI ORIGINE CONTROLLATA E GARENTITA'', ,,VOIR TEXTE EN GREC'', SIND IN DER ETIKETTIERUNG UNMITTELBAR UNTER DEM NAMEN DES BESTIMMTEN ANBAUGEBIETS ANZUGEBEN . WIRD JEDOCH IN DER ETIKETTIERUNG EINES FRANZÖSISCHEN QUALITÄTSWEINS B.A ., DER MIT DEM BEGRIFF ,,APPELLATION CONTROLEE'' BEZEICHNET IST, DER NAME EINES WEINBAUBETRIEBS, EINER REBSORTE ODER EINER MARKE ANGEGEBEN, SO IST DER NAME DES BESTIMMTEN ANBAUGEBIETS ZWISCHEN DEN WORTEN ,,APPELLATION'' UND ,,CONTROLEE'' MIT SCHRIFTZEICHEN DER GLEICHEN ART, GRÖSSE UND FARBE ZU WIEDERHOLEN .

AUF DEM ETIKETT DÜRFEN DIE IN UNTERABSATZ 1 GENANNTEN TRADITIONELLEN SPEZIFISCHEN BEGRIFFE NICHT ABGEKÜRZT WERDEN . IN ALLEN ANDEREN FÄLLEN DÜRFEN FOLGENDE ABKÜRZUNGEN BENUTZT WERDEN :

- ,,Q.B.A .'' ,,Q.B.A.M.PR .'',

- ,,A.O.C .'' UND ,,V.D.Q.S .'',

- ,,D.Q.C .'' UND ,,D.O.C.G .'',

- ,,M.N .''

- ,,O.II.E .'' UND ,,O.II.A.II .''

ABWEICHEND VON ARTIKEL 1 ABSATZ 1 ERSTER UNTERABSATZ DARF DER BEGRIFF ,,MARQUE NATIONALE'' AUF EINEM ZUSÄTZLICHEN ETIKETT ANGEGEBEN WERDEN .

( 2 ) DIE PRÄDIKATE ,,KABINETT'', ,,SPÄTLESE'', ,,AUSLESE'', ,,BEERENAUSLESE'' UND ,,TROCKENBEERENAUSLESE'' SIND MIT SCHRIFTZEICHEN DER GLEICHEN ART UND GRÖSSE ANZUGEBEN WIE DER NAME DES BESTIMMTEN ANBAUGEBIETS ODER DER NAME EINER GEOGRAPHISCHEN EINHEIT, DIE KLEINER IST ALS DAS BESTIMMTE ANBAUGEBIET .

( 3 ) DIE ANGABEN NACH ABSATZ 1 KÖNNEN DURCH DIE NACHSTEHEND ANGEFÜHRTEN BEGRIFFE NACH ARTIKEL 12 ABSATZ 2 BUCHSTABE I ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 ERGÄNZT WERDEN :

A ) BEI DEN DEUTSCHEN QUALITÄTSWEINEN B.A .:

- ,,EISWEIN'',

- ,,WEISSHERBST'',

- ,,SCHILLERWEIN'',

- ,,LIEBFRAUENMILCH'',

- ,,LIEBFRAUENMILCH'',

B ) BEI DEN FRANZÖSISCHEN QUALITÄTSWEINEN B . A .:

- ,,GRAND'',

- ,,PREMIER ( PREMIERE )'',

- ,,CRU'',

- ,,1ER CRU'',

- ,,GRAND CRU'',

- ,,GRAND VIN'',

- ,,VIN FIN'',

- ,,ORDINAIRE'',

- ,,GRAND ORDINAIRE'',

- ,,SUPERIEUR(E )'',

- ,,CRU CLASSE'',

- ,,1ER CRU CLASSE'',

- ,,2EME CRU CLASSE'',

- ,,GRAND CRU CLASSE'',

- ,,1ER GRAND CRU CLASSE'',

- ,,CRU BOURGEOIS'',

- ,,VILLAGES'',

- ,,CLOS'',

- ,,CAMP'',

- ,,EDELZWICKER'',

- ,,SCHILLERWEIN'',

- ,,RESERVE'',

- ,,PASSETOUTGRAIN'',

- ,,VIN NOBLE'',

- ,,PETIT'',

- ,,HAUT'';

C ) BEI DEN ITALIENISCHEN QUALITÄTSWEINEN B.A .:

- ,,RISERVA'',

- ,,RISERVA SPECIALE'',

- ,,SUPERIORE'',

- ,,CLASSICO'',

- ,,RECIOTO'',

- ,,SCIACCHETRA'',

- ,,ESTU ESTUU ESTUUU'',

- ,,CACC'EMMITTE'',

- ,,AMARONE'',

- ,,VERGINE'',

- ,,SCELTO'',

- ,,AUSLESE'',

- ,,VINO NOBILE'',

- ,,BARBACARLO'',

- ,,BUTTAFUOCO,,

- ,,SANGÜ DI GIUDA ''.

