Abkommen

in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Island über zusätzliche Handelspräferenzen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen auf der Grundlage von Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum

A. Schreiben der Europäischen Gemeinschaft

Brüssel, den

Sehr geehrter Herr …,

ich beziehe mich auf die Handelsverhandlungen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Island über landwirtschaftliche Erzeugnisse, die vom 6. März 2005 bis zum 14. Dezember 2006 auf der Grundlage von Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum geführt wurden.

Zur Förderung einer harmonischen Entwicklung des Handels zwischen den Vertragsparteien haben die Europäische Gemeinschaft und die Republik Island unter gebührender Berücksichtigung ihrer jeweiligen Agrarpolitik und landwirtschaftlichen Bedingungen, einschließlich der Entwicklung des bilateralen Handels und des Handels mit anderen Partnern, zusätzliche bilaterale Handelspräferenzen für landwirtschaftliche Erzeugnisse vereinbart.

Ich bestätige Ihnen, dass die Verhandlungen zu folgenden Ergebnissen geführt haben:

1. Mit Wirkung vom 1. März 2007 konsolidieren die Europäische Gemeinschaft und die Republik Island für sämtliche in Anhang I aufgeführten Erzeugnisse mit Ursprung in den Ländern der Vertragsparteien gegenseitig und auf bilateraler Ebene die bestehenden Nullsätze, die für Zölle oder bestehende Zugeständnisse gelten, und schaffen Zölle für bilaterale Einfuhren — sofern sie nicht bereits auf Null festgesetzt sind — gegenseitig ab.

2. Die Europäische Gemeinschaft eröffnet mit Wirkung vom 1. März 2007 die in Anhang II aufgeführten Zollkontingente für Einfuhren von Erzeugnissen mit Ursprung in Island in die Gemeinschaft.

3. Die Republik Island eröffnet mit Wirkung vom 1. März 2007 die in Anhang III aufgeführten Zollkontingente für Einfuhren von Erzeugnissen mit Ursprung in der Gemeinschaft nach Island.

4. Die Republik Island gewährt mit Wirkung vom 1. März 2007 der Europäischen Gemeinschaft die in Anhang IV aufgeführten Zollpräferenzen.

Diese bilateralen Zugeständnisse ersetzen und konsolidieren alle bestehenden bilateralen Zugeständnisse für landwirtschaftliche Erzeugnisse, die derzeit auf der Grundlage von Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in Kraft sind [1].

5. Die Republik Island wendet die unilateralen und vorübergehenden Zollsenkungen erga omnes für landwirtschaftliche Erzeugnisse, die im Jahr 2002 eingeführt und bisher jeweils für ein Jahr verlängert wurden, nicht länger an.

6. Die Bestimmungen von Protokoll 3 zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island [2] über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung" oder "Ursprungserzeugnis" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen gelten entsprechend für die in den Anhängen I, II, III und IV genannten Erzeugnisse.

7. Die Vertragsparteien tragen dafür Sorge, dass die gegenseitig eingeräumten Vorteile nicht durch andere restriktive Einfuhrmaßnahmen gefährdet werden.

8. Die Vertragsparteien treffen die erforderlichen Vorkehrungen, um sicherzustellen, dass die Zollkontingente so verwaltet werden, dass regelmäßige Einfuhren möglich sind und dass die vereinbarten Einfuhrmengen tatsächlich eingeführt werden können.

9. Die Vertragsparteien bemühen sich, den Handel mit umweltfreundlichen Produkten und Produkten mit geografischer Angabe zu fördern. Sie werden weitere bilaterale Gespräche im Hinblick auf ein besseres Verständnis ihrer jeweiligen Rechtsvorschriften und Eintragungsverfahren führen, um zu ermitteln, wie der Schutz von geografischen Angaben in ihrem jeweiligen Hoheitsgebiet verbessert werden kann.

10. Die Vertragsparteien tauschen in regelmäßigen Abständen Informationen über Handelserzeugnisse, die Verwaltung der Zollkontingente, Preisnotierungen sowie zweckdienliche Informationen über den jeweiligen heimischen Markt und über die Umsetzung der Ergebnisse dieser Verhandlungen aus.

11. Auf Antrag einer der Vertragsparteien werden Konsultationen über etwaige Fragen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Ergebnisse dieser Verhandlungen durchgeführt. Treten bei der Umsetzung der Ergebnisse dieser Verhandlungen Schwierigkeiten auf, so werden diese Konsultationen so bald wie möglich durchgeführt, damit entsprechende Abhilfemaßnahmen getroffen werden können.

12. Die ersten Konsultationen zu den Ergebnissen dieser Verhandlungen werden vor der Einführung dieser Durchführungsvorschriften stattfinden, damit die Verhandlungsergebnisse reibungslos umgesetzt werden können.

13. Die Ergebnisse dieser Verhandlungen werden ab dem 1. März 2007 umgesetzt [3]. Erforderlichenfalls werden Zollkontingente auf Pro-rata-Basis eröffnet.

14. Die Vertragsparteien nehmen in zwei Jahren im Rahmen von Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erneut bilaterale Verhandlungen auf, wobei sie den Ergebnissen der WTO-Verhandlungen im Agrarbereich besonders Rechnung tragen werden.

Ich beehre mich, Ihnen das Einverständnis der Europäischen Gemeinschaft mit dem Inhalt dieses Schreibens zu bestätigen.

Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir das Einverständnis der Regierung der Republik Island mit dem Inhalt dieses Schreibens bestätigen würden.

Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr …, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.

Съставено в Брюксел на двадесет и втори февруари две хиляди и седма година

Hecho en Bruselas, el veintidós de febrero del dos mil siete.

V Bruselu dne dvacátého druhého února dva tisíce sedm.

Udfærdiget i Bruxelles den toogtyvende februar to tusind og syv.

Geschehen zu Brüssel am zweiundzwanzigsten Februar zweitausendsieben.

Kahe tuhande kuuenda aasta veebruarikuu kaheteistkümnendal päeval Brüsselis.

Έγινε στις Βρυξέλλες, στις είκοσι δύο Φεβρουαρίου δύο χιλιάδες επτά.

Done at Brussels, on the twenty-second day of February in the Year two thousand and seven.

Fait à Bruxelles, le vingt-deux février deux mille sept.

Fatto a Bruxelles, addì ventidue febbraio duemilasette.

Briselē, divtūkstoš septītā gada divdesmit otrajā februārī.

Priimta du tūkstančiai septintų metų vasario dvidešimt antrą dieną Briuselyje.

Kelt Brüsszelben, a kettőezer hetedik év február huszonkettedik napján.

Magħmul fi Brussel, fit- tnejn u għoxrin jum ta' Frart tas-sena elfejn u sebgħa

Gedaan te Brussel, de tweeëntwintigste februari tweeduizend zeven.

Sporządzono w Brukseli, dnia dwudziestego drugiego lutego roku dwa tysiące siódmego.

Feito em Bruxelas, em vinte e dois de Fevereiro de dois mil e sete.

Întocmit la Bruxelles, douăzeci și doi februarie două mii șapte.

V Bruseli dňa dvadsiateho druhého februára dvetisícsedem.

V Bruslju, dvaindvajsetega februarja leta dva tisoč sedem.

Tehty Brysselissä kahdentenakymmenentenätoisena päivänä helmikuuta vuonna kaksituhattaseitsemän.

Som skedde i Bryssel den tjugoandra februari tjugohundrasju.

За Европейската общност

Por la Comunidad Europea

Za Evropské společenství

For Det Europæiske Fællesskab

Für die Europäische Gemeinschaft

Euroopa Ühenduse nimel

Για την Ευρωπαϊκή Κοινότητα

For the European Community

Pour la Communauté européenne

Per la Comunità europea

Eiropas Kopienas vārdā

Europos bendrijos vardu

az Európai Közösség részéről

Għall-Kominità Ewropea

Voor de Europese Gemeenschap

W imieniu Wspólnoty Europejskiej

Pela Communidade Europeia

Pentru Comunitatea Europeană

Za Európske spoločenstvo

za Evropsko skupnost

Euroopan yhteisön puolesta

På Europeiska gemenskapens vägnar

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ANHANG I

Der bilaterale Handel mit Erzeugnissen der folgenden Kapitel oder Teile von Kapiteln ist zollfrei:

ex Kapitel 1, Lebende Tiere:

Isländischer Code | Isländische Warenbezeichnung | KN-Code | KN-Warenbezeichnung |

0101 | Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend | 0101 | Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend |

ex Kapitel 2, Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse:

Isländischer Code | Isländische Warenbezeichnung | KN-Code | KN-Warenbezeichnung |

ex 0208.9008 | Fleisch von Rentieren, ganze oder halbe Tierkörper, gefroren | ex02089060 | Fleisch von Rentieren, ganze oder halbe Tierkörper, gefroren |

ex Kapitel 4, Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

Isländischer Code | Isländische Warenbezeichnung | KN-Code | KN-Warenbezeichnung |

0409 | Natürlicher Honig | 04090000 | Natürlicher Honig |

0410 | Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen | 04100000 | Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen |

Kapitel 5 [1], andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen |

ex Kapitel 6, Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels:

Isländischer Code | Isländische Warenbezeichnung | KN-Code | KN-Warenbezeichnung |

0601 | Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln (ausgenommen Zichorienwurzeln der Position 1212) | 0601 | Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln (ausgenommen Zichorienwurzeln der Position 1212) |

ex 0602 | Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmycel: | ex0602 | Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmycel: |

– andere als andere eingetopfte Zimmerpflanzen von höchstens 1 m Höhe (Position 0602.9095) | ex06029091 ex06029099 | andere Zimmerpflanzen, ausgenommen Kakteen und Fettpflanzen, Topfpflanzen der Gattung Bromelia, Pflanzen Erica gracilis und calluna, Orchideen und andere Topfpflanzen von höchstens 1 m Höhe |

ex 0603 | Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet: | ex0603 | Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet: |

0603.1001 | – – eingeführt vom 1. Dezember bis zum 30. April | ex06031020 | Nelken, frisch, andere als vom 1. Mai bis zum 30. November eingeführt |

0603.1003 | – der Gattungen Protea, Banksia, Leucadendron und Brunia | 06031030 | Orchideen |

ex06031080 | Frische Blumen der Gattungen Protea, Banksia, Leucadendron, Brunia und Forsythia |

0603.1004 | – abgeschnittene Äste mit nicht genießbaren Beeren oder Früchten der Gattungen Ligustrum, Callicarpa, Gossypium, Hypericum, Ilex oder Symphoricarpos | | |

