Verordnung (EWG) Nr. 784/68 der Kommission vom 26. Juni 1968 über die Einzelheiten für die Berechnung der cif- Preise für Weißzucker und Rohzucker
Amtsblatt Nr. L 145 vom 27/06/1968 S. 0010 - 0012
Dänische Sonderausgabe: Reihe I Kapitel 1968(I) S. 0153
Englische Sonderausgabe: Reihe I Kapitel 1968(I) S. 0161
Griechische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 3 S. 0068
Spanische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 2 S. 0142
Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 2 S. 0142
++++ ( 1 ) ABL . NR . 308 VOM 18 . 12 . 1967, S . 1 . ( 2 ) ABL . NR . L 89 VOM 10 . 4 . 1968, S . 3 . VERORDNUNG ( EWG ) NR . 784/68 DER KOMMISSION VOM 26 . JUNI 1968 ÜBER DIE EINZELHEITEN FÜR DIE BERECHNUNG DER CIF-PREISE FÜR WEISSZUCKER UND ROHZUCKER DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT, GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 1009/67/EWG DES RATES VOM 18 . DEZEMBER 1967 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR ZUCKER ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 13 ABSATZ 4, IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE : GEMÄSS ARTIKEL 13 ABSATZ 4 DER VERORDNUNG NR . 1009/67/EWG SIND DIE EINZELHEITEN FÜR DIE BERECHNUNG DER CIF-PREISE UND FÜR DIE BERICHTIGUNG ETWAIGER QUALITÄTSUNTERSCHIEDE GEGENÜBER DER MASSGEBENDEN STANDARDQUALITÄT ZU BESTIMMEN . GEMÄSS DEN ABSÄTZEN 1 UND 2 DIESES ARTIKELS SIND FORTLAUFEND DIE GÜNSTIGSTEN EINKAUFSMÖGLICHKEITEN AUF DEM WELTMARKT FÜR WEISSZUCKER UND ROHZUCKER ZU ERMITTELN UND FÜR EINEN BESTIMMTEN GRENZUEBERGANGSORT ZU ERRECHNEN . ZU DIESEM ZWECK IST ES NOTWENDIG, DASS DIE KOMMISSION ALLE INFORMATIONEN, VON DENEN SIE DIREKT ODER ÜBER DIE MITGLIEDSTAATEN KENNTNIS ERHÄLT, BERÜCKSICHTIGT . IM INTERESSE DER OBJEKTIVITÄT UND REPRÄSENTANZ DER ZU BERECHNENDEN CIF-PREISE IST ES ERFORDERLICH, GEWISSE INFORMATIONEN BEI DER BERECHNUNG DER CIF-PREISE AUSZUSCHLIESSEN, INSBESONDERE WENN ES SICH UM NUR GERINGE MENGEN UND UM NICHT HANDELSÜBLICHE WARE HANDELT . DA ANGEBOTSPREISE VON WEISS - UND ROHZUCKER VIELFACH AUF ANDERE LIEFERBEDINGUNGEN ALS CIF ROTTERDAM FÜR LOSE WARE LAUTEN, IST ES NOTWENDIG, GEEIGNETE UMRECHNUNGEN VORZUSEHEN . FÜR DIE VORGESCHRIEBENEN UMRECHNUNGEN DER ANGEBOTSPREISE AUF DIE STANDARDQUALITÄT EMPFIEHLT ES SICH, IN BEZUG AUF WEISSZUCKER DIE GLEICHEN UMRECHNUNGSBETRAEGE VORZUSEHEN WIE DIE, DIE FÜR DIE INTERVENTIONSREGELUNG AUF GRUND VON ARTIKEL 9 ABSATZ 8 DER VERORDNUNG NR . 