DER BEGRIFF ,,AUSLESE'' DARF NUR BEI QUALITÄTSWEINEN B.A . ANGEGEBEN WERDEN, BEI DENEN DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE ANGABE ,,KALTERER SEE'' ERFÜLLT SIND;

D ) BEI DEN LUXEMBURGISCHEN QUALITÄTSWEINEN B.A .:

- ,,VIN CLASSE'',

- ,,PREMIER CRU'',

- ,,GRAND PREMIER CRU'',

DIE OBEN UNTER DEN BUCHSTABEN A ) BIS D ) GENANNTEN BEGRIFFE SIND IN SCHRIFTZEICHEN ANZUGEBEN, DIE HÖCHSTENS SO HOCH SIND WIE DIE FÜR DIE BEZEICHNUNG DES BESTIMMTEN ANBAUGEBIETS VERWENDETEN .

FERNER DÜRFEN LÄNGSTENS BIS ZUM 31 . AUGUST 1981 ANGEGEBEN WERDEN :

A ) BEI DEN FRANZÖSISCHEN QUALITÄTSWEINEN B.A . DER BEGRIFF ,,NATURE'' FÜR DIE WEINE, BEI DENEN DIE BEDINGUNGEN FÜR DIE ANGABE ,,LIMOUX'' ERFÜLLT SIND;

B ) BEI DEN ITALIENISCHEN QUALITÄTSWEINEN B.A .:

- DER BEGRIFF ,,NATURALE'' FÜR DIE QUALITÄTSWEINE B.A ., BEI DENEN DIE BEDINGUNGEN FÜR DIE ANGABE ,,MOSCATO DIE PANTELLERIA'', ,,MOSCATO D'ASTI'' UND ,,MOSCATO DI NOTO'' ERFÜLLT SIND;

- DER BEGRIFF ,,DOLCE NATURALE'' FÜR DIE QUALITÄTSWEINE B.A ., BEI DENEN DIE BEDINGUNGEN FÜR DIE ANGABE ,,CINQUE TERRE SCIACCETRA'', ,,GIRO DI CAGLIARI'', ,,MALVASIA DI BOSA'', ,,MALVASIA DI CAGLIARI'', ,,MALVASIA DELLE LIPARI'', ,,MONICA DI CAGLIARI'', ,,MOSCATO DI NOTO'', ,,MOSCATO DI TRANI'', ,,NASCO DI CAGLIARI'' UND ,,PRIMITIVO DI MANDURIA'' ERFÜLLT SIND;

- DER BEGRIFF ,,NATURALMENTE DOLCE'' FÜR DIE QUALITÄTSWEINE B.A ., BEI DENEN DIE BEDINGUNGEN FÜR DIE ANGABE ,,MOSCAO DI PANTELLERIA'' ERFÜLLT SIND;

C ) BEI DEN GRIECHISCHEN QUALITÄTSWEINEN B.A :

- DIE ANGABE ,,VOIR TEXTE EN GREC'', FÜR DIE QUALITÄTSWEINE B.A . MIT ANSPRUCH AUF DIE BEZEICHNUNG ,,VOIR TEXTE EN GREC'', UND

DIE AM 31 . AUGUST 1981 BESTEHENDEN BESTÄNDE AN SO BEZEICHNETEN QUALITÄTSWEINEN B.A . KÖNNEN NACH DIESEM TERMIN BIS ZU IHRER ERSCHÖPFUNG ZUM VERKAUF VORRÄTIG GEHALTEN, IN DEN VERKEHR GEBRACHT ODER AUSGEFÜHRT WERDEN .

( 4 ) ALS ANGABE ÜBER EINE GEHOBENE QUALITÄT NACH ARTIKEL 28 ABSATZ 2 BUCHSTABE C ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 SIND NUR SOLCHE ANGABEN ANERKANNNT, DIE IN DEM VERZEICHNIS DES ANHANGS I ENTHALTEN SIND .

EINE IM ERSTEN UNTERABSATZ GENANNTE ANGABE ÜBER EINE GEHOBENE QUALITÄT DARF BEI DER ETIKETTIERUNG EINES EINGEFÜHRTEN WEINES NICHT UNTER VERWENDUNG EINES DER FOLGENDEN BEGRIFFE INS DEUTSCHE ÜBERSETZT WERDEN : ,,QUALITÄTSWEIN MIT PRÄDIKAT'', ,,KABINETT'', ,,SPÄTLESE'', ,,AUSLESE'', ,,BEERENAUSLESE'' UND ,,TROCKENBEERENAUSLESE ''.