0603.1005 | – Orchideenblumen | | |

0603.1006 | – Forsythien | | |

0603.9000 | – andere | 06039000 | Sonstige |

0604 | Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet | 0604 | Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet |

ex Kapitel 7, Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken verwendet werden:

Isländischer Code | Isländische Warenbezeichnung | KN-Code | KN-Warenbezeichnung |

0702 | Tomaten, frisch oder gekühlt | 07020000 | Tomaten, frisch oder gekühlt |

ex 0703 | Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt | ex0703 | Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt |

ex 0704 | Kohl, Blumenkohl/Karfiol, Kohlrabi, Wirsingkohl und ähnliche genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt: | ex0704 | Kohl, Blumenkohl/Karfiol, Kohlrabi, Wirsingkohl und ähnliche genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt: |

0704.2000 | – Rosenkohl/Kohlsprossen | 07042000 | Rosenkohl, Kohlsprossen |

0704.9005 | – – Grünkohl (brassica oleracea acephala) | ex07049090 | anderer, ausgenommen Chinakohl |

0704.9009 | – – andere | |

0705 | Salate (Lactuca sativa) und Chicorée (Cichorium-Arten), frisch oder gekühlt: | 0705 | Salate (Lactuca sativa) und Chicorée (Cichorium-Arten), frisch oder gekühlt |

ex 0706 | Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche genießbare Wurzeln, frisch oder gekühlt: | ex0706 | Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche genießbare Wurzeln, frisch oder gekühlt: |

0706.9009 | – andere | 070690 | Sonstige |

0707 | Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt: | 0707 | Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt |

0708 | Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt | 0708 | Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt |

ex 0709 | Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt | ex0709 | Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt: |

0709.10 | – Artischocken, frisch oder gekühlt | 07091000 | Artischocken |

0709.20 | – Spargel, frisch oder gekühlt | 07092000 | Spargel |

0709.30 | – Auberginen | 07093000 | Auberginen |

0709.52 | – – Trüffeln, frisch oder gekühlt | 07095200 | Trüffeln |

0709.60 | – Früchte der Gattungen "Capsicum" oder "Pimenta" | 070960 | Früchte der Gattungen "Capsicum" oder "Pimenta": |

0709.70 | – Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde, frisch oder gekühlt | 07097000 | Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde |

0709.9001 | – – Zuckermais | 07099060 | Zuckermais |

0709.9002 | – – Zucchini (Courgettes) | 07099070 | Zucchini |

0709.9003 | – – Olives | | Oliven |

07099031 | — zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung bestimmt |

07099039 | — andere |

0709.9004 | – – Petersilie | 07099090 | Sonstige |

0709.9009 | – – andere |

ex 0710 [1] | Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren: | ex0710 [1] | Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren: |

| anderes als Kartoffeln | 07102100 | Erbsen (Pisum sativum) |

07102200 | Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten) |

07102900 | Sonstige |

07103000 | Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde |

07104000 | Zuckermais |

071080 | anderes Gemüse |

07109000 | Mischungen von Gemüsen |

0711 [1] | Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet | 0711 [1] | Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet |

0712 | Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet | 0712 | Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet |

0713 | Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert | 0713 | Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert |

0714 | Maniok, Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep, Topinambur, Süßkartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücken oder in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes | 0714 | Maniok, Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep, Topinambur, Süßkartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücken oder in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes |

Kapitel 8, Genießbare Früchte und Nüsse; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen |

Kapitel 9 [1], Kaffee, Tee, Mate und Gewürze |

Kapitel 10 [2], Getreide |

Kapitel 11 [2], Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin; Kleber von Weizen |

Kapitel 12 [2], Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter |

Kapitel 13 [1], Schellack; Gummen, Harze und andere Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge |

Kapitel 14 [1], Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen |

Kapitel 15 [1] [3], Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs |

ex Kapitel 18 [1], Kakao und Zubereitungen aus Kakao:

Isländischer Code | Isländische Warenbezeichnung | KN-Code | KN-Warenbezeichnung |

1801 | Kakao, Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch; roh oder geröstet | 1801 | Kakao, Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch; roh oder geröstet |

1802 | Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall | 1802 | Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall |

ex Kapitel 20, Zubereitungen von Gemüse, Früchten, Nüssen oder anderen Pflanzenteilen:

Isländischer Code | Isländische Warenbezeichnung | KN-Code | KN-Warenbezeichnung |

ex 2001 [1] | Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht: | ex2001 [1] | Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht: |

2001.1000 | – Gurken und Cornichons | 20011000 | Schäl- und Einlegegurken |

– andere | 200190 | Sonstige |

2001.9005 | – – Speisezwiebeln | 20019093 | Zwiebeln |

2001.9009 | – – andere | 20019099 | anderes, ausgenommen Kartoffeln und Kartoffelerzeugnisse |

2002 | Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht | 2002 | Tomaten, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht |

2003 | Pilze und Trüffeln, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht | 2003 | Pilze und Trüffeln, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht |

2004 [1] | Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren: | 2004 [1] | Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006: |

2004.9002 | – – Artischocken | ex20049098 | Artischocken |

2004.9003 | – – grüne oder schwarze Oliven | ex20049030 | grüne oder schwarze Oliven |