1009/67/EWG VORGESEHEN SIND; HINSICHTLICH DES ROHZUCKERS IST ES ANGEBRACHT, DIE MULTIPLIKATION MIT EINEM BERICHTIGUNGSKÖFFIZIENTEN VORZUSEHEN, DER DEN RENDEMENTWERT BERÜCKSICHTIGT . ES IST ZU ERWARTEN, DASS BEI DER PRÜFUNG DER ANGEBOTE VON RÜBENROHZUCKER IN ALLER REGEL NICHT DIE ANALYSENANGABEN VORHANDEN SEIN WERDEN, DIE NACH MASSGABE VON ARTIKEL 1 ABSATZ DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 431/68 DES RATES VOM 9 . APRIL 1968 ÜBER DIE BESTIMMUNG DER STANDARDQUALITÄT FÜR ROHZUCKER UND DES GRENZUEBERGANGSORTS DER GEMEINSCHAFT FÜR DIE BERECHNUNG DER CIF-PREISE FÜR ZUCKER ( 2 ) BEI DER ERRECHNUNG DES RENDEMENTWERTS ZU BERÜCKSICHTIGEN SIND . DIE ANGABEN, DIE NACH ABSATZ 3 DESSELBEN ARTIKELS ZUR ERRECHNUNG DES RENDEMENTWERTS VON ROHRROHZUCKER ERFORDERLICH SIND, LIEGEN JEDOCH IN DER REGEL BEI ALLEN ANGEBOTEN VON ROHZUCKER VOR . DA DIE SICH AUS EINER BERECHNUNG DES RENDEMENTWERTS FÜR RÜBENROHZUCKER NACH DEN IN ABSATZ 3 DES GENANNTEN ARTIKELS VORGESCHRIEBENEN EINZELHEITEN ERGEBENDEN ABWEICHUNGEN BEI DER BERECHNUNG DES CIF-PREISES VERNACHLÄSSIGT WERDEN KÖNNEN, IST ES ZWECKMÄSSIG, DIE ERMITTLUNG DES RENDEMENTWERTS FÜR BEIDE ROHZUCKERARTEN NACH MASSGABE VON ABSATZ 3 DES GENANNTEN ARTIKELS VORZUSEHEN . UM ZU VERHINDERN, DASS DER MARKT DER GEMEINSCHAFT DURCH PLÖTZLICHE UND BETRÄCHTLICHE VERÄNDERUNGEN DER ABSCHÖPFUNGEN GESTÖRT WIRD, DIE NICHT DIE TATSÄCHLICHEN PREISBEWEGUNGEN DES WELTMARKTS WIEDERGEBEN, IST ES ANGEBRACHT VORZUSEHEN, DASS DIE KOMMISSION UNTER BESTIMMTEN VORAUSSETZUNGEN AUSNAHMSWEISE FÜR EINE BEGRENZTE ZEIT EINEN CIF-PREIS AUF UNVERÄNDERTER HÖHE BEIBEHALTEN KANN . UM ZU VERMEIDEN, DASS DER MARKT DER GEMEINSCHAFT DURCH EINFUHREN VON ZUCKER BESONDERER AUSFORMUNG ODER BESONDERER AUFMACHUNG GESTÖRT WERDEN KANN, IST ES NOTWENDIG, FÜR SOLCHE EINFUHREN UNTER BESTIMMTEN VORAUSSETZUNGEN EINEN BESONDEREN CIF-PREIS ZU BERECHNEN . DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR ZUCKER - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN : ARTIKEL 1 DIE KOMMISSION ERMITTELT DIE CIF-PREISE FÜR WEISS - UND ROHZUCKER UNTER ZUGRUNDELEGUNG DER GÜNSTIGSTEN EINKAUFSMÖGLICHKEITEN AUF DEM WELTMARKT . DIESE WERDEN NACH MASSGABE DER ARTIKEL 2 BIS 5 FESTGESTELLT . ARTIKEL 2 BEI DER FESTSTELLUNG DER GÜNSTIGSTEN EINKAUFSMÖGLICHKEITEN AUF DEM WELTMARKT WERDEN ALLE INFORMATIONEN ÜBER 1 . ANGEBOTE AUF DEM WELTMARKT, 2 . PREISNOTIERUNGEN DER FÜR DEN INTERNATIONALEN ZUCKERHANDEL WICHTIGEN BÖRSEN, 3 . AUF WICHTIGEN MÄRKTEN IN DRITTEN LÄNDERN FESTGESTELLTE PREISE UND 4 . IM INTERNATIONALEN HANDELSVERKEHR GETÄTIGTE VERKAUFSABSCHLÜSSE BERÜCKSICHTIGT, VON DENEN DIE KOMMISSION ÜBER DIE MITGLIEDSTAATEN ODER DURCH EIGENE INFORMATIONEN KENNTNIS ERHÄLT . ARTIKEL 3 BEI DER FESTSTELLUNG DER GÜNSTIGSTEN EINKAUFSMÖGLICHKEITEN AUF DEM WELTMARKT WERDEN DIE INFORMATIONEN NICHT