Verordnung (EWG) Nr. 2472/79 der Kommission vom 7. November 1979 betreffend die Einfuhren in die Benelux-Länder und Dänemark von Kleidern (Kategorie 26) und Röcken (Kategorie 27) mit Ursprung in Thailand
Amtsblatt Nr. L 281 vom 10/11/1979 S. 0007 - 0008
**** ( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 . ( 2 ) ABL . NR . L 149 VOM 18 . 6 . 1979 , S . 1 . VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2472/79 DER KOMMISSION VOM 7 . NOVEMBER 1979 BETREFFEND DIE EINFUHREN IN DIE BENELUX-LÄNDER UND DÄNEMARK VON KLEIDERN ( KATEGORIE 26 ) UND RÖCKEN ( KATEGORIE 27 ) MIT URSPRUNG IN THAILAND DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1176/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 , IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE : IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN FESTGELEGT . DIE EINFUHREN VON KLEIDERN ( KATEGORIE 26 ) UND RÖCKEN ( KATEGORIE 27 ) MIT URSPRUNG IN THAILAND IN DIE BENELUX-LÄNDER UND DÄNEMARK HABEN DIE JEWEILIGEN IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGELEGTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN . AM 12 . JULI 1979 WURDE THAILAND GEMÄSS ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEEN FÜR DIE JAHRE 1979 BIS 1982 FESTZUSETZEN . NACH ABSATZ 13 DES VORGENANNTEN ARTIKELS WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EINE DOPPELTE KONTROLLE GEMÄSS ANHANG V DER OBENGENANNTEN VERORDNUNG ÜBERWACHT . DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS THAILAND AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DEN HÖCHSTMENGEN DES JAHRES 1979 ABGEZOGEN WERDEN . DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUSSCHUSSES - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : ARTIKEL 1 VORBEHATLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIEN MIT URSPRUNG IN THAILAND DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR IN DIE BENELUX-LÄNDER UND DÄNEMARK . ARTIKEL 2 ( 1 ) WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON THAILAND NACH DEN BENELUX-LÄNDERN ODER DÄNEMARK AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS VERSANDT WORDEN SIND . ( 2 ) DIE NACH DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON THAILAND IN DIE BENELUX-LÄNDER UND DÄNEMARK VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 . ( 3 ) FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS THAILAND AB DEM 1 . JANUAR 1979 VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DEN FÜR DAS JAHR 1979 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGEN ABGEZOGEN . ARTIKEL 3 DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT . SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 . DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT . BRÜSSEL , DEN 7 . NOVEMBER 1979 FÜR DIE KOMMISSION WILHELM HAFERKAMP VIZEPRÄSIDENT **** ANHANG // // // // NIMEXE- // // // // HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER // // KATE- GORIE // TARIFNUMMER // KENNZIFFER ( 1979 ) // WARENBEZEICHNUNG // MITGLIED- STAATEN // EINHEITEN // 1979 // 1980 // 1981 // 1982 // // 26 // 60.05 61.02 // 60.05-41 , 42 , 43 , 44 61.02-48 , 52 , 53 , 54 // KLEIDER AUS GEWEBEN UND AUS GEWIRKEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ) // BNL DK // 1 000 STÜCK // 380 ( 1 ) 170 ( 1 ) // 395,2 ( 2 ) 180,2 ( 2 ) // 411 191 // 427,5 202,5 // // 27 // 60.05 61.02 // 60.05-51 , 52 , 54 , 58 61.02-57 , 58 , 62 // RÖCKE , EINSCHLIESSLICH HOSENRÖCKE , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ), AUS GEWEBEN ODER AUS GEWIRKEN // DK // 1 000 STÜCK // 83 // 88 // 93,3 // 99 // ( 1 ) EINE ZUSATZMENGE VON 100 000 STÜCK FÜR DÄNEMARK UND 50 000 STÜCK FÜR DIE BENELUX-LÄNDER IST FÜR DAS JAHR 1979 FESTGELEGT WORDEN . ( 2 ) EINE ZUSATZMENGE VON 50 000 STÜCK FÜR DÄNEMARK UND 40 000 STÜCK FÜR DIE BENELUX-LÄNDER IST FÜR DAS JAHR 1980 FESTGELEGT WORDEN .