31980R2129

Verordnung (EWG) Nr. 2129/80 des Rates vom 4. August 1980 zur Regelung der Einfuhr bestimmter Textilwaren mit Ursprung in der Arabischen Republik Ägypten in das Vereinigte Königreich

Amtsblatt Nr. L 207 vom 09/08/1980 S. 0001 - 0002
Griechische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 21 S. 0025


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( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 248 VOM 2 . 10 . 1979 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2129/80 DES RATES

VOM 4 . AUGUST 1980

ZUR REGELUNG DER EINFUHR BESTIMMTER TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DER ARABISCHEN REPUBLIK AEGYPTEN IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH

DER RAT DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2143/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,

AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN GEREGELT . DIE EINFUHREN IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON OBERHEMDEN , T-SHIRTS , UNTERZIEHPULLIS , UNTERHEMDEN UND DERGLEICHEN , AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , ANDERE ALS SÄUGLINGSKLEIDUNG , AUS BAUMWOLLE ( KATEGORIE 4 ), UND VON SCHLINGENGEWEBE ( FROTTIERGEWEBE ) AUS BAUMWOLLE , WÄSCHE ZUR KÖRPERPFLEGE UND ANDERE HAUSHALTSWÄSCHE ( KATEGORIE 9 ) AUS SCHLINGENGEWEBEN ( FROTTIERGEWEBEN ) AUS BAUMWOLLE , MIT URSPRUNG IN DER ARABISCHEN REPUBLIK AEGYPTEN HABEN DIE JEWEILIGEN IN ABSATZ 3 DES GENANNTEN ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .

NACH ARTIKEL 11 ABSATZ 5 WURDEN DER ARABISCHEN REPUBLIK AEGYPTEN AM 5 . MÄRZ 1980 KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1980 BIS 1982 FESTZUSETZEN .

NACH ARTIKEL 11 ABSATZ 13 WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE DES ANHANGS V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 GEWÄHRLEISTET .

DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1980 UND DEM INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG AUS DER ARABISCHEN REPUBLIK AEGYPTEN AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1980 ABGEZOGEN WERDEN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN KATEGORIEN MIT URSPRUNG IN DER ARABISCHEN REPUBLIK AEGYPTEN BEI DER EINFUHR IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH DIE IM ANHANG ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN .

ARTIKEL 2

( 1 ) WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE VOR DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS DER ARABISCHEN REPUBLIK AEGYPTEN NACH DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH VERSANDT UND NOCH NICHT ZUM ZOLLRECHTLICH FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM ZOLLRECHTLICH FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN ANDERES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUS DEM HERVORGEHT , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WORDEN SIND .

( 2 ) DIE NACH INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG AUS DER ARABISCHEN REPUBLIK AEGYPTEN NACH DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .

( 3 ) FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AB DEM 1 . JANUAR 1980 AUS DER ARABISCHEN REPUBLIK AEGYPTEN NACH DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH VERSANDTEN UND DORT ZUM ZOLLRECHTLICH FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DEN FÜR DAS JAHR 1980 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGEN ABGEZOGEN .

ARTIKEL 3

DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 4 . AUGUST 1980 .

IM NAMEN DES RATES

DER PRÄSIDENT

G . THORN

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ANHANG

// //

KATE- // // NIMEXE- // // // // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //

//

GORIE NR . // TARIFNUMMER // KENNZIFFER ( 1980 ) // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // 1980 // 1981 // 1982 //

//

4 // 60.04 B I A ) B II A ) // // UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : // UK // 1 000 STÜCK // 575 ( 1 ) // 598 // 622 //

// B IV D ) 1 AA )

DD ) 2 DD ) // 60.04-19 ; 23 ; 71 ; 79 ; 89 // OBERHEMDEN , T-SHIRTS , UNTERZIEHPULLIS , UNTERHEMDEN UND DERGLEICHEN , AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , ANDERE ALS SÄUGLINGSKLEIDUNG , AUS BAUMWOLLE //

//

9 // 55.08 // // SCHLINGENGEWEBE ( FROTTIERGEWEBE ) AUS BAUMWOLLE : // UK // TONNEN // 300 // 318 // 337 //

// 62.02 B III A ) 1 // // BETTWÄSCHE , TISCHWÄSCHE , WÄSCHE ZUR KÖRPERPFLEGE UND ANDERE HAUSHALTSWÄSCHE ; VORHÄNGE , GARDINEN UND ANDERE GEGENSTÄNDE ZUR INNENAUSSTATTUNG : //

// // // B . ANDERE : //

// // 55.08-10 ; 30 ; 50 ; 80 62.02-71 // SCHLINGENGEWEBE ( FROTTIERGEWEBE ) AUS BAUMWOLLE WÄSCHE ZUR KÖRPERPFLEGE UND ANDERE HAUSHALTSWÄSCHE AUS SCHLINGENGEWEBEN ( FROTTIERGEWEBEN ) AUS BAUMWOLLE //

( 1 ) EINE ZUSATZMENGE VON 125 000 STÜCK IST FÜR DAS JAHR 1980 FESTGELEGT WORDEN .