30.11.2006 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 333/1 |
BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
Nr. 99/2006
vom 22. September 2006
zur Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens
DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -
gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Anhang I des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 42/2006 vom 28. April 2006 (1) geändert. |
(2) |
Die Entscheidung 2002/308/EG der Kommission vom 15. Juni 2005 zur Änderung der Anhänge I und II der Entscheidung 2002/308/EG zur Festlegung der Verzeichnisse der hinsichtlich der Viralen Hämorrhagischen Septikämie (VHS) und/oder der Infektiösen Hämatopoetischen Nekrose (IHN) zugelassenen Gebiete und Fischzuchtbetriebe in nicht zugelassenen Gebieten (2) ist in das Abkommen aufzunehmen. |
(3) |
Die Entscheidung 2005/485/EG der Kommission vom 22. Juni 2005 zur Änderung der Entscheidungen 2001/881/EG und 2002/459/EG hinsichtlich des Verzeichnisses der Grenzkontrollstellen (3) ist in das Abkommen aufzunehmen. |
(4) |
Die Entscheidung 2005/515/EG der Kommission vom 14. Juli 2005 zur Änderung der Entscheidung 2004/292/EG zur Einführung des TRACES-Systems und zur Änderung der Entscheidung 92/486/EWG (4) ist in das Abkommen aufzunehmen. |
(5) |
Dieser Beschluss gilt nicht für Liechtenstein - |
BESCHLIESST:
Artikel 1
Anhang I Kapitel I des Abkommens wird wie folgt geändert:
1. |
In Teil 1.2 wird unter den Nummern 39 (Entscheidung 2001/881/EG der Kommission) und 46 (Entscheidung 2002/459/EG der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
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2. |
In Teil 1.2 wird unter Nummer 118 (Entscheidung 2004/292/EG der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
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3. |
In Teil 4.2 wird unter Nummer 66 (Entscheidung 2002/308/EG der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
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Artikel 2
Der Wortlaut der Entscheidungen 2005/475/EG, 2005/485/EG und 2005/515/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am 23. September 2006 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (5).
Artikel 4
Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht.
Geschehen zu Brüssel am 22. September 2006.
Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
Die Vorsitzende
Oda Helen SLETNES
(1) ABl. L 175 vom 29.6.2006, S. 86.
(2) ABl. L 176 vom 8.7.2005, S. 30.
(3) ABl. L 181 vom 13.7.2005, S. 1.
(4) ABl. L 187 vom 19.7.2005, S. 29.
(5) Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.