Entscheidung der Kommission

vom 31. Mai 1976

über die Anerkennung des wissenschaftlichen Charakters des Geräts "Aufnahmegerät PR 2200 AMPEX"

(76/544/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters [1],

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3195/75 der Kommission vom 2. Dezember 1975 zur Festsetzung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 [2], insbesondere auf Artikel 5,

in Erwägung nachstehender Gründe :

Die belgische Regierung hat mit Schreiben an die Kommission vom 19. Januar 1976 beantragt festzustellen, ob das nachstehend bezeichnete Gerät wissenschaftlichen Charakter besitzt: "Aufnahmegerät PR 2200 AMPEX".

Am 5. Mai 1976 ist gemäß Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3195/75 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigengruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten.

Diese Prüfung hat ergeben, daß das Gerät gegenüber den üblicherweise zu gewerblichen Zwecken eingesetzten Aufnahmegeräten besondere Eigenschaften aufweist, die insbesondere eine außergewöhnlich schnelle Wiedergabe der geophysikalischen Daten ermöglichen, die von Instrumenten an Bord stratosphärischer Ballons abgegeben werden. Auf Grund dieser Eigenschaften stellt es sich als ein Gerät dar, das für die wissenschaftliche Forschung auf geophysikalischem Gebiet besonders hergerichtet ist; somit besitzt dieses Gerät wissenschaftlichen Charakter —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :

Artikel 1

Das nachstehend bezeichnete Gerät besitzt wissenschaftlichen Charakter : "Aufnahmegerät PR 2200 AMPEX".

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 31. Mai 1976

Für die Kommission

Finn Gundelach

Mitglied der Kommission

[1] ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1.

[2] ABl. Nr. L 316 vom 6. 12. 1975, S. 17.

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