2004.9004 | – – grüne Erbsen und Bohnen | 20049050 | Erbsen (Pisum sativum) und grüne Bohnen (Phaseolus-Arten) |

2004.9005 | – – Zubereitungen auf der Grundlage von Mehl aus Hülsenfrüchten | ex20049098 | Zubereitungen auf der Grundlage von Mehl aus Hülsenfrüchten |

2004.9009 | – – andere | ex20049098 | anderes, ausgenommen Erzeugnisse mit einem Fleischgehalt von 3 GHT bis 20 GHT |

2005 [1] | Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren: | 2005 [1] | Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006: |

2005.1000 | – Gemüse, homogenisiert | 20051000 | Gemüse, homogenisiert |

2005.4000 | – Erbsen (Pisum sativum) | 20054000 | Erbsen (Pisum sativum) |

Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten): | Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten): |

2005.5100 | – Bohnen, ausgelöst | 20055100 | Bohnen, ausgelöst |

2005.5900 | – – andere | 20055900 | Sonstige |

2005.6000 | – Spargel | 20056000 | Spargel |

2005.7000 | – Oliven | 200570 | Oliven |

– anderes Gemüse und Mischungen von Gemüse: | 200590 | anderes Gemüse und Mischungen von Gemüse: |

2005.9009 | – andere | ex20059080 | anderes, ausgenommen Erzeugnisse mit einem Fleischgehalt von 3 GHT bis 20 GHT |

2008 [1] | Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen | 2008 [1] | Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen |

2009 | Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln | 2009 | Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln |

ex Kapitel 22, Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig:

Isländischer Code | Isländische Warenbezeichnung | KN-Code | KN-Warenbezeichnung |

2201 | Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen; Eis und Schnee | 2201 | Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen; Eis und Schnee |

2204 | Wein aus frischen Weintrauben, einschließlich mit Alkohol angereicherter Wein; Traubenmost, ausgenommen solcher der Position 2009 | 2204 | Wein aus frischen Weintrauben, einschließlich mit Alkohol angereicherter Wein; Traubenmost, ausgenommen solcher der Position 2009 |

ex Kapitel 23, Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zubereitetes Futter:

Isländischer Code | Isländische Warenbezeichnung | KN-Code | KN-Warenbezeichnung |

ex 2309 | Zubereitungen der zur Fütterung verwendeten Art: | ex2309 | Zubereitungen der zur Fütterung verwendeten Art: |

ex 2309.1000 | – Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von höchstens 30 GHT und keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT | 23091011 23091031 | Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von höchstens 30 GHT und keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT |

Kapitel 24 [1], Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe |

ANHANG II

Von der Europäischen Gemeinschaft eingeräumte Zollkontingente

Die Europäische Gemeinschaft eröffnet die folgenden jährlichen Zollkontingente für folgende Erzeugnisse mit Ursprung in Island [1]

Nummer des KN-Zolltarifs | Warenbezeichnung | Jährliche Menge | Zollsatz |

ex0204 | Fleisch von Schafen, frisch, gekühlt oder gefroren | 1850 t (Nettogewicht) | 0 |

ex0210 | Fleisch von Schafen, geräuchert | 0 |

ex0405 | natürliche Butter | 350 t (Nettogewicht) | 0 |

ex0403 [2] | "Skyr" | 380 t (Nettogewicht) | 0 |

ex1601 | Würste | 100 t (Nettogewicht) | 0 |

ANHANG III

Von Island eingeräumte Zollkontingente

Island eröffnet die folgenden jährlichen Zollkontingente für folgende Erzeugnisse mit Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft [1]

Nummer des isländischen Zolltarifs | Warenbezeichnung | Jährliche Menge | Zollsatz |

0201 und 0202 | Fleisch von Rindern, frisch, gekühlt oder gefroren | 100 t (Nettogewicht) | 0 |

0203 | Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren | 200 t (Nettogewicht) | 0 |

0207 | Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Hausgeflügel der Position 0105, frisch, gekühlt oder gefroren | 200 t (Nettogewicht) | 0 |

0208.9003 | Schneehühner, gefroren | 20 t (Nettogewicht) | 0 |

ex 0210 | Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert; genießbares Mehl von Schlachtnebenerzeugnissen: mit geschützter Ursprungsbezeichnung oder geschützter geografischer Angabe [2] | 50 t (Nettogewicht) | 0 |

ex 0406 | Käse mit geschützter Ursprungsbezeichnung oder geschützter geografischer Angabe [2] | 20 t (Abtropfgewicht) | 0 |

0406 | Käse | 80 t (Abtropfgewicht) | 0 |

0701.9001 | Kartoffeln, frisch oder gekühlt, mit einer Mindestlänge von 65 mm | 100 t (Nettogewicht) | 0 |

ex 1601 | Würste | 50 t (Nettogewicht) | 0 |

1602 | Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht | 50 t (Nettogewicht) | 0 |