BERÜCKSICHTIGT, BEI DENEN 1 . ES SICH NICHT UM GESUNDE UND HANDELSÜBLICHE WARE HANDELT ODER 2 . FÜR DEN IM ANGEBOT GENANNTEN PREIS NUR EINE GERINGE, FÜR DEN MARKT NICHT REPRÄSENTATIVE MENGE GEKAUFT WERDEN KANN ODER 3 . DIE ALLGEMEINE PREISENTWICKLUNG ODER IHR VORLIEGENDE INFORMATIONEN DER KOMMISSION ANLASS GEBEN ANZUNEHMEN, DASS DER IM ANGEBOT GENANNTE PREIS NICHT REPRÄSENTATIV FÜR DIE TATSÄCHLICHE ENTWICKLUNG DES MARKTES IST . ARTIKEL 4 ( 1 ) NICHT FÜR LOSE WARE CIF ROTTERDAM GELTENDE PREISE WERDEN BERICHTIGT . ( 2 ) BEI DER BERICHTIGUNG WERDEN INSBESONDERE DIE UNTERSCHIEDE ZWISCHEN DEN FRACHTKOSTEN BERÜCKSICHTIGT, DIE SICH EINERSEITS VOM VERLADUNGSHAFEN BIS ZUM BESTIMMUNGSHAFEN UND ANDERERSEITS VOM VERLADUNGSHAFEN BIS ROTTERDAM ERGEBEN . ( 3 ) GILT EIN PREIS FÜR GESACKTE WARE, SO WIRD ER UM 0,60 RECHNUNGSEINHEITEN JE 100 KILOGRAMM VERMINDERT . ARTIKEL 5 ( 1 ) BEI DER BERICHTIGUNG NICHT FÜR DIE STANDARDQUALITÄT GELTENDER PREISE WERDEN A ) BEI WEISSZUCKER DIE GEMÄSS ARTIKEL 9 DER VERORDNUNG NR . 1009/67/EWG FESTGESETZTEN ZU - ODER ABSCHLAEGE ANGEWANDT, B ) BEI ROHZUCKER BERICHTIGUNGSKÖFFIZIENTEN ANGEWANDT, DIE ERMITTELT WERDEN, INDEM DIE ZAHL 92 DURCH DEN HUNDERTSATZ DES RENDEMENTWERTS DES ZUCKERS, FÜR DEN DER PREIS GILT, GETEILT WIRD . ( 2 ) DER RENDEMENTWERT WIRD NACH DER IN ARTIKEL 1 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 431/68 GENANNTEN METHODE ERMITTELT . ARTIKEL 6 AUSNAHMSWEISE KANN FÜR EINE BEGRENZTE ZEIT EIN CIF-PREIS AUF UNVERÄNDERTER HÖHE BEIBEHALTEN WERDEN, WENN DER ANGEBOTSPREIS FÜR EINE BESTIMMTE QUALITÄT ODER FÜR EINE BESTIMMTE HERKUNFT, DER ALS GRUNDLAGE FÜR DIE VORANGEGANGENE ERMITTLUNG DES CIF-PREISES GEDIENT HAT, BEI DER DARAUFFOLGENDEN ERMITTLUNG NICHT ZUR KENNTNIS DER KOMMISSION GELANGT IST UND DIE VORLIEGENDEN ANGEBOTSPREISE, DIE NACH ANSICHT DER KOMMISSION FÜR DIE TATSÄCHLICHE MARKTTENDENZ NICHT GENÜGEND REPRÄSENTATIV SIND, ZU PLÖTZLICHEN UND BETRÄCHTLICHEN VERÄNDERUNGEN DES CIF-PREIS FÜHREN WÜRDEN . ARTIKEL 7 LIEGT EIN ANGEBOT FÜR ZUCKER BESONDERER AUSFORMUNG ODER BESONDERER AUFMACHUNG VOR, DESSEN PREIS NACH ABZUG DER DIESER BESONDEREN AUSFORMUNG ODER AUFMACHUNG ENTSPRECHENDEN KOSTEN UND NACH UMRECHNUNG AUF CIF ROTTERDAM NIEDRIGER IST ALS DER NACH ARTIKEL 2 BIS 6 ERMITTELTE CIF-PREIS, SO WIRD FÜR DIESEN BESONDEREN ZUCKER UNTER ZUGRUNDELEGUNG SEINES ANGEBOTSPREISES EIN BESONDERER CIF-PREIS ERMITTELT . ARTIKEL 8 DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH DEM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT . DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT . BRÜSSEL, DEN 26 . JUNI 1968 FÜR DIE KOMMISSION DER PRÄSIDENT JEAN REY