27.11.2004   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 352/129


BESCHLUSS Nr. 1/2004 DES GEMISCHTEN AUSSCHUSSES EG-SCHWEIZ

vom 30. April 2004

für Freizügigkeit zur Änderung des Anhangs III (gegenseitige Anerkennung beruflicher Qualifikationen) des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits

(2004/802/EG)

DER GEMISCHTE AUSSCHUSS —

gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit (nachstehend „das Abkommen“ genannt), insbesondere auf die Artikel 14 und 18,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Das Abkommen ist am 21. Juni 1999 unterzeichnet worden und am 1. Juni 2002 in Kraft getreten. In Anhang III wurden Rechtsakte der Gemeinschaft berücksichtigt, die am 31. Dezember 1998 in Kraft waren.

(2)

Dieser Anhang sollte aktualisiert werden, um den Änderungen Rechnung zu tragen, die sich seit dem 21. Juni 1999 im Wesentlichen durch die Richtlinien 1999/42/EG (1) und 2001/19/EG (2) ergeben haben.

(3)

Die Änderungen des Anhangs III sollten an dem Tag wirksam werden, an dem der vorliegende Beschluss in Kraft tritt —

BESCHLIESST:

Artikel 1

Anhang III des Abkommens wird nach Maßgabe des diesem Beschluss beigefügten Anhangs geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme durch den Gemischten Ausschuss EU-Schweiz in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 30. April 2004.

Im Namen des Gemischten Ausschusses

Der Vorsitzende

Dieter GROSSEN


(1)  AB1. L 201 vom 31.7.1999, S. 77.

(2)  ABl. L 206 vom 31.7.2001, S. 1.


ANHANG

„ANHANG III

GEGENSEITIGE ANERKENNUNG BERUFLICHER QUALIFIKATIONEN

Abschnitt A:

Rechtsakte, auf die Bezug genommen wird

A.   Allgemeine Regelung

1.   389 L 0048: Richtlinie des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen (89/48/EWG) (ABl. L 19 vom 24.1.1989, S. 16), geändert durch

—   32001 L 0019: Richtlinie 2001/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2001 zur Änderung der Richtlinien 89/48/EWG und 92/51/EWG des Rates über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise und der Richtlinien 77/452/EWG, 77/453/EWG, 78/686/EWG, 78/687/EWG, 78/1026/EWG, 78/1027/EWG, 80/154/EWG, 80/155/EWG, 85/384/EWG, 85/432/EWG, 85/433/EWG und 93/16/EWG des Rates über die Tätigkeiten der Krankenschwester und des Krankenpflegers, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind, des Zahnarztes, des Tierarztes, der Hebamme, des Architekten, des Apothekers und des Arztes (ABl. L 206 vom 31.7.2001, S. 1).

2.   392 L 0051: Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/58/EWG (ABl. L 209 vom 24.7.1992, S. 25), geändert durch

—   394 L 0038: Richtlinie 94/38/EG der Kommission vom 26. Juli 1994 zur Änderung der Anhänge C und D der Richtlinie 92/51/EWG des Rates über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. L 217 vom 23.8.1994, S. 8).

—   395 L 0043: Richtlinie 95/43/EG der Kommission vom 20. Juli 1995 zur Änderung der Anhänge C und D der Richtlinie 92/51/EWG des Rates über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. L 184 vom 3.8.1995, S. 21).

—   95/1/EG, Euratom, EGKS: Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 1. Januar 1995 zur Anpassung der Dokumente betreffend den Beitritt neuer Mitgliedstaaten zur Europäischen Union (ABl. L 1 vom 1.1.1995, S. 1).

—   397 L 0038: Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 zur Änderung des Anhangs C der Richtlinie 92/51/EWG des Rates über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. L 184 vom 3.8.1997, S. 31).

—   32000 L 0005: Richtlinie 2000/5/EG der Kommission vom 25. Februar 2000 zur Änderung der Anhänge C und D der Richtlinie 92/51/EWG des Rates über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. L 54 vom 26.2.2000, S. 42).

—   32001 L 0019: Richtlinie 2001/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2001 zur Änderung der Richtlinien 89/48/EWG und 92/51/EWG des Rates über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise und der Richtlinien 77/452/EWG, 77/453/EWG, 78/686/EWG, 78/687/EWG, 78/1026/EWG, 78/1027/EWG, 80/154/EWG, 80/155/EWG, 85/384/EWG, 85/432/EWG, 85/433/EWG und 93/16/EWG des Rates über die Tätigkeiten der Krankenschwester und des Krankenpflegers, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind, des Zahnarztes, des Tierarztes, der Hebamme, des Architekten, des Apothekers und des Arztes (ABl. L 206 vom 31.7.2001, S. 1).

3.   399 L 0042: Richtlinie 1999/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juni 1999 über ein Verfahren zur Anerkennung der Befähigungsnachweise für die unter die Liberalisierungs- und Übergangsrichtlinien fallenden Berufstätigkeiten in Ergänzung der allgemeinen Regelung zur Anerkennung der Befähigungsnachweise (ABl. L 201 vom 31.7.1999, S. 77, einschließlich der Berichtigung 31999L0042R(01) in ABl. L 23 vom 25.1.2002, S. 48).

B.   Rechtsberufe

4.   377 L 0249: Richtlinie 77/249/EWG des Rates vom 22. März 1977 zur Erleichterung der tatsächlichen Ausübung des freien Dienstleistungsverkehrs der Rechtsanwälte (ABl. L 78 vom 26.3.1977, S. 17), geändert durch:

—   179 H: Akte über die Bedingungen des Beitritts der Republik Griechenland und die Anpassungen der Verträge (ABl. L 291 vom 19.11.1979, S. 91).

—   185 I: Akte über die Bedingungen des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik und die Anpassungen der Verträge (ABl. L 302 vom 15.11.1985, S. 160).

—   95/1/EG, Euratom, EGKS: Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 1. Januar 1995 zur Anpassung der Dokumente betreffend den Beitritt neuer Mitgliedstaaten zur Europäischen Union (ABl. L 1 vom 1.1.1995, S. 1).

Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen:

Artikel 1 Absatz 2 wird wie folgt ergänzt:

‚Schweiz:

Avocat

Advokat, Rechtsanwalt, Anwalt, Fürsprecher, Fürsprech

Avvocato.‘

—   398 L 0005: Richtlinie 98/5/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 zur Erleichterung der ständigen Ausübung des Rechtsanwaltsberufs in einem anderen Mitgliedstaat als dem, in dem die Qualifikation erworben wurde (ABl. L 77 vom 14.3.1998, S. 36).

Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen:

Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a) wird wie folgt ergänzt:

‚Schweiz:

Avocat

Advokat, Rechtsanwalt, Anwalt, Fürsprecher, Fürsprech

Avvocato.‘

C.   Medizinische Berufe und Fachberufe

6.   381 L 1057: Richtlinie 81/1057/EWG des Rates vom 14. Dezember 1981 zur Ergänzung der Richtlinien 75/362/EWG, 77/452/EWG, 78/686/EWG und 78/1026/EWG über die gegenseitige Anerkennung der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Arztes, der Krankenschwester und des Krankenpflegers, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind, des Zahnarztes und des Tierarztes hinsichtlich der erworbenen Rechte (ABl. L 385 vom 31.12.1981, S. 25).

Ärzte

7.   393 L 0016: Richtlinie 93/16/EWG des Rates vom 5. April 1993 zur Erleichterung der Freizügigkeit für Ärzte und zur gegenseitigen Anerkennung ihrer Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise (ABl. L 165 vom 7.7.1993, S. 1), geändert durch:

—   95/1/EG, Euratom, EGKS: Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 1. Januar 1995 zur Anpassung der Dokumente betreffend den Beitritt neuer Mitgliedstaaten zur Europäischen Union (ABl. L 1 vom 1.1.1995, S. 1).

—   398 L 0021: Richtlinie 98/21/EG der Kommission vom 8. April 1998 zur Änderung der Richtlinie 93/16/EWG des Rates zur Erleichterung der Freizügigkeit für Ärzte und zur gegenseitigen Anerkennung ihrer Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise (ABl. L 119 vom 22.4.1998, S. 15).

—   398 L 0063: Richtlinie 98/63/EG der Kommission vom 3. September 1998 zur Änderung der Richtlinie 93/16/EWG des Rates zur Erleichterung der Freizügigkeit für Ärzte und zur gegenseitigen Anerkennung ihrer Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise (ABl. L 253 vom 15.9.1998, S. 24).

—   399 L 0046: Richtlinie 1999/46/EG der Kommission vom 21. Mai 1999 zur Änderung der Richtlinie 93/16/EWG des Rates zur Erleichterung der Freizügigkeit für Ärzte und zur gegenseitigen Anerkennung ihrer Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise (ABl. L 139 vom 2.6.1999, S. 25).

—   32001 L 0019: Richtlinie 2001/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2001 zur Änderung der Richtlinien 89/48/EWG und 92/51/EWG des Rates über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise und der Richtlinien 77/452/EWG, 77/453/EWG, 78/686/EWG, 78/687/EWG, 78/1026/EWG, 78/1027/EWG, 80/154/EWG, 80/155/EWG, 85/384/EWG, 85/432/EWG, 85/433/EWG und 93/16/EWG des Rates über die Tätigkeiten der Krankenschwester und des Krankenpflegers, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind, des Zahnarztes, des Tierarztes, der Hebamme, des Architekten, des Apothekers und des Arztes (ABl. L 206 vom 31.7.2001, S. 1).

—   52002 XC 0316 (02): Mitteilung der Bezeichnung der fachärztlichen Weiterbildungsnachweise (ABl. C 067 vom 16.3.2002, S. 26).

—   52002 XC 1128 (01): Notifizierung der Bezeichnungen der fachärztlichen Weiterbildung.

a)Artikel 3 wird ersetzt durch Anhang A über die Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Arztes; dieser Anhang wird wie folgt ergänzt:

‚ANHANG A

Liste der Bezeichnungen der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Arztes

Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Zusätzliche Bescheinigung

Schweiz

Diplôme fédéral de médecin

Eidgenössisches Arztdiplom

Diploma federale di medico

Département fédéral de l’intérieur

Eidgenössisches Departement des Innern

Dipartimento federale dell’internoi‘

 

b)Artikel 5 wird ersetzt durch Anhang B über die Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise; dieser Anhang wird wie folgt ergänzt:

‚ANHANG B

Liste der Bezeichnungen der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Facharztes

Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Zusätzliche Bescheinigung

Schweiz

Diploma de médecin spécialiste

Diplom als Facharzt

Diploma di medico specialista

Département fédéral de l’intérieur et Fédération des médecins suisses

Eidgenössisches Departement des Innern und Verbindung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte

Dipartimento federale dell’interno e Federazione dei medici svizzeri‘

 

c)Artikel 5 Absatz 3 sowie Artikel 7 Absatz 2 werden ersetzt durch Anhang C über die Bezeichnungen der fachärztlichen Weiterbildungen; dieser Anhang wird wie folgt ergänzt:

‚ANHANG C

Liste der Bezeichnungen der fachärztlichen Weiterbildungen

Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Anästhesiologie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 3 Jahre

Schweiz

Anesthésiologie

Anästhesiologie

Anestesiologia

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Chirurgie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 5 Jahre

Schweiz

Chirurgie

Chirurgie

Chirurgia

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Neurochirurgie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 5 Jahre

Schweiz

Neurochirurgie

Neurochirurgie

Neurochirurgia

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Frauenheilkunde und Geburtshilfe

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre

Schweiz

Gynécologie et obstétrique

Gynäkologie und Geburtshilfe

Ginecologia e ostetricia

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Innere Medizin

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 5 Jahre

Schweiz

Médecine interne

Innere Medizin

Medicina interna

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Augenheilkunde

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 3 Jahre

Schweiz

Ophtalmologie

Ophtalmologie

Oftalmologia

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Hals-Nase-Ohrenheilkunde

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 3 Jahre

Schweiz

Oto-rhino-laryngologie

Oto-Rhino-Laryngologie

Otorinolaringoiatria

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Kinderheilkunde

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre

Schweiz

Pédiatrie

Kinder- und Jugendmedizin

Pediatria

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Lungen- und Bronchialheilkunde