ANHANG IV

Von Island eingeräumte Zollzugeständnisse

Island gewährt die folgenden Zollpräferenzen für Erzeugnisse mit Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft:

| % | ISK/kg |

0201 | | Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt: | | |

0201.1000 | — | ganze oder halbe Tierkörper | 18 | 214 |

| — | andere Teile, mit Knochen: | | |

0201.2001 | — | Lenden und Teile davon | 18 | 422 |

0201.2002 | — | Keulen und Teile davon | 18 | 300 |

0201.2003 | — | Schultern und Teile davon | 18 | 189 |

0201.2009 | — | anderes | 18 | 189 |

| — | ohne Knochen | | |

0201.3001 | — | Hackfleisch/Faschiertes | 18 | 306 |

0201.3002 | — | Filet/zartes Lendenstück | 18 | 877 |

0201.3003 | — | Obere Lende | 18 | 652 |

0201.3004 | — | Keule | 18 | 608 |

0201.3009 | — | anderes | 18 | 359 |

0202 | | Fleisch von Rindern, gefroren: | | |

0202.1000 | — | ganze oder halbe Tierkörper | 18 | 214 |

| — | andere Teile, mit Knochen: | | |

0202.1001 | — | Lenden und Teile davon | 18 | 422 |

0202.1002 | — | Keulen und Teile davon | 18 | 300 |

0202.1003 | — | Schultern und Teile davon | 18 | 189 |

0202.1009 | — | anderes | 18 | 189 |

| — | ohne Knochen | | |

0202.3001 | — | Hackfleisch/Faschiertes | 18 | 306 |

0202.3002 | — | Filet/zartes Lendenstück | 18 | 877 |

0202.3003 | — | Obere Lende | 18 | 652 |

0202.3004 | — | Keule | 18 | 608 |

0202.3009 | — | anderes | 18 | 359 |

0203 | | Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren: | | |

| — | frisch oder gekühlt | | |

0203.1100 | — | ganze oder halbe Tierkörper | 18 | 217 |

| — | Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen: | | |

0203.1201 | — | Keulen und Teile davon | 18 | 302 |

0203.1209 | — | Schultern und Teile davon | 18 | 278 |

| — | anderes: | | |

| — | mit Knochen | | |

0203.1901 | — | Lenden und Teile davon | 18 | 465 |

0203.1902 | — | anderes | 18 | 217 |

| — | ohne Knochen | | |

0203.1903 | — | Hackfleisch/Faschiertes | 18 | 274 |

0203.1904 | — | Filet/zartes Lendenstück | 18 | 717 |

0203.1905 | — | Obere Lende | 18 | 664 |

0203.1906 | — | Keule | 18 | 613 |

0203.1909 | — | anderes: | 18 | 274 |

| — | gefroren | | |

0203.2100 | — | ganze oder halbe Tierkörper | 18 | 217 |

| — | Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen: | | |

0203.2201 | — | Keulen und Teile davon | 18 | 302 |

0203.2209 | — | Schultern und Teile davon | 18 | 278 |

| — | anderes: | | |

| — | mit Knochen | | |

0203.2901 | — | Lenden und Teile davon | 18 | 465 |

0203.2902 | — | anderes | 18 | 217 |

| — | ohne Knochen | | |

0203.2903 | — | Hackfleisch/Faschiertes | 18 | 274 |

0203.2904 | — | Filet/zartes Lendenstück | 18 | 717 |

0203.2905 | — | Obere Lende | 18 | 664 |

0203.2906 | — | Keule | 18 | 613 |

0203.2909 | — | anderes | 18 | 274 |

0204 | | Fleisch von Schafen oder Ziegen, frisch, gekühlt oder gefroren | | |

0204.1000 | — | ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, frisch oder gekühlt | 18 | 164 |

| — | anderes Fleisch von Schafen, frisch oder gekühlt: | | |

0204.2100 | — | ganze oder halbe Tierkörper | 18 | 164 |

| — | andere Teile mit Knochen: | | |

0204.2201 | — | Lenden und Teile davon | 18 | 229 |

0204.2202 | — | Keulen und Teile davon | 18 | 229 |

0204.2203 | — | Schultern und Teile davon | 18 | 145 |

0204.2209 | — | anderes | 18 | 145 |

| — | ohne Knochen | | |

0204.2301 | — | Hackfleisch/Faschiertes | 18 | 234 |

0204.2302 | — | Filet/zartes Lendenstück | 18 | 568 |

0204.2303 | — | Obere Lende | 18 | 530 |

0204.2304 | — | Keule | 18 | 530 |

0204.2309 | — | anderes | 18 | 234 |

0204.3000 | — | ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, gefroren | 18 | 164 |

| — | anderes Fleisch von Schafen, gefroren: | | |

0204.4100 | — | ganze oder halbe Tierkörper | 18 | 164 |

| — | andere Teile mit Knochen: | 0 | 0 |

0204.4201 | — | Lenden und Teile davon | 18 | 229 |

0204.4202 | — | Keulen und Teile davon | 18 | 229 |

0204.4203 | — | Schultern und Teile davon | 18 | 145 |

0204.4209 | — | anderes | 18 | 145 |

| — | ohne Knochen | | |

0204.4301 | — | Hackfleisch/Faschiertes | 18 | 234 |

0204.4302 | — | Filet/zartes Lendenstück | 18 | 568 |

0204.4303 | — | Obere Lende | 18 | 530 |

0204.4304 | — | Keule | 18 | 530 |

0204.4309 | — | anderes | 18 | 234 |

0204.5000 | — | Fleisch von Ziegen | 18 | 229 |

0205 | 0205.0000 | Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren | 18 | 154 |

