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( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1979 , S . 1 .

( 3 ) ABL . NR . L 318 VOM 13 . 12 . 1979 , S . 32 .

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

VOM 10 . AUGUST 1981 ,

MIT DER FESTGESTELLT WIRD , DASS DIE GERÄTE " CONTROL DATA-CYBER 170-720 ; CYBER 170-750 " NICHT UNTER BEFREIUNG VON ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS EINGEFÜHRT WERDEN KÖNNEN

( 81/692/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1027/79 ( 2 ),

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 DER KOMMISSION VOM 12 . DEZEMBER 1979 ZUR FESTLEGUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 3 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

BELGIEN HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 11 . MÄRZ 1981 DIE EINLEITUNG DES IN ARTIKEL 7 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 VORGESEHENEN VERFAHRENS BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DIE GERÄTE " CONTROL DATA-CYBER 170-720 ; CYBER 170-750 " , DIE ZU LEHR- UND FORSCHUNGSZWECKEN SOWIE ZUR ERLEDIGUNG INTERNER VERWALTUNGSTÄTIGKEITEN UND INSBESONDERE AUF DEM GEBIET DER ELEMENTARTEILCHENPHYSIK , DER PLASMAFORSCHUNG DER THERMODYNAMIK , DER REINEN MATHEMATIK , DES STRASSEN- UND WASSERBAUS , DER ELEKTROTECHNIK UND DER KERNTECHNIK VERWENDET WERDEN SOLLEN , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZEN UND WENN JA , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .

AM 23 . JUNI 1981 IST GEMÄSS ARTIKEL 7 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .

DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH BEI DEN GERÄTEN UM DATENVERARBEITUNGSANLAGEN HANDELT .

SIE BESITZEN NICHT DIE OBJEKTIVEN MERKMALE VON FÜR DIE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG BESONDERS GEEIGNETER GERÄTE ; AUSSERDEM WERDEN VERGLEICHBARE GERÄTE ÜBERWIEGEND ZUR DURCHFÜHRUNG NICHTWISSENSCHAFTLICHER ARBEITEN VERWENDET .

DIE VERWENDUNG , DIE DIE GERÄTE IN DIESEM SPEZIELLEN FALL FINDEN , ALLEIN KÖNNEN IHNEN NICHT DEN CHARAKTER WISSENSCHAFTLICHER GERÄTE VERLEIHEN , UND SIE KÖNNEN SOMIT NICHT ALS WISSENSCHAFTLICHE GERÄTE ANGESEHEN WERDEN ; ES IST DAHER NICHT GERECHTFERTIGT , DIESE GERÄTE VON DEN ZÖLLEN FREIZUSTELLEN -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE GERÄTE " CONTROL DATA-CYBER 170-720 ; CYBER 170-750 " , DIE GEGENSTAND DES ANTRAGS BELGIENS VOM 11 . MÄRZ 1981 SIND , KÖNNEN NICHT UNTER BEFREIUNG VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS EINGEFÜHRT WERDEN .

ARTIKEL 2

DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 10 . AUGUST 1981

FÜR DIE KOMMISSION

EDGARD PISANI

MITGLIED DER KOMMISSION