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre

Schweiz

Pneumologie

Pneumologie

Pneumologia

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Urologie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 5 Jahre

Schweiz

Urologie

Urologie

Urologia

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Orthopädie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 5 Jahre

Schweiz

Chirurgie orthopédique et traumatologie de l’appareil locomoteur

Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates

Chirurgia ortopedica e traumatologia del sistema motorio

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Pathologie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre

Schweiz

Pathologie

Pathologie

Patologia

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Neurologie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre

Schweiz

Neurologie

Neurologie

Neurologia

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Psychiatrie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre

Schweiz

Psychiatrie et psychothérapie

Psychiatrie und Psychotherapie

Psichiatria e psicoterapia

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Diagnostische Radiologie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre

Schweiz

Radiologie

Radiologie

Radiologia

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Strahlentherapie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre

Schweiz

Radio-oncologie/radiothérapie

Radio-Onkologie/Strahlentherapie

Radio-oncologia/radioterapia

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Plastische Chirurgie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 5 Jahre

Schweiz

Chirurgie plastique, reconstructive et esthétique

Plastische, rekonstruktive und ästhetische Chirurgie

Chirurgia plastica, ricostruttiva ed estetica

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Thoraxchirurgie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 5 Jahre

Schweiz

Chirurgie cardiaque et vasculaire thoracique

Herz- und thorakale Gefäβchirurgie

Chirurgia del cuore e dei vasi toracici

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Kinderchirurgie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 5 Jahre

Schweiz

Chirurgie pédiatrique

Kinderchirurgie

Chirurgia pediatrica

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Kardiologie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre

Schweiz

Cardiologie

Kardiologie

Cardiologia

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Gastroenterologie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre

Schweiz

Gastro-entérologie

Gastroenterologie

Gastroenterologia

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Rheumatologie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre

Schweiz

Rhumatologie

Rheumatologie

Reumatologia

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Allgemeine Hämatologie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 3 Jahre

Schweiz

Hématologie

Hämatologie

Ematologia

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Endokrinologie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 3 Jahre

Schweiz

Endocrinologie-diabétologie

Endokrinologie-Diabetologie

Endocrinologia-diabetologia

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Physiotherapie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 3 Jahre

Schweiz

Médecine physique et réadaptation

Physikalische Medizin und Rehabilitation

Medicina fisica e riabilitatzione

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Haut- und Geschlechtskrankheiten

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 3 Jahre

Schweiz

Dermatologie et vénéréologie

Dermatologie und Venerologie

Dermatologia e venereologia

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Tropenmedizin

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre

Schweiz

Médecine tropicale et médecine des voyages

Tropen- und Reisemedizin

Medicina tropicale e medicina di viaggio

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Kinder- und Jugendpsychiatrie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre

Schweiz

Psychiatrie et psychothérapie d’enfants et d’adolescents

Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie

Psichiatria e psicoterapia infantile e dell’adolescenza

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Nierenkrankheiten

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre

Schweiz

Néphrologie

Nephrologie

Nefralogia

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Öffentliches Gesundheitswesen und Sozialmedizin

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre

Schweiz

Prévention et santé publique

Prävention und Gesundheitswesen

Prevenzione e salute pubblica

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Pharmakologie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre

Schweiz

Pharmacologie clinique et toxicologie

Klinische Pharmakologie und Toxikologie

Farmacologia clinica e tossicologia

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Arbeitsmedizin

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre

Schweiz

Médecine du travail

Arbeitsmedizin

Medicina del lavoro

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Allergologie

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 3 Jahre

Schweiz

Allergologie et immunologie clinique

Allergologie und klinische Immunologie

Allergologia e immunologia clinica

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Nuklearmedizin

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 4 Jahre

Schweiz

Médecine nucléaire

Nuklearmedizin

Medicina nucleare

 


Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Kiefer- und Gesichtschirurgie (Grundausbildung des Arztes)

Mindestdauer der fachärztlichen Weiterbildung: 5 Jahre

Schweiz

Chirurgie maxillo-faciale

Kiefer- und Gesichtschirurgie

Chirurgia mascello-facciale‘

 

8.   96/C/216/03: Liste der Bezeichnungen der Diplome, Prüfungszeugnisse oder sonstigen Befähigungsnachweise und Berufsbezeichnungen praktischer Ärzte — Veröffentlichung gemäß Artikel 41 der Richtlinie 93/16/EWG.

i)Bezeichnungen der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise

 

‚diplôme de médecin praticien‘

 

‚Diplom als praktischer Arzt/praktische Ärztin‘

 

‚diploma di medico generico‘

ii)Berufsbezeichnungen

 

‚médecin praticien‘

 

‚praktischer Arzt/praktische Ärztin‘

 

‚medico generico‘.

Krankenpflegepersonal

9.   377 L 0452: Richtlinie 77/452/EWG des Rates vom 27. Juni 1977 über die gegenseitige Anerkennung der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise der Krankenschwester und des Krankenpflegers, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind, und über Maßnahmen zur Erleichterung der tatsächlichen Ausübung des Niederlassungsrechts und des Rechts auf freien Dienstleistungsverkehr (ABl. L 176 vom 15.7.1977, S. 1), geändert durch:

—   179 H: Akte über die Bedingungen des Beitritts der Republik Griechenland und die Anpassungen der Verträge (ABl. L 291 vom 19.11.1979, S. 91).

—   185 I: Akte über die Bedingungen des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik und die Anpassungen der Verträge (ABl. L 302 vom 15.11.1985, S. 160).

—   389 L 0594: Richtlinie 89/594/EWG des Rates vom 30. Oktober 1989 (ABl. L 341 vom 23.11.1989, S. 19).

—   389 L 0595: Richtlinie 89/595/EWG des Rates vom 30. Oktober 1989 (ABl. L 341 vom 23.11.1989, S. 30).

—   390 L 0658: Richtlinie 90/658/EWG des Rates vom 4. Dezember 1990 (ABl. L 353 vom 17.12.1990, S. 73).

—   95/1/EG, Euratom, EGKS: Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 1. Januar 1995 zur Anpassung der Dokumente betreffend den Beitritt neuer Mitgliedstaaten zur Europäischen Union (ABl. L 1 vom 1.1.1995, S. 1).