0206 | | Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren: | | |

0206.1000 | — | von Rindern, frisch oder gekühlt: | 18 | 253 |

| — | von Rindern, gefroren: | | |

0206.2100 | — | Zungen | 18 | 253 |

0206.2200 | — | Lebern | 18 | 146 |

0206.2900 | — | andere | 18 | 210 |

0206.3000 | — | von Schweinen, frisch oder gekühlt | 18 | 121 |

| — | von Schweinen, gefroren: | | |

0206.4100 | — | Lebern | 18 | 121 |

0206.4900 | — | andere | 18 | 121 |

| — | andere, frisch oder gekühlt: | | |

0206.8001 | — | Köpfe von Schafen | 18 | 130 |

0206.8009 | — | andere | 18 | 130 |

| — | andere, gefroren: | | |

0206.9001 | — | Köpfe von Schafen | 18 | 130 |

0206.9009 | — | andere | 18 | 130 |

0207 | | Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Hausgeflügel der Position 0105, frisch, gekühlt oder gefroren: | | |

| — | von Hühnern: | | |

0207.1100 | — | unzerteilt, frisch oder gekühlt | 18 | 362 |

0207.1200 | — | unzerteilt, gefroren | 18 | 263 |

| — | Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder gekühlt: | | |

0207.1301 | — | entbeint | 18 | 299 |

0207.1302 | — | Lebern | 18 | 299 |

0207.1309 | — | andere | 18 | 299 |

| — | Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, gefroren: | | |

0207.1401 | — | entbeint | 18 | 540 |

0207.1402 | — | Lebern | 12 | 299 |

0207.1409 | — | andere | 18 | 263 |

| — | von Truthühnern: | | |

0207.2400 | — | unzerteilt, frisch oder gekühlt | 18 | 362 |

0207.2500 | — | unzerteilt, gefroren | 18 | 362 |

| — | Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder gekühlt: | | |

0207.2601 | — | entbeint | 18 | 299 |

0207.2602 | — | Lebern | 18 | 299 |

0207.2609 | — | andere | 18 | 299 |

| — | Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, gefroren: | | |

0207.2701 | — | entbeint | 18 | 600 |

0207.2702 | — | Lebern | 12 | 299 |

0207.2709 | — | andere | 18 | 362 |

| — | von Enten, Gänsen oder Perlhühnern: | | |

0207.3200 | — | unzerteilt, frisch oder gekühlt | 18 | 362 |

0207.3300 | — | unzerteilt, gefroren | 18 | 362 |

0207.3400 | — | Fettlebern, frisch oder gekühlt | 18 | 154 |

| — | andere, frisch oder gekühlt: | | |

0207.3501 | — | entbeint | 18 | 299 |

0207.3502 | — | Lebern | 18 | 299 |

0207.3509 | — | andere | 18 | 299 |

| — | andere, gefroren: | | |

0207.3601 | — | entbeint | 18 | 600 |

0207.3602 | — | Lebern | 12 | 299 |

0207.3609 | — | andere | 18 | 362 |

0208 | | Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren | | |

0208.1000 | — | von Kaninchen oder Hasen | 18 | 236 |

| — | andere: | | |

0208.9001 | — | Tauben | 18 | 218 |

0208.9002 | — | Fasanen | 18 | 218 |

0208.9003 | — | Schneehühner, gefroren | 18 | 268 |

0208.9004 | — | Wild | 18 | 218 |

0208.9007 | — | Fleisch von Rentieren, ohne Knochen, gefroren | 18 | 608 |

0208.9008 | — | Fleisch von Rentieren, mit Knochen, gefroren [1] | 18 | 608 |

0208.9009 | — | Froschschenkel | 18 | 236 |

0208.9019 | — | andere | 18 | 218 |

0209 | 0209.0000 | Schweinespeck ohne magere Teile, Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert | 18 | 60 |

0210 | | Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert; genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen: | | |

| — | Fleisch von Schweinen: | | |

0210.1100 | — | Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen: | 18 | 302 |

0210.1200 | — | Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon: | 18 | 217 |

| — | anderes: | | |

| — | geräuchert: | | |

0210.1901 | — | ohne Knochen | 30 | 447 |

0210.1902 | — | anderes | 18 | 717 |

0210.1909 | — | anderes | 18 | 465 |

| — | Fleisch von Rindern: | | |

0210.2001 | — | ohne Knochen | 18 | 877 |

0210.2009 | — | anderes | 18 | 422 |

| — | anderes: | | |

0210.9910 | — | Geflügellebern, getrocknet oder geräuchert | 18 | 299 |

| — | Fleisch von Schafen, gesalzen: | | |

0210.9921 | — | ohne Knochen | 18 | 568 |

0210.9929 | — | andere | 18 | 270 |

| — | Fleisch von Schafen, geräuchert (hangikjöt): | | |

0210.9931 | — | ohne Knochen | 18 | 568 |

0210.9939 | — | anderes | 18 | 270 |

0210.9990 | — | anderes | 30 | 363 |

B. Schreiben der Republik Island

Reykjavik, den

Sehr geehrter Herr …,

ich beehre mich, den Empfang Ihres heutigen Schreibens mit folgendem Wortlaut zu bestätigen:

"Ich beziehe mich auf die Handelsverhandlungen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Island über landwirtschaftliche Erzeugnisse, die vom 6. März 2005 bis zum 14. Dezember 2006 auf der Grundlage von Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum geführt wurden.

