Verordnung (EWG) Nr. 561/76 des Rates vom 15. März 1976 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 823/68 hinsichtlich der Bedingungen für die Zulassung bestimmter Käsesorten zu bestimmten Tarifstellen sowie der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif
Amtsblatt Nr. L 067 vom 15/03/1976 S. 0011 - 0015
++++ VERORDNUNG ( EWG ) NR . 561/76 DES RATES VOM 15 . MÄRZ 1976 ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 823/68 HINSICHTLICH DER BEDINGUNGEN FÜR DIE ZULASSUNG BESTIMMTER KÄSESORTEN ZU BESTIMMTEN TARIFSTELLEN SOWIE DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 ÜBER DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 559/76 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ABSATZ 6 , AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION , IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE : IN ANHANG II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 823/68 DES RATES VOM 28 . JUNI 1968 ZUR FESTLEGUNG DER ERZEUGNISGRUPPEN UND DER BESONDEREN VORSCHRIFTEN FÜR DIE BERECHNUNG DER ABSCHÖPFUNGEN FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 3 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 740/75 ( 4 ) , SIND BESTIMMTE BEDINGUNGEN FÜR DIE ZULASSUNG IN DER GEMEINSCHAFT VON EMMENTALER , GREYERZER , SBRINZ , BERGKÄSE UND APPENZELLER DER TARIFSTELLE 04.04 A I SOWIE VON CHEDDAR DER TARIFSTELLE 04.04 E I B ) 1 AA ) DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS AUFGEFÜHRT . ZU DIESEN BEDINGUNGEN GEHÖREN INSBESONDERE DIE FREI-GRENZE-WERTE ENTSPRECHEND DER KONSOLIDIERUNG IM RAHMEN DES GATT . DIESE WERTE MÜSSEN JEWEILS DEN IN DER GEMEINSCHAFT FÜR ZWEI ZEITRÄUME DES MILCHWIRTSCHAFTSJAHRES 1976/1977 FESTGESETZTEN RICHTPREISEN FÜR MILCH UND SCHWELLENPREISEN DER GRUPPE NR . 10 ANGEPASST WERDEN . DAS ZOLLTARIFSCHEMA DES ANHANGS II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 823/68 IST IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ÜBERNOMMEN - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : ARTIKEL 1 DIE IN ANHANG II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 823/68 AUFGEFÜHRTEN WARENBEZEICHNUNGEN DER TARIFSTELLE 04.04 A I SOWIE DER TARIFSTELLE 04.04 E I B ) 1 AA ) DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS WERDEN ERSETZT : - MIT WIRKUNG VOM 15 . MÄRZ 1976 DURCH DIE WARENBEZEICHNUNGEN GEMÄSS ANHANG I DIESER VERORDNUNG , - MIT WIRKUNG VOM 16 . SEPTEMBER 1976 DURCH DIE WARENBEZEICHNUNGEN GEMÄSS ANHANG II DIESER VERORDNUNG . ARTIKEL 2 DER ANHANG " GEMEINSAMER ZOLLTARIF " DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 WIRD GEÄNDERT : - MIT WIRKUNG VOM 15 . MÄRZ 1976 : GEMÄSS ANHANG III DIESER VERORDNUNG , - MIT WIRKUNG VOM 16 . SEPTEMBER 1976 : GEMÄSS ANHANG IV DIESER VERORDNUNG . ARTIKEL 3 DIESE VERORDNUNG TRITT AM 15 . MÄRZ 1976 IN KRAFT . DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT . GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 15 . MÄRZ 1976 . IM NAMEN DES RATES DER PRÄSIDENT R . VOÜL ( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 . ( 2 ) SIEHE SEITE 9 DIESES AMTSBLATTS . ( 3 ) ABL . NR . L 151 VOM 30 . 6 . 1968 , S . 3 . ( 4 ) ABL . NR . L 74 VOM 22 . 3 . 1975 , S . 1 . ANHÄNGE : SIEHE ABL .