—   32001 L 0019: Richtlinie 2001/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2001 zur Änderung der Richtlinien 89/48/EWG und 92/51/EWG des Rates über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise und der Richtlinien 77/452/EWG, 77/453/EWG, 78/686/EWG, 78/687/EWG, 78/1026/EWG, 78/1027/EWG, 80/154/EWG, 80/155/EWG, 85/384/EWG, 85/432/EWG, 85/433/EWG und 93/16/EWG des Rates über die Tätigkeiten der Krankenschwester und des Krankenpflegers, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind, des Zahnarztes, des Tierarztes, der Hebamme, des Architekten, des Apothekers und des Arztes (ABl. L 206 vom 31.7.2001, S. 1).

Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen:

a)Artikel 1 Absatz 2 wird wie folgt ergänzt:

‚in der Schweiz:

 

infirmière, infirmier

 

Pflegefachfrau, Pflegefachmann

 

infermiera, infermiere‘.

b)Artikel 3 wird ersetzt durch den Anhang über die Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise der Krankenschwester und des Krankenpflegers, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind; dieser Anhang wird wie folgt ergänzt:

‚Anhang

Liste der Bezeichnungen der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise der Krankenschwester und des Krankenpflegers, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind

Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Zusätzliche Bescheinigung

Schweiz

infirmière diplômée et infirmier diplômé

diplomierte Pflegefachfrau, diplomierter Pflegefachmann

infermiera diplomata e infermiere diplomato

Ecoles qui proposent des filières de formation reconnues par l' État

Schulen, die staatlich anerkannte Bildungsgänge durchführen

Scuole che propongono dei cicli di formazione riconosciuti dallo Statu‘

 

10.   377 L 0453: Richtlinie 77/453/EWG des Rates vom 27. Juni 1977 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Tätigkeiten der Krankenschwester und des Krankenpflegers, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind (ABl. L 176 vom 15.7.1977, S. 8), geändert durch:

—   389 L 0595: Richtlinie 89/595/EWG des Rates vom 30. Oktober 1989 (ABl. L 341 vom 23.11.1989, S. 30).

—   32001 L 0019: Richtlinie 2001/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2001 zur Änderung der Richtlinien 89/48/EWG und 92/51/EWG des Rates über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise und der Richtlinien 77/452/EWG, 77/453/EWG, 78/686/EWG, 78/687/EWG, 78/1026/EWG, 78/1027/EWG, 80/154/EWG, 80/155/EWG, 85/384/EWG, 85/432/EWG, 85/433/EWG und 93/16/EWG des Rates über die Tätigkeiten der Krankenschwester und des Krankenpflegers, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind, des Zahnarztes, des Tierarztes, der Hebamme, des Architekten, des Apothekers und des Arztes (ABl. L 206 vom 31.7.2001, S. 1).

Zahnärzte

11.   378 L 0686: Richtlinie 78/686/EWG des Rates vom 25. Juli 1978 für die gegenseitige Anerkennung der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Zahnarztes und für Maßnahmen zur Erleichterung der tatsächlichen Ausübung des Niederlassungsrechts und des Rechts auf freien Dienstleistungsverkehr (ABl. L 233 vom 24.8.1978, S. 1), geändert durch:

—   179 H: Akte über die Bedingungen des Beitritts der Republik Griechenland und die Anpassungen der Verträge (ABl. L 291 vom 19.11.1979, S. 91)

—   185 I: Akte über die Bedingungen des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik und die Anpassungen der Verträge (ABl. L 302 vom 15.11.1985, S. 160).

—   389 L 0594: Richtlinie 89/594/EWG des Rates vom 30. Oktober 1989 (ABl. L 341 vom 23.11.1989, S. 19).

—   390 L 0658: Richtlinie 90/658/EWG des Rates vom 4. Dezember 1990 (ABl. L 353 vom 17.12.1990, S. 73).

—   95/1/EG, Euratom, EGKS: Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 1. Januar 1995 zur Anpassung der Dokumente betreffend den Beitritt neuer Mitgliedstaaten zur Europäischen Union (ABl. L 1 vom 1.1.1995, S. 1).

—   32001 L 0019: Richtlinie 2001/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2001 zur Änderung der Richtlinien 89/48/EWG und 92/51/EWG des Rates über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise und der Richtlinien 77/452/EWG, 77/453/EWG, 78/686/EWG, 78/687/EWG, 78/1026/EWG, 78/1027/EWG, 80/154/EWG, 80/155/EWG, 85/384/EWG, 85/432/EWG, 85/433/EWG und 93/16/EWG des Rates über die Tätigkeiten der Krankenschwester und des Krankenpflegers, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind, des Zahnarztes, des Tierarztes, der Hebamme, des Architekten, des Apothekers und des Arztes (ABl. L 206 vom 31.7.2001, S. 1).

Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen:

a)Artikel 1 wird wie folgt ergänzt:

‚in der Schweiz:

 

médecin dentiste

 

Zahnarzt

 

medico-dentista.‘

b)Artikel 3 wird ersetzt durch Anhang A über die Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Zahnarztes; dieser Anhang wird wie folgt ergänzt:

‚ANHANG A

Liste der Bezeichnungen der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Zahnarztes

Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Zusätzliche Bescheinigung

Schweiz

Diplôme fédéral de médecin-dentiste

Eidgenössisches Zahnarztdiplom

Diploma federale di medico-dentista

Département fédéral de l’intérieur

Eidgenössisches Departement des Innern

Dipartimento federale dell’interno‘

 

c)Artikel 5 Nummer 1 wird ersetzt durch Anhang B über die Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Fachzahnarztes; dieser Anhang wird wie folgt ergänzt:

‚ANHANG B

Liste der Bezeichnungen der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Fachzahnarztes

a)   Kieferorthopädie

Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Zusätzliche Bescheinigung

Schweiz

Diplôme fédéral d’orthodontiste

Diplom für Kieferorthopädie

Diploma di ortodontista

Département fédéral de l’intérieur et Société Suisse d’Odonto-stomatologie

Eidgenössisches Departement des Innern und Schweizerische Zahnärzte-Gesellschaft

Dipartimento federale dell’interno e Società Svizzera di Odontologia e Stomatologia

