(1)

Da die Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 des Rates (1), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, durch die Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) aufgehoben wurde, die durch die Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (3), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, aufgehoben wurde, sollte die Bezugnahme auf die Verordnung (EWG) Nr. 1836/93 aus dem EWR-Abkommen gestrichen werden.

(2)

Die Verordnung (EG) Nr. 196/2006 der Kommission (4), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(3)

Da die Richtlinie 75/716/EWG des Rates (5) durch die Richtlinie 93/12/EWG des Rates (6) aufgehoben und beide Richtlinien in das EWR-Abkommen aufgenommen wurden, sollte die Bezugnahme auf die Richtlinie 75/716/EWG aus dem EWR-Abkommen gestrichen werden.

(4)

Da die Richtlinie 78/319/EWG des Rates (7), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, durch die Richtlinie 91/689/EWG des Rates (8) aufgehoben wurde, die durch die Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (9), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, aufgehoben wurde, sollte die Bezugnahme auf die Richtlinie 78/319/EWG aus dem EWR-Abkommen gestrichen werden.

(5)

Da die Richtlinie 80/778/EWG des Rates (10) durch die Richtlinie 98/83/EG des Rates (11) aufgehoben und beide Richtlinien in das EWR-Abkommen aufgenommen wurden, sollte die Bezugnahme auf die Richtlinie 80/778/EWG aus dem EWR-Abkommen gestrichen werden.

(6)

Da die Richtlinie 84/631/EWG des Rates (12), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, durch die Verordnung (EWG) Nr. 259/93 des Rates (13) aufgehoben wurde, die durch die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (14), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, aufgehoben wurde, sollte die Bezugnahme auf die Richtlinie 84/631/EWG aus dem EWR-Abkommen gestrichen werden.

(7)

Da die Richtlinie 85/210/EWG des Rates (15) durch die Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (16) aufgehoben und beide Richtlinien in das EWR-Abkommen aufgenommen wurden, sollte die Bezugnahme auf die Richtlinie 85/210/EWG aus dem EWR-Abkommen gestrichen werden.

(8)

Da die Richtlinie 85/339/EWG des Rates (17) durch die Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (18) aufgehoben und beide Richtlinien in das EWR-Abkommen aufgenommen wurden, sollte die Bezugnahme auf die Richtlinie 85/339/EWG aus dem EWR-Abkommen gestrichen werden.

(9)

Da die Richtlinie 92/72/EWG des Rates (19), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, durch die Richtlinie 2002/3/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (20) aufgehoben wurde, die durch die Richtlinie 2008/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (21), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, aufgehoben wurde, sollte die Bezugnahme auf die Richtlinie 92/72/EWG aus dem EWR-Abkommen gestrichen werden.

(10)

Die Entscheidung 91/448/EWG der Kommission (22), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(11)

Die Entscheidung 91/596/EWG des Rates (23), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(12)

Die Entscheidung 92/146/EWG der Kommission (24), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(13)

Die Entscheidung 94/10/EG der Kommission (25), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(14)

Die Entscheidung 96/302/EG der Kommission (26), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(15)

Die Entscheidung 96/511/EG der Kommission (27), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(16)

Da die Geltungsdauer des Beschlusses 1999/177/EG der Kommission (28), der in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, am 9. Februar 2009 endete, sollte die entsprechende Bezugnahme aus dem EWR-Abkommen gestrichen werden.

(17)

Die Entscheidung 1999/314/EG der Kommission (29), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(18)

Da die Geltungsdauer der Entscheidung 2000/45/EG der Kommission (30), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, am 30. November 2008 endete, sollte die entsprechende Bezugnahme aus dem EWR-Abkommen gestrichen werden.

(19)

Die Entscheidung 2000/479/EG der Kommission (31), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(20)

Da die Geltungsdauer der Entscheidung 2001/689/EG der Kommission (32), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, am 28. Februar 2009 endete, sollte die entsprechende Bezugnahme aus dem EWR-Abkommen gestrichen werden.

(21)

Die Entscheidung 2002/529/EG der Kommission (33), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(22)

Die Entscheidung 2002/605/EG der Kommission (34), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(23)

Da die Geltungsdauer der Entscheidung 2003/121/EG der Kommission (35), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, am 31. März 2008 endete, sollte die entsprechende Bezugnahme aus dem EWR-Abkommen gestrichen werden.

(24)

Da die Geltungsdauer der Entscheidung 2004/669/EG der Kommission (36), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, am 31. Mai 2008 endete, sollte die entsprechende Bezugnahme aus dem EWR-Abkommen gestrichen werden.

(25)

Die Entscheidung 2005/174/EG der Kommission (37), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(26)

Die Entscheidung 2006/402/EG der Kommission (38), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(27)

Die Entscheidung 2006/534/EG der Kommission (39), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(28)

Die Entscheidung 2007/205/EG der Kommission (40), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(29)

Die Entscheidung 2007/531/EG der Kommission (41), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(30)

Der Beschluss 2010/693/EU der Kommission (42), der in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(31)

Die Empfehlung 2001/680/EG der Kommission (43), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(32)

Die Empfehlung 2003/532/EG der Kommission (44), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(33)

Die Entschließung des Rates vom 15. Juli 1980 über grenzüberschreitende Luftverschmutzung durch Schwefeldioxid und Schwebstaub (45), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(34)

Die Entschließung (89/C 273/01) des Rates (46), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(35)

Die Entschließung (90/C 122/02) des Rates (47), die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(36)

Die Mitteilung (SEK(89) 934 endgültig) der Kommission, die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde, ist überholt und daher aus dem EWR-Abkommen zu streichen.

(37)

Die Anhänge II und XX des EWR-Abkommens sollten daher entsprechend geändert werden —