ARTIKEL 3

( 1 ) DIE NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ), ARTIKEL 12 ABSATZ 1 BUCHSTABE C ), ARTIKEL 22 ABSATZ 1 BUCHSTABE C ), ARTIKEL 27 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ), ARTIKEL 28 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) UND ARTIKEL 29 ABSATZ 1 BUCHSTABE C ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 VORGESCHRIEBENE ANGABE DES NENNVOLUMENS AUF DEM ETIKETT IST IN HEKTOLITER, LITER, ZENTILITER ODER MILLILITER IN ZIFFERN MIT ANSCHLIESSENDER BENENNUNG DER BENUTZTEN VOLUMENEINHEIT ODER DURCH DAS EINHEITSZEICHEN FÜR DIESE VOLUMENEINHEIT AUSZUDRÜCKEN .

DIE ANGABE DES NENNVOLUMENS DES ERZEUGNISSES AUF DEM ETIKETT MUSS IN ZIFFERN ERFOLGEN, DIE BEI EINEM NENNVOLUMEN VON MEHR ALS 100 CL MINDESTENS 6 MM HOCH, VON MEHR ALS 20 CL BIS 100 CL MINDESTENS 4 MM HOCH UND VON 20 CL UND DARUNTER MINDESTENS 3 MM HOCH SIND .

( 2 ) NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 1 ZWEITER UNTERABSATZ UND ARTIKEL 13 ABSATZ 1 ZWEITER UNTERABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 KANN DAS NENNVOLUMEN BEI DER BEZEICHNUNG EINES ZUR AUSFUHR BESTIMMTEN WEINES ODER TRAUBENMOSTES IN ENTSPRECHENDEN VOLUMENEINHEITEN DES ENGLISCHEN GESETZLICHEN MASSSYSTEMS ( IMPERIALES SYSTEM ) NACH ANHANG I DER RICHTLINIE 75/106/EWG ANGEGEBEN WERDEN, SOFERN DIES NACH DEN RECHTSVORSCHRIFTEN DES DRITTLANDES ERFORDERLICH IST .

( 3 ) WEINE UND TRAUBENMOSTE, DIE IN BEHÄLTNISSE ABGEFÜLLT SIND, DIE NACH ABLAUF DER ÜBERGANGSZEITEN NACH ARTIKEL 5 DER RICHTILINIE 75/106/EWG BZW . ANDERER GELTENDER GEMEINSCHAFTLICHER BESTIMMUNGEN NICHT MEHR VERWENDET WERDEN DÜRFEN, KÖNNEN NACH ARTIKEL 47 ABSATZ 2 ERSTER GEDANKENSTRICH DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 35579 BIS ZUR ERSCHÖPFUNG DER BESTÄNDE ZUM VERKAUF VORRÄTIG GEHALTEN UND IN DEN VERKEHR GEBRACHT WERDEN, SOFERN SICH INSBESONDERE DURCH DIE IN TITEL II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1153/75 GENANNTE BUCHHALTUNG NACHWEISEN LÄSST, DASS DAS ERZEUGNIS VOR ABLAUF DER GENANNTEN ÜBERGANGSZEITEN ABGEFÜLLT WORDEN IST .

ARTIKEL 4

( 1 ) DIE ANGABE DES NAMENS ODER DES FIRMENNAMENS DES ABFÜLLERS NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 1 BUCHSTABE C ), ARTIKEL 12 ABSATZ 1 BUCHSTABE D ), ARTIKEL 22 ABSATZ 1 BUCHSTABE D ), ARTIKEL 27 ABSATZ 1 BUCHSTABE C ) UND ARTIKEL 28 ABSATZ 1 BUCHSTABE C ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 WIRD DURCH DIE BEGRIFFE

- ,,ABFÜLLER'' ODER ,,ABGEFÜLLT DURCH ............''

- UND BEI LOHNABFÜLLUNG DURCH DEN BEGRIFF ,,ABGEFÜLLT FÜR ................''

ERGÄNZT .

DIE VERWENDUNG EINER DER IM VORSTEHENDEN UNTERABSATZ GENANNTEN ANGABEN IST JEDOCH NICHT ERFORDERLICH, WENN EINER DER IN ARTIKEL 17 ABSATZ 1 GENANNTEN BEGRIFFE ANGEGEBEN WIRD .