 


b)   Oralchirurgie/Mundchirurgie

Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Zusätzliche Bescheinigung

Schweiz

Diplôme fédéral de chirurgie orale

Diplom für Oralchirurgie

Diploma di chirurgia orale

Département fédéral de l’intérieur et Société Suisse d’Odonto-stomatologie

Eidgenössisches Departement des Innern und Schweizerische Zahnärzte-Gesellschaft

Dipartimento federale dell’interno e Società Svizzera di Odontologia e Stomatologia‘

 

12.   378 L 0687: Richtlinie 78/687/EWG des Rates vom 25. Juli 1978 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Tätigkeiten des Zahnarztes (ABl. L 233 vom 24.8.1978, S. 10), geändert durch:

—   95/1/EG, Euratom, EGKS: Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 1. Januar 1995 zur Anpassung der Dokumente betreffend den Beitritt neuer Mitgliedstaaten zur Europäischen Union (ABl. L 1 vom 1.1.1995, S. 1).

—   32001 L 0019: Richtlinie 2001/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2001 zur Änderung der Richtlinien 89/48/EWG und 92/51/EWG des Rates über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise und der Richtlinien 77/452/EWG, 77/453/EWG, 78/686/EWG, 78/687/EWG, 78/1026/EWG, 78/1027/EWG, 80/154/EWG, 80/155/EWG, 85/384/EWG, 85/432/EWG, 85/433/EWG und 93/16/EWG des Rates über die Tätigkeiten der Krankenschwester und des Krankenpflegers, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind, des Zahnarztes, des Tierarztes, der Hebamme, des Architekten, des Apothekers und des Arztes (ABl. L 206 vom 31.7.2001, S. 1).

Tierärzte

13.   378 L 1026: Richtlinie 78/1026/EWG des Rates vom 18. Dezember 1978 für die gegenseitige Anerkennung der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Tierarztes und für Maßnahmen zur Erleichterung der tatsächlichen Ausübung des Niederlassungsrechts und des Rechts auf freien Dienstleistungsverkehr (ABl. L 362 vom 23.12.1978, S. 1), geändert durch:

—   179 H: Akte über die Bedingungen des Beitritts der Republik Griechenland und die Anpassungen der Verträge (ABl. L 291 vom 19.11.1979, S. 92).

—   185 I: Akte über die Bedingungen des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik und die Anpassungen der Verträge (ABl. L 302 vom 15.11.1985, S. 160).

—   389 L 0594: Richtlinie 89/594/EWG des Rates vom 30. Oktober 1989 (ABl. L 341 vom 23.11.1989, S. 19).

—   390 L 0658: Richtlinie 90/658/EWG des Rates vom 4. Dezember 1990 (ABl. L 353 vom 17.12.1990, S. 73).

—   95/1/EG, Euratom, EGKS: Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 1. Januar 1995 zur Anpassung der Dokumente betreffend den Beitritt neuer Mitgliedstaaten zur Europäischen Union (ABl. L 1 vom 1.1.1995, S. 1).

—   32001 L 0019: Richtlinie 2001/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2001 zur Änderung der Richtlinien 89/48/EWG und 92/51/EWG des Rates über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise und der Richtlinien 77/452/EWG, 77/453/EWG, 78/686/EWG, 78/687/EWG, 78/1026/EWG, 78/1027/EWG, 80/154/EWG, 80/155/EWG, 85/384/EWG, 85/432/EWG, 85/433/EWG und 93/16/EWG des Rates über die Tätigkeiten der Krankenschwester und des Krankenpflegers, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind, des Zahnarztes, des Tierarztes, der Hebamme, des Architekten, des Apothekers und des Arztes (ABl. L 206 vom 31.7.2001, S. 1).

Artikel 3 wird ersetzt durch den Anhang über die Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Tierarztes; dieser Anhang wird wie folgt ergänzt:

‚Anlage

14.   378 L 1027: Richtlinie 78/1027/EWG des Rates vom 18. Dezember 1978 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Tätigkeiten des Tierarztes (ABl. L 362 vom 23.12.1978, S. 7), geändert durch:

—   389 L 0594: Richtlinie 89/594/EWG des Rates vom 30. Oktober 1989 (ABl. L 341 vom 23.11.1989, S. 19).

—   32001 L 0019: Richtlinie 2001/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2001 zur Änderung der Richtlinien 89/48/EWG und 92/51/EWG des Rates über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise und der Richtlinien 77/452/EWG, 77/453/EWG, 78/686/EWG, 78/687/EWG, 78/1026/EWG, 78/1027/EWG, 80/154/EWG, 80/155/EWG, 85/384/EWG, 85/432/EWG, 85/433/EWG und 93/16/EWG des Rates über die Tätigkeiten der Krankenschwester und des Krankenpflegers, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind, des Zahnarztes, des Tierarztes, der Hebamme, des Architekten, des Apothekers und des Arztes (ABl. L 206 vom 31.7.2001, S. 1).

Hebammen/Entbindungspfleger

15.   380 L 0154: Richtlinie 80/154/EWG des Rates vom 21. Januar 1980 über die gegenseitige Anerkennung der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise für Hebammen und über Maßnahmen zur Erleichterung der tatsächlichen Ausübung des Niederlassungsrechts und des Rechts auf freien Dienstleistungsverkehr (ABl. L 33 vom 11.2.1980, S. 11), geändert durch:

—   380 L 1273: Richtlinie 80/1273/EWG des Rates vom 22. Dezember 1980 (ABl. L 375 vom 31.12.1980, S. 74).

—   185 I: Akte über die Bedingungen des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik und die Anpassungen der Verträge (ABl. L 302 vom 15.11.1985, S. 161).

—   389 L 0594: Richtlinie 89/594/EWG des Rates vom 30. Oktober 1989 (ABl. L 341 vom 23.11.1989, S. 19).

—   390 L 0658: Richtlinie 90/658/EWG des Rates vom 4. Dezember 1990 (ABl. L 353 vom 17.12.1990, S. 73).

—   95/1/CE, Euratom, EGKS: Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 1. Januar 1995 zur Anpassung der Dokumente betreffend den Beitritt neuer Mitgliedstaaten zur Europäischen Union (ABl. L 1 vom 1.1.1995, S. 1).

