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26.11.2015 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 311/35 |
BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
Nr. 282/2014
vom 12. Dezember 2014
zur Änderung von Anhang XI (Elektronische Kommunikation, audiovisuelle Dienste und Informationsgesellschaft) des EWR-Abkommens [2015/2149]
DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Der Durchführungsbeschluss 2014/207/EU der Kommission vom 11. April 2014 zur Benennung des Registers für die Domäne oberster Stufe „.eu“ (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen. |
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(2) |
Mit dem Durchführungsbeschluss 2014/207/EU wird die Entscheidung 2003/375/EG (2) der Kommission aufgehoben, die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde und daher aus diesem zu streichen ist. |
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(3) |
Anhang XI des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
In Anhang XI des Abkommens erhält der Text von Nummer 5oaa (Entscheidung 2003/375/EG der Kommission) folgende Fassung:
„32014 D 0207: Durchführungsbeschluss 2014/207/EU der Kommission vom 11. April 2014 zur Benennung des Registers für die Domäne oberster Stufe ‚.eu‘ (ABl. L 109 vom 12.4.2014, S. 41)“.
Artikel 2
Der Wortlaut des Durchführungsbeschlusses 2014/207/EU in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am 13. Dezember 2014 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (3).
Artikel 4
Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht.
Geschehen zu Brüssel am 12. Dezember 2014.
Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
Der Präsident
Kurt JÄGER
(1) ABl. L 109 vom 12.4.2014, S. 41.
(2) ABl. L 128 vom 24.5.2003, S. 29.
(3) Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.