BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES

Nr. 68/2015

vom 20. März 2015

zur Änderung von Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens [2016/751]

DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —

gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Verordnung (EU) Nr. 1209/2014 der Kommission vom 29. Oktober 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 451/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung einer neuen statistischen Güterklassifikation in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen (CPA) und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3696/93 des Rates (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.

(2)	Anhang XXI des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

In Anhang XXI des EWR-Abkommens wird unter Nummer 20b (Verordnung (EG) Nr. 451/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates) Folgendes angefügt:

„, geändert durch:

—	32014 R 1209: Verordnung (EU) Nr. 1209/2014 der Kommission vom 29. Oktober 2014 (ABl. L 336 vom 22.11.2014, S. 1)“.

Artikel 2

Der Wortlaut der Verordnung (EU) Nr. 1209/2014 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am 21. März 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).

Artikel 4

Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.

Geschehen zu Brüssel am 20. März 2015.

Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss

Der Präsident

Gianluca GRIPPA

(1) ABl. L 336 vom 22.11.2014, S. 1.

(*1) Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.