—   32001 L 0019: Richtlinie 2001/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2001 zur Änderung der Richtlinien 89/48/EWG und 92/51/EWG des Rates über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise und der Richtlinien 77/452/EWG, 77/453/EWG, 78/686/EWG, 78/687/EWG, 78/1026/EWG, 78/1027/EWG, 80/154/EWG, 80/155/EWG, 85/384/EWG, 85/432/EWG, 85/433/EWG und 93/16/EWG des Rates über die Tätigkeiten der Krankenschwester und des Krankenpflegers, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind, des Zahnarztes, des Tierarztes, der Hebamme, des Architekten, des Apothekers und des Arztes (ABl. L 206 vom 31.7.2001, S. 1).

Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen:

a)Artikel 1 wird wie folgt ergänzt:

‚in der Schweiz:

 

sage femme

 

Hebamme

 

Levatrice.‘

b)Artikel 3 wird ersetzt durch den Anhang über die Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise der Hebamme; dieser Anhang wird wie folgt ergänzt:

‚ANHANG

Liste der Bezeichnungen der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise der Hebamme

Land

Titel des Befähigungsnachweises

Ausstellende Stelle

Zusätzliche Bescheinigung

Schweiz

Sage-femme diplômée

Diplomierte Hebamme

Levatrice diplomata

Ecoles qui proposent des filières de formation reconnues par l' État

Schulen, die staatlich anerkannte Bildungsgänge durchführen

Scuole che propongono dei cicli di formazione riconosciuti dallo Stato‘

 

16.   380 L 0155: Richtlinie 80/155/EWG des Rates vom 21. Januar 1980 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeiten der Hebamme (ABl. L 33 vom 11.2.1980, S. 8), geändert durch:

—   389 L 0594: Richtlinie 89/594/EWG des Rates vom 30. Oktober 1989 (ABl. L 341 vom 23.11.1989, S. 19).

—   32001 L 0019: Richtlinie 2001/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2001 zur Änderung der Richtlinien 89/48/EWG und 92/51/EWG des Rates über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise und der Richtlinien 77/452/EWG, 77/453/EWG, 78/686/EWG, 78/687/EWG, 78/1026/EWG, 78/1027/EWG, 80/154/EWG, 80/155/EWG, 85/384/EWG, 85/432/EWG, 85/433/EWG und 93/16/EWG des Rates über die Tätigkeiten der Krankenschwester und des Krankenpflegers, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind, des Zahnarztes, des Tierarztes, der Hebamme, des Architekten, des Apothekers und des Arztes (ABl. L 206 vom 31.7.2001, S. 1).

Apotheker

17.   385 L 0432: Richtlinie 85/432/EWG des Rates vom 16. September 1985 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über bestimmte pharmazeutische Tätigkeiten (ABl. L 253 vom 24.9.1985, S. 34), geändert durch:

—   32001 L 0019: Richtlinie 2001/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2001 zur Änderung der Richtlinien 89/48/EWG und 92/51/EWG des Rates über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise und der Richtlinien 77/452/EWG, 77/453/EWG, 78/686/EWG, 78/687/EWG, 78/1026/EWG, 78/1027/EWG, 80/154/EWG, 80/155/EWG, 85/384/EWG, 85/432/EWG, 85/433/EWG und 93/16/EWG des Rates über die Tätigkeiten der Krankenschwester und des Krankenpflegers, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind, des Zahnarztes, des Tierarztes, der Hebamme, des Architekten, des Apothekers und des Arztes (ABl. L 206 vom 31.7.2001, S. 1).

18.   385 L 0433: Richtlinie 85/433/EWG des Rates vom 16. September 1985 über die gegenseitige Anerkennung der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Apothekers und über Maßnahmen zur Erleichterung der tatsächlichen Ausübung des Niederlassungsrechts für bestimmte pharmazeutische Tätigkeiten (ABl. L 253 vom 24.9.1985, S. 37), geändert durch:

—   385 L 0584: Richtlinie 85/584/EWG des Rates vom 20. Dezember 1985 (ABl. L 372 vom 31.12.1985, S. 42).

—   390 L 0658: Richtlinie 90/658/EWG des Rates vom 4. Dezember 1990 (ABl. L 353 vom 17.12.1990, S. 73).

—   95/1/CE, Euratom, EGKS: Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 1. Januar 1995 zur Anpassung der Dokumente betreffend den Beitritt neuer Mitgliedstaaten zur Europäischen Union (ABl. L 1 vom 1.1.1995, S. 1).

—   32001 L 0019: Richtlinie 2001/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2001 zur Änderung der Richtlinien 89/48/EWG und 92/51/EWG des Rates über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise und der Richtlinien 77/452/EWG, 77/453/EWG, 78/686/EWG, 78/687/EWG, 78/1026/EWG, 78/1027/EWG, 80/154/EWG, 80/155/EWG, 85/384/EWG, 85/432/EWG, 85/433/EWG und 93/16/EWG des Rates über die Tätigkeiten der Krankenschwester und des Krankenpflegers, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind, des Zahnarztes, des Tierarztes, der Hebamme, des Architekten, des Apothekers und des Arztes (ABl. L 206 vom 31.7.2001, S. 1).

Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen:

Artikel 4 wird ersetzt durch den Anhang über die Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Apothekers; dieser Anhang wird wie folgt ergänzt:

‚ANHANG

D.   Architektur

19.   385 L 0384: Richtlinie 85/384/EWG des Rates vom 10. Juni 1985 für die gegenseitige Anerkennung der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise auf dem Gebiet der Architektur und für Maßnahmen zur Erleichterung der tatsächlichen Ausübung des Niederlassungsrechts und des Rechts auf freien Dienstleistungsverkehr (ABl. L 223 vom 21.8.1985, S. 15), geändert durch:

—   385 L 0614: Richtlinie 85/614/EWG des Rates vom 20. Dezember 1985 (ABl. L 376 vom 31.12.1985, S. 1).

—   386 L 0017: Richtlinie 86/17/EWG des Rates vom 27. Januar 1986 (ABl. L 27 vom 1.2.1986, S. 71).

—   390 L 0658: Richtlinie 90/658/EWG des Rates vom 4. Dezember 1990 (ABl. L 353 vom 17.12.1990, S. 73).

