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DRITTE RICHTLINIE DER KOMMISSION

VOM 13 . DEZEMBER 1973

ZUR ÄNDERUNG DER ANHÄNGE ZUR RICHTLINIE DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG

( 74/7/EWG )

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE RICHTLINIE DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE ZWEITE RICHTLINIE DER KOMMISSION VOM 27 . JULI 1973 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ABSATZ 1A ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

IN DER VORGENANNTEN RICHTLINIE IST VORGESEHEN , DASS DER INHALT DER ANHÄNGE DER ENTWICKLUNG DER WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN ERKENNTNISSE STÄNDIG ANGEPASST WERDEN MUSS .

ES GIBT ANHALTSPUNKTE DAFÜR , DASS METICLORPINDOL , DAS BISHER IN ANHANG II AUFGEFÜHRT WAR , UND DAS DESHALB NUR IM NATIONALEN BEREICH EINGESETZT WERDEN KONNTEN , IN JEDER HINSICHT DEN GRUNDSÄTZEN ENTSPRICHT , DIE FÜR DIE ÜBERNAHME VON ZUSATZSTOFFEN AUF GEMEINSCHAFTSEBENE GELTEN .

ES IST DAHER GEBOTEN , DIE VERWENDUNG DIESES ZUSATZSTOFFES IN DER GESAMTEN GEMEINSCHAFT ZU GESTATTEN UND IHN VON ANHANG II NACH ANHANG I DER VORGENANNTEN RICHTLINIE ZU VERBRINGEN .

DABEI IST ES ALLERDINGS ERFORDERLICH , GEWISSE VORAUSSETZUNGEN FÜR SEINE VERWENDUNG FESTZULEGEN , DAMIT EIN UNSACHGEMÄSSER EINSATZ VERMIEDEN WIRD .

DIE IN DIESER RICHTLINIE VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES STÄNDIGEN FUTTERMITTELAUSSCHUSSES -

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :

ARTIKEL 1

DIE ANHÄNGE ZUR RICHTLINIE DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG WERDEN NACH MASSGABE DER FOLGENDEN ARTIKEL GEÄNDERT .

ARTIKEL 2

IN ANHANG I TEIL D " COCCIDIOSTATICA UND ANDERE ARZNEIMITTEL " WERDEN FOLGENDE POSITIONEN HINZUGEFÜGT : ( SIEHE ABL . )

ARTIKEL 3

IN ANHANG II TEIL B " COCCIDIOSTATICA UND ANDERE ARZNEIMITTEL " WIRD DER ZUSATZSTOFF UNTER DER NUMMER 5 GESTRICHEN .

ARTIKEL 4

DIE MITGLIEDSTAATEN SETZEN SPÄTESTENS ZUM 1 . MÄRZ 1974 DIE ERFORDERLICHEN RECHTS - UND VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN IN KRAFT , UM DEN BESTIMMUNGEN DIESER RICHTLINIE NACHZUKOMMEN . SIE SETZEN DIE KOMMISSION UNVERZUEGLICH HIERVON IN KENNTNIS .

ARTIKEL 5

DIESE RICHTLINIE IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .

BRÜSSEL , DEN 13 . DEZEMBER 1973

FÜR DIE KOMMISSION

DER PRÄSIDENT

FRANCOIS-XAVIER ORTOLI

( 1 ) ABL . NR . L 270 VOM 14 . 12 . 1970 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 254 VOM 11 . 9 . 1973 , S . 16 .