Zur Förderung einer harmonischen Entwicklung des Handels zwischen den Vertragsparteien haben die Europäische Gemeinschaft und die Republik Island unter gebührender Berücksichtigung ihrer jeweiligen Agrarpolitik und landwirtschaftlichen Bedingungen, einschließlich der Entwicklung des bilateralen Handels und des Handels mit anderen Partnern, zusätzliche bilaterale Handelspräferenzen für landwirtschaftliche Erzeugnisse vereinbart.

Ich bestätige Ihnen, dass die Verhandlungen zu folgenden Ergebnissen geführt haben:

1. Mit Wirkung vom 1. März 2007 konsolidieren die Europäische Gemeinschaft und die Republik Island für sämtliche in Anhang I aufgeführten Erzeugnisse mit Ursprung in den Ländern der Vertragsparteien gegenseitig und auf bilateraler Ebene die bestehenden Nullsätze, die für Zölle oder bestehende Zugeständnisse gelten, und schaffen Zölle für bilaterale Einfuhren — sofern sie nicht bereits auf Null festgesetzt sind — gegenseitig ab.

2. Die Europäische Gemeinschaft eröffnet mit Wirkung vom 1. März 2007 die in Anhang II aufgeführten Zollkontingente für Einfuhren von Erzeugnissen mit Ursprung in Island in die Gemeinschaft.

3. Die Republik Island eröffnet mit Wirkung vom 1. März 2007 die in Anhang III aufgeführten Zollkontingente für Einfuhren von Erzeugnissen mit Ursprung in der Gemeinschaft nach Island.

4. Die Republik Island gewährt mit Wirkung vom 1. März 2007 der Europäischen Gemeinschaft die in Anhang IV aufgeführten Zollpräferenzen.

Diese bilateralen Zugeständnisse ersetzen und konsolidieren alle bestehenden bilateralen Zugeständnisse für landwirtschaftliche Erzeugnisse, die derzeit auf der Grundlage von Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in Kraft sind [4].

5. Die Republik Island wendet die unilateralen und vorübergehenden Zollsenkungen erga omnes für landwirtschaftliche Erzeugnisse, die im Jahr 2002 eingeführt und bisher jeweils für ein Jahr verlängert wurden, nicht länger an.

6. Die Bestimmungen von Protokoll 3 zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island [5] über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung" oder "Ursprungserzeugnis" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen gelten entsprechend für die in den Anhängen I, II, III und IV genannten Erzeugnisse.

7. Die Vertragsparteien tragen dafür Sorge, dass die gegenseitig eingeräumten Vorteile nicht durch andere restriktive Einfuhrmaßnahmen gefährdet werden.

8. Die Vertragsparteien treffen die erforderlichen Vorkehrungen, um sicherzustellen, dass die Zollkontingente so verwaltet werden, dass regelmäßige Einfuhren möglich sind und dass die vereinbarten Einfuhrmengen tatsächlich eingeführt werden können.

9. Die Vertragsparteien bemühen sich, den Handel mit umweltfreundlichen Produkten und Produkten mit geografischer Angabe zu fördern. Sie werden weitere bilaterale Gespräche im Hinblick auf ein besseres Verständnis ihrer jeweiligen Rechtsvorschriften und Eintragungsverfahren führen, um zu ermitteln, wie der Schutz von geografischen Angaben in ihrem jeweiligen Hoheitsgebiet verbessert werden kann.

10. Die Vertragsparteien tauschen in regelmäßigen Abständen Informationen über Handelserzeugnisse, die Verwaltung der Zollkontingente, Preisnotierungen sowie zweckdienliche Informationen über den jeweiligen heimischen Markt und über die Umsetzung der Ergebnisse dieser Verhandlungen aus.

11. Auf Antrag einer der Vertragsparteien werden Konsultationen über etwaige Fragen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Ergebnisse dieser Verhandlungen durchgeführt. Treten bei der Umsetzung der Ergebnisse dieser Verhandlungen Schwierigkeiten auf, so werden diese Konsultationen so bald wie möglich durchgeführt, damit entsprechende Abhilfemaßnahmen getroffen werden können.

12. Die ersten Konsultationen zu den Ergebnissen dieser Verhandlungen werden vor der Einführung dieser Durchführungsvorschriften stattfinden, damit die Verhandlungsergebnisse reibungslos umgesetzt werden können.

13. Die Ergebnisse dieser Verhandlungen werden ab dem 1. März 2007 umgesetzt [6]. Erforderlichenfalls werden Zollkontingente auf Pro-rata-Basis eröffnet.

14. Die Vertragsparteien nehmen in zwei Jahren im Rahmen von Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erneut bilaterale Verhandlungen auf, wobei sie den Ergebnissen der WTO-Verhandlungen im Agrarbereich besonders Rechnung tragen werden.

Ich beehre mich, Ihnen das Einverständnis der Europäischen Gemeinschaft mit dem Inhalt dieses Schreibens zu bestätigen.

Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir das Einverständnis der Regierung der Republik Island mit dem Inhalt dieses Schreibens bestätigen würden."

Ich beehre mich, Ihnen die Zustimmung der Regierung der Republik Island zum Inhalt Ihres Schreibens zu bestätigen.

Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr …, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.

Done at Brussels, on the twenty-second day of February in the Year two thousand and seven.

Съставено в Брюксел на двадесет и втори февруари две хиляди и седма година

Hecho en Bruselas, el veintidós de febrero del dos mil siete.