—   95/1/CE, Euratom, EGKS: Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 1. Januar 1995 zur Anpassung der Dokumente betreffend den Beitritt neuer Mitgliedstaaten zur Europäischen Union (ABl. L 1 vom 1.1.1995, S. 1).

—   32001 L 0019: Richtlinie 2001/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2001 zur Änderung der Richtlinien 89/48/EWG und 92/51/EWG des Rates über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise und der Richtlinien 77/452/EWG, 77/453/EWG, 78/686/EWG, 78/687/EWG, 78/1026/EWG, 78/1027/EWG, 80/154/EWG, 80/155/EWG, 85/384/EWG, 85/432/EWG, 85/433/EWG und 93/16/EWG des Rates über die Tätigkeiten der Krankenschwester und des Krankenpflegers, die für die allgemeine Pflege verantwortlich sind, des Zahnarztes, des Tierarztes, der Hebamme, des Architekten, des Apothekers und des Arztes (ABl. L 206 vom 31.7.2001, S. 1).

a)Artikel 11 wird wie folgt ergänzt:

‚in der Schweiz:

die von den Ecoles Polytechniques Fédérales/Eidgenössischen Technischen Hochschulen/Politecnici Federali ausgestellten Diplome: arch. dipl. EPF/ dipl. Arch. ETH/arch. dipl. PF,

die von der Ecole d'architecture de l'Université de Genève ausgestellten Diplome: architecte diplômé EAUG,

die Bescheinigungen der Fondation des registres suisses des ingénieurs, des architectes et des techniciens/Stiftung der Schweizerischen Register der Ingenieure, der Architekten und der Techniker/Fondazione dei Registri svizzeri degli ingegneri, degli architetti e dei tecnici (REG): architecte REG A/Architekt REG A/architetto REG A.‘

b)Artikel 15 findet keine Anwendung.

20.   98/C/217: Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstige Befähigungsnachweise auf dem Gebiet der Architektur, die von den Mitgliedstaaten gegenseitig anerkannt werden (neue Fassung der Mitteilung 96/C 205/05 vom 16. Juli 1996) (ABl. C 217 vom 11.7.1998) (neu gefasst durch die Mitteilungen 99/C/351/10 vom 4. Dezember 1999 (ABl. C 351 vom 4. Dezember 1999), 2001 C/333/02 vom 28. November 2001 (ABl. C 333 vom 28. November 2001), 2002/C 214/03 vom 10. September 2002 mit der Berichtigung im ABl. C 79 vom 2.4.2003 und 2003/C.

In die neue Fassung 2003/C 294/02 vom 4. Dezember 2003, AB1. C 294 vom 4. Dezember 2003 (mit der Berichtigung im AB1 C 297 vom 9. Dezember 2003) wird für die Zwecke dieses Abkommens Folgendes eingefügt:

‚in der Schweiz:

die Diplome der Accademia di Architettura dell'Università della Svizzera Italiana: diploma di architettura (arch. dipl. USI).‘

E.   Handels- und Vermittlungstätigkeiten

21.

Die Richtlinien 364L022, 364L0223, 364L0224, 368L0363, 368L0364, 370L0522, 370L0523 und 375L0369 wurden außer Kraft gesetzt durch die Richtlinie 1999/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juni 1999 über ein Verfahren zur Anerkennung der Befähigungsnachweise für die unter die Liberalisierungs- und Übergangsrichtlinien fallenden Berufstätigkeiten in Ergänzung der allgemeinen Regelung zur Anerkennung der Befähigungsnachweise (ABl. L 201 vom 31.7.1999, S. 77, einschließlich der Berichtigung 31999L0042R(01) im ABl. L 23 vom 25.1.2002, S. 48).

Handel mit und Verteilung von Giftstoffen

22.   374 L 0556: Richtlinie 74/556/EWG des Rates vom 4. Juni 1974 über die Einzelheiten der Übergangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Tätigkeiten des Handels mit und der Verteilung von Giftstoffen und der Tätigkeiten, die die berufliche Verwendung dieser Stoffe umfassen, einschließlich der Vermittlertätigkeiten (ABl. L 307 vom 18.11.1974, S. 1).

22a.   374 L 0557: Richtlinie 74/557/EWG des Rates vom 4. Juni 1974 über die Verwirklichung der Niederlassungsfreiheit und des freien Dienstleistungsverkehrs für die selbstständigen Tätigkeiten und die Vermittlertätigkeiten des Handels mit und der Verteilung von Giftstoffen (ABl. L 307 vom 18.11.1974, S. 5), geändert durch:

—   95/1/CE, Euratom, EGKS: Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 1. Januar 1995 zur Anpassung der Dokumente betreffend den Beitritt neuer Mitgliedstaaten zur Europäischen Union (ABl. L 1 vom 1.1.1995, S. 1).

Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen:

‚in der Schweiz:

Alle Giftstoffe und Produkte gemäß Artikel 2 des Giftgesetzes (SR 813.0), insbesondere diejenigen, die in der Giftliste 1, 2 und 3 gemäß Artikel 3 der Giftverordnung (SR 813.01) aufgeführt sind.‘

Selbstständige Handelsvertreter

23.   386 L 0653: Richtlinie 86/653/EWG des Rates vom 18. Dezember 1986 zur Koordinierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend die selbstständigen Handelsvertreter (ABl. L 382 vom 31.12.1986, S. 17).

F.   Industrie und Handwerk

24.

Die Richtlinien 364L0427, 364L0429, 364L0428, 366L0162, 368L0365, 368L0366 und 369L0082 wurden außer Kraft gesetzt durch die Richtlinie 1999/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juni 1999 über ein Verfahren zur Anerkennung der Befähigungsnachweise für die unter die Liberalisierungs- und Übergangsrichtlinien fallenden Berufstätigkeiten in Ergänzung der allgemeinen Regelung zur Anerkennung der Befähigungsnachweise (ABl. L 201 vom 31.7.1999, S. 77, einschließlich der Berichtigung 31999L0042R(01) im ABl. L 23 vom 25.1.2002, S. 48).

G.   Hilfsgewerbetreibende des Verkehrs

25.

