BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES

Nr. 130/2018

vom 6. Juli 2018

zur Änderung von Anhang I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens [2021/192]

DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —

gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2018/327 der Kommission vom 5. März 2018 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-xylanase (EC 3.2.1.8), gewonnen aus Trichoderma citrinoviride Bisset (IMI SD135), als Zusatzstoff in Futtermitteln für Karpfen (Zulassungsinhaber: Huvepharma NV) (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(2)	Die Durchführungsverordnung (EU) 2018/328 der Kommission vom 5. März 2018 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus subtilis DSM 29784 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner und Junghennen (Zulassungsinhaber: ADIESSEO France SAS) (2) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(3)	Die Durchführungsverordnung (EU) 2018/346 der Kommission vom 5. März 2018 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lactobacillus buchneri NRRL B-50733 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (3) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(4)

Dieser Beschluss betrifft futtermittelrechtliche Vorschriften. Nach den sektoralen Anpassungen zu Anhang I des EWR-Abkommens gelten futtermittelrechtliche Vorschriften nicht für Liechtenstein, solange Liechtenstein in das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen einbezogen ist. Dieser Beschluss gilt daher nicht für Liechtenstein.

(5)	Anhang I des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

In Anhang I Kapitel II des EWR-Abkommens werden nach Nummer 256 (Durchführungsverordnung (EU) 2018/183 der Kommission) folgende Nummern eingefügt:

„257.

32018 R 0327: Durchführungsverordnung (EU) 2018/327 der Kommission vom 5. März 2018 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-xylanase (EC 3.2.1.8), gewonnen aus Trichoderma citrinoviride Bisset (IMI SD135), als Zusatzstoff in Futtermitteln für Karpfen (Zulassungsinhaber: Huvepharma NV) (ABl. L 63 vom 6.3.2018, S. 7)

258.	32018 R 0328: Durchführungsverordnung (EU) 2018/328 der Kommission vom 5. März 2018 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus subtilis DSM 29784 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner und Junghennen (Zulassungsinhaber: ADIESSEO France SAS) (ABl. L 63 vom 6.3.2018, S. 10)

259.	32018 R 0346: Durchführungsverordnung (EU) 2018/346 der Kommission vom 5. März 2018 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lactobacillus buchneri NRRL B-50733 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (ABl. L 67 vom 9.3.2018, S. 18)“

Artikel 2

Der Wortlaut der Durchführungsverordnungen (EU) 2018/327, (EU) 2018/328 und (EU) 2018/346 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am 7. Juli 2018 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).

Artikel 4

Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.

Geschehen zu Brüssel am 6. Juli 2018.

Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss

Die Präsidentin

Oda Helen SLETNES

(1) ABl. L 63 vom 6.3.2018, S. 7.

(2) ABl. L 63 vom 6.3.2018, S. 10.

(3) ABl. L 67 vom 9.3.2018, S. 18.

(*1) Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.