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VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1352/76 DER KOMMISSION

VOM 11 . JUNI 1976

ÜBER DIE TARIFIERUNG VON WAREN DER TARIFNUMMER 15.02 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 DES RATES VOM 16 . JANUAR 1969 ÜBER DIE ZUR EINHEITLICHEN ANWENDUNG DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE BEITRITTSAKTE ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

UM DIE EINHEITLICHE ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ZU GEWÄHRLEISTEN , MUSSEN BESTIMMUNGEN FÜR DIE TARIFIERUNG VON RINDER - , SCHAFS - UND ZIEGENTALG , DER GERINGE MENGEN FETTE AUS ANDEREN ALS DEN ZUR GEWINNUNG VON TALG VERWENDETEN TEILEN DES TIERKÖRPERS ENTHÄLT , ERLASSEN WERDEN .

DER GEMEINSAME ZOLLTARIF IM ANHANG ZUR VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES VOM 28 . JUNI 1968 ( 3 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 561/76 ( 4 ) , ERFASST UNTER DER TARIFNUMMER 15.02 TALG ( VON RINDERN , SCHAFEN ODER ZIEGEN ) .

TALG , DER FETTE AUS ANDEREN ALS DEN FÜR DIE GEWINNUNG VON TALG VERWENDETEN TEILEN DES TIERKÖRPERS ( DAS DIE INNEREN ORGANE UND DIE MUSKELN UMGEBENDE FETT ) ENTHÄLT , VERBLEIBT IN TARIFNUMMER 15.02 , WENN ER DEN CHARAKTER VON TALG BEHALTEN HAT .

UM DEN CHARAKTER ALS TALG ZU BEHALTEN , DÜRFEN DERARTIGE WAREN MIT RÜCKSICHT AUF DIE ANFORDERUNGEN DES HANDELS FETTE AUS ANDEREN ALS DEN ZUR GEWINNUNG VON TALG VERWENDETEN TEILEN DES TIERKÖRPERS NUR IN GERINGEM UMFANG ENTHALTEN .

ENTSPRECHEND DER DERZEITIGEN TECHNOLOGIE AUF DIESEM GEBIET WEIST TALG DER TARIFNUMMER 15.02 INFOLGEDESSEN GLEICHZEITIG AUF :

- EINEN TITER VON MINDESTENS 40 * C , BESTIMMT NACH DER METHODE ISO R 935 , UND

- EINE FARBZAHL VON HÖCHSTENS 21 , BESTIMMT NACH DER METHODE DES FATTY ANALYSIS COMMITTEE ( USA ) .

DIE BESTIMMUNGEN DIESER VERORDNUNG ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

TALG VON RINDERN , SCHAFEN UND ZIEGEN , DER GERINGE MENGEN FETTE AUS ANDEREN ALS DEN ZUR GEWINNUNG VON TALG VERWENDETEN TEILEN DES TIERKÖRPERS ENTHÄLT , GEHÖRT NUR DANN ZUR TARIFNUMMER 15.02 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS , WENN ER GLEICHZEITIG

- EINEN TITER VON MINDESTENS 40 * C , BESTIMMT NACH DER METHODE ISO R 935 , UND

- EINE FARBZAHL VON HÖCHSTENS 21 , BESTIMMT NACH DER METHODE DES FATTY ANALYSIS COMMITTEE ( USA ) , AUFWEIST .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . AUGUST 1976 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 11 . JUNI 1976 FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

MITGLIED DER KOMMISSION

( 1 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 73 VOM 27 . 3 . 1972 , S . 14 .

( 3 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 67 VOM 15 . 3 . 1976 , S . 11 .