28.7.2011 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 196/41 |
BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
Nr. 58/2011
vom 20. Mai 2011
zur Änderung von Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens
DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Anhang XXI des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 46/2011 vom 1. April 2011 (1) geändert. |
(2) |
Die Verordnung (EU) Nr. 1157/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Dezember 2010 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1177/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates für die Gemeinschaftsstatistik über Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) im Hinblick auf das Verzeichnis der sekundären Zielvariablen 2012 zu Wohnbedingungen (2) ist in das Abkommen aufzunehmen. |
(3) |
Die Verordnung (EU) Nr. 1227/2010 der Kommission vom 20. Dezember 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1055/2008 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 184/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates bezüglich der Qualitätskriterien und der Qualitätsberichtserstattung für Zahlungsbilanzstatistiken (3) ist in das Abkommen aufzunehmen — |
BESCHLIESST:
Artikel 1
Anhang XXI des Abkommens wird wie folgt geändert:
1. |
Nach Nummer 18ia (Verordnung (EU) Nr. 481/2010 der Kommission) wird folgende Nummer eingefügt:
|
2. |
Unter Nummer 19sb (Verordnung (EG) Nr. 1055/2008 der Kommission) wird Folgendes angefügt: „ , geändert durch:
|
Artikel 2
Der Wortlaut der Verordnungen (EU) Nr. 1157/2010 und (EU) Nr. 1227/2010 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am 21. Mai 2011 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (4).
Artikel 4
Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
Geschehen zu Brüssel am 20. Mai 2011.
Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
Der Vorsitzende m.d.W.d.G.b.
Gianluca GRIPPA
(1) ABl. L 171 vom 30.6.2011, S. 47.
(2) ABl. L 326 vom 10.12.2010, S. 3.
(3) ABl. L 336 vom 21.12.2010, S. 15.
(4) Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.