WIRD DER NAME ODER DER FIRMENNAME

- DES VERSENDERS ODER DES IMPORTEURS NACH ARTIKEL 2 ABSATZ 1 BUCHSTABE C ), ARTIKEL 12 ABSATZ 1 BUCHSTABE D ), ARTIKEL 22 ABSATZ 1 BUCHSTABE D ), ARTIKEL 27 ABSATZ 1 BUCHSTABE C ) UND ARTIKEL 28 ABSATZ 1 BUCHSTABE C ) DER VORGENANNTEN VERORDNUNG ODER

- EINER NATÜRLICHEN ODER JURISTISCHEN PERSON ODER PERSONENVEREINIGUNG, DIE AN DER VERMARKTUNG DES ERZEUGNISSES IM SINNE DES ARTIKELS 2 ABSATZ 2 BUCHSTABE C ), ARTIKEL 12 ABSATZ 2 BUCHSTABE D ), ARTIKEL 27 ABSATZ 2 BUCHSTABE C ) UND ARTIKEL 28 ABSATZ 2 BUCHSTABE H ) DER VORGENANNTEN VERORDNUNG BETEILIGT WAR,

ANGEGEBEN, SO IST DABEI DER GESCHÄFTLICHE STAND DIESER PERSONEN ODER PERSONENVEREINIGUNGEN DURCH BEGRIFFE WIE ,,WINZER'', ,,GEERNTET DURCH .........'', ,,WEINHÄNDLER'', ,,VERTEILT DURCH ..........'', IMPORTEUR'', ,,EINGEFÜHRT DURCH ..............'', ODER ANDERE ENTSPRECHENDE BEGRIFFE WIEDERZUGEBEN .

WIRD DAS ERZEUGNIS IN DEM MITGLIEDSTAAT, IN DEM ES DEM VERBRAUCHER ANGEBOTEN WIRD, ABGEFÜLLT, SO WERDEN DIE IM ERSTEN UNTERABSATZ GENANNTEN BEGRIFFE, DIE SICH AUF DEN ABFÜLLER BEZIEHEN, IN EINER ODER MEHREREN FÜR DIE KÄUFER IN DIESEM MITGLIEDSTAAT LEICHT VERSTÄNDLICHEN AMTSSPRACHE(N ) DER GEMEINSCHAFT ANGEGEBEN .

( 2 ) BEI ANGABE DES NAMENS ODER DES FIRMENNAMENS EINER PERSON ODER PERSONENVEREINIGUNG NACH ABSATZ 1 KANN DER EIGENNAME DES BETRIEBES ODER EIN BEGRIFF ANGEFÜHRT WERDEN, AUS DEM DIE WEINBAU - ODER WEINBEREITUNGSTÄTIGKEIT DES UNTERNEHMENS HERVORGEHT .

( 3 ) DER AUF DEM ETIKETT ANGEGEBENE NAME ODER FIRMENNAME DES ABFÜLLERS, DES VERSENDERS ODER EINER NATÜRLICHEN ODER JURISTISCHEN PERSON ODER EINER PERSONENVEREINIGUNG DARF DIE BEGRIFFE

- ,,WEINGUT'', ,,WEINGUTSBESITZER'',

- ,,VITICULTEUR'', ,,PROPRIETAIRE RECOLTANT'',

- ,,VITICOLTORE'', ,,FATTORIA'', ,,TENUTA'', ,PODERE'', ,,CASCINA'', ,,AZIENDA AGRICOLE'', ,,CONTADINO'', ,,VIGNETI'',

- ,,ESTATE'',

- ,,VOIR TEXTE EN GREC'',

ODER ANDERE ÄHNLICHE BEGRIFFE, DIE SICH AUF EINEN LANDWIRTSCHAFTLICHEN BETRIEB BEZIEHEN, NUR DANN ENTHALTEN, WENN DAS ERZEUGIS AUSSCHLIESSLICH AUS TRAUBEN GEWONNEN WURDE, DIE AUS WEINBERGEN DES DURCH EINEN DIESER BEGRIFFE BEZEICHNETEN WEINBAUBETRIEBS ODER DES WEINBAUBETRIEBS DER DURCH EINEN DIESER BEGRIFFE BEZEICHNETEN PERSON STAMMEN, UND DIE WEINBEREITUNG IN DIESEM BETRIEB ERFOLGT IST . DIESE BEGRIFFE KÖNNEN IM FIRMENNAMEN EINER VEREINIGUNG VON WEINBAUBETRIEBEN ODER EINER PERSONENVEREINIGUNG IN DER MEHRZAHL VERWENDET WERDEN .

