31974L0421

Neunte Richtlinie 74/421/EWG der Kommission vom 23. Juli 1974 zur Änderung der Richtlinie des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung

Amtsblatt Nr. L 221 vom 12/08/1974 S. 0029 - 0032
Griechische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 11 S. 0042


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NEUNTE RICHTLINIE DER KOMMISSION

VOM 23 . JULI 1974

ZUR ÄNDERUNG DER ANHÄNGE DER RICHTLINIE DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG

( 74/421/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE RICHTLINIE DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER DIE ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE ACHTE RICHTLINIE DER KOMMISSION VOM 1 . JULI 1974 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ABSATZ 1A ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER OBENGENANNTEN RICHTLINIE IST VORGESEHEN , DASS DER INHALT DER ANHÄNGE DER WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN ENTWICKLUNG STÄNDIG ANGEPASST WERDEN MUSS .

NACH DEN GELTENDEN BESTIMMUNGEN DER VORGENANNTEN RICHTLINIE DÜRFEN FUTTERMITTEL , DIE AUS GETREIDE ODER TAPIOKAMEHL HERGESTELLT SIND , ALLE FÄRBENDEN STOFFE ENTHALTEN , DIE IN GEMEINSCHAFTLICHEN VORSCHRIFTEN FÜR DIE FÄRBUNG VON LEBENSMITTELN ZUGELASSEN SIND .

DIE DENATURIERUNG VON GETREIDE UND VON TAPIOKAMEHL ERFORDERT DIE VERWENDUNG VON FÄRBENDEN STOFFEN , DIE SOWOHL IN TECHNISCHER ALS AUCH IN GESUNDHEITLICHER HINSICHT JEDE MÖGLICHE GEWÄHR BIETEN .

DIE ERFAHRUNGEN , DIE EINE REIHE VON MITGLIDSTAATEN MIT PATENTBLAU V UND BRILLANTGRÜN GEMACHT HABEN , LASSEN ES VORERST GERECHTFERTIGT ERSCHEINEN , DIE FÜR DIE DENATURIERUNG VON GETREIDE UND TAPIOKAMEHL VORGESEHENEN FÄRBENDEN STOFFE AUF DIESE BEIDEN ERZEUGNISSE ZU BESCHRÄNKEN .

DIE IN DIESER RICHTLINIE VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES STÄNDIGEN FUTTERMITTELAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :

ARTIKEL 1

ANHANG I TEIL F NR . 2 ZUR RICHTLINIE DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG WIRD DURCH FOLGENDE PUNKTE ERSETZT : ( SIEHE ABL . )

ARTIKEL 2

DIE MITGLIEDSTAATEN SETZEN SPÄTESTENS ZUM 1 . AUGUST 1974 DIE ERFORDERLICHEN RECHTS - UND VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN IN KRAFT , UM DEN BESTIMMUNGEN DIESER RICHTLINIE NACHZUKOMMEN . SIE SETZEN DIE KOMMISSION UNVERZUEGLICH HIERVON IN KENNTNIS .

ARTIKEL 3

DIESE RICHTLINIE IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 23 . JULI 1974

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

FRANCOIS-XAVIER ORTOLI

( 1 ) ABL . NR . L 270 VOM 14 . 12 . 1970 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 199 VOM 22 . 7 . 1974 , S . 13 .