V Bruselu dne dvacátého druhého února dva tisíce sedm.

Udfærdiget i Bruxelles den toogtyvende februar to tusind og syv.

Geschehen zu Brüssel am zweiundzwanzigsten Februar zweitausendsieben.

Kahe tuhande kuuenda aasta veebruarikuu kaheteistkümnendal päeval Brüsselis.

Έγινε στις Βρυξέλλες, στις είκοσι δύο Φεβρουαρίου δύο χιλιάδες επτά.

Fait à Bruxelles, le vingt-deux février deux mille sept.

Fatto a Bruxelles, addì ventidue febbraio duemilasette.

Briselē, divtūkstoš septītā gada divdesmit otrajā februārī.

Priimta du tūkstančiai septintų metų vasario dvidešimt antrą dieną Briuselyje.

Kelt Brüsszelben, a kettőezer hetedik év február huszonkettedik napján.

Magħmul fi Brussel, fit- tnejn u għoxrin jum ta' Frart tas-sena elfejn u sebgħa

Gedaan te Brussel, de tweeëntwintigste februari tweeduizend zeven.

Sporządzono w Brukseli, dnia dwudziestego drugiego lutego roku dwa tysiące siódmego.

Feito em Bruxelas, em vinte e dois de Fevereiro de dois mil e sete.

Întocmit la Bruxelles, douăzeci și doi februarie două mii șapte.

V Bruseli dňa dvadsiateho druhého februára dvetisícsedem.

V Bruslju, dvaindvajsetega februarja leta dva tisoč sedem.

Tehty Brysselissä kahdentenakymmenentenätoisena päivänä helmikuuta vuonna kaksituhattaseitsemän.

Som skedde i Bryssel den tjugoandra februari tjugohundrasju.

For the Government of the Republic of Iceland

За правителството на Република Исландия

Por el Gobierno de la República de Islandia

Za vládu Islandské republiky

For regeringen for Republikken Island

Für die Regierung der Republik Island

Islandi Vabariigi Valitsuse nimel

Για την Κυβέρνηση της Δημοκρατίας της Ισλανδίας

Pour le gouvernement de la République d'Islande

Per il governo della Repubblica d'Islanda

Islandes Republikas valdības vārdā

Islandijos Respublikos Vyriausybės vardu

az Izlandi Köztársaság Kormánya részéről

Għall-Gvern tar-Repubblika ta' l-Islanda

Voor de Regering van de Republiek IJsland

W imieniu Rządu Republiki Islandii

Pelo Governo da República da Islândia

Pentru Guvernul Republicii Islanda

Za vládu Islandskej republiky

Za Vlado Republike Islandije

Islannin rasavallan hallituksen puolesta

På Republiken Islands regerings vägnar

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[1] Beschluss 81/359/EWG des Rates vom 28. April 1981 (ABl. L 137 vom 23.5.1981, S. 1),Beschluss 93/239/EWG des Rates vom 15. März 1993 (ABl. L 109 vom 1.5.1993, S. 1),Beschluss 93/736/EG des Rates vom 13. Dezember 1993 (ABl. L 346 vom 31.12.1993, S. 16),Beschluss 95/582/EG des Rates vom 20. Dezember 1995 (ABl. L 327 vom 30.12.1995, S. 17).

[2] Beschluss Nr. 2/2005 des Gemischten Ausschusses EG-Island vom 22. Dezember 2005 (ABl. L 131 vom 18.5.2006, S. 1).

[3] Die Eröffnung der EG-Zollkontingente erfolgt mit Wirkung vom 1. Juli auf der Grundlage der Mengen für 9 Monate im Jahr 2007.

[1] Andere als unter Protokoll Nr. 3 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum fallende Erzeugnisse.

[2] Andere als zu Futterzwecken.

[3] Andere als Fischerzeugnisse.

[*] Die Kontingente gelten jährlich, sofern nicht anders angegeben.

[**] Der Zollkodex wird geändert, wenn die endgültige zolltarifliche Einreihung des Erzeugnisses feststeht.

[*] Die Kontingente gelten jährlich, sofern nicht anders angegeben.

[**] Eingetragen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12).

[1] Zollzugeständnis für Erzeugnisse, die nicht unter die in Anhang I zugestandene Zollfreiheit für ex 0208.9008 "Fleisch von Rentieren, ganze oder halbe Tierkörper, gefroren" fallen.

[4] Beschluss 81/359/EWG des Rates vom 28. April 1981 (ABl. L 137 vom 23.5.1981, S. 1),Beschluss 93/239/EWG des Rates vom 15. März 1993 (ABl. L 109 vom 1.5.1993, S. 1),Beschluss 93/736/EG des Rates vom 13. Dezember 1993 (ABl. L 346 vom 31.12.1993, S. 16),Beschluss 95/582/EG des Rates vom 20. Dezember 1995 (ABl. L 327 vom 30.12.1995, S. 17).

[5] Beschluss Nr. 2/2005 des Gemischten Ausschusses EG-Island vom 22. Dezember 2005 (ABl. L 131 vom 18.5.2006, S. 1).

[6] Die Eröffnung der EG-Zollkontingente erfolgt mit Wirkung vom 1. Juli auf der Grundlage der Mengen für 9 Monate im Jahr 2007.

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