DER VORSTEHENDE UNTERABSATZ BERÜHRT NICHT DIE ZUGABE VON KONZENTRIERTEM TRAUBENMOST ZUM ZWECK DER ERHÖHUNG DES NATÜRLICHEN ALKOHOLGEHALTS DES ERZEUGNISSES .

( 4 ) DER LOHNABFÜLLER GILT ALS EINER PERSON ODER PERSONENVEREINIGUNG, DIE AN DER VERMARKTUNG IM SINNE VON ARTIKEL 2 ABSATZ 2 BUCHSTABE C ), ARTIKEL 12 ABSATZ 2 BUCHSTABE D ), ARTIKEL 27 ABSATZ 2 BUCHSTABE C ) UND ARTIKEL 28 ABSATZ 2 BUCHSTABE H ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR / 355/79 BETEILIGT IST .

( 5 ) DER VERSENDER ODER ABFÜLLER DARF DEN NAMEN ODER DEN FIRMENNAMEN DER NATÜRLICHEN ODER JURISTISCHEN PERSON ODER PERSONENVEREINIGUNG, DIE FRÜHER AN DER VERMARKTUNG DES FRAGLICHEN ERZEUGNISSES BETEILIGT WAREN, NUR ANGEBEN, WENN DIESE PERSON ODER PERSONENVEREINIGUNG SCHRIFTLICH ZUGESTIMMT HAT .

DER VORSTEHENDE UNTERABSATZ FINDET KEINE ANWENDUNG, WENN DIE BESTIMMUNGEN DES MITGLIEDSTAATS DIE ANGABE DES NAMENS ODER FIRMENNAMENS DES LOHNABFÜLLERS VORSCHREIBEN .

FALLS DER LOHNABFÜLLER ANGEGEBEN WIRD, MÜSSEN VOR DER ANGABE DES ABFÜLLERS DIE WORTE ,,ABGEFÜLLT FÜR ..........'', UND VOR DEM GEGEBENENFALLS DURCH EINE KENNZIFFER ANGEGEBENEN NAMEN ODER DER FIRMA DES LOHNABFÜLLERS ,,DURCH ...........'', STEHEN .

( 6 ) BEI EINEM EINGEFÜHRTEN WEIN OHNE ENGERE GEOGRAPHISCHE ANGABE NACH ARTIKEL 27 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 ODER EINEM TAFELWEIN IST DIE GEMEINDE ODER DER ORTSTEIL, IN DEM DER ABFÜLLER ODER DER VERSENDER ODER EINE NATÜRLICHE ODER JURISTISCHE PERSON ODER PERSONENVEREINIGUNG, DIE AN DER VERMARKTUNG DES EINGEFÜHRTEN WEINES ODER TAFELWEINES BETEILIGT WAREN, IHREN HAUPTSITZ HABEN, IN DER ETIKETTIERUNG IN SCHRIFTZEICHEN ANZUGEBEN, DIE HÖCHSTENS HALB SO GROSS SIND WIE DIE FÜR DEN NAMEN DES URSPRUNGSDRITTLANDES ODER DIE ANGABE ,,TAFELWEIN'' VERWENDETEN .

BEI EINEM QUALITÄTSWEIN B.A ., DER NACH ARTIKEL 12 ABSATZ 2 BUCHSTABE 1 ), ODER EINEM EINGEFÜHRTEN WEIN, DER NACH ARTIKEL 28 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ) UND GEGEBENENFALLS ABSATZ 2 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 BEZEICHNET IST, IST DIE GEMEINDE ODER DER ORTSTEIL, IN DEM DER ABFÜLLER ODER DER VERSENDER ODER EINE NATÜRLICHE ODER JURISTISCHE PERSON ODER PERSONENVEREINIGUNG, DIE AN DER VERMARKTUNG DES WEINES BETEILIGT WAREN, IHREN HAUPTSITZ HABEN, IN DER ETIKETTIERUNG IN SCHRIFTZEICHEN ANZUGEBEN, DIE HÖCHSTENS HALB SO GROSS SIND WIE DIE FÜR DIE ANGABE DES BESTIMMTEN ANBAUGEBIETS ODER DER GEOGRAPHISCHEN EINHEITEN VERWENDETEN .

DER ERSTE UND ZWEITE UNTERABSATZ FINDEN KEINE ANWENDUNG, WENN DIE GEMEINDE ODER DER ORTSTEIL NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 5 ERSTER UNTERABSATZ, ARTIKEL 13 ABSATZ 4 ODER ARTIKEL 30 ABSATZ 6 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 355/79 MITTELS KENNZIFFER ANGEGEBEN WIRD .