Verordnung (EWG) Nr. 1286/80 der Kommission vom 23. Mai 1980 über die Einreihung von Waren in die Tarifstelle 04.02 A II des Gemeinsamen Zolltarifs
Amtsblatt Nr. L 132 vom 29/05/1980 S. 0015 - 0016
Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 8 S. 0216
**** ( 1 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 1 . ( 2 ) ABL . NR . L 40 VOM 11 . 2 . 1977 , S . 1 . ( 3 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 . ( 4 ) ABL . NR . L 342 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 . VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1286/80 DER KOMMISSION VOM 23 . MAI 1980 ÜBER DIE EINREIHUNG VON WAREN IN DIE TARIFSTELLE 04.02 A II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 DES RATES VOM 16 . JANUAR 1979 ÜBER DIE ZUR EINHEITLICHEN ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 280/77 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 , IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE : UM DIE EINHEITLICHE ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ZU GEWÄHRLEISTEN , SIND VORSCHRIFTEN ERFORDERLICH FÜR DIE TARIFIERUNG EINES ERZEUGNISSES IN PULVERFORM , DAS AUS MAGERMILCH DURCH TEILWEISEN ENTZUG VON LAKTOSE UND MINERALSALZEN ZUM BEISPIEL DURCH ULTRAFILTRATION GEWONNEN WIRD UND DIE FOLGENDE ZUSAMMENSETZUNG AUFWEIST : // // TROCKENSTOFF // MILCHFETT // ASCHE // LAKTOSE // PROTEINE ( * ) ( N MAL 6,38 ) // // 95,4 % // 1,5 % // 6,6 % // 8,5 % // 74,7 % // ( * ) IM WESENTLICHEN KASEIN . IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF IM ANHANG ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3000/79 ( 4 ), WERDEN MILCH UND RAHM , IN PULVERFORM ODER GRANULIERT , VON DER TARIFSTELLE 04.02 A II ERFASST . DIESES ERZEUGNIS , BEI DEM DAS VERHÄLTNIS DER NATÜRLICHEN BESTANDTEILE DER MILCH ZUEINANDER VERÄNDERT WORDEN IST , HAT NOCH DIE BESCHAFFENHEITSMERKMALE EINES ERZEUGNISSES DER TARIFNUMMER 04.02 . INNERHALB DER TARIFNUMMER 04.02 KOMMT DIE TARIFSTELLE 04.02 A II IN BETRACHT . DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : ARTIKEL 1 EIN ERZEUGNIS IN PULVERFORM , DAS AUS MAGERMILCH DURCH TEILWEISEN ENTZUG VON LAKTOSE UND MINERALSALZEN ZUM BEISPIEL DURCH ULTRAFILTRATION GEWONNEN WIRD UND DIE FOLGENDE ZUSAMMENSETZUNG AUFWEIST : // // TROCKENSTOFF // MILCHFETT // ASCHE // LAKTOSE // PROTEINE ( * ) ( N MAL 6,38 ) // // 95,4 % // 1,5 % // 6,6 % // 8,5 % // 74,7 % // ( * ) IM WESENTLICHEN KASEIN . GEHÖRT IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ZU TARIFSTELLE 04.02 MILCH UND RAHM , HALTBAR GEMACHT , EINGEDICKT ODER GEZUCKERT : A . NICHT GEZUCKERT : II . MILCH UND RAHM , IN PULVERFORM ODER GRANULIERT . ARTIKEL 2 DIESE VERORDNUNG TRITT AM EINUNDZWANZIGSTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT . DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT . BRÜSSEL , DEN 23 . MAI 1980 FÜR DIE KOMMISSION ETIENNE DAVIGNON MITGLIED DER KOMMISSION