Die Richtlinie 382L0470 wurde außer Kraft gesetzt durch die Richtlinie 1999/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juni 1999 über ein Verfahren zur Anerkennung der Befähigungsnachweise für die unter die Liberalisierungs- und Übergangsrichtlinien fallenden Berufstätigkeiten in Ergänzung der allgemeinen Regelung zur Anerkennung der Befähigungsnachweise (ABl. L 201 vom 31.7.1999, S. 77, einschließlich der Berichtigung 31999L0042R(01) im ABl. L 23 vom 25.1.2002, S. 48).

H.   Filmindustrie

26.

Die Richtlinien 363L0607, 365L0264, 368L0369 und 370L0451 wurden außer Kraft gesetzt durch die Richtlinie 1999/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juni 1999 über ein Verfahren zur Anerkennung der Befähigungsnachweise für die unter die Liberalisierungs- und Übergangsrichtlinien fallenden Berufstätigkeiten in Ergänzung der allgemeinen Regelung zur Anerkennung der Befähigungsnachweise (ABl. L 201 vom 31.7.1999, S. 77, einschließlich der Berichtigung 31999L0042R(01) im ABl. L 23 vom 25.1.2002, S. 48).

I.   Andere Sektoren

27.

Die Richtlinien 367L0043, 368L0367, 368L0368, 375L0368 und 382L0489 wurden außer Kraft gesetzt durch die Richtlinie 1999/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juni 1999 über ein Verfahren zur Anerkennung der Befähigungsnachweise für die unter die Liberalisierungs- und Übergangsrichtlinien fallenden Berufstätigkeiten in Ergänzung der allgemeinen Regelung zur Anerkennung der Befähigungsnachweise (ABl. L 201 vom 31.7.1999, S. 77, einschließlich der Berichtigung 31999L0042R(01) im ABl. L 23 vom 25.1.2002, S. 48).

J.   Landwirtschaft

28.

Die Richtlinien 363L0261, 363L0262, 365L0001, 367L0530, 367L0531, 367L0532, 367L0654, 368L0192, 368L0415 und 371L0018 wurden außer Kraft gesetzt durch die Richtlinie 1999/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juni 1999 über ein Verfahren zur Anerkennung der Befähigungsnachweise für die unter die Liberalisierungs- und Übergangsrichtlinien fallenden Berufstätigkeiten in Ergänzung der allgemeinen Regelung zur Anerkennung der Befähigungsnachweise (ABl. L 201 vom 31.7.1999, S. 77, einschließlich der Berichtigung 31999L0042R(01) im ABl. L 23 vom 25.1.2002, S. 48).

K.   Sonstiges

29.   385 D 0368: 85/368/EWG: Entscheidung des Rates vom 16. Juli 1985 über die Entsprechungen der beruflichen Befähigungsnachweise zwischen Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 199 vom 31.7.1985, S. 56).

ABSCHNITT B:

Rechtsakte, die die Vertragsparteien zur Kenntnis nehmen

Die vertragsschließenden Parteien nehmen folgende Rechtsakte zur Kenntnis:

Allgemein

30.   374 Y 0820(01): Entschließung des Rates vom 6. Juni 1974 über die gegenseitige Anerkennung der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise (ABl. C 98 vom 20.8.1974, S. 1).

Allgemeine Regelung

31.   389 L 0048: Erklärung des Rates und der Kommission zur Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen (ABl. L 19 vom 24.1.1989, S. 23).

Ärzte

32.   375 H 0366: 75/366/EWG: Empfehlung des Rates vom 16. Juni 1975 betreffend die Staatsangehörigen des Großherzogtums Luxemburg, die Inhaber eines in einem Drittland ausgestellten ärztlichen Diploms sind (ABl. L 167 vom 30.6.1975, S. 20).

33.   375 H 0367: 75/367/EWG: Empfehlung des Rates vom 16. Juni 1975 zur klinischen Ausbildung des Arztes (ABl. L 167 vom 30.6.1975, S. 21).

34.   375 Y 0701(01): Erklärungen des Rates bei der Annahme der Texte über die Niederlassungsfreiheit und den freien Dienstleistungsverkehr für Ärzte in der Gemeinschaft (ABl. C 146 vom 1.7.1975, S. 1).

35.   386 H 0458: 86/458/EWG: Empfehlung des Rates vom 15. September 1986 betreffend die Staatsangehörigen des Großherzogtums Luxemburg, die Inhaber eines in einem Drittstaat ausgestellten Diploms als praktischer Arzt sind (ABl. L 267 vom 19.9.1986, S. 30).

36.   389 H 0601: 89/601/EWG: Empfehlung der Kommission vom 8. November 1989 über die Ausbildung des Gesundheitspersonals in Krebsfragen (ABl. L 346 vom 27.11.1989, S. 1).

Zahnärzte

37.   378 Y 0824(01): Erklärung zur Richtlinie zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Tätigkeit des Zahnarztes (ABl. C 202 vom 24.8.1978, S. 1).

Tierärzte

38.   378 H 1029: 78/1029/EWG: Empfehlung des Rates vom 18. Dezember 1978 betreffend die Staatsangehörigen des Großherzogtums Luxemburg, die Inhaber eines in einem Drittstaat ausgestellten tierärztlichen Diploms sind (ABl. L 362 vom 23.12.1978, S. 12).

39.   378 Y 1223(01): Erklärungen zur Richtlinie über die gegenseitige Anerkennung der Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise des Tierarztes und über Maßnahmen zur Erleichterung der tatsächlichen Ausübung des Niederlassungsrechts und des Rechts auf freien Dienstleistungsverkehr (ABl. C 308 vom 23.12.1978, S. 1).

Apotheker

40.   385 H 0435: Empfehlung des Rates vom 16. September 1985 betreffend die Staatsangehörigen des Großherzogtums Luxemburg, die Inhaber eines in einem Drittstaat ausgestellten Apothekerdiploms sind (ABl. L 253 vom 24.9.1985, S. 45).

Architektur

41.   385 H 0386: 85/386/EWG: Empfehlung des Rates vom 10. Juni 1985 betreffend die Inhaber eines in einem Drittland erteilten Diploms auf dem Gebiet der Architektur (ABl. L 223 vom 21.